Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 11.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
5Grundstücksangelegenheiten
5.1Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
5.2Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4Konzertreihe 2024
5Benennung eines besonderen Vorsitzenden
6Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
7Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
8Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
8.2Anschaffung von neuem Inventar für die Glück-Auf-Halle Holz
8.3Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
9Mitteilungen und Verschiedenes
10Personalangelegenheiten
10.1Einstellung von zwei Auszubildenden für die praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin / zum Erzieher
10.2Befristete Arbeitszeiterhöhung von zwei Hauswirtschaftskräften
10.3Arbeitszeiterhöhung einer Erzieherin
10.4Erhöhung des Arbeitszeitanteils zweier Reinigungskräfte
10.5Unbefristete Übernahme einer Auszubildenden
10.6Befristete Einstellung zweier Hausmeister für Flüchtlingsunterkünfte

Heusweiler, den 24. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 27.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Vorstellung Jahresabschluss 2022 im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation
4Prüfung Jahresabschluss 2022
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 17. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss

Am Montag, dem 20.11.2023, um 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk
5.2Neuherstellung Aufzugsanlage Rathaus Heusweiler
6Weitere Vorgehensweise Brunnenanlage Wahlschied
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 10. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, dem 06.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil)
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (öffentlicher Teil)
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
61. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan
7Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
8Wirtschaftsplan 2024 des EVS
9Personalangelegenheiten
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 12.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 Besichtigung der Grundschule Heusweiler
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.11.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Info Sachstand Kita Eiweiler
5Information zur Situation der ABGgGmbH
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 09.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Planungsauftrag zur Gestaltung der Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Erweiterung der Leistungen
5Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 78 % auf 80 %
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Donnerstag, dem 05.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.09.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.09.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.15er Urnenwand FH Heusweiler
5.2Neuherstellung einer 3er Urnenwand FH Wahlschied
5.3Neuherstellung einer 3er Urnenwand FH Kutzhof
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 18.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 17.07.2023 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 17.07.2023 (nicht öffentlicher Teil)  
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
4.1Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Vergabe der Bauleistungen  
4.2Planungsauftrag zur Gestaltung der Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Erweiterung der Leistungen  
4.3Instandsetzungsarbeiten Haus Kallenborn – Auftragsvergabe  
5Grundstücksangelegenheiten  
5.1Grubenflutung – weitere Vorgehensweise  
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 7. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 11.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.07.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Anschaffung von neuem Inventar für die Sport- und Kulturhalle Wahlschied
4.2Polsterung der Stühle in der Kulturhalle Heusweiler
5Mitteilungen und Verschiedenes
6Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 1. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 17.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung
5Vergabe Änderung Netzanschluss und Leistungserhöhung für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle
6Ermächtigung von Auftragsvergaben – Projekt GS Holz, Neubau einer Nachmittagsbetreuung –
7Ermächtigung von Auftragsvergaben – Projekt Dachsanierung, Kita Holz
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 06. Juli 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 10.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.2023 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.23 (nichtöffentlicher Teil)  
4Satzungen  
4.1Festsetzung der Kindergartenbeiträge der Kita´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kita-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte  
4.2Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften  
5Grundstücksangelegenheiten  
5.1Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes  
6Mitteilungen und Verschiedenes  
7Personalangelegenheiten

Heusweiler, 29. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 26.06.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Grundstücksangelegenheiten
4.1Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
4.2Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
5Vergabe von Lieferungen und Leistungen
5.1Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
5.2Sanierung der Toilettenanlage im Kallenborn (Außenanlage)
5.3Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 15.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.04.2023 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
4Doppelhaushalt 2023/2024  
4.1Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
4.2Doppelhaushalt 2023/2024  
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
5.1Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis  
6Personalangelegenheiten  
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 4. Mai 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 08.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2023  (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss
5Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler
6Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. April 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister