Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 06.03.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfkrug Lummerschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.12.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Seniorennachmittag 2024
  3  Ausleuchtung Verbindungsweg Kirche Kutzhof – Sportplatz
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.12.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 23. Februar 2024

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.03.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 22.01.2024 (öffentlicher Teil)
2Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 22.01.2024 (nichtöffentlicher Teil)
5Befristete Niederschlagung von Forderungen
6Mitteilungen und Verschiedenes
7Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 23. Februar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 29.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (nicht öffentlicher Teil)
44. Stufe Lärmaktionsplanung
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Neubau Nachmittagsbetreuung – Auftragserweiterung Fachplanung – Elektroplanung –
5.2Neues Wohngebiet Westfeld – Vergabe Abrissarbeiten
5.3Erweiterung Bauhof Heusweiler EMB und Abbrucharbeiten
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 22. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 24.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulungsraum der FFW Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 22.11.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Verkehrskonzept Reisbacherstraße
  3  Anschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel
  4  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 22.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Spielplatz Kirschhof; Lieferung einer Nestschaukel
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 16. Januar 2024

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 22.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (öffentlicher Teil)
2Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
5.2Kauf einer Kehrmaschine (für Anbau an Schlepper) mit Wildkrautbürste
5.3Schlussverwendung Brunnenanlage Wahlschied – Erhöhung Eigenanteil Gemeinde
6Grundstücksangelegenheiten
7Grundsatzbeschluss zur Berechnung der im Rahmen vom Straßenbau/Straßenausbau entstandenen Restflächen (Verkehrs- und Wohnbauflächen)
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten
9.1Besetzung der Stelle Hausmeister/in
9.2Übernahme von drei Anerkennungspraktikanten/innen
9.3Unbefristete Weiterbschäftigung von zwei Verwaltungsbeschäftigten
9.4Beförderung einer Beamtin

Heusweiler, den 12. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Mittwoch, dem 20.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.10.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Rückblick Seniorennachmittag
  3  Zuwendung an kulturtreibende Vereine
  4  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 18. Dezember 2023

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 14.12.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023
3Benennung eines besonderen Vorgesetzten
4Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
5Konzertreihe 2024
6Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
7Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“  im Ortsteil Heusweiler
8Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
9Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

10Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
11Vergabe von Lieferungen und Leistungen
11.1Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
11.2Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
12Grundstücksangelegenheiten
12.1Veräußerung des Wohnhauses „Saarbrücker Straße 87, 66265 Heusweiler“
13Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
14Mitteilungen und Verschiedenes
15Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Dezember 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 13.12.2023, um 17:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 16.11.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren Olaf Quirin
  3  Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“  im Ortsteil Heusweiler
  4  Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 16.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 4. Dezember 2023

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 13.12.2023, um 18:00 Uhr, findet Feuerwehrgerätehaus in Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.11.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Abfallbehälter Numborn Burgstraße
  3  Abfallbehälter Schulbushaltestelle
  4  Restbudget 2023
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 4. Dezember 2023

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 11.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
5Grundstücksangelegenheiten
5.1Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
5.2Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Donnerstag, dem 07.12.2023, um 17:30 Uhr, findet eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 04.05.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Seniorennachmittag 2024 Beteiligung in Holz
  3  Neujahrs-/Frühjahrsempfang des Ortsrates 2024
  4  Ortsratsbudget
  5  Diskussion über Therapiefahrrad
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  7Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 04.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Verpachtung einer gemeindeeigenen Fläche in Wahlschied zur Nutzung als zusätzliche Gartenfläche
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. November 2023

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Mittwoch, dem 06.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Kneipp-Wanderweg in Obersalbach „Im Kallenborn“
  3  Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche des Waldbereiches „Mühlenbach“ in Obersalbach-Kurhof zur Aufstellung von Bienenkästen
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 24. November 2023

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4Konzertreihe 2024
5Benennung eines besonderen Vorsitzenden
6Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
7Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
8Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
8.2Anschaffung von neuem Inventar für die Glück-Auf-Halle Holz
8.3Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
9Mitteilungen und Verschiedenes
10Personalangelegenheiten
10.1Einstellung von zwei Auszubildenden für die praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin / zum Erzieher
10.2Befristete Arbeitszeiterhöhung von zwei Hauswirtschaftskräften
10.3Arbeitszeiterhöhung einer Erzieherin
10.4Erhöhung des Arbeitszeitanteils zweier Reinigungskräfte
10.5Unbefristete Übernahme einer Auszubildenden
10.6Befristete Einstellung zweier Hausmeister für Flüchtlingsunterkünfte

Heusweiler, den 24. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 27.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Vorstellung Jahresabschluss 2022 im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation
4Prüfung Jahresabschluss 2022
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 17. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 23.11.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023
3Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
41. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan
5Wirtschaftsplan 2024 des EVS
6Wahl einer besonderen stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunalwahlen am 09.06.2024
7Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
8Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
10.2DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk
11Personalangelegenheiten
11.1Einstellung einer Hauswirtschaftskraft
11.2Einstellung einer Auszubildenden für den Beruf der Verwaltungsfachangestellten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 16. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister