Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2022 gem. § 6 Abs. 4 Verordnung zur Ausführung des Saarländischen Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsgesetzes
6Niederschlagung von Forderungen infolge Insolvenzeröffnung
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 22. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 29.06.2022, um 20:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022
3Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
4Starkregenvorsorgekonzept
5Erhöhung der Sitzungsgelder und Monatspauschalen – gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
6Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
7Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
10.2Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
11Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 20.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.05.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.05.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Starkregenvorsorgekonzept
4.2Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
4.3Deckenerneuerung im Gemeindebezirk „Am Heidstock und Hohlstr.“
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 10. Juni 2022

i.V.

( Krebs )

Beigeordneter

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Montag, dem 13.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 01.12.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Seniorennachmittag 2022
  3  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 01.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  5  Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. Juni 2022

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Dienstag, dem 14.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5Ankauf einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen
6Pachtverträge
6.1Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
6.2Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes
7Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
8Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
9Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
10Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
11Personalangelegenheiten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Eiweiler, Herr Richard Wachall, wird in der Zeit vom 13.06.2022 bis einschließlich 03.07.2022 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Uwe Müller, Kirschhofer Straße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 31.05.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 18.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, Großwaldhalle Eiweilerr eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor der Sitzung findet eine Begehung des Parkplatzes Großwaldhalle statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Tagungsraum.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegen-heit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 31.03.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Informationen zu nachfolgen Themen:
  2.1  Himesschlucht
  2.2  PKW-Verkehr an Grundschule Eiweiler
  2.3  Zebrastreifen in Großwaldstraße/ Lebacher Straße
  2.4  Neuer Kindergarten Eiweiler
  2.5  Schallschutzwand auf dem Kirschhof
  3  Neue Abfalleimer Parkplatz neuer Friedhof, Parkplatz Tennisheim, Ruhebank zum Wengenwald
  4  Seniorennachmittag 2022
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 31.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Mai 2022

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Montag, dem 16.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.04.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Neuwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Kutzhof
  3  Ruhebank vor der Kirche Kutzhof
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.04.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Mai 2022

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 12.05.2022, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022  
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB  
4Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf  
5Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen  in der Gemeinde Heusweiler  
6Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)  
8Grundstücksangelegenheiten  
8.1Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel  
9Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 4. Mai 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Aufruf an die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten von Grabstätten

auf den Friedhöfen in Heusweiler

Folgende Grabstätte befindet sich seit längerer Zeit in einem Zustand, der nicht mehr den Bestimmungen der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019 in der zurzeit gültigen Fassung entspricht.

Entsprechende Hinweise, die Grabstätte wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen waren bis heute erfolglos.

Friedhof Lummerschied:

Art der Grabstätte:                     Verstorbene/r:                 Jahr der Belegung:

Reihengrab                                      Klaus Günter Maurer                     2015

Die heutigen Verfügungs-, Nutzungsberechtigten dieser Grabstätten sind nicht mehr bekannt bzw. nicht mehr zu ermitteln.

Es erfolgt daher gem. § 22 Abs. 1 und 5 i. V. m. § 25 Abs. 1 der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019 in der zurzeit gültigen Fassung der Aufruf zur Pflege und Instandsetzung der Grabstätten in der Form der öffentlichen Bekanntmachung.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Grabstätten gem. den o. a. Bestimmungen der Friedhofssatzung nach Ablauf von 2 Monaten nach Bekanntmachung dieses Aufrufes abgeräumt und eingeebnet werden, wenn sich die/der Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigte bis dahin nicht bei der Friedhofsverwaltung gemeldet haben.

Weitere Auskünfte erteilt die Friedhofsverwaltung, Frau Kirsch (Tel. 06806/911-156).

Heusweiler, den 04. Mai 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 11.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Begehung der Grundschule Dilsburg statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr vor dem Eingang der Grundschule Dilsburg.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (öffentlicher Teil)
  3  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  4  Schild „Parken auf dem Gehweg (Verkehrszeichen 315)“ – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
  5  Information Fahrradschutzstreifen Illinger Straße
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung im Zentrum von Heusweiler
  9  Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
  10  Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
  11  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 2. Mai 2022

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 09.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Information zum Baugebiet ehem. Schwimmbad durch die UBA
5Vorstellung Umbau Bauhof
6Nachtrag Regenrückhaltebecken Berschweiler
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
8Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Fachplanung Standsicherheitsnachweis und Wärmeschutznachweis
8.2Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Estricharbeiten –
8.3Grundschule Heusweiler – Auftragserhöhung Statik –
9Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen  in der Gemeinde Heusweiler
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 28. April 2022

i.V.

( Schwindling )

1. Beigeordneter

Vertretung des Ortsvorstehers

 

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof, Herr Kilian Näckel, wird in der Zeit vom 01.05.2022 bis einschließlich 15.05.2022 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Monz, Dorfstraße 24 a, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 11. April 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 21.04.2022 bis einschließlich 07.05.2022 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 22.04.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 02.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
6Umstellung des Fachverfahren MESO auf VOIS
7Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21.04.2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter