Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 19.06.2024, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 24.04.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Neuwahl/Wiederwahl der/des Schiedsmann/frau für den Schiedsbezirk Heusweiler
  3  Container Situation in Berschweiler – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion
  4  750-Jahrfeier Heusweiler
  5  800-Jahrfeier Berschweiler
  6  Ortsratsbudget
  7  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  8  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 24.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 12. Juni 2024

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss

Am Montag, dem 17.06.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.05.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.05.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Umbau und Sanierung St. Barbarahalle mit Vereinsheim – Vergabe der Fensterarbeiten im Vereinsheim
4.2Ermächtigung von Auftragsvergaben
4.3Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
4.4Umbau Bushaltebucht Bahnsteig B Rathaus
4.5Umbau Bushaltebucht Dilsburg, Saarbrückerstraße 66
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Juni 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 29.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulraum der FFW eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 18.04.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 13.03.2024 (öffentlicher Teil)
  3  Aussprache zum Besuch des parlamentarischen Staatssekretärs Herrn Oliver Luksic in Eiweiler
  4  Fehlender Gehweg im Bereich Winterscheidt-Straße/Am Kappelberg
  5  Seniorennachmittag 2024
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 18.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 13.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 17. Mai 2024

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Dienstag, dem 28.05.2024, um 17:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Hinweis: Die Ortsratssitzung beginnt um 17:00 Uhr mit einer Ortsbegehung in der Fischbachstraße, 66265 Heusweiler. Um 17:30 Uhr findet eine weitere Ortsbegehung an der Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 03.05.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Anschaffung einer Sitzgelegenheit vor dem Multifunktionsfeld im Ortsteil Holz – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
  3  Anschaffung einer Kleinkinderschaukel auf dem Mehrgenerationen-Spielplatz im Ortsteil Holz – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
  4  Tempo 30 in der Fischbachstraße – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
  5  Bericht der Verwaltung zur Nachmittagsbetreuung Holz / Sachstandsbericht Bauarbeiten – Antrag der FDP-Ortsratsfraktion
  6  Anschaffung zweier Bühnentreppen mit Geländer für die Glück-Auf-Halle Holz – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion
  7  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  8  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 03.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 17. Mai 2024

Der Ortsvorsteher

MUND

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 27.05.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2024 (öffentlicher Teil)  
3Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2024  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“

– Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligungen
– Entwurfsbilligung
– Auslegungsbeschluss  
5Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)  
7Vergabe von Lieferungen und Leistungen  
7.1Vergabe der Auftragserhöhung zur TGA Fachplanung ‚Heizung, Sanitär, Lüftung‘ für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle sowie Kanalerneuerung/ Planung der Entwässerungsanlagen  
7.2Vergabe von Abbruch- und Fliesenarbeiten Bürgerhaus Niedersalbach
8Mitteilungen und Verschiedenes  
9Personalangelegenheiten  

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 17. Mai 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Dienstag, dem 21.05.2024, um 19:00 Uhr, findet im Gastraum der Sport- und Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 07.12.2023 (öffentlicher Teil)
  3  Ortsratsbudget
  4  Vergabe an kulturtreibende Vereine
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 07.12.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche (Streuobstwiese) in Wahlschied zur Nutzung als zusätzliche Gartenfläche
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 13. Mai 2024

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 13.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.04.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.04.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4Grundstücksangelegenheiten
4.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Vergabe der Auftragserhöhung zur TGA Fachplanung ‚Heizung, Sanitär, Lüftung‘ für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle sowie Kanalerneuerung/ Planung der Entwässerungsanlagen
5.2Auftragserhöhung für den Abriss des Alten Salzlagers für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler
5.3Errichtung von zwei PV-Anlagen durch die Gemeinde Heusweiler
5.4Vergabe von Abbruch- und Fliesenarbeiten Bürgerhaus Niedersalbach
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. Mai 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Freitag, dem 03.05.2024, um 19:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 18.10.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Stellungnahme zu dem Schreiben der Kommunalaufsicht vom 21.11.2023 – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
  3  Anschaffung einer Sitzgelegenheit vor dem Multifunktionsfeld im Ortsteil Holz – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
  4  Anschaffung einer Kleinkinderschaukel auf dem Mehrgenerationen-Spielplatz im Ortsteil Holz – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
  5  Tempo 30 in der Fischbachstraße – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
  6  Bericht der Verwaltung zur Nachmittagsbetreuung Holz / Sachstandsbericht Bauarbeiten – Antrag der FDP-Ortsratsfraktion
  7  Mondscheinmarkt 2024
  8  Martinsumzug 2024
  9  Mitteilungen und Verschiedenes  


Nichtöffentlicher Teil

  10  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 18.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  11  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 29. April 2024

Der Ortsvorsteher

MUND

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 08.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im Feuerwehrgerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 06.03.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Zustand der Straßen und Wege im Ortsverband
  3  Verwendung des Wandbehangs KiTa Kutzhof
  4  Seniorennachmittag 2024
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 06.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. April 2024

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Dienstag, dem 07.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 12.03.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Vortrag von Herrn Quirin über die Aufgaben eines Seniorenbeauftragten
  3  Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“

– Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligungen
– Entwurfsbilligung
– Auslegungsbeschluss
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 12.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. April 2024

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 06.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.04.2024 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)  
4Mitteilungen und Verschiedenes  
5Personalangelegenheiten  

Heusweiler, den 26. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 22.04.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024
3Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
4Tätigkeitsbericht des Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren: Herr Quirin
5Beantragungsverfahren Fördermittel für den Breitbandausbau
6Verlängerung der Kooperation zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Stadtwerke Saarbrücken GmbH / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH
7Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
9Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Neubau einer Wohnanlage mit Mehrfamilienhäusern in der Trierer Straße 7-9
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Vergabe der Projektsteuerung – Lehrschwimmbecken in Eiweiler
11Personalangelegenheiten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Donnerstag, dem 18.04.2024, um 18:00 Uhr, findet im Nebenraum der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 13.03.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Restaurierung der Holzbänke- und Tische
  3  Seniorennachmittag 2024
  4  Beschaffung eines Abfallbehältnisses
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 13.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Verpachtung der gemeindeeigenen Sport- und Freizeitstätte des ehemaligen Tennisclubs TC 71 Eiweiler e. V. in Eiweiler
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 11. April 2024

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 15.04.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2024  (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Neubau einer Wohnanlage mit Mehrfamilienhäusern in der Trierer Straße 7-9
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Beantragungsverfahren Fördermittel für den Breitbandausbau
5.2Vergabe von Abbrucharbeiten Einsegnungshalle Eiweiler
5.3Erweiterung des Baubetriebshofes – Entscheidung über den Einbau einer Emulsionsspaltanlage
5.4Vergabe der Projektsteuerung – Lehrschwimmbecken in Eiweiler
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 08.04.2024, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.03.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4Verlängerung der Kooperation zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Stadtwerke Saarbrücken GmbH / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH
5Mitteilungen und Verschiedenes
6Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 3. April 2024

Jörg Schwindling

1. Beigeorneter