Kategorie: Ausschüsse

Am Montag, dem 06.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.04.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4	Mitteilungen und Verschiedenes
5	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 26. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 15.04.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2024  (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Neubau einer Wohnanlage mit Mehrfamilienhäusern in der Trierer Straße 7-9
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Beantragungsverfahren Fördermittel für den Breitbandausbau
5.2	Vergabe von Abbrucharbeiten Einsegnungshalle Eiweiler
5.3	Erweiterung des Baubetriebshofes – Entscheidung über den Einbau einer Emulsionsspaltanlage
5.4	Vergabe der Projektsteuerung – Lehrschwimmbecken in Eiweiler
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 08.04.2024, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.03.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4	Verlängerung der Kooperation zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Stadtwerke Saarbrücken GmbH / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH
5	Mitteilungen und Verschiedenes
6	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 3. April 2024

Jörg Schwindling

1. Beigeorneter

Am Montag, dem 11.03.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 29.01.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 29.01.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Schreinerarbeiten Innentüren –
5.2	Grundschule Holz – Erweiterung Mensa – Planungsleistungen TGA HLS
5.3	Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Entwässerungsanlagen
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. März 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 04.03.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 22.01.2024 (öffentlicher Teil)
2	Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 22.01.2024 (nichtöffentlicher Teil)
5	Befristete Niederschlagung von Forderungen
6	Mitteilungen und Verschiedenes
7	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 23. Februar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 29.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	4. Stufe Lärmaktionsplanung
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Neubau Nachmittagsbetreuung – Auftragserweiterung Fachplanung – Elektroplanung –
5.2	Neues Wohngebiet Westfeld – Vergabe Abrissarbeiten
5.3	Erweiterung Bauhof Heusweiler EMB und Abbrucharbeiten
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 22. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 22.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (öffentlicher Teil)
2	Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
5.2	Kauf einer Kehrmaschine (für Anbau an Schlepper) mit Wildkrautbürste
5.3	Schlussverwendung Brunnenanlage Wahlschied – Erhöhung Eigenanteil Gemeinde
6	Grundstücksangelegenheiten
7	Grundsatzbeschluss zur Berechnung der im Rahmen vom Straßenbau/Straßenausbau entstandenen Restflächen (Verkehrs- und Wohnbauflächen)
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten
9.1	Besetzung der Stelle Hausmeister/in
9.2	Übernahme von drei Anerkennungspraktikanten/innen
9.3	Unbefristete Weiterbschäftigung von zwei Verwaltungsbeschäftigten
9.4	Beförderung einer Beamtin

Heusweiler, den 12. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 11.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
5	Grundstücksangelegenheiten
5.1	Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
5.2	Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 04.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4	Konzertreihe 2024
5	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
6	Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
7	Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
8	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1	Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
8.2	Anschaffung von neuem Inventar für die Glück-Auf-Halle Holz
8.3	Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
9	Mitteilungen und Verschiedenes
10	Personalangelegenheiten
10.1	Einstellung von zwei Auszubildenden für die praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin / zum Erzieher
10.2	Befristete Arbeitszeiterhöhung von zwei Hauswirtschaftskräften
10.3	Arbeitszeiterhöhung einer Erzieherin
10.4	Erhöhung des Arbeitszeitanteils zweier Reinigungskräfte
10.5	Unbefristete Übernahme einer Auszubildenden
10.6	Befristete Einstellung zweier Hausmeister für Flüchtlingsunterkünfte

Heusweiler, den 24. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 27.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Vorstellung Jahresabschluss 2022 im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation
4	Prüfung Jahresabschluss 2022
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 17. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 20.11.2023, um 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk
5.2	Neuherstellung Aufzugsanlage Rathaus Heusweiler
6	Weitere Vorgehensweise Brunnenanlage Wahlschied
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 10. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 06.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil)
2	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (öffentlicher Teil)
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6	1. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan
7	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1	Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
8	Wirtschaftsplan 2024 des EVS
9	Personalangelegenheiten
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 12.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

	Besichtigung der Grundschule Heusweiler
1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.11.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Info Sachstand Kita Eiweiler
5	Information zur Situation der ABGgGmbH
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 09.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Planungsauftrag zur Gestaltung der Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Erweiterung der Leistungen
5	Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 78 % auf 80 %
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 05.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.09.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.09.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	5er Urnenwand FH Heusweiler
5.2	Neuherstellung einer 3er Urnenwand FH Wahlschied
5.3	Neuherstellung einer 3er Urnenwand FH Kutzhof
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister