Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 27.05.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2024 (öffentlicher Teil)  
3Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2024  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“

– Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligungen
– Entwurfsbilligung
– Auslegungsbeschluss  
5Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)  
7Vergabe von Lieferungen und Leistungen  
7.1Vergabe der Auftragserhöhung zur TGA Fachplanung ‚Heizung, Sanitär, Lüftung‘ für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle sowie Kanalerneuerung/ Planung der Entwässerungsanlagen  
7.2Vergabe von Abbruch- und Fliesenarbeiten Bürgerhaus Niedersalbach
8Mitteilungen und Verschiedenes  
9Personalangelegenheiten  

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 17. Mai 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 22.04.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024
3Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
4Tätigkeitsbericht des Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren: Herr Quirin
5Beantragungsverfahren Fördermittel für den Breitbandausbau
6Verlängerung der Kooperation zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Stadtwerke Saarbrücken GmbH / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH
7Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
9Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Neubau einer Wohnanlage mit Mehrfamilienhäusern in der Trierer Straße 7-9
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Vergabe der Projektsteuerung – Lehrschwimmbecken in Eiweiler
11Personalangelegenheiten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 18.03.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 01.02.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 01.02.2024
3Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler
– Weiteres Vorgehen in Bezug auf Umsetzung der Maßnahmen –
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 01.02.2024 (nichtöffentlicher Teil)
6 Informationen durch Vertreter der katholischen Kirche
7Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1Kauf einer Kehrmaschine
7.2Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Entwässerungsanlagen
8Grundstücksangelegenheiten
8.1Kita Holz – Vergabe von Fassadenarbeiten
9Mitteilungen und Verschiedenes
10Personalangelegenheiten
   

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. März 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 14.12.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023
3Benennung eines besonderen Vorgesetzten
4Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
5Konzertreihe 2024
6Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
7Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“  im Ortsteil Heusweiler
8Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
9Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

10Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
11Vergabe von Lieferungen und Leistungen
11.1Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
11.2Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
12Grundstücksangelegenheiten
12.1Veräußerung des Wohnhauses „Saarbrücker Straße 87, 66265 Heusweiler“
13Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
14Mitteilungen und Verschiedenes
15Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Dezember 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 23.11.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023
3Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
41. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan
5Wirtschaftsplan 2024 des EVS
6Wahl einer besonderen stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunalwahlen am 09.06.2024
7Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
8Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
10.2DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk
11Personalangelegenheiten
11.1Einstellung einer Hauswirtschaftskraft
11.2Einstellung einer Auszubildenden für den Beruf der Verwaltungsfachangestellten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 16. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 16.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2023 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 und 25.09.2023  
3Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 78 % auf 80 %  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss  
5Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
7Dachsanierung Bauhof Heusweiler 2. Bauabschnitt – Dachdecker- und Fassadenarbeiten  
8Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 25.09.2023, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2Besetzung der Ausschüsse
3Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Ent-sorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 (öffentlicher Teil)
5Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023
6Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren
7Grubenflutung – weitere Vorgehensweise
8Einteilung der Gemeinde Heusweiler in Wahlbereiche für die Kommunal-wahl am 09.06.2024
9Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland e.V. (AGFK-SL)
10Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
12Vergabe von Lieferungen und Leistungen
12.1Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis
13Mitteilungen und Verschiedenes
14Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Donnerstag, dem 21.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 24.05.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Präsentation LEADER Region Saar Mitte hoch 8
  3  Neubeschilderung Ortstafel Eiweiler und „Parken an der Großwaldhalle“
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 24.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Grundstücksangelegenheiten
  6.1  Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche im „Wengenwald“ in Eiweiler zur Aufstellung von Bienenkästen
  7  Rückblick Seniorentreff 2023
  8  Ortsratsbudget
  9  St. Martin 10.11.2023
  10  Volkstrauertag 19.11.2023
  11  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 8. September 2023

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 20.07.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung
4Wahl der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren
5Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
6Festsetzung der Kindergartenbeiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. § 10 a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte
7Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9Mitteilungen und Verschiedenes
10Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 11. Juli 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 29.06.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023
3Präsentation LEADER-Region zu Fördermöglichkeiten über das Budget, Referentin Regionalmanagerin Michaela Berg
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6Grundstücksangelegenheiten
6.1Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
6.2Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
7Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1Sanierung der Toilettenanlage im Naturpark Kallenborn (Außenanlage)
7.2Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
7.3Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 21. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 22.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023  
3Doppelhaushalt 2023/2024  
3.1Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
3.2Doppelhaushalt 2023/2024  
4Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK  
5Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028  
5.1Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Eiweiler)  
5.2Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Heusweiler)  
5.3Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Holz)  
5.4Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Kutzhof)  
5.5Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Niedersalbach)  
5.6Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Obersalbach)  
5.7Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Wahlschied)
6Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
8Grundstücksangelegenheiten  
8.1Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler  
9Vergabe von Lieferungen und Leistungen  
9.1Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss  
9.2Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis  
10Mitteilungen und Verschiedenes  
11Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 10. Mai 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 27.04.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023  
3Stellenplan 2023/2024  
4Änderung der Geschäftsordnung – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion  
5Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
7Grundstücksangelegenheiten  
7.1Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof  
7.2Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes  
7.3Erwerb Kirchengelände in Eiweiler – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion  
8Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 18. April 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 23.03.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023
3Satzungen
3.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
– Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligungen
– Entwurfsbilligung
– Auslegungsbeschluss
4Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Mittelverwendung/Antrag auf Zuweisungen
5Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar
7Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1Brunnenplatz Wahlschied – Vergabe Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten
9.2Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf LED, II. BA
9.3Starkregenvorsorgekonzept
10Mitteilungen und Verschiedenes
11Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. März 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 06.02.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022 (öffentlicher Teil)
3Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022
4Besetzung des Aufsichtsrates der Gemeindewerke Heusweiler GmbH gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages Gemeindewerke Heusweiler GmbH
5Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
7Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1Beschaffungen im Rahmen des Digitalpakts Schule – Erwerb von Whiteboards
7.2Neuherstellung von Urnenbodendeckergräbern auf dem Friedhof in Heusweiler
7.3Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler im Jahr 2023
7.4Lieferung neuer Spielgeräte für den Spielplatz Kallenborn
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 27. Januar 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 15.12.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022
3Jahresabschluss 2021
– Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
– Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
42. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022
5Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
6Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken
7ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV
8Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
9Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
12Grundstücksangelegenheiten
12.1Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen
13Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1Vergabe von Dacharbeiten
14Abberufung des Beauftragten für Senioren
15Konzertreihe 2023
16Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Dezember 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister