Amtliche Bekanntmachungen – Die Gemeinde Heusweiler informiert

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2022 gem. § 6 Abs. 4 Verordnung zur Ausführung des Saarländischen Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsgesetzes
6	Niederschlagung von Forderungen infolge Insolvenzeröffnung
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 22. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 29.06.2022, um 20:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022
3	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
4	Starkregenvorsorgekonzept
5	Erhöhung der Sitzungsgelder und Monatspauschalen – gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
6	Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9	Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
10	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
10.2	Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 20.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.05.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.05.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Starkregenvorsorgekonzept
4.2	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
4.3	Deckenerneuerung im Gemeindebezirk „Am Heidstock und Hohlstr.“
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 10. Juni 2022

i.V.

( Krebs )

Beigeordneter

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Montag, dem 13.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 01.12.2021 (öffentlicher Teil)
2	Seniorennachmittag 2022
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 01.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5	Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. Juni 2022

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Dienstag, dem 14.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Ankauf einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen
6	Pachtverträge
6.1	Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
6.2	Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes
7	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
8	Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
9	Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
10	Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
11	Personalangelegenheiten
12	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Eiweiler, Herr Richard Wachall, wird in der Zeit vom 13.06.2022 bis einschließlich 03.07.2022 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Uwe Müller, Kirschhofer Straße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 31.05.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 18.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, Großwaldhalle Eiweilerr eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor der Sitzung findet eine Begehung des Parkplatzes Großwaldhalle statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Tagungsraum.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegen-heit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 31.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Informationen zu nachfolgen Themen:
2.1	Himesschlucht
2.2	PKW-Verkehr an Grundschule Eiweiler
2.3	Zebrastreifen in Großwaldstraße/ Lebacher Straße
2.4	Neuer Kindergarten Eiweiler
2.5	Schallschutzwand auf dem Kirschhof
3	Neue Abfalleimer Parkplatz neuer Friedhof, Parkplatz Tennisheim, Ruhebank zum Wengenwald
4	Seniorennachmittag 2022
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 31.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Mai 2022

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Montag, dem 16.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.04.2022 (öffentlicher Teil)
2	Neuwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Kutzhof
3	Ruhebank vor der Kirche Kutzhof
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.04.2022 (nichtöffentlicher Teil)
6	Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Mai 2022

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 12.05.2022, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022
3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4	Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5	Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen in der Gemeinde Heusweiler
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
8	Grundstücksangelegenheiten
8.1	Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 4. Mai 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Aufruf an die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten von Grabstätten

auf den Friedhöfen in Heusweiler

Folgende Grabstätte befindet sich seit längerer Zeit in einem Zustand, der nicht mehr den Bestimmungen der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019 in der zurzeit gültigen Fassung entspricht.

Entsprechende Hinweise, die Grabstätte wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen waren bis heute erfolglos.

Friedhof Lummerschied:

Art der Grabstätte: Verstorbene/r: Jahr der Belegung:

Reihengrab Klaus Günter Maurer 2015

Die heutigen Verfügungs-, Nutzungsberechtigten dieser Grabstätten sind nicht mehr bekannt bzw. nicht mehr zu ermitteln.

Es erfolgt daher gem. § 22 Abs. 1 und 5 i. V. m. § 25 Abs. 1 der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019 in der zurzeit gültigen Fassung der Aufruf zur Pflege und Instandsetzung der Grabstätten in der Form der öffentlichen Bekanntmachung.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Grabstätten gem. den o. a. Bestimmungen der Friedhofssatzung nach Ablauf von 2 Monaten nach Bekanntmachung dieses Aufrufes abgeräumt und eingeebnet werden, wenn sich die/der Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigte bis dahin nicht bei der Friedhofsverwaltung gemeldet haben.

Weitere Auskünfte erteilt die Friedhofsverwaltung, Frau Kirsch (Tel. 06806/911-156).

Heusweiler, den 04. Mai 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 11.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Begehung der Grundschule Dilsburg statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr vor dem Eingang der Grundschule Dilsburg.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
2	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (öffentlicher Teil)
3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4	Schild „Parken auf dem Gehweg (Verkehrszeichen 315)“ – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
5	Information Fahrradschutzstreifen Illinger Straße
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
8	Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung im Zentrum von Heusweiler
9	Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
10	Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 2. Mai 2022

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 09.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Information zum Baugebiet ehem. Schwimmbad durch die UBA
5	Vorstellung Umbau Bauhof
6	Nachtrag Regenrückhaltebecken Berschweiler
7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
8	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Fachplanung Standsicherheitsnachweis und Wärmeschutznachweis
8.2	Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Estricharbeiten –
8.3	Grundschule Heusweiler – Auftragserhöhung Statik –
9	Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen in der Gemeinde Heusweiler
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 28. April 2022

i.V.

( Schwindling )

1. Beigeordneter

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof, Herr Kilian Näckel, wird in der Zeit vom 01.05.2022 bis einschließlich 15.05.2022 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Monz, Dorfstraße 24 a, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 11. April 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 21.04.2022 bis einschließlich 07.05.2022 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 22.04.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 02.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5	Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
6	Umstellung des Fachverfahren MESO auf VOIS
7	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21.04.2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter