Kategorie: Ausschüsse

Am Montag, dem 15.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.04.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4	Doppelhaushalt 2023/2024
4.1	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
4.2	Doppelhaushalt 2023/2024
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis
6	Personalangelegenheiten
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 4. Mai 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 08.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2023  (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss
5	Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler
6	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. April 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 24.04.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 13.03.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 13.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4	Doppelhaushalt 2023/2024
4.1	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
4.2	Doppelhaushalt 2023/2024
4.3	Stellenplan 2023/2024
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6	Änderung der Geschäftsordnung – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion
7	Grundstücksangelegenheiten
7.1	Erwerb Kirchengelände in Eiweiler – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion
7.2	Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Heusweiler, 14. April 2023

Schwindling

1. Beigeordnete

Am Montag, dem 27.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.02.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof
5	Information Agri-PV
6	Information ISEK
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 16. März 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 20.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 19.09.2022
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 19.09.2022
4	Aktuelles Containerstellplätze
5	Starkregenvorsorgekonzept
6	Umwelt- und Klimatage 2023
7	AG Klima
7.1	Aktuelles
7.2	Änderung der Baumschutzsatzung
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 08. März 202310. März 2023

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Am Montag, dem 13.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 27.02.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 27.02.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4	Doppelhaushalt 2023/2024
4.1	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
4.2	Doppelhaushalt 2023/2024
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Brunnenplatz Wahlschied – Vergabe Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten
5.2	Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf LED, II. BA
6	Mitteilungen und Verschiedenes
7	Personalangelegenheiten

Heusweiler, 3. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 27.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 26.01.2023 (öffentlicher Teil)
2	Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Mittelverwendung/Antrag auf Zuweisungen
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 26.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5	Doppelhaushalt 2023/2024
5.1	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
5.2	Doppelhaushalt 2023/2024
6	Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, 14. Februar 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 13.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
5	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 2. Februar 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 26.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.01.2023 (öffentlicher Teil)
2	Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2021
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5	Stellenplan 2023/2024
6	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
7	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1	Neuherstellung von Urnenbodendeckergräbern auf dem Friedhof in Heusweiler
7.2	Lieferung neuer Spielgeräte für den Spielplatz Kallenborn
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

 

Heusweiler, 18.01.2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 09.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.12.2022 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4 Notfallversorgung in der Gemeinde Heusweiler, z.B. im Falle eines Stromausfalls – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5 Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
6 Beschaffungen im Rahmen des Digitalpakts Schule – Erwerb von Whiteboards
7 Mitteilungen und Verschiedenes
8 Personalangelegenheiten


Heusweiler, den 29. Dezember 2022

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Am Montag, dem 12.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Fräßflickarbeiten im Gemeindebezirk
5.2	Vergabe von Dacharbeiten
5.3	Erweiterung des Baubetriebshofes – Auftragserweiterung Erd- Maurer- Betonarbeiten
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 05.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Konzertreihe 2023
6	Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
7	Jahresabschluss 2021
8	2. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022
9	Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen
10	Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken
11	Abberufung des Beauftragten für Senioren
12	Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
13	Notfallversorgung in der Gemeinde Heusweiler, z.B. im Falle eines Stromausfalls – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
14	Mitteilungen und Verschiedenes
14.1	Information Gasbeschaffung
15	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. November 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 28.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.09.2022
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Jahresabschluss 2021
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 16. November 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 14.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 und 17.10.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 und 17.10.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Obersalbach
5	Widmung Verlängerung Straße In der Neuwies
6	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
6.1	Grundschule Dilsburg – Auftragserhöhung im Gewerk EMB
6.2	Mehrkosten aufgrund Preissteigerungen beim Modulbau Grundschule Dilsburg
6.3	Mehrkosten Umzäunung Geländes VfB Heusweiler
7	Änderung des Bebauungsplans ehemalige Sportanlage Holz – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 4. November 2022

 

i.V.

(Krebs)

Beigeordneter