Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 09.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Information zum Baugebiet ehem. Schwimmbad durch die UBA
5Vorstellung Umbau Bauhof
6Nachtrag Regenrückhaltebecken Berschweiler
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
8Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Fachplanung Standsicherheitsnachweis und Wärmeschutznachweis
8.2Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Estricharbeiten –
8.3Grundschule Heusweiler – Auftragserhöhung Statik –
9Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen  in der Gemeinde Heusweiler
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 28. April 2022

i.V.

( Schwindling )

1. Beigeordneter

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 02.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
6Umstellung des Fachverfahren MESO auf VOIS
7Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21.04.2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Am Montag, dem 21.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 09.09.2021
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 09.09.2021
4Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
5Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
6Ergebnisse Klima AG
6.1Fahrradschutzstreifen
6.2Maßnahmen zum Hitzeaktionsplan
6.3Information zum Job-Rad / Fahrradleasing
7Jagdgenossenschaft Kutzhof-Wahlschied
8Information zu Mountainbike-Trails in der Gemeinde Heusweiler
9Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 9. März 2022

Der Bürgermeister

– Redelberger

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 17.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 04.11.2021 (öffentlicher Teil)  
2Tätigkeitsbericht Seniorenbeauftragter  
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 04.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)  
5Information Kita-Situation  
6Flexible Ferien in den Kindergärten  
7Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf  
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 8. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 14.03.2022, um 18:00 Uhr, findet Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 24.01.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 24.01.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Information Starkregenkartierung
5Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss
6Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) – Ergänzung zur Vorlage BV/0154/21
7Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz, Vergabe von Trockenbau- und Innenputzarbeiten
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 07.03.2022, um 18:00 Uhr, findet Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.02.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.02.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Ausschreibung der Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Heusweiler
5Verlängerung Pachtvertrag des Vereins Islandpferde-Reiter Wahlschied e.V.
6Verlängerung Pachtvertrag Nabu, Ortsgruppe Köllertal, Andreas Thiel
7Schadensersatz Brandschaden am oberen Kallenborn-Parkplatz
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. Februar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 07.02.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 31.01.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 31.01.2022 (nichtöffentlicher Teil)
41. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
5Stellenplan 2022
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 31. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 31.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 17.01.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 17.01.2022 (nichtöffentlicher Teil)
41. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
5Stellenplan 2022
6Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 24.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.12.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.12.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Grundschule Heusweiler, Mehrkostenanmeldung Modulbau
4.2Umbau von Straßenleuchten
5Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlichen Personennahverkehr vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 13. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 17.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (öffentlicher Teil)
2Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2020
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
51. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 6. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 13.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom15.11.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.11.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Vergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten zur Herstellung einer barrierefreien Rollstuhlrampe im Bereich der Kita
5Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (am Heidstock und Holstraße)
6 7   8Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301 Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD)- Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 06.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
5Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
6Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 29.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.10.2021
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
4Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 15.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Einbruchschutz an der neuen Feuerwehrhauptwache – Baumängel beseitigen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
5.2Auftragserweiterung Fa. Collet, Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 4. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 08.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
5Ersatzbeschaffung Gerätewagen LBZ Mitte
6Wassersprudler im Rathaus – Nachhaltigkeit stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes
   

Heusweiler, den 28. Oktober 2021

i.V.

(Hans-Kurt Hill)

Beigeordneter