Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 15.07.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes / Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (öffentlicher Teil)
3Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021
4Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Satzungsbeschluss
5Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG
6Flexible Ferien in den Kindergärten – Eltern entlasten – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten – Schichtdienst flexibler ermöglichen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
9Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
10Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion
11Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

12Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)  
13Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler
14Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler
15Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler
16Vergabe von Lieferungen und Leistungen
17Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz
17.1Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung
17.2Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage
17.3Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
17.4Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
17.5Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage
17.6Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen
17.7Jahresabschluss 2020 – Bestellung eines Abschlussprüfers
18Mitteilungen und Verschiedenes
19Personalangelegenheiten
  
  

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 7. Juli 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 12.07.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
5Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler
6Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler
7Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler
8Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz
9Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
11Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion
12Vergaben von Lieferungen und Leistungen
12.1Nachmittagsbetreuung GS Holz, Flachdacharbeiten
12.2Nachmittagsbetreuung GS Holz, Fensterarbeiten
12.3Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage
12.4Nachmittagsbetreuung GS Holz, Lüftungsanlage
12.5Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung
12.6Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
12.7Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
12.8Vergabe der Fensterbauarbeiten zum Umbau der St. Barabarahalle
12.9Erhöhung des Auftragswertes wegen unvorhergesehener Arbeiten für die Verlegung von Betonpflastersteinen auf der Freifläche zum Umbau und Erweiterung der St. Barbarahalle und Anbau eines Feuerwehrgerätehauses
12.10Bürgerhaus Niedersalbach, Auftragserweiterung Elektroinstallationen
12.11Beschaffung von zwei Transportern mit Doppelkabine und Dreiseitenkipper für den Baubetriebshof
12.12Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage
12.13Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen
13Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. Juli 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Montag, dem 12.07.2021, um 16:00 Uhr, findet Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 15.04.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Satzungsbeschluss
  3  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 15.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 2. Juli 2021

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach


Am Donnerstag, dem 08.07.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.03.2021 (öffentlicher Teil)

2
Renaturierung Salbach

3
Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)

5
Verwendung Ortsratsbudget 2021

6
Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 30. Juni 2021

Der Ortsvorsteher
LESCH

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses


Am Montag, dem 05.07.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.05.2021 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4 Vergabe eines Auftrags über die Erneuerung und den Umzug der Server-IT im Rechenzentrum
5 Übertragung von Geschäftszweigen an den ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten und Gewährung einer Aufwandsentschädigung
6 Mitteilungen und Verschiedenes
7 Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25.06.2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Kutzhof


Am Mittwoch, dem 30.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 15.04.2021 (öffentlicher Teil)

2
Vorstellung der Projekte Streetbuddys und mobile Geschwindigkeitsanzeige durch die Interessensgemeinschaft pro Lummerschied – IGpL – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Kutzhof

3
Seniorennachmittag oder ggfs. Alternative

4
Sonnensegel Spielplatz Kutzhof

5
Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 15.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)

7
Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler

8
Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Juni 2021

Der Ortsvorsteher
JAKOB

Sitzung des Ortsrates Holz


Am Dienstag, dem 08.06.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.


Tagesordnung


Öffentlicher Teil

1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 05.05.2021 (öffentlicher Teil)

2
Neu- bzw. Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsbezirk Holz

3
Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 05.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)

5
Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz

6
Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Mai 2021

Der Ortsvorsteher
PAUL

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung


Am Donnerstag, dem 10.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.


Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.10.2020 (öffentlicher Teil)

2 Tätigkeitsberichte Seniorenbeauftragte

3 Mitteilungen und Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil


4 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.10.2020 (nicht-öffentlicher Teil)

5 Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG

6 Senkung der Kindergartenbeiträge – Antrag der GLN-Klimabunt

-Gemeinderatsfraktion

7 Flexible Ferien in den Kindergärten – Eltern entlasten – Antrag der SPD-

Gemeinderatsfraktion

8 Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten – Schichtdienst flexibler

ermöglichen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

9 Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Mai 2021

Ulrich Krebs
Beigeordneter

Sitzung des Ortsrats Heusweiler


Am Mittwoch, dem 09.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 21.04.2021 (öffentlicher Teil)

2
100-jähriges Jubiläum Obst- und Gartenbauverein Heusweiler e. V.

3
Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 21.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)

5
Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche in Heusweiler zur Eigenbe-wirtschaftung, Aufstellung von Bienenkästen und Pflanzung von Obst-bäumen

6
Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Orts-teil Heusweiler-Berschweiler

7
Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler

8
Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler

9
Kulturelles Zentrum – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken

10
Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Mai 2021

Der Ortsvorsteher
MAAS

Sitzung des Gemeinderates Heusweiler


Am Donnerstag, dem 20.05.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021 (öffentlicher Teil)
3 Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021
4 Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
5 Änderung der Geschäftsordnung
6 Neu- bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Holz
7 Widmung der Straßen Am Kalenberg, Charlotte-Holubars-Weg und Vor den Feldern
8 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
10 Grundstücksangelegenheiten
10.1 Festlegung der Kriterien für den Verkauf der Bauplätze im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ im Ortsteil Holz
11 Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteher
12 Teilnahme an der LEADER Förderperiode 2023-2027 als neue 5. LEADER Region (Arbeitstitel) SAAR-PRIMS-ILL-Bogen
13 Mitteilungen und Verschiedenes
14 Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. Mai 2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses


Am Montag, dem 17.05.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.04.2021 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.04.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4 Teilnahme an der LEADER Förderperiode 2023-2027 als neue 5. LEADER Region (Arbeitstitel) SAAR-PRIMS-ILL-Bogen
5 Austausch zum Thema Radwegekonzept
6 Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1 Kulturhalle Wahlschied, Zustimmung Mehrkosten Maurerarbeiten
7 Widmung der Straßen Am Kalenberg, Charlotte-Holubars-Weg und Vor den Feldern
8 Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Mai 2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 10.05.2021, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanzausschusses am 12.04.2021 und 22.04.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanzausschusses am 12.04.2021 und 22.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Festlegung der Kriterien für den Verkauf der Bauplätze im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ im Ortsteil Holz
5Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
6Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteher
7Änderung der Geschäftsordnung
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalsachen

Heusweiler, den 3. Mai 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Mittwoch, dem 05.05.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 14.04.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Vorstellung für das Amt des/der Schiedsmannes/frau
  3  Neu- bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Holz
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 14.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Festlegung der Kriterien für den Verkauf der Bauplätze im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ im Ortsteil Holz
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 23. April 2021

Der Ortsvorsteher

PAUL

Sitzung des Gemeinderates


Am Donnerstag, dem 29.04.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021 (öffentlicher Teil)
2 Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 25.03.2021
3 Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligungen, Billigung des Ent-wurfs und Beschluss der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4 Übertragung des Anbaus der Sporthalle der Gemeinschaftsschule von der Gemein-de Heusweiler auf den Regionalverband Saarbrücken – Gemeinsamer Antrag von CDU-Gemeinderatsfraktion und SPD-Gemeinderatsfraktion
5 Stellenplan 2021/2022
6 Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbe-schluss
7 Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
8 Doppelhaushalt 2021/2022
9 Vergnügungssteuer-Satzung ab 1. Januar 2021
10 Neuwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Wahlschied
11 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
12 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
13 Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1 Energetische Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlagen auf den Sportplätzen
14 Anpassung des Gaskonzessionsvertrages an den Mustervertrag des SSGT
15 Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2021
16 Personalangelegenheiten
17 Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohner-fragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 21.04.2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Donnerstag, dem 22.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

2Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
3Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
4Doppelhaushalt 2021/2022
5Stellenplan 2021/2022
6Personalangelegenheiten
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 13. April 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister