Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 12.07.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
5Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler
6Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler
7Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler
8Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz
9Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
11Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion
12Vergaben von Lieferungen und Leistungen
12.1Nachmittagsbetreuung GS Holz, Flachdacharbeiten
12.2Nachmittagsbetreuung GS Holz, Fensterarbeiten
12.3Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage
12.4Nachmittagsbetreuung GS Holz, Lüftungsanlage
12.5Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung
12.6Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
12.7Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
12.8Vergabe der Fensterbauarbeiten zum Umbau der St. Barabarahalle
12.9Erhöhung des Auftragswertes wegen unvorhergesehener Arbeiten für die Verlegung von Betonpflastersteinen auf der Freifläche zum Umbau und Erweiterung der St. Barbarahalle und Anbau eines Feuerwehrgerätehauses
12.10Bürgerhaus Niedersalbach, Auftragserweiterung Elektroinstallationen
12.11Beschaffung von zwei Transportern mit Doppelkabine und Dreiseitenkipper für den Baubetriebshof
12.12Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage
12.13Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen
13Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. Juli 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses


Am Montag, dem 05.07.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.05.2021 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4 Vergabe eines Auftrags über die Erneuerung und den Umzug der Server-IT im Rechenzentrum
5 Übertragung von Geschäftszweigen an den ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten und Gewährung einer Aufwandsentschädigung
6 Mitteilungen und Verschiedenes
7 Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25.06.2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung


Am Donnerstag, dem 10.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.


Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.10.2020 (öffentlicher Teil)

2 Tätigkeitsberichte Seniorenbeauftragte

3 Mitteilungen und Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil


4 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.10.2020 (nicht-öffentlicher Teil)

5 Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG

6 Senkung der Kindergartenbeiträge – Antrag der GLN-Klimabunt

-Gemeinderatsfraktion

7 Flexible Ferien in den Kindergärten – Eltern entlasten – Antrag der SPD-

Gemeinderatsfraktion

8 Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten – Schichtdienst flexibler

ermöglichen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

9 Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Mai 2021

Ulrich Krebs
Beigeordneter

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses


Am Montag, dem 17.05.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.04.2021 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.04.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4 Teilnahme an der LEADER Förderperiode 2023-2027 als neue 5. LEADER Region (Arbeitstitel) SAAR-PRIMS-ILL-Bogen
5 Austausch zum Thema Radwegekonzept
6 Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1 Kulturhalle Wahlschied, Zustimmung Mehrkosten Maurerarbeiten
7 Widmung der Straßen Am Kalenberg, Charlotte-Holubars-Weg und Vor den Feldern
8 Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Mai 2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 10.05.2021, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanzausschusses am 12.04.2021 und 22.04.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanzausschusses am 12.04.2021 und 22.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Festlegung der Kriterien für den Verkauf der Bauplätze im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ im Ortsteil Holz
5Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
6Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteher
7Änderung der Geschäftsordnung
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalsachen

Heusweiler, den 3. Mai 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Donnerstag, dem 22.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

2Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
3Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
4Doppelhaushalt 2021/2022
5Stellenplan 2021/2022
6Personalangelegenheiten
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 13. April 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 19.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.03.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.03.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligungen, Billigung des Entwurfs und Beschluss der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Vergabe von Fenster- und Verglasungsarbeiten
5.2Energetische Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlagen auf den Sportplätzen
5.3Grundschule Holz, Vergabe der Elektroplanung
5.4Kulturhalle Wahlschied, Zustimmung Mehrkosten Schreinerarbeiten
5.5Kulturhalle Wahlschied, Zustimmung Mehrkosten Maurerarbeiten
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 8. April 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 12.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 15.03.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 15.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
5Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
6Doppelhaushalt 2021/2022
7Stellenplan 2021/2022
8Vergnügungssteuer-Satzung ab 1. Januar 2021
9Anpassung des Gaskonzessionsvertrages an den Mustervertrag des SSGT
10Personalangelegenheiten
11Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 15.03.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 01.03.2021  (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 01.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
5Doppelhaushalt 2021/2022
6Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 08.03.2021, findet wegen einer vorherigen Ortsbegehung um
ca. 19 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.01.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.01.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Bürgerhaus Niedersalbach, Teilerneuerung Elektroanlagen
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 26. Februar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 01.03.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.02.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.02.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
5Doppelhaushalt 2021/2022
6Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 19. Februar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 08.02.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 25.01.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 25.01.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
5Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
6Vergabe von Lieferungen und Leistungen
6.1GS Heusweiler, Betonarbeiten, Baustraße
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 28. Januar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 25.01.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.01.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.01.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
5Personalangelegenheiten
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. Januar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrausschusses

Am Montag, dem 18.01.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.12.2020 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)
4Präsentation Entwurfsplanung Regenrückhaltung Eiweiler (Sandfang)
5Satzungen
5.1Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ im Ortsteil Eiweiler – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
5.2Änderung des Durchführungsvertrages zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Trierer Straße 89-91, Würth-Filiale mit Bistro und Cafébereich“
6Grundstücksflächen im Gemeindebezirk Eiweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
7Einsatz von Streusalz auf Bürgersteigen der Gemeinde – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
8Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1Umbau und Erweiterung St. Barbarahalle Kutzhof – Erneuerung der Dacheindeckung
9Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Januar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 11.01.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.11.2020 (öffentlicher Teil)
2Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2019
3Kommunaler Gesamtabschluss 2019
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.11.2020 (nichtöffentlicher Teil)
6Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
7Personelle Verstärkung des Bauamtes – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
8Personalangelegenheiten
9Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 22. Dezember 2020

i.V.

(Schwindling)

1. Beigeordneter