Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 13.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
5Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 2. Februar 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Donnerstag, dem 26.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.01.2023 (öffentlicher Teil)  
2Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2021  
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
5Stellenplan 2023/2024  
6Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
7Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
7.1Neuherstellung von Urnenbodendeckergräbern auf dem Friedhof in Heusweiler  
7.2Lieferung neuer Spielgeräte für den Spielplatz Kallenborn  
8Mitteilungen und Verschiedenes  
9Personalangelegenheiten

 

Heusweiler, 18.01.2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 09.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.12.2022 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4 Notfallversorgung in der Gemeinde Heusweiler, z.B. im Falle eines Stromausfalls – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5 Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
6 Beschaffungen im Rahmen des Digitalpakts Schule – Erwerb von Whiteboards
7 Mitteilungen und Verschiedenes
8 Personalangelegenheiten


Heusweiler, den 29. Dezember 2022

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 12.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Fräßflickarbeiten im Gemeindebezirk
5.2Vergabe von Dacharbeiten
5.3Erweiterung des Baubetriebshofes – Auftragserweiterung Erd- Maurer- Betonarbeiten
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 05.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5Konzertreihe 2023
6Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
7Jahresabschluss 2021
82. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022
9Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen
10Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken
11Abberufung des Beauftragten für Senioren
12Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
13Notfallversorgung in der Gemeinde Heusweiler, z.B. im Falle eines Stromausfalls – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
14Mitteilungen und Verschiedenes
14.1Information Gasbeschaffung
15Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. November 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 28.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.09.2022
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Jahresabschluss 2021
4Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 16. November 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 14.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 und 17.10.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 und 17.10.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Obersalbach
5Widmung Verlängerung Straße In der Neuwies
6Vergabe von Lieferungen und Leistungen
6.1Grundschule Dilsburg – Auftragserhöhung im Gewerk EMB
6.2Mehrkosten aufgrund Preissteigerungen beim Modulbau Grundschule Dilsburg
6.3Mehrkosten Umzäunung Geländes VfB Heusweiler
7Änderung des Bebauungsplans ehemalige Sportanlage Holz – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 4. November 2022

 

i.V.

(Krebs)

Beigeordneter

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung

Am Montag, dem 07.11.2022, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 13.10.2022 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 13.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)  
4Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr  
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Oktober 2022

Hill

Beigeordneter

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 07.11.2022, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.10.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
5Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
6Bewerbung als 5. LEADER-Region im Saarland für die Förderperiode 2023-2027 und Unterstützung des zu gründenden Vereins SaarMittehoch8 e.V.
7Nutzung der Datenplattform zur Bevölkerungsentwicklung von eGo-Saar und Polyteia – Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion
8Schaffung von Voraussetzungen, um zugereiste Menschen in unsere gesellschaftlichen und strukturellen Systeme einbinden zu können – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
9Wirtschaftsplan 2023 des EVS
10Mitteilungen und Verschiedenes
11Personalangelegenheiten
11.1Verlängerung des sachgrundbefristeten Arbeitsvertrags einer Beschäftigten
11.2Verlängerung des mit Sachgrund befristeten Arbeitsvertrages eines Beschäftigten
11.3Unbefristete Übernahme einer Beschäftigten

Heusweiler, 27. Oktober 2022

Hill

Beigeordneter

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 17.10.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Erhöhung der eingestellten Kosten für die Neugestaltung des Brunnenplatzes in Wahlschied
4.2Erhöhung der eingestellten Kosten für die Anlegung eines öffentlichen Grillplatzes im Ortsteil Wahlschied
4.3Neubau Nachmittagsbetreuung GS Holz – Information über Preissteigerungen im Gewerk Heizung/Sanitär
4.4Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
4.5Erweiterung Baubetriebshof – Vergabe der Elektroplanung
4.6Erweiterung des Baubetriebshofes – Vergabe von HLS – Planung (Heizung/Lüftung/Sanitär)
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Oktober 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 13.10.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom18.07.2022 (öffentlicher Teil)
2Vorstellung der KÖB Heusweiler
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 18.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
5Information zur Situation der ABG gGmbH
6Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
7Fortschreibung Schulentwicklungsplan der Grundschulen in der Gemeinde Heusweiler
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Oktober 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 10.10.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2022 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)  
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
4.1Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung  
5Forstwirtschaftspläne 2023/2023  
6Mitteilungen und Verschiedenes  
7Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 29. September 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Am Montag, dem 19.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
2Information zur Wiederwahl der Naturschutzbeauftragten
3Bericht der Naturschutzbeauftragten
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
6Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8Aktuelles Containerstellplätze
9Jahresabschluss Forstbetrieb 2021
10Forstwirtschaftsjahr 2023
11Aktueller Stand Regenrückhaltebecken Berschweiler
12Aktion Wasserzeichen
13Arbeiten an der Himesschlucht
14Information zur Anfrage bzgl. Baumfällungen im Langgarten Wahlschied
15Aktuelles AG Klima
16Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 9. September 2022

Der Bürgermeister

– Redelberger

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 12.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
5Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
6Satzungen
6.1Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
6.2Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
6.3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof
6.4Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
7Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
8Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz
8.2Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Auftragserweiterung Fenster- und Verglasungsarbeiten
8.3Lieferung und Verlegung neuer Hallenboden in der St. Barbara-Halle in Kutzhof
9Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. September 2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 05.09.2022, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2021
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers
4Jahresabschluss 2021
5Benennung der Mitglieder der Arbeitsgruppe
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 25. August 2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter