Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Eiweiler, Herr Richard Wachall, wird in der Zeit vom 21.06.2021 bis einschließlich 11.07.2021 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Uwe Müller, Kirschhofer Straße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 11.06.2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Die Bekanntmachung zur Haushaltssatzung können Sie in der eingestellten PDF-Datei sehen.
Aktuell läuft eine Nachfragebündelung durch das Unternehmen Deutsche Glasfaser. Wenn bis zum jeweiligen Stichtag 40 % der Haushalte einen diesbezüglichen Vertrag mit Deutsche Glasfaser abschließen, wird das Telekommunikationsunternehmen einen Netzausbau mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus in diesen Ortsteilen durchführen.
Das Ausbaugebiet 1 besteht aus Eiweiler, Heusweiler, Kutzhof, Niedersalbach und Obersalbach-Kurhof. Die Nachfragebündelung läuft noch bis zum 05.07.2021. Aktuell sind 18 % erreicht.
Das Ausbaugebiet 2 (Heusweiler Ost) besteht aus Holz und Wahlschied. Die Nachfragebündelung läuft hier noch bis zum 16.08.2021. Aktuell sind 3 % erreicht.
Weitere Informationen zu dem Projekt von Deutsche Glasfaser:
• Beratung und Terminvereinbarung unter 02861/81 33 421
• Servicepunkt im Gebäude der Gemeindewerke Heusweiler (Saarbrücker Straße 28), Öffnungszeiten dienstags bis freitags von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr
• Servicepunkt im Dorfgemeinschaftshaus Holz, Öffnungszeiten mittwochs und freitags von 14:00 bis 19:00 Uhr, samstags von 10:00 bis 14:00 Uhr
• www.deutsche-glasfaser.de
• www.heusweiler.de
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Gemäß Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Heusweiler vom 20.05.2021 werden die Straßen Am Kalenberg (Gemarkung Heusweiler, Flur 6, Flurstücksnummer 80/67), Charlotte-Holubars-Weg (Gemarkung Heusweiler, Flur 6, Flurstücksnummer 80/66) und Vor den Feldern (Gemarkung Heusweiler, Flur 6, Flurstücksnummern 74/2, 75/5, 76/5, 77/11) hiermit gemäß § 6 Saarländisches Straßengesetz (SStrG) in der zurzeit geltenden Fassung als Gemeindestraßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet.
Ein entsprechender Lageplan ist beigefügt.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann gemäß § 70 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der zurzeit geltenden Fassung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats, nachdem die Allgemeinverfügung bekannt gegeben worden ist, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Heusweiler, Saarbrücker Straße 35, 66265 Heusweiler, zu erheben. Die Frist wird auch durch Einlegung des Widerspruchs beim Rechtsausschuss für den Regionalverband Saarbrücken, Europaallee 11, 66113 Saarbrücken, gewahrt (§ 70 Abs. 1 Satz 2 VwGO).
Heusweiler, 04.06.201
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Dienstag, dem 08.06.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 05.05.2021 (öffentlicher Teil)
2
Neu- bzw. Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsbezirk Holz
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 05.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5
Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Heusweiler, 27. Mai 2021
Der Ortsvorsteher
PAUL
Am Donnerstag, dem 10.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.10.2020 (öffentlicher Teil)
2 Tätigkeitsberichte Seniorenbeauftragte
3 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.10.2020 (nicht-öffentlicher Teil)
5 Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG
6 Senkung der Kindergartenbeiträge – Antrag der GLN-Klimabunt
-Gemeinderatsfraktion
7 Flexible Ferien in den Kindergärten – Eltern entlasten – Antrag der SPD-
Gemeinderatsfraktion
8 Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten – Schichtdienst flexibler
ermöglichen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
9 Mitteilungen und Verschiedenes
Heusweiler, 27. Mai 2021
Ulrich Krebs
Beigeordneter
Am Mittwoch, dem 09.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 21.04.2021 (öffentlicher Teil)
2
100-jähriges Jubiläum Obst- und Gartenbauverein Heusweiler e. V.
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 21.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5
Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche in Heusweiler zur Eigenbe-wirtschaftung, Aufstellung von Bienenkästen und Pflanzung von Obst-bäumen
6
Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Orts-teil Heusweiler-Berschweiler
7
Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler
8
Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler
9
Kulturelles Zentrum – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
10
Mitteilungen und Verschiedenes
Heusweiler, 27. Mai 2021
Der Ortsvorsteher
MAAS
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 04.06.2021 bis einschließlich 20.06.2021 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 27.05.2021
Ulrich Krebs
Beigeordneter
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Holz, Herr Jan PAUL, wird in der Zeit vom 07.06.2021 bis einschließlich 20.06.2021 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Margardt, Am Heidstock 34, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 27.05.2021
Ulrich Krebs
Beigeordneter
Das Telekommunikationsunternehmen Deutsche Glasfaser hat Interesse signalisiert, die Gemeinde Heusweiler mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus zu versorgen. Die Initiative von Deutsche Glasfaser steht jedoch unter dem Vorbehalt, dass sich im jeweiligen Ausbaugebiet während der sogenannten Nachfragebündelung mindestens 40 % der Haushalte für einen Glasfaseranschluss entscheiden, damit sich der Ausbau für das Unternehmen wirtschaftlich realisieren lässt. Die Nachfragebündelung für Holz und Wahlschied läuft vom 21.05.2021 bis zum 16.08.2021.
Um sich ausführlich über das Projekt zu informieren, lade ich Sie herzlich zu folgendem Online-Infoabend ein, bei dem die Deutsche Glasfaser Ihnen in einer kurzen Präsentation das Vorhaben, die durchzuführenden Maßnahmen und das Produktangebot vorstellen wird.
Online-Infoabend am Montag, 31.05.2021, um 19:00 Uhr
1. Über Ihren PC/Laptop können Sie unter folgendem Link teilnehmen:
www.deutsche-glasfaser.de/heusweiler-ost
oder direkt unter https://deutsche-glasfaser.zoom.us/j/97693779002
2. Über Ihr mobiles Endgerät in der „Zoom Cloud Meeting“ App mit der Meeting-ID: 976 9377 9002
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Wahlschied, Herr Reiner Zimmer, wird in der Zeit vom 01.06.2021 bis einschließlich 20.06.2021 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Catherine Pörtner, Vorstadtstraße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 20.05.2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Die Steuerzahler der Gemeinde Heusweiler werden hiermit gemahnt und gebeten, die am 15. Mai 2021 fälligen Steuern und Abgaben auf die Konten der Gemeindekasse Heusweiler zu überweisen. Der eventuell anfallende Säumniszuschlag wird bei zu später Zahlung ab dem 21.05.2021 berechnet.
Leisten Sie Ihre Zahlungen bis spätestens 28.05.2021. Ab dem 29.05.2021 beginnt die kostenpflichtige Zwangsbeitreibung.
Bitte bedienen Sie sich der Möglichkeit, die Steuern und Abgaben im Einzugsverfahren zu bezahlen. Hierzu ist es erforderlich, dass eine SEPA Einzugsermächtigung erteilt wird. Formulare sind bei der Gemeindekasse Heusweiler oder auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler erhältlich.
Heusweiler, den 19.05.2021
Gemeindekasse Heusweiler
als Vollstreckungsbehörde
Am Donnerstag, dem 20.05.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021 (öffentlicher Teil)
3 Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021
4 Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
5 Änderung der Geschäftsordnung
6 Neu- bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Holz
7 Widmung der Straßen Am Kalenberg, Charlotte-Holubars-Weg und Vor den Feldern
8 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
10 Grundstücksangelegenheiten
10.1 Festlegung der Kriterien für den Verkauf der Bauplätze im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ im Ortsteil Holz
11 Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteher
12 Teilnahme an der LEADER Förderperiode 2023-2027 als neue 5. LEADER Region (Arbeitstitel) SAAR-PRIMS-ILL-Bogen
13 Mitteilungen und Verschiedenes
14 Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 12. Mai 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Montag, dem 17.05.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.04.2021 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.04.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4 Teilnahme an der LEADER Förderperiode 2023-2027 als neue 5. LEADER Region (Arbeitstitel) SAAR-PRIMS-ILL-Bogen
5 Austausch zum Thema Radwegekonzept
6 Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1 Kulturhalle Wahlschied, Zustimmung Mehrkosten Maurerarbeiten
7 Widmung der Straßen Am Kalenberg, Charlotte-Holubars-Weg und Vor den Feldern
8 Mitteilungen und Verschiedenes
Heusweiler, den 7. Mai 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Blumen, Grabkerzen und sonstige Grabschmuckartikel rund um die Urnenwände und den Rasengräbern mit Liegeplatte bzw. schrägstehender Schrifttafel auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler
In letzter Zeit wird erneut festgestellt, dass sowohl unter als auch bereits auf den Urnenwänden, an den Namenstafeln sowie in den Zwischenräumen der einzelnen Urnenkammern vermehrt Grabschmuck jeglicher Art angebracht oder abgestellt wird.
Die Friedhofsanlagen sollen als gepflegte und ansprechende öffentliche Einrichtung den Angehörigen von Verstorbenen, aber auch allen anderen Bürgern und Besuchern, als Ort der Ruhe und Besinnung zur Verfügung stehen.
Bei der Wahl der Bestattung in der Urnenwand wurde sich von den Betroffenen bewusst gegen jegliche Art der Grabpflege entschieden. Lediglich bei der Beisetzung ist der jeweilige Letzte Gruß gestattet.
Ich bitte deshalb die Nutzungsberechtigten der einzelnen Urnenkammern, jedweden Schmuck bis zum 21. Mai 2021 zu entfernen. Nach diesem Termin, werden verbliebene Blumen und sonstige Gegenstände vom Friedhofspersonal entsorgt.
Zur Erreichung einer optischen Einheit der Friedhöfe und entsprechend § 16 Abs. 2 Buchstabe d der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler wird 2 Wochen nach der Beisetzung in der Urnenwand vom Friedhofspersonal der verbliebene Blumenschmuck entfernt. Das Aufstellen von Grabkerzen und sonstigen Grabschmuckartikeln (Engel, Herzen, Steinbücher, Kreuze u. s. w.) ist nicht gestattet.
Ich appelliere an alle Verfügungs- und Nutzungsberechtigten der Urnenkammern auf allen Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler, die maßgeblichen Bestimmungen künftig zu beachten.
Bezüglich der Rasengräber mit Liegetafeln bzw. schrägstehender Schrifttafel weise ich nochmals darauf hin, dass das Aufstellen von Grabschmuck, Pflanzschalen und Grableuchten jeweils nur in der Zeit vom 15. Oktober bis 15. April zulässig ist. Das Grabbeet (Fläche ohne Grabmal) allerdings ist auf Dauer vollständig freizuhalten.
Heusweiler, 30. April 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
