Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 08.06.2026, um 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.05.2026 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.05.2026 (nichtöffentlicher Teil)
4Richtlinien der Gemeinde Heusweiler zur Unterstützung von Vereinen und Interessengemeinschaften
5Regionalverbandsumlage 2026 – Sachstand und weitere Vorgehensweise
6Sondervermögen zielgerichtet investieren – gemeinsamer Antrag der SPD-, FDP- und IDAL-Gemeinderatsfraktionen
7Information zum Rechtsstreit Jagdgenossenschaft Kutzhof – gemeinsamer Antrag der SPD-, FDP-, IDAL-Gemeinderatsfraktionen
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten
9.1Besetzung der Stelle im Bereich Sachbearbeitung Personalmanagement
9.2Stundenerhöhung und Entfristung einer Kita-Beschäftigten
9.3befristete Einstellung einer Erzieherin
9.4Übernahme einer Praktikantin im Anerkennungsjahr als Kinderpflegerin

Heusweiler, den 29. Mai 2026

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Hundebestandsaufnahme

Die Gemeinde Heusweiler plant, in naher Zukunft eine Hundebestandsaufnahme durchzuführen. Denn genau wie alle anderen Städte und Gemeinden im Saarland muss auch sie gemäß § 3 Absatz 3 des Kommunalen Abgabengesetzes eine Hundesteuer erheben.

Die Einzelheiten hierzu sind in der „Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Heusweiler“ geregelt, die auch im Internet unter heusweiler.de/rathaus-service/verwaltung/ortsrecht/ eingesehen werden kann.

Wofür und von wem ist Hundesteuer zu zahlen?

Die Hundesteuer wird für das Halten von mehr als drei Monate alten Hunden im Gemeindegebiet erhoben. Steuerpflichtig ist der/die Hundehalter/in. Alle in einem Haushalt aufgenommenen Hunde gelten dabei als gemeinsam gehalten.

Wie hoch ist die Hundesteuer?

Sie beträgt jährlich

66 Eurowenn nur ein Hund gehalten wird,
108 Eurofür den zweiten Hund und
156 Eurofür jeden weiteren Hund.

Jede/r, die/der einen Hund anschafft oder mit einem Hund zuzieht, ist verpflichtet, diesen binnen 14 Tagen bei der Gemeindeverwaltung anzumelden. Dies kann persönlich (Zimmer 0.21), telefonisch (06806/911-154 oder -169) oder per Mail (steueramt@heusweiler.de) erfolgen.

Wird dies versäumt, sind die Grundlagen für die Festsetzung der Steuer zu schätzen. Dabei kann die Hundesteuer bis zu vier Jahren rückwirkend erhoben werden, sofern nicht nachgewiesen werden kann, ab wann der Hund gehalten wird. Zusätzlich kann ein Bußgeld bis zu 10.000 Euro festgesetzt werden.

Um dies zu vermeiden, sollten Sie schnellstmöglich prüfen, ob alle Ihre Hunde beim Steueramt der Gemeinde Heusweiler angemeldet sind. Falls nicht, finden Sie weiter oben die Kontaktdaten.

Heusweiler, den 26. Mai 2026

Der Bürgermeister

Thomas Redelberger

Aufruf an die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten von Grabstätten

Grabmalstandsicherheit auf den Friedhöfen in Heusweiler und Holz

Folgende Grabstätten befinden sich seit längerer Zeit in einem Zustand, der nicht mehr den Bestimmungen der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 20. Juli 2023 in der zurzeit gültigen Fassung entspricht.

Entsprechende Hinweise, die Grabstätten wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen, waren bis heute erfolglos.

Friedhof Heusweiler:

Art der Grabstätte:             Verstorbene/r:                                Jahr der Belegung:

Tiefengrab                Maria Hedwig Gleßner geb. Haupenthal                  2001

                                und Johann Gleßner                                               2001

Friedhof Holz:

Art der Grabstätte:                     Verstorbene/r:                        Jahr der Belegung:

Rasenreihengrab                        Lina Enderlein, geb. Feld                      2001
mit schrägstehender Schrifttafel                                        

Die heutigen Verfügungs-, Nutzungsberechtigten dieser Grabstätten sind nicht mehr bekannt bzw. nicht mehr zu ermitteln.

Es erfolgt daher gem. § 22 Abs. 5 i. V. m. § 25 Abs. 1 der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 20. Juli 2023 in der zurzeit gültigen Fassung der Aufruf zur Instandsetzung der Grabstätte in der Form der öffentlichen Bekanntmachung.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Grabstätten, gem. den o. a. Bestimmungen der Friedhofssatzung, nach Ablauf von 2 Monaten nach Bekanntmachung dieses Aufrufes abgeräumt und eingeebnet wird, wenn sich die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten bis dahin nicht bei der Friedhofsverwaltung gemeldet haben.

Weitere Auskünfte erteilt die Friedhofsverwaltung, Frau John (Tel. 06806/911-156).

Heusweiler, den 21. Mai 2026

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Nachtragshaushaltssatzung 2026

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Heusweiler für das Haushaltsjahr 2026
Aufgrund der § 87 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. November 2025 (Amtsbl. I  S. 1086) hat der Gemeinderat am 26. Februar 2026 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden  
  erhöht umvermindert umund damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschl. der Nachträge
  gegenüber bishernunmehr festgesetzt auf
  EUREUREUREUR
a)im Ergebnishaushalt    
 die Erträge858.780 Euro 40.523.251 EUR41.382.031 EUR
 die Aufwendungen2.503.765 EUR 46.047.851 EUR48.551.616 EUR
 der Saldo der Erträge und Aufwendungen 1.644.985 EUR-5.524.600 EUR-7.169.585 EUR
b)im Finanzhaushalt    
 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit1.791.000 EUR 3.138.418 EUR4.924.418 EUR
 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit5.490.900 EUR 6.096.100 EUR11.587.000 EUR
 der Saldo aus Investitionstätigkeit 3.704.900 EUR-2.957.682 EUR-6.662.582 EUR
 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit3.704.900 EUR 2.957.682 EUR6.662.582 EUR
 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 154.800 EUR849.800 EUR695.000 EUR
 der Saldo aus Finanzierungstätigkeit3.859.700 EUR 2.107.882 EUR5.967.582 EUR
  § 2
Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von2.957.682 EUR
neu festgesetzt auf6.662.582 EUR
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von200.000 EUR
neu festgesetzt auf6.990.000 EUR
§ 4
Der bisherige Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird nicht geändert 
  
§ 5
Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushalts wir gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von1.456.129 EUR
neu festgesetzt auf7.169.585 EUR
§ 6
Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushalts wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von4.068.471 EUR
neu festgesetzt auf0 EUR
§ 7
Die Hebesätze für die Realsteuern werden nicht geändert.  
§ 8
Es gilt der vom Gemeinderat am 26. Februar 2026 beschlossene Stellenplan.

Heusweiler, den 27. Februar 2026

Redelberger
Bürgermeister

Am 7. Mai 2026 wurde die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Heusweiler für das Haushaltsjahr 2026 durch das Landesverwaltungsamt St. Ingbert mit folgendem Wortlaut genehmigt:

„Im Rahmen der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 der Gemeinde Heusweiler genehmige ich gemäß § 91 Abs. 4, § 92 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG)

            den genehmigungspflichtigen Teilbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.446.782,–€

            und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen in Höhe von 6.662.582,–€.“

Der 1.Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 liegt in der Zeit vom 18. bis 28. Mai 2026 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.05 des Rathauses öffentlich aus.

Die Unterlagen können auch auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler www.heusweiler.de eingesehen werden.

Beteiligungsbericht 2024

Der Personal- und Finanzausschuss Heusweiler hat in seiner Sitzung am 11. Mai 2026 den Beteiligungsbericht 2024 zur Kenntnis genommen.

Der Beteiligungsbericht 2024 wird vom 20. Mai 2026 bis 29. Mai 2026 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.04 des Rathauses öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen können auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler  unter
www.heusweiler.de/rathaus-buergerservice/verwaltung/zahlen-daten-fakten/finanzen
 eingesehen werden.

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Bekanntmachung

Wahl Ortsvorsteherin und Wahl stellvertretender Ortsvorsteher

Gemäß § 75 Abs. 1 i. V. m. §§ 65 Abs. 4, 56 Abs. 5 Kommunalselbstverwaltungs-gesetz (KSVG) wird bekannt gemacht, dass der Ortsrat Kutzhof in seiner Sitzung am 12. Mai 2026

  1. Frau Claudia Trappmann

zur Ortsvorsteherin des Gemeindebezirks Kutzhof

und

2. Herrn Bernd Hoffmann

zum stellvertretenden Ortsvorsteher des Gemeindebezirks Kutzhof

gewählt hat.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 18.05.2026

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 21.05.2026, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2026 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2026
3Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzept inkl. Satzung für die Gemeinde Heusweiler
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2026 (nichtöffentlicher Teil)
6Vergabe von Lieferungen und Leistungen
6.1Vergabe für den Neubau eines Regenrückhaltebeckens in Eiweiler
6.2Mensa Nachmittagsbetreuung – Freigabe der Mehrkosten der EMB-arbeiten bis zur Erstellung Schlussrechnung
6.3Mensa Nachmittagsbetreuung – Mehrkosten im Gewerk Lüftungsanlage & Elektro – Firma LKU GmbH & Elektro Thome GmbH
6.4Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Fliesenarbeiten
7Neues Konzept Dorfmitte Lummerschied
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 13. Mai 2026

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 18.05.2026, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.04.2026  (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.04.2026 (nicht öffentlicher Teil)
4Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzept inkl. Satzung für die Gemeinde Heusweiler
5Neues Konzept Dorfmitte Lummerschied
6Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1Vergabe für den Neubau eines Regenrückhaltebeckens in Eiweiler
6.2Vergabe von Putzarbeiten – Mensa Nachmittagsbetreuung
6.3Mensa Nachmittagsbetreuung – Freigabe der Mehrkosten der EMB-arbeiten bis zur Erstellung Schlussrechnung
6.4Mensa Nachmittagsbetreuung – Mehrkosten im Gewerk Lüftungsanlage & Elektro – Firma LKU GmbH & Elektro Thome GmbH
6.5Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Fliesenarbeiten
6.6Sport- und Kulturhalle Wahlschied – Vergabe Erneuerung Sportboden
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 8. Mai 2026

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Freiwillige Feuerwehr Gemeinde Heusweiler

Löschbezirk Lummerschied

Einladung:

Die Angehörigen des Löschbezirkes Lummerschied der Freiwilligen Feuerwehr Heusweiler, lade ich gemäß § 9 Abs. 1 der Brandschutzsatzung der Gemeinde Heusweiler vom

06. November 2025, in der derzeit geltenden Fassung, zu der am

Freitag, den 29. Mai 2026 um 18:00 Uhr, im Dorfkrug Lummerschied

stattfindenden Hauptversammlung herzlich ein.

Tagesordnungspunkte:

  1. Wahl des Löschbezirksführers
  2. Wahl des stellv. Löschbezirksführers

Stimmberechtigt sind nur aktive Feuerangehörige, die der Feuerwehr mindestens drei Monate angehören. Die Zeit in der Jugendfeuerwehr wird dabei angerechnet.

Die Angehörigen des Löschbezirkes werden gebeten, vollzählig und pünktlich an der Hauptversammlung in Dienstkleidung teilzunehmen.

Eine gesonderte Einladung ergeht nicht.

Heusweiler, 07. Mai 2026

Der Bürgermeister
Thomas Redelberger

Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk Holz

Für den Schiedsbezirk Holz wird eine Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson erforderlich.

Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.

Weitere Informationen über die Aufgaben und das Amt der Schiedspersonen sind aus der nachfolgenden Informationsschrift ersichtlich.

Interessenten für das Amt der Schiedsperson wollen sich bitte schriftlich bis
24. Juni 2026 bei der Gemeindeverwaltung Heusweiler bewerben.

Heusweiler, den 07.05.2026

Der Bürgermeister
Redelberger

Freiwillige Feuerwehr Gemeinde Heusweiler

Löschbezirk Lummerschied

Einladung:

Die Angehörigen des Löschbezirkes Lummerschied der Freiwilligen Feuerwehr Heusweiler, lade ich gemäß § 9 Abs. 1 der Brandschutzsatzung der Gemeinde Heusweiler vom

06. November 2025, in der derzeit geltenden Fassung, zu der am

Freitag, den 29. Mai 2026 um 18:00 Uhr, im Dorfkrug Lummerschied

stattfindenden Hauptversammlung herzlich ein.

Tagesordnungspunkte:

  1. Wahl des Löschbezirksführers
  2. Wahl des stellv. Löschbezirksführers

Stimmberechtigt sind nur aktive Feuerangehörige, die der Feuerwehr mindestens drei Monate angehören. Die Zeit in der Jugendfeuerwehr wird dabei angerechnet.

Die Angehörigen des Löschbezirkes werden gebeten, vollzählig und pünktlich an der Hauptversammlung in Dienstkleidung teilzunehmen.

Eine gesonderte Einladung ergeht nicht.

Heusweiler, 07. Mai 2026

Der Bürgermeister
Thomas Redelberger

Änderung Verkehrsführung Auf Jung‘s Wies / Schillerstraße ab 01.06.2026

In der Gemeinderatssitzung vom 26.03.2026 wurde die Straßenverkehrsbehörde mit der Prüfung zur Aufhebung der Einbahnregelung von der Straße „Schillerstraße“ zur Straße „Auf Jung‘s Wies“ beauftragt. Der Gemeinderat hat sich für eine Aufhebung der Einbahnregelung ausgesprochen.

Die Einbahnregelung von der Straße „Schillerstraße“ zur Straße „Auf Jung‘s Wies“ wird ab dem 01.06.2026 aufgehoben.

Heusweiler, den 06.05.2026

Der Bürgermeister
als Ortspolizeibehörde

Redelberger
Bürgermeister

Rattenbekämpfung

Verantwortliche für die Rattenbekämpfung zur Durchführung einer Bekämpfungsmaßnahme sind die Eigentümer des Grundstückes, auf dem sich die Schädlinge befinden, oder sonstige Grundstücksberechtigte verantwortlich. Für die öffentlichen Flächen, insbesondere im Kanalnetz, führt der Zweckverband Kommunale Entsorgung (ZKE) seit Jahren regelmäßig Rattenbekämpfungsmaßnahmen durch.

Jeder Rattenbefall in der Gemeinde Heusweiler ist der Ortspolizeibehörde gemäß § 4 Abs. 1 der Rattenbekämpfungsverordnung unter der Telefonnummer 06806 911404 oder per Email an opb@heusweiler.de anzuzeigen.

Ist anzunehmen, dass Ratten von Nachbargrundstücken oder sonstigen anderen Stellen zugewandert sind, ist darauf in der Anzeige besonders hinzuweisen.

Notwendige Angaben:

Name, Anschrift, Telefonnummer des Meldenden und Ort des Rattenbefalls

Heusweiler, den 06.05.2026

Der Bürgermeister
als Ortspolizeibehörde

Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Dienstag, dem 12.05.2026, um 18:00 Uhr, findet im Gastraum der Barbarahalle Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
  2  Wahl eines neuen Ortsvorstehers / einer neuen Ortsvorsteherin
  3  Wahl eines stellvertretenden Ortsvorstehers / einer stellvertretenden Ortsvorsteherin
  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.12.2025 (öffentlicher Teil)
  5  Vorstellung Saarland-Pfalz Rallye durch Christoph Maurer
  6  PPK-Strategie (Papier, Pappe, Kartonage) des EVS zur Optimierung der Sammelstrukturen (OT Kutzhof)
  7  Sanierung des Gehweges gegenüber dem Barbaraensemble in der Barbarastraße, Kutzhof – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Ortsratsfraktionen Kutzhof
  8  Einrichtung eines Zebrastreifens in der Ortsmitte Kutzhof – Antrag der IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
  9  Installation einer Sitzgelegenheit Treppe Handballplatz in Lummerschied – Antrag der IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
  10  Installation einer Sitzgelegenheit am Alten Feuerwehrgerätehaus in Kutzhof – Antrag der IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
  11  Installierung einer Bodenhülse auf dem Parkplatz der Kita Kutzhof – Antrag der IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
  12  Ermächtigung des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin
  13  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  14  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.12.2025 (nichtöffentlicher Teil)
  15  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 4. Mai 2026

Die stellv. Ortsvorsteherin

TRAPPMANN

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 11.05.2026, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 20.04.2026 (öffentlicher Teil)
2Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2024
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 20.04.2026 (nichtöffentlicher Teil)
5Antrag auf Ratenzahlung zur Begleichung von Gebühren der Friedhofsverwaltung
6Mitteilungen und Verschiedenes
7Personalangelegenheiten
7.1Unbefristete Weiterbeschäftigung eines Beschäftigten im Hausmeisterbereich
7.2Einstellung eines / einer Auszubildenden im Verwaltungsbereich

Heusweiler, den 29. April 2026

Thomas Redelberger

Bürgermeister