Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 12.12.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024
3Wahl einer/eines Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
4Feststellung Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Bürgermeisters
5Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler
6Konzertreihe 2025
7Aufnahme eines finanziellen Beitrags für den Erwerb des Kirchengeländes St. Erasmus Eiweiler im Doppelhaushalt 2025/2026 und Einleitung von Gesprächen mit der katholischen Kirche  – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
8Wirtschaftsstandort Heusweiler sichern – Zukunftsperspektive für SVolt-Gelände dringend klären – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
9Kindgerechte Sanierung der Toilettenanlage in der Kita Lummerschied – Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IDAL und Grüne im Gemeinderat Heusweiler
10Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 (nichtöffentlicher Teil)
12Zustimmung zu überplanmäßigen Mehraufwendungen für die Bewirtschaftung der gemeindeeigenen Immobilien im Jahr 2024 
13Vergabe von Lieferungen und Leistungen 
13.1Sanierung des Verbindungswegs zwischen Obersalbach und Hirtel 
13.2Vergabe der Dach- & Gerüstarbeiten an der Sport- und Kulturhalle Wahlschied 
14Mitteilungen und Verschiedenes 
15Personalangelegenheiten 

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 5. Dezember 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 14.11.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024
32. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Stellenplan)
4Nutzungsordnung und Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen, sonstiger Einrichtungen und des Mobiliars der Gemeinde Heusweiler
5Wirtschaftsplan 2025 des EVS
6Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024 (nichtöffentlicher Teil)
8Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften und für die Stromlieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
9Grundstücksangelegenheiten
9.1Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss
10Mitteilungen und Verschiedenes
11Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 7. November 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 07.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.09.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.09.2024
3Bericht Deutsche Glasfaser
4Bericht der Gemeindeverwaltung der Firma SVolt und der SHS-Strukturholding Saar zum aktuellen Sachstand bzgl. Modul- und Pack-Fabrik Eiweiler
5Bericht der Gemeindeverwaltung, des Bistum Trier und der Leitung der Pfarrei Oberes Köllertal Heilige Familie zum aktuellen Sachstand bzgl. des Kirchengeländes in Eiweiler
61. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2024
7Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
9Mitteilungen und Verschiedenes
10Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 30. September 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates Heusweiler

Am Donnerstag, dem 19.09.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.07.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemein-derates vom 11.07.2024
3Bericht der Gemeindeverwaltung, des Bistums Trier und der Leitung der Pfarrei Oberes Köllertal Heilige Familie zum aktuellen Sachstand bzgl. des Kirchen-geländes in Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
4Bericht der Gemeindeverwaltung, der Firma SVolt und der SHS-Strukturholding Saar zum aktuellen Sachstand bzgl. Modul- und Pack-Fabrik Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
5Beschluss über die Nichtweiterführung der Straße „In der Neuwies“ im BPlan WA 4 „Wahlschied Süd 2. BA“
6Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01.August 2024 gem. § 10a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab dem 01. August 2023))
7Grubenwasserflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
8Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.07.2024 (nichtöffentlicher Teil)
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Spielplatz Jungs Wies – Haushaltsvorgriff auf Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025
11Grundstücksangelegenheiten
11.1Windkraftanlage Hellenhausen
12Anschaffung eines Gebrauchtfahrzeuges für die Wohnungs- und Gebäudeverwaltung im Bereich Flüchtlingswesen
13Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Deckung der Kosten zur Erweiterung Bauhof Heusweiler
14Mitteilungen und Verschiedenes
15Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

 

Heusweiler, 11. September 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 11.07.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 33 Abs. 2 Kommunalselbstver-waltungsgesetz (KSVG)
2Bestätigung der Geschäftsordnung nach § 39 Satz 3 KSVG
3Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG
3.1Personal- und Finanzausschuss
3.2Bau- und Verkehrsausschuss
3.3Umwelt- und Naturausschuss
3.4Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung
3.5Rechnungsprüfungsausschuss
4Festlegung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
5Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten gemäß § 65 KSVG
6Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
7Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Ent-sorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
8Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Wertstoffhof Köllertal gemäß § 4 der Satzung des Zweckverbandes für den Betrieb eines Wertstoffhofes der Gemeinden Heusweiler, Riegelsberg und der Stadt Püttlingen
9Besetzung des Aufsichtsrates der Gemeindewerke Heusweiler GmbH gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages Gemeindewerke Heusweiler GmbH
10Besetzung des Beirates der Ausbildungs- und Beschäftigungsförderungs-gesellschaft der Gemeinden Heusweiler und Riegelsberg (ABG gGmbH)  gemäß § 10 des Gesellschaftsvertrages i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
11Wahl der Vertreterin / des Vertreters für den Kooperationsrat Saarbrücken sowie deren Vertreterin / dessen Vertreter gemäß § 211 KSVG
12Besetzung der Mitgliederversammlung des Vereins Eurodistrict SaarMoselle gemäß Artikel 11 der Satzung des Vereins
13Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2024 (öffentlicher Teil)
14Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2024
15Neuwahl/Wiederwahl der/des Schiedsmann/frau für den Schiedsbezirk Niedersalbach/Obersalbach
16Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

17Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom24.06.2024 (nichtöffentlicher Teil)
18Vergabe von Lieferungen und Leistungen
18.1Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Funktionsbau mit Fahrzeughalle – Vergabe EMB Arbeiten
18.2Vergabe eines Auftrags zur Verkehrssicherung entlang des Wahlbachs (B268 – Fabrikstraße) in Heusweiler
19Mitteilungen und Verschiedenes
20Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 4. Juli 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 24.06.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.05.2024 (öffentlicher Teil)  
3Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.05.2024  
4Austritt aus dem Zweckverband Elektronische Verwaltung im Saarland – eGo-Saar  
5Mitteilungen und Verschiedenes  
6Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

7Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)  
8Vergabe von Lieferungen und Leistungen  
8.1Ermächtigung von Auftragsvergaben  
8.2Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen  
8.3Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Funktionsbau mit Fahrzeughalle – Stahlbauarbeiten  
9Mitteilungen und Verschiedenes  
10Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 17. Juni 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 27.05.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2024 (öffentlicher Teil)  
3Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2024  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“

– Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligungen
– Entwurfsbilligung
– Auslegungsbeschluss  
5Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)  
7Vergabe von Lieferungen und Leistungen  
7.1Vergabe der Auftragserhöhung zur TGA Fachplanung ‚Heizung, Sanitär, Lüftung‘ für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle sowie Kanalerneuerung/ Planung der Entwässerungsanlagen  
7.2Vergabe von Abbruch- und Fliesenarbeiten Bürgerhaus Niedersalbach
8Mitteilungen und Verschiedenes  
9Personalangelegenheiten  

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 17. Mai 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 22.04.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024
3Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
4Tätigkeitsbericht des Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren: Herr Quirin
5Beantragungsverfahren Fördermittel für den Breitbandausbau
6Verlängerung der Kooperation zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Stadtwerke Saarbrücken GmbH / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH
7Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
9Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Neubau einer Wohnanlage mit Mehrfamilienhäusern in der Trierer Straße 7-9
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Vergabe der Projektsteuerung – Lehrschwimmbecken in Eiweiler
11Personalangelegenheiten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 18.03.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 01.02.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 01.02.2024
3Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler
– Weiteres Vorgehen in Bezug auf Umsetzung der Maßnahmen –
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 01.02.2024 (nichtöffentlicher Teil)
6 Informationen durch Vertreter der katholischen Kirche
7Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1Kauf einer Kehrmaschine
7.2Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Entwässerungsanlagen
8Grundstücksangelegenheiten
8.1Kita Holz – Vergabe von Fassadenarbeiten
9Mitteilungen und Verschiedenes
10Personalangelegenheiten
   

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. März 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 14.12.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023
3Benennung eines besonderen Vorgesetzten
4Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
5Konzertreihe 2024
6Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
7Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“  im Ortsteil Heusweiler
8Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
9Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

10Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
11Vergabe von Lieferungen und Leistungen
11.1Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
11.2Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
12Grundstücksangelegenheiten
12.1Veräußerung des Wohnhauses „Saarbrücker Straße 87, 66265 Heusweiler“
13Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
14Mitteilungen und Verschiedenes
15Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Dezember 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 23.11.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023
3Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
41. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan
5Wirtschaftsplan 2024 des EVS
6Wahl einer besonderen stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunalwahlen am 09.06.2024
7Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
8Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
10.2DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk
11Personalangelegenheiten
11.1Einstellung einer Hauswirtschaftskraft
11.2Einstellung einer Auszubildenden für den Beruf der Verwaltungsfachangestellten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 16. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 16.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2023 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 und 25.09.2023  
3Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 78 % auf 80 %  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss  
5Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
7Dachsanierung Bauhof Heusweiler 2. Bauabschnitt – Dachdecker- und Fassadenarbeiten  
8Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 25.09.2023, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2Besetzung der Ausschüsse
3Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Ent-sorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 (öffentlicher Teil)
5Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023
6Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren
7Grubenflutung – weitere Vorgehensweise
8Einteilung der Gemeinde Heusweiler in Wahlbereiche für die Kommunal-wahl am 09.06.2024
9Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland e.V. (AGFK-SL)
10Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
12Vergabe von Lieferungen und Leistungen
12.1Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis
13Mitteilungen und Verschiedenes
14Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Donnerstag, dem 21.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 24.05.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Präsentation LEADER Region Saar Mitte hoch 8
  3  Neubeschilderung Ortstafel Eiweiler und „Parken an der Großwaldhalle“
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 24.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Grundstücksangelegenheiten
  6.1  Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche im „Wengenwald“ in Eiweiler zur Aufstellung von Bienenkästen
  7  Rückblick Seniorentreff 2023
  8  Ortsratsbudget
  9  St. Martin 10.11.2023
  10  Volkstrauertag 19.11.2023
  11  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 8. September 2023

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 20.07.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung
4Wahl der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren
5Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
6Festsetzung der Kindergartenbeiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. § 10 a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte
7Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9Mitteilungen und Verschiedenes
10Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 11. Juli 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister