Vertretung Ortsvorsteher
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Wahlschied, Herr Reiner Zimmer, wird in der Zeit vom 12.06.2023 bis einschließlich 02.07.2023 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Catherine Pörtner, Vorstadtstraße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 02.06.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Holz, Herr Sascha Mund, wird in der Zeit vom 28.05.2023 bis einschließlich 04.06.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Margardt, Am Heidstock 34, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 22.05.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste
Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Gemeinde Heusweiler
für die Amtszeit vom 1.1.2024 bis 31.12.2028
in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Völklingen und
den Strafkammern des Landgerichts Saarbrücken
Der Gemeinderat Heusweiler hat in der Sitzung am 22.05.2023 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Saarbrücken und das Amtsgericht Völklingen gefasst.
Die Listen liegen gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom 01.06.2023 bis 07.06.2023 zu jedermanns Einsicht im Rathaus Heusweiler, Zimmer 0.21 zu den allgemeinen Öffnungszeiten aus.
Gegen die Vorschlagslisten kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auflegung schriftlich oder zu Protokoll (Gemeindeverwaltung Heusweiler, Saarbrücker Straße 35, 66265 Heusweiler, Zimmer 0.21) zu den allgemeinen Öffnungszeiten Einspruch ausschließlich mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach einem der Gründe aus §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.
Heusweiler, den 23.05.2023
Der Bürgermeister
-Redelberger-
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Eiweiler, Herr Richard Wachall, wird in der Zeit vom 29.05.2023 bis einschließlich 11.06.2023 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Uwe Müller, Kirschhofer Straße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 16.05.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Mittwoch, dem 24.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, in der Großwaldhalle in Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 26.04.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Anbringung 2. Querungshilfe in der Großwaldstraße und Neuanstrich der vorh. Querungshilfe im Kreuzungsbereich Großwald-/Jahnstraße – Gemeinsamer Antrag der CDU- u. SPD-Ortsratsfraktion Eiweiler |
| 3 | Neuanschaffung zweier Geschwindigkeitsmessgeräte mit Solarpanel zur Montage in der Großwaldstraße – Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Ortsratsfraktion Eiweiler |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 26.04.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Seniorennachmittag 2023 |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 12. Mai 2023
Der Ortsvorsteher
WACHALL
Am Montag, dem 22.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 |
| 3 | Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 3.1 | Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 |
| 3.2 | Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 4 | Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK |
| 5 | Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 |
| 5.1 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Eiweiler) |
| 5.2 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Heusweiler) |
| 5.3 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Holz) |
| 5.4 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Kutzhof) |
| 5.5 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Niedersalbach) |
| 5.6 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Obersalbach) |
| 5.7 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Wahlschied) |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Grundstücksangelegenheiten |
| 8.1 | Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler |
| 9 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 9.1 | Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss |
| 9.2 | Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 11 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 10. Mai 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Die Steuerzahler der Gemeinde Heusweiler werden hiermit gemahnt und gebeten, die am 15.05.2023 fälligen Steuern und Abgaben auf die Konten der Gemeindekasse Heusweiler zu überweisen. Der eventuell anfallende Säumniszuschlag wird bei zu später Zahlung ab dem 19.05.2023 berechnet.
Leisten Sie Ihre Zahlungen bis spätestens 29.05.2023. Ab dem 30.05.2023 beginnt die kostenpflichtige Zwangsbeitreibung.
Bitte bedienen Sie sich der Möglichkeit, die Steuern und Abgaben im Einzugsverfahren zu bezahlen. Hierzu ist es erforderlich, dass ein SEPA- Lastschriftmandat erteilt wird. Formulare sind bei der Gemeindekasse Heusweiler oder auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler erhältlich.
Heusweiler, den 17.05.2023
Gemeindekasse Heusweiler
als Vollstreckungsbehörde
Am Montag, dem 15.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.04.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.04.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 4.1 | Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 |
| 4.2 | Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 5 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 5.1 | Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis |
| 6 | Personalangelegenheiten |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 4. Mai 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Mittwoch, dem 10.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.03.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Niedersalbach) |
| 3 | Seniorennachmittag |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.03.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 28. April 2023
Der Ortsvorsteher
LESCH
Am Mittwoch, dem 10.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 26.01.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften |
| 3 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Obersalbach) |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 26.01.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 28. April 2023
Der Ortsvorsteher
NÄCKEL
Am Montag, dem 08.05.2023, um 17:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes |
| 2 | Wahl eines neuen Ortsvorstehers |
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 16.01.2023 (öffentlicher Teil) |
| 4 | Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften |
| 5 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Holz) |
| 6 | Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK |
| 7 | Planung Mondscheinmarkt 2023 |
| 8 | Kontaktaufnahme mit weiteren Anbietern von Glasfasertechnik – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Holz |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 10 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 16.01.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 11 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 28. April 2023
Der stellvertretende Ortsvorsteher
MARGARDT
Am Montag, dem 08.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2023 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss |
| 5 | Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler |
| 6 | Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 04.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im Büro des Ortsvorstehers an der Sport- un Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 17.11.2022 und 14.12.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften |
| 3 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Wahlschied) |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 17.11.2022 und 14.12.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler |
| 7 | Diskussion Hundetoilettenanlage |
| 8 | Information Ortsratsbudget |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 21. April 2023
Der Ortsvorsteher
ZIMMER
Löschbezirk Wahlschied
Einladung:
Die Angehörigen des Löschbezirkes Wahlschied der Freiwilligen Feuerwehr Heusweiler, lade ich gemäß § 9 Abs. 1 der Brandschutzsatzung der Gemeinde Heusweiler vom 04.08.2021, in der derzeit geltenden Fassung, zu der am
Samstag, 13. Mai 2023 um 14:00 Uhr, im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses Wahlschied
stattfindenden Hauptversammlung herzlich ein.
Tagesordnungspunkte:
Stimmberechtigt sind nur aktive Feuerangehörige, die der Feuerwehr mindestens drei Monate angehören. Die Zeit in der Jugendfeuerwehr wird dabei angerechnet.
Die Angehörigen des Löschbezirkes werden gebeten, vollzählig und pünktlich an der Hauptversammlung in Dienstkleidung teilzunehmen.
Eine gesonderte Einladung ergeht nicht.
Heusweiler, 26.04.2023
Der Bürgermeister
Thomas Redelberger
Am Donnerstag, dem 27.04.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 |
| 3 | Stellenplan 2023/2024 |
| 4 | Änderung der Geschäftsordnung – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 7 | Grundstücksangelegenheiten |
| 7.1 | Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof |
| 7.2 | Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes |
| 7.3 | Erwerb Kirchengelände in Eiweiler – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 18. April 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
