Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 15.04.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2024  (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Neubau einer Wohnanlage mit Mehrfamilienhäusern in der Trierer Straße 7-9
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Beantragungsverfahren Fördermittel für den Breitbandausbau
5.2Vergabe von Abbrucharbeiten Einsegnungshalle Eiweiler
5.3Erweiterung des Baubetriebshofes – Entscheidung über den Einbau einer Emulsionsspaltanlage
5.4Vergabe der Projektsteuerung – Lehrschwimmbecken in Eiweiler
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 08.04.2024, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.03.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4Verlängerung der Kooperation zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Stadtwerke Saarbrücken GmbH / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH
5Mitteilungen und Verschiedenes
6Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 3. April 2024

Jörg Schwindling

1. Beigeorneter

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 11.03.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 29.01.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 29.01.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Schreinerarbeiten Innentüren –
5.2Grundschule Holz – Erweiterung Mensa – Planungsleistungen TGA HLS
5.3Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Entwässerungsanlagen
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. März 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.03.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 22.01.2024 (öffentlicher Teil)
2Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 22.01.2024 (nichtöffentlicher Teil)
5Befristete Niederschlagung von Forderungen
6Mitteilungen und Verschiedenes
7Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 23. Februar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 29.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (nicht öffentlicher Teil)
44. Stufe Lärmaktionsplanung
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Neubau Nachmittagsbetreuung – Auftragserweiterung Fachplanung – Elektroplanung –
5.2Neues Wohngebiet Westfeld – Vergabe Abrissarbeiten
5.3Erweiterung Bauhof Heusweiler EMB und Abbrucharbeiten
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 22. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 22.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (öffentlicher Teil)
2Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
5.2Kauf einer Kehrmaschine (für Anbau an Schlepper) mit Wildkrautbürste
5.3Schlussverwendung Brunnenanlage Wahlschied – Erhöhung Eigenanteil Gemeinde
6Grundstücksangelegenheiten
7Grundsatzbeschluss zur Berechnung der im Rahmen vom Straßenbau/Straßenausbau entstandenen Restflächen (Verkehrs- und Wohnbauflächen)
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten
9.1Besetzung der Stelle Hausmeister/in
9.2Übernahme von drei Anerkennungspraktikanten/innen
9.3Unbefristete Weiterbschäftigung von zwei Verwaltungsbeschäftigten
9.4Beförderung einer Beamtin

Heusweiler, den 12. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 11.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
5Grundstücksangelegenheiten
5.1Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
5.2Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4Konzertreihe 2024
5Benennung eines besonderen Vorsitzenden
6Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
7Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
8Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
8.2Anschaffung von neuem Inventar für die Glück-Auf-Halle Holz
8.3Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
9Mitteilungen und Verschiedenes
10Personalangelegenheiten
10.1Einstellung von zwei Auszubildenden für die praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin / zum Erzieher
10.2Befristete Arbeitszeiterhöhung von zwei Hauswirtschaftskräften
10.3Arbeitszeiterhöhung einer Erzieherin
10.4Erhöhung des Arbeitszeitanteils zweier Reinigungskräfte
10.5Unbefristete Übernahme einer Auszubildenden
10.6Befristete Einstellung zweier Hausmeister für Flüchtlingsunterkünfte

Heusweiler, den 24. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 27.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Vorstellung Jahresabschluss 2022 im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation
4Prüfung Jahresabschluss 2022
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 17. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss

Am Montag, dem 20.11.2023, um 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk
5.2Neuherstellung Aufzugsanlage Rathaus Heusweiler
6Weitere Vorgehensweise Brunnenanlage Wahlschied
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 10. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, dem 06.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil)
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (öffentlicher Teil)
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
61. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan
7Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
8Wirtschaftsplan 2024 des EVS
9Personalangelegenheiten
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 12.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 Besichtigung der Grundschule Heusweiler
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.11.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Info Sachstand Kita Eiweiler
5Information zur Situation der ABGgGmbH
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 09.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Planungsauftrag zur Gestaltung der Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Erweiterung der Leistungen
5Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 78 % auf 80 %
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Donnerstag, dem 05.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.09.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.09.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.15er Urnenwand FH Heusweiler
5.2Neuherstellung einer 3er Urnenwand FH Wahlschied
5.3Neuherstellung einer 3er Urnenwand FH Kutzhof
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 18.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 17.07.2023 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 17.07.2023 (nicht öffentlicher Teil)  
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
4.1Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Vergabe der Bauleistungen  
4.2Planungsauftrag zur Gestaltung der Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Erweiterung der Leistungen  
4.3Instandsetzungsarbeiten Haus Kallenborn – Auftragsvergabe  
5Grundstücksangelegenheiten  
5.1Grubenflutung – weitere Vorgehensweise  
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 7. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister