Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 07.08.2023 bis einschließlich 13.08.2023 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 27.07.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Heusweiler, Herr Helmut Maas, wird in der Zeit vom 31.07.2023 bis einschließlich 27.08.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Dr. Steinrücken, Illinger Straße 115, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 21.07.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Holz, Herr Sascha Mund, wird in der Zeit vom 30.07.2023 bis einschließlich 06.08.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Margardt, Am Heidstock 34, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 19.07.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof, Herr Kilian Näckel, wird in der Zeit vom 24.07.2023 bis einschließlich 13.08.2023 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Monz, Dorfstraße 24 a, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 17. Juli 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 20.07.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 |
| 3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung |
| 4 | Wahl der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren |
| 5 | Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften |
| 6 | Festsetzung der Kindergartenbeiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. § 10 a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 8 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 10 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Bürgermeister
Am Montag, dem 17.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung |
| 5 | Vergabe Änderung Netzanschluss und Leistungserhöhung für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle |
| 6 | Ermächtigung von Auftragsvergaben – Projekt GS Holz, Neubau einer Nachmittagsbetreuung – |
| 7 | Ermächtigung von Auftragsvergaben – Projekt Dachsanierung, Kita Holz |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Bürgermeister
| Aufgrund der §§ 84 ff. des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Januar 2023 (Amtsbl. I S. 204) hat der Gemeinderat am 22. Mai 2023 folgende Haushaltssatzung beschlossen: | ||||
| § 1 | ||||
| Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 wird festgesetzt | 2023 | 2024 | ||
| 1. | im Ergebnishaushalt mit | |||
| dem Gesamtbetrag der Erträge auf | 36.523.900 EUR | 37.423.210 EUR | ||
| dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 40.140.177 EUR | 42.924.212 EUR | ||
| im Saldo der Erträge und Aufwendungen auf | -3.616.277 EUR | -5.501.002 EUR | ||
| 2. | im Finanzhaushalt mit | |||
| den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf | 1.411.828 EUR | 4.673.722 EUR | ||
| den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf | 4.852.944 EUR | 10.691.880 EUR | ||
| dem Saldo aus Investitionstätigkeit auf | -3.441.116 EUR | -6.018.158 EUR | ||
| den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf | 2.907.460 EUR | 6.160.933 EUR | ||
| den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf | 718.400 EUR | 814.000 EUR | ||
| dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit auf | 2.189.060 EUR | 5.346.933 EUR | ||
| § 2 | ||||
| Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird festgesetzt auf | 2.907.460 EUR | 6.018.158 EUR | ||
| § 3 | ||||
| Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf | 500.000 EUR | 1.125.000 EUR | ||
| § 4 | ||||
| Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf | 3.000.000 EUR | 4.000.000 EUR | ||
| § 5 | ||||
| Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushalts wird festgesetzt auf Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushalts wird festgesetzt auf | 3.616.277 EUR 0 EUR | 5.007.715 EUR 493.287 EUR | ||
| § 6 | ||||
| Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: | ||||
| 1. | Grundsteuer | a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) | 260 v.H. | 260 v.H. |
| b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) | 360 v.H. | 360 v.H. | ||
| 2. | Gewerbesteuer | 428 v.H. | 428 v.H. | |
| § 7 | ||||
| Es gilt der vom Gemeinderat am 27. April 2023 beschlossene Stellenplan | ||||
| Heusweiler, den 23. Mai 2023 | ||||
| Redelberger | ||||
| Bürgermeister | ||||
| Am 27. Juni 2023 wurde die Haushaltssatzung der Gemeinde Heusweiler für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 durch das Landesverwaltungsamt St. Ingbert mit folgendem Wortlaut genehmigt: „Im Rahmen der Haushaltssatzung 2023/2024 der Gemeinde Heusweiler genehmige ich gemäß § 91 Abs. 4, § 92 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) 1. den genehmigungspflichtigen Teil des Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen für 2023 in Höhe von 500.000,– € und für 2024 in Höhe von 725.000,– € 2. den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen für 2023 in Höhe von 2.907.460,– und für 2024 in Höhe von 6.018.158,– €.“ Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 liegt in der Zeit vom 13. bis 20. Juli 2023 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.03 des Rathauses öffentlich aus. | ||||
