Kategorie: Gemeinderat

Am Montag, dem 22.04.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024
3	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
4	Tätigkeitsbericht des Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren: Herr Quirin
5	Beantragungsverfahren Fördermittel für den Breitbandausbau
6	Verlängerung der Kooperation zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Stadtwerke Saarbrücken GmbH / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
9	Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Neubau einer Wohnanlage mit Mehrfamilienhäusern in der Trierer Straße 7-9
10	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1	Vergabe der Projektsteuerung – Lehrschwimmbecken in Eiweiler
11	Personalangelegenheiten
12	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 18.03.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 01.02.2024 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 01.02.2024
3	Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler – Weiteres Vorgehen in Bezug auf Umsetzung der Maßnahmen –
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 01.02.2024 (nichtöffentlicher Teil)
6	Informationen durch Vertreter der katholischen Kirche
7	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1	Kauf einer Kehrmaschine
7.2	Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Entwässerungsanlagen
8	Grundstücksangelegenheiten
8.1	Kita Holz – Vergabe von Fassadenarbeiten
9	Mitteilungen und Verschiedenes
10	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. März 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 14.12.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023
3	Benennung eines besonderen Vorgesetzten
4	Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
5	Konzertreihe 2024
6	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
7	Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“  im Ortsteil Heusweiler
8	Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
11	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
11.1	Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
11.2	Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
12	Grundstücksangelegenheiten
12.1	Veräußerung des Wohnhauses „Saarbrücker Straße 87, 66265 Heusweiler“
13	Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
14	Mitteilungen und Verschiedenes
15	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Dezember 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 23.11.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023
3	Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
4	1. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan
5	Wirtschaftsplan 2024 des EVS
6	Wahl einer besonderen stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunalwahlen am 09.06.2024
7	Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
10	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1	Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
10.2	DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk
11	Personalangelegenheiten
11.1	Einstellung einer Hauswirtschaftskraft
11.2	Einstellung einer Auszubildenden für den Beruf der Verwaltungsfachangestellten
12	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 16. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 16.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 und 25.09.2023
3	Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 78 % auf 80 %
4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
7	Dachsanierung Bauhof Heusweiler 2. Bauabschnitt – Dachdecker- und Fassadenarbeiten
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 25.09.2023, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2	Besetzung der Ausschüsse
3	Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Ent-sorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 (öffentlicher Teil)
5	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023
6	Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren
7	Grubenflutung – weitere Vorgehensweise
8	Einteilung der Gemeinde Heusweiler in Wahlbereiche für die Kommunal-wahl am 09.06.2024
9	Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland e.V. (AGFK-SL)
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
12	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
12.1	Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis
13	Mitteilungen und Verschiedenes
14	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 21.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 24.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Präsentation LEADER Region Saar Mitte hoch 8
3	Neubeschilderung Ortstafel Eiweiler und „Parken an der Großwaldhalle“
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 24.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6	Grundstücksangelegenheiten
6.1	Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche im „Wengenwald“ in Eiweiler zur Aufstellung von Bienenkästen
7	Rückblick Seniorentreff 2023
8	Ortsratsbudget
9	St. Martin 10.11.2023
10	Volkstrauertag 19.11.2023
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 8. September 2023

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Am Donnerstag, dem 20.07.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023
3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung
4	Wahl der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren
5	Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
6	Festsetzung der Kindergartenbeiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. § 10 a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9	Mitteilungen und Verschiedenes
10	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 11. Juli 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 29.06.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023
3	Präsentation LEADER-Region zu Fördermöglichkeiten über das Budget, Referentin Regionalmanagerin Michaela Berg
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6	Grundstücksangelegenheiten
6.1	Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
6.2	Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
7	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1	Sanierung der Toilettenanlage im Naturpark Kallenborn (Außenanlage)
7.2	Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
7.3	Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 21. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 22.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023
3	Doppelhaushalt 2023/2024
3.1	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
3.2	Doppelhaushalt 2023/2024
4	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK
5	Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028
5.1	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Eiweiler)
5.2	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Heusweiler)
5.3	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Holz)
5.4	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Kutzhof)
5.5	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Niedersalbach)
5.6	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Obersalbach)
5.7	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Wahlschied)
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8	Grundstücksangelegenheiten
8.1	Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss
9.2	Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis
10	Mitteilungen und Verschiedenes
11	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 10. Mai 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 27.04.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023
3	Stellenplan 2023/2024
4	Änderung der Geschäftsordnung – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)
7	Grundstücksangelegenheiten
7.1	Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof
7.2	Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes
7.3	Erwerb Kirchengelände in Eiweiler – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 18. April 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 23.03.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023
3	Satzungen
3.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg) – Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligungen – Entwurfsbilligung – Auslegungsbeschluss
4	Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Mittelverwendung/Antrag auf Zuweisungen
5	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6	Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Brunnenplatz Wahlschied – Vergabe Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten
9.2	Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf LED, II. BA
9.3	Starkregenvorsorgekonzept
10	Mitteilungen und Verschiedenes
11	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. März 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 06.02.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022 (öffentlicher Teil)
3	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022
4	Besetzung des Aufsichtsrates der Gemeindewerke Heusweiler GmbH gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages Gemeindewerke Heusweiler GmbH
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
7	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1	Beschaffungen im Rahmen des Digitalpakts Schule – Erwerb von Whiteboards
7.2	Neuherstellung von Urnenbodendeckergräbern auf dem Friedhof in Heusweiler
7.3	Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler im Jahr 2023
7.4	Lieferung neuer Spielgeräte für den Spielplatz Kallenborn
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 27. Januar 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 15.12.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022
3	Jahresabschluss 2021 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
4	2. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022
5	Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
6	Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken
7	ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV
8	Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
9	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
12	Grundstücksangelegenheiten
12.1	Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen
13	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1	Vergabe von Dacharbeiten
14	Abberufung des Beauftragten für Senioren
15	Konzertreihe 2023
16	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Dezember 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 24.11.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 22.09.2022 und 20.10.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.10.2022
3	Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
4	Widmung Verlängerung Straße In der Neuwies
5	Wirtschaftsplan 2023 des EVS
6	Bewerbung als 5. LEADER-Region für die Förderperiode 2023-2027 und Beitritt des zu gründenden Vereins SaarMittehoch8 e.V.
7	Nutzung der Datenplattform zur Bevölkerungsentwicklung von eGo-Saar und Polyteia – Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion
8	Schaffung von Voraussetzungen, um zugereiste Menschen in unsere gesellschaftlichen und strukturellen Systeme einbinden zu können – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
9	Änderung des Bebauungsplans ehemalige Sportanlage Holz – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 22.09.2022 und 20.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
12	Präsentation Kommunaler Ordnungsdienst
13	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1	Grundschule Dilsburg – Auftragserhöhung im Gewerk EMB
13.2	Mehrkosten Umzäunung Geländes VfB Heusweiler
13.3	Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
14	Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Obersalbach
15	Mitteilungen und Verschiedenes
16	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15.11.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister