Am Montag, dem 04.03.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 22.01.2024 (öffentlicher Teil)
2
Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 22.01.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 29.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (nicht öffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 24.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulungsraum der FFW Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 22.11.2023 (öffentlicher Teil)
2
Verkehrskonzept Reisbacherstraße
3
Anschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 22.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6
Spielplatz Kirschhof; Lieferung einer Nestschaukel
Am Montag, dem 22.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (öffentlicher Teil)
2
Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1
Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
5.2
Kauf einer Kehrmaschine (für Anbau an Schlepper) mit Wildkrautbürste
5.3
Schlussverwendung Brunnenanlage Wahlschied – Erhöhung Eigenanteil Gemeinde
6
Grundstücksangelegenheiten
7
Grundsatzbeschluss zur Berechnung der im Rahmen vom Straßenbau/Straßenausbau entstandenen Restflächen (Verkehrs- und Wohnbauflächen)
8
Mitteilungen und Verschiedenes
9
Personalangelegenheiten
9.1
Besetzung der Stelle Hausmeister/in
9.2
Übernahme von drei Anerkennungspraktikanten/innen
9.3
Unbefristete Weiterbschäftigung von zwei Verwaltungsbeschäftigten
Am Mittwoch, dem 20.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.10.2023 (öffentlicher Teil)
2
Rückblick Seniorennachmittag
3
Zuwendung an kulturtreibende Vereine
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
Am Donnerstag, dem 14.12.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023
3
Benennung eines besonderen Vorgesetzten
4
Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
5
Konzertreihe 2024
6
Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
7
Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“ im Ortsteil Heusweiler
8
Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
9
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
11
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
11.1
Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
11.2
Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
12
Grundstücksangelegenheiten
12.1
Veräußerung des Wohnhauses „Saarbrücker Straße 87, 66265 Heusweiler“
13
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
14
Mitteilungen und Verschiedenes
15
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Mittwoch, dem 13.12.2023, um 17:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 16.11.2023 (öffentlicher Teil)
2
Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren Olaf Quirin
3
Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“ im Ortsteil Heusweiler
4
Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 16.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 13.12.2023, um 18:00 Uhr, findet Feuerwehrgerätehaus in Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.11.2023 (öffentlicher Teil)
2
Abfallbehälter Numborn Burgstraße
3
Abfallbehälter Schulbushaltestelle
4
Restbudget 2023
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 11.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4
Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
5
Grundstücksangelegenheiten
5.1
Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
5.2
Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
Am Donnerstag, dem 07.12.2023, um 17:30 Uhr, findet eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 04.05.2023 (öffentlicher Teil)
2
Seniorennachmittag 2024 Beteiligung in Holz
3
Neujahrs-/Frühjahrsempfang des Ortsrates 2024
4
Ortsratsbudget
5
Diskussion über Therapiefahrrad
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 04.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8
Verpachtung einer gemeindeeigenen Fläche in Wahlschied zur Nutzung als zusätzliche Gartenfläche
Am Mittwoch, dem 06.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil)
2
Kneipp-Wanderweg in Obersalbach „Im Kallenborn“
3
Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6
Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche des Waldbereiches „Mühlenbach“ in Obersalbach-Kurhof zur Aufstellung von Bienenkästen
Am Montag, dem 04.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4
Konzertreihe 2024
5
Benennung eines besonderen Vorsitzenden
6
Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
7
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
8
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1
Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
8.2
Anschaffung von neuem Inventar für die Glück-Auf-Halle Holz
8.3
Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
9
Mitteilungen und Verschiedenes
10
Personalangelegenheiten
10.1
Einstellung von zwei Auszubildenden für die praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin / zum Erzieher
10.2
Befristete Arbeitszeiterhöhung von zwei Hauswirtschaftskräften
10.3
Arbeitszeiterhöhung einer Erzieherin
10.4
Erhöhung des Arbeitszeitanteils zweier Reinigungskräfte
Am Montag, dem 27.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift
2
Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3
Vorstellung Jahresabschluss 2022 im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation
Am Donnerstag, dem 23.11.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023
3
Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 20.11.2023, um 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4
Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
