Konstituierende Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Dienstag, dem 09.07.2024, um 18:30 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW in der Großwaldhalle Eiweiler die konstituierende Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung der Ortsratsmitglieder nach § 33 Abs. 2 KSVG
  2  Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3  Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin
  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.05.2024 (öffentlicher Teil)
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Grundstücksangelegenheiten
  7.1  Windkraftanlage Hellenhausen
  7.2  Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Kirschhofer Straße, Eiweiler – Grundsatzbeschluss
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 9. Juli 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Senioren-Treff des Ortsteiles Eiweiler

Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

der diesjährige Senioren-Treff für den Ortsteil Eiweiler findet am

Montag, dem 15. Juli 2024, 11:00 Uhr

im Rahmen des Waldfestes 2023 des Musikvereins Eiweiler e. V.

im Wengenwald

statt.

Die persönlichen Einladungen dürften mittlerweile alle zugestellt sein. Trotzdem möchten wir noch einmal einladen, vor allem die Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Eiweiler, die das 70. Lebensjahr vollendet haben und denen unsere Einladung nicht zugegangen sein sollte.

Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass eine telefonische Anmeldung, unter einer der in der Einladung aufgeführten Rufnummern, erforderlich ist.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei allen freiwilligen Helfern recht herzlich für die Ausrichtung dieses Treffens bedanken.

Abschließend möchten wir allen Seniorinnen und Senioren, die wegen Krankheit an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, Genesung und alles Gute wünschen.

Heusweiler, 5. Juli 2024

Bürgermeister                                                                      Ortsvorsteher

Thomas Redelberger                                                         Richard Wachall

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 11.07.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 33 Abs. 2 Kommunalselbstver-waltungsgesetz (KSVG)
2Bestätigung der Geschäftsordnung nach § 39 Satz 3 KSVG
3Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG
3.1Personal- und Finanzausschuss
3.2Bau- und Verkehrsausschuss
3.3Umwelt- und Naturausschuss
3.4Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung
3.5Rechnungsprüfungsausschuss
4Festlegung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
5Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten gemäß § 65 KSVG
6Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
7Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Ent-sorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
8Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Wertstoffhof Köllertal gemäß § 4 der Satzung des Zweckverbandes für den Betrieb eines Wertstoffhofes der Gemeinden Heusweiler, Riegelsberg und der Stadt Püttlingen
9Besetzung des Aufsichtsrates der Gemeindewerke Heusweiler GmbH gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages Gemeindewerke Heusweiler GmbH
10Besetzung des Beirates der Ausbildungs- und Beschäftigungsförderungs-gesellschaft der Gemeinden Heusweiler und Riegelsberg (ABG gGmbH)  gemäß § 10 des Gesellschaftsvertrages i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
11Wahl der Vertreterin / des Vertreters für den Kooperationsrat Saarbrücken sowie deren Vertreterin / dessen Vertreter gemäß § 211 KSVG
12Besetzung der Mitgliederversammlung des Vereins Eurodistrict SaarMoselle gemäß Artikel 11 der Satzung des Vereins
13Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2024 (öffentlicher Teil)
14Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2024
15Neuwahl/Wiederwahl der/des Schiedsmann/frau für den Schiedsbezirk Niedersalbach/Obersalbach
16Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

17Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom24.06.2024 (nichtöffentlicher Teil)
18Vergabe von Lieferungen und Leistungen
18.1Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Funktionsbau mit Fahrzeughalle – Vergabe EMB Arbeiten
18.2Vergabe eines Auftrags zur Verkehrssicherung entlang des Wahlbachs (B268 – Fabrikstraße) in Heusweiler
19Mitteilungen und Verschiedenes
20Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 4. Juli 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Konstituierende Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Mittwoch, dem 10.07.2024, um 17:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach-Kurhof, Dachraum die konstituierende Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung der Ortsratsmitglieder nach § 33 Abs. 2 KSVG
  2  Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3  Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin
  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 07.05.2024 (öffentlicher Teil)
  5  Neuwahl/Wiederwahl der/des Schiedsmann/frau für den Schiedsbezirk Niedersalbach/Obersalbach
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 07.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

 

Heusweiler, 3. Juli 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Konstituierende Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Dienstag, dem 09.07.2024, um 17:30 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer OV die konstituierende Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung der Ortsratsmitglieder nach § 33 Abs. 2 KSVG
  2  Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3  Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin
  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 20.03.2024 (öffentlicher Teil)
  5  Neuwahl/Wiederwahl der/des Schiedsmann/frau für den Schiedsbezirk Niedersalbach/Obersalbach
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 20.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. Juli 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister