Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 06.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
5Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
6Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 29.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.10.2021
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
4Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 15.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Einbruchschutz an der neuen Feuerwehrhauptwache – Baumängel beseitigen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
5.2Auftragserweiterung Fa. Collet, Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 4. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 08.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
5Ersatzbeschaffung Gerätewagen LBZ Mitte
6Wassersprudler im Rathaus – Nachhaltigkeit stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes
   

Heusweiler, den 28. Oktober 2021

i.V.

(Hans-Kurt Hill)

Beigeordneter

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 04.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Jahresbericht ABG
5Neubau Kita Eiweiler (Information an den Ausschuss)
6Medienausleihe 2.0 – Abschluss eines Vertrages mit dem Regionalverband über die technische Betreuung
7Entwurf Elternfragebogen zur Feststellung benötigter Betreuungszeiten in den KiTas der Gemeinde Heusweiler
8Flexible Ferien in den Kindergärten
9„Stolpersteine in Heusweiler“ – Jüdisches Leben sichtbar machen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Oktober 2021

Ulrich Krebs

Beigeordneter

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Donnerstag, dem 07.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Information Straßenbeleuchtungsvertrag
5Information Ausbau Landesradwegenetz in der Gemeinde Heusweiler
6Anhörung zur Resolution des Kooperationsrates zur Baulandmobilisierung für mehr bezahlbaren Wohnraum
7Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
8Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
9Vergaben von Lieferungen und Leistungen
9.1Vergabe von Fenster- und Verglasungsarbeiten (Grundschule Heusweiler)
9.2Grundschule Heusweiler, Auftragserhöhung Statik
9.3Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. September 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 04.10.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2020
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers
4Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 24.09.2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.09.2021 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)  
4Grundstücksangelegenheiten  
4.1Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ (ehemaliger Sportplatz) in Holz  
5Mitteilungen und Verschiedenes  
6Personalangelegenheiten  

Heusweiler, 24. September 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 13.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschlüsse zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, zur Änderung des Geltungsbereiches
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Großwaldhalle Eiweiler, Sporthallenboden
5.2Grundschule Heusweiler, Auftragserhöhung Statik
5.3Kindertagesstätte Holz, Sanierung Fensterelemente
6Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied
7DSK – Instandsetzungen im Gemeindebezirk
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. September 2021

i.V.

(Jörg Schwindling)

1. Beigeordneter

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz

Am Donnerstag, dem 09.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Naturausschusses vom 12.10.2020 (öffentlicher Teil)
2Bericht der Naturschutzbeauftragten
3Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Naturausschusses vom 12.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)
5Jahresabschluss Forstbetrieb 2020
6Kartierung der Überflutungs- und Überschwemmungsgebiete im Saarland
7Regenrückhaltebecken Berschweiler
8Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
9Jagdgenossenschaft Kutzhof/Wahlschied
10Mitteilungen und Verschiedenes

i. V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 12.07.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
5Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler
6Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler
7Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler
8Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz
9Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
11Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion
12Vergaben von Lieferungen und Leistungen
12.1Nachmittagsbetreuung GS Holz, Flachdacharbeiten
12.2Nachmittagsbetreuung GS Holz, Fensterarbeiten
12.3Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage
12.4Nachmittagsbetreuung GS Holz, Lüftungsanlage
12.5Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung
12.6Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
12.7Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
12.8Vergabe der Fensterbauarbeiten zum Umbau der St. Barabarahalle
12.9Erhöhung des Auftragswertes wegen unvorhergesehener Arbeiten für die Verlegung von Betonpflastersteinen auf der Freifläche zum Umbau und Erweiterung der St. Barbarahalle und Anbau eines Feuerwehrgerätehauses
12.10Bürgerhaus Niedersalbach, Auftragserweiterung Elektroinstallationen
12.11Beschaffung von zwei Transportern mit Doppelkabine und Dreiseitenkipper für den Baubetriebshof
12.12Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage
12.13Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen
13Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. Juli 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses


Am Montag, dem 05.07.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.05.2021 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4 Vergabe eines Auftrags über die Erneuerung und den Umzug der Server-IT im Rechenzentrum
5 Übertragung von Geschäftszweigen an den ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten und Gewährung einer Aufwandsentschädigung
6 Mitteilungen und Verschiedenes
7 Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25.06.2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung


Am Donnerstag, dem 10.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.


Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.10.2020 (öffentlicher Teil)

2 Tätigkeitsberichte Seniorenbeauftragte

3 Mitteilungen und Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil


4 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.10.2020 (nicht-öffentlicher Teil)

5 Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG

6 Senkung der Kindergartenbeiträge – Antrag der GLN-Klimabunt

-Gemeinderatsfraktion

7 Flexible Ferien in den Kindergärten – Eltern entlasten – Antrag der SPD-

Gemeinderatsfraktion

8 Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten – Schichtdienst flexibler

ermöglichen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

9 Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Mai 2021

Ulrich Krebs
Beigeordneter

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses


Am Montag, dem 17.05.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.04.2021 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.04.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4 Teilnahme an der LEADER Förderperiode 2023-2027 als neue 5. LEADER Region (Arbeitstitel) SAAR-PRIMS-ILL-Bogen
5 Austausch zum Thema Radwegekonzept
6 Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1 Kulturhalle Wahlschied, Zustimmung Mehrkosten Maurerarbeiten
7 Widmung der Straßen Am Kalenberg, Charlotte-Holubars-Weg und Vor den Feldern
8 Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Mai 2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 10.05.2021, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanzausschusses am 12.04.2021 und 22.04.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanzausschusses am 12.04.2021 und 22.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Festlegung der Kriterien für den Verkauf der Bauplätze im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ im Ortsteil Holz
5Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
6Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteher
7Änderung der Geschäftsordnung
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalsachen

Heusweiler, den 3. Mai 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister