Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 10.10.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2022 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)  
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
4.1Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung  
5Forstwirtschaftspläne 2023/2023  
6Mitteilungen und Verschiedenes  
7Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 29. September 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Donnerstag, dem 06.10.2022, um 18:00 Uhr, findet im Gastraum der Sport- und Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 03.03.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Sachstand laufende Projekte Wahlschied
  2.1  Kulturhalle (Stand Lüftung, Elektrik sowie Restarbeiten)
  2.2  Brunnenbau
  2.3  Fußläufige Verbindung Wahlschieder Grube
  2.4  Pump-Track-Platz
  2.5  Grillplatz
  2.6  Gehwegbau In der Neuwies zum Sportplatz
  3  Ortsratsbudget
  3.1  Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
  3.2  Unterstützungsleistung Islandpferde-Reiter e. V.
  4  Seniorennachmittag
  5  St. Martin
  6  Volkstrauertag
  7  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  8  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 03.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  9  Neuwahl des Naturschutzbeauftragten für den Bereich Wahlschied
  10  Durchforstungsarbeiten am Sportplatz Wahlschied
  11  Vorbereitung Doppelhaushalt 2023/2024
  12  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. September 2022

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 05.10.2022, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulungsraum der FFW, Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 20.07.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Planungsstand neuer Kindergarten Eiweiler
  3  Einebnung von 3 historischen Grabmälern auf dem alten Friedhof in Eiweiler aufgrund mangelnder Standsicherheit
  4  Seniorennachmittag
  5  St. Martin 12.11.2022
  6  Volkstrauertag 13.11.2022
  7  Verwendung Ortsrats-Restbudget 2022
  8  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  9  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 20.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  10  Veräußerung von einer landwirtschaftlichen Fläche und einer Wegefläche  in Eiweiler
  11  Arbeiten in der Himesschlucht
  12  Containerstellplätze
  13  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. September 2022

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 22.09.2022 bis einschließlich 09.10.2022 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 15.09.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 22.09.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 21.07.2022
3Grundstücksangelegenheiten
3.1Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
4Satzungen
4.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof
– Durchführungsvertrag – Abwägungsbeschluss – Satzungsbeschluss
5Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
6Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz
10Satzungen
10.1Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
10.2Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
11Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
12Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
13Personalangelegenheiten
14Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 14. September 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Am Montag, dem 19.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
2Information zur Wiederwahl der Naturschutzbeauftragten
3Bericht der Naturschutzbeauftragten
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
6Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8Aktuelles Containerstellplätze
9Jahresabschluss Forstbetrieb 2021
10Forstwirtschaftsjahr 2023
11Aktueller Stand Regenrückhaltebecken Berschweiler
12Aktion Wasserzeichen
13Arbeiten an der Himesschlucht
14Information zur Anfrage bzgl. Baumfällungen im Langgarten Wahlschied
15Aktuelles AG Klima
16Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 9. September 2022

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 12.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
5Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
6Satzungen
6.1Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
6.2Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
6.3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof
6.4Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
7Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
8Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz
8.2Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Auftragserweiterung Fenster- und Verglasungsarbeiten
8.3Lieferung und Verlegung neuer Hallenboden in der St. Barbara-Halle in Kutzhof
9Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. September 2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Donnerstag, dem 08.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 13.06.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  3  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 13.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  4  Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 30. August 2022

Der Ortsvorsteher

LESCH

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Holz, Herr Jan PAUL, wird in der Zeit vom 05.09.2022 bis einschließlich 18.09.2022 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Margardt, Am Heidstock 34, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 29.08.2022

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 07.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 20.07.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“
  3  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“
  4  Beratung Doppelhaushalt 2023/2024
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 20.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
  8  Lieferung eines neuen Spielturmes für den Spielplatz Nordstraße
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 25. August 2022

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 07.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW – Barbara-Ensemble eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.07.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“
  3  Seniorennachmittag 2022
  4  Martinsumzüge Kutzhof und Lummerschied
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
  8  Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche in Lummerschied zur Arrondierung der Vorgartenfläche bzw. Zuwegung zum Anwesen
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 25. August 2022

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 05.09.2022, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2021
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers
4Jahresabschluss 2021
5Benennung der Mitglieder der Arbeitsgruppe
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 25. August 2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Wahlschied, Herr Reiner Zimmer, wird in der Zeit vom 29.08.2022 bis einschließlich 25.09.2022 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Catherine Pörtner, Vorstadtstraße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 17.08.2022

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Verantwortung im Nachbergbau RAG sichert tagesnahen Abbau

Die RAG Aktiengesellschaft sichert im Waldgebiet Engelbüsch zwischen Bietschied und Ortseingang Holz den dort befindlichen tagesnahen Abbau sowie die anhängenden Tagesöffnungen. Die Sanierung erfolgt im Rahmen des präventiven Sicherungsprogramms. Der tagesnahe Abbau gehörte zur ehemaligen Grube Göttelborn und wird nach Stand der Technik mit einem zugelassenen Baustoff verfüllt, so dass die dauerhafte Standsicherheit gewährleistet wird.

Die Maßnahmen werden von den Firmen Albert forsttechnischer Betrieb GmbH und SaarMontan GmbH ausgeführt. Am 16. August 2022 wird mit der Bauausführung begonnen. Dazu wird der dort befindliche Waldweg zwischen Bietschied und Holz während der Baumaßnahme gesperrt. Dieser wird nach Beendigung der Arbeiten, voraussichtlich Ende Februar 2023, wieder freigegeben.  

Alle Maßnahmen sind mit den zuständigen Behörden abgesprochen und genehmigt.

Ansprechpartner seitens der RAG:

Rita Martin, Tel.: 0681-405-2784, rita.martin@rag.de

Thomas Schwarz, Tel.: 0681-405-3122, thomas.schwarz@rag.de