Sitzung des Gemeinderates Heusweiler


Am Donnerstag, dem 20.05.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021 (öffentlicher Teil)
3 Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021
4 Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
5 Änderung der Geschäftsordnung
6 Neu- bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Holz
7 Widmung der Straßen Am Kalenberg, Charlotte-Holubars-Weg und Vor den Feldern
8 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
10 Grundstücksangelegenheiten
10.1 Festlegung der Kriterien für den Verkauf der Bauplätze im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ im Ortsteil Holz
11 Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteher
12 Teilnahme an der LEADER Förderperiode 2023-2027 als neue 5. LEADER Region (Arbeitstitel) SAAR-PRIMS-ILL-Bogen
13 Mitteilungen und Verschiedenes
14 Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. Mai 2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates


Am Donnerstag, dem 29.04.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021 (öffentlicher Teil)
2 Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 25.03.2021
3 Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligungen, Billigung des Ent-wurfs und Beschluss der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4 Übertragung des Anbaus der Sporthalle der Gemeinschaftsschule von der Gemein-de Heusweiler auf den Regionalverband Saarbrücken – Gemeinsamer Antrag von CDU-Gemeinderatsfraktion und SPD-Gemeinderatsfraktion
5 Stellenplan 2021/2022
6 Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbe-schluss
7 Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
8 Doppelhaushalt 2021/2022
9 Vergnügungssteuer-Satzung ab 1. Januar 2021
10 Neuwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Wahlschied
11 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
12 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
13 Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1 Energetische Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlagen auf den Sportplätzen
14 Anpassung des Gaskonzessionsvertrages an den Mustervertrag des SSGT
15 Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2021
16 Personalangelegenheiten
17 Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohner-fragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 21.04.2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 25.03.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 25.02.2021  
3Diskussion zu Anforderungen und Grundlagen für ein Straßenbeleuchtungskonzept  
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021 (nichtöffentlicher Teil)  
6Vergabe von Lieferungen und Leistungen  
6.1Vergabe Linie 149 – Heu-Bus  
7Personalangelegenheiten  
8Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 17. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 25.02.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.01.2021 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.01.2021
3Wahl der Vertreterin/des Vertreters für den Kooperationsrat Saarbrücken gemäß § 211 KSVG
4Klimaschutz in der Gemeinde Heusweiler
4.1Klimaschutz eine zentrale Aufgabe der Gemeinde Heusweiler – Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, GLN-, GBH-Gemeinderatsfraktion sowie des Ratsmitgliedes Jörg Franke
4.2Klimaschutz in der Gemeinde Heusweiler – gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Gemeinderatsfraktion
4.3Ausrufung des Klimanotstands in Heusweiler – gemeinsamer Antrag der SPD-, GLN- und GBH-Gemeinderatsfraktion
5Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.01.2021 (nichtöffentlicher Teil)
7Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1GS Heusweiler, Betonarbeiten, Baustraße
8Personalangelegenheiten
9Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 16.02.2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 21.01.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2020 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2020
3Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ im Ortsteil Eiweiler – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
4Information zur ABG
5Änderung des Durchführungsvertrages zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Trierer Straße 89-91, Würth-Filiale mit Bistro und Cafébereich“
6Grundstücksflächen im Gemeindebezirk Eiweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
7Einsatz von Streusalz auf Bürgersteigen der Gemeinde – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
8Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
10Personalangelegenheiten
11Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 13.01.2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister