Sperrung des 7-Dörfer-Weges

Auf Grund der Unwetterschäden vom 17. Mai ist der 7-Dörfer-Weg im gesamten Bereich „Hahnheck“ bis auf Weiteres gesperrt. Die Verkehrssicherheit ist für die Wanderinnen und Wanderer entlang der Wahlbachschlucht nicht gewährleistet. Ich bitte um Beachtung.

Redelberger, Bürgermeister

Wahlbekanntmachung

1.      Am 09. Juni 2024

          finden die Wahlen a)       zum Europäischen Parlament

                                            b)       zum Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler

                                          zu den Ortsräten in den Ortsteilen Eiweiler, Heusweiler,

                                          Kutzhof, Holz, Niedersalbach, Obersalbach und Wahlschied

                                          zur Regionalversammlung des Regionalverbandes

                                   zur/zum Regionalverbandsdirektorin/Regionalverbandsdirektor

                                               und am 23. Juni 2024 eine eventuell notwendige Stichwahl, bei der

                                   Wahl zur/zum Regionalverbandsdirektorin/Regional-

                                   verbandsdirektor

          statt.

          Die Wahlen dauern von 8.00 bis 18.00 Uhr.

2.      Die Gemeinde ist in 23 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.

          In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 29.04.2024 bis 03.05.2024 über-

          sandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die oder der Wahlberechtigte

           zu wählen hat.

          Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15 Uhr in der Großwaldhalle Eiweiler zusammen.

3.      Jede oder jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie oder er eingetragen ist.

          Die Wählerinnen und Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis, Unionsbürgerinnen und Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

          Die Wahlbenachrichtigung wird für eine etwa notwendig werdende Stichwahl zurückgegeben.

          Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Wählerin oder jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums für die Wahl, zu der sie oder er wahlberechtigt ist, einen entsprechenden Stimmzettel ausgehändigt, und zwar

                1.     für die EUROPAWAHL

                         einen weißen Stimmzettel,

                2.     für die GEMEINDERATSWAHL

                         einen gelben Stimmzettel,

                3.     für die ORTSRATSWAHL

                         einen orangefarbenen Stimmzettel,

                4.     für die REGIONALVERSAMMLUNG

                         einen grünen Stimmzettel

                5.     für die WAHL DER REGIONALVERBANDSDIREKTORIN/DES REGIONAVERBANDSDIREKTORS

                         einen hellblauen Stimmzettel

          Jede Wählerin und jeder Wähler hat für jede Wahl eine Stimme.

          Bei der Europawahl enthält der Stimmzettel jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerberinnen und Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung der oder des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung.

          Bei der Gemeinderatswahl, der Ortsratswahl und der Regionalversammlungswahl enthalten bei Verhältniswahl die Stimmzettel die zugelassenen Wahlvorschläge in der Reihenfolge ihrer öffentlichen Bekanntgabe unter Angabe des Namens der Partei oder Wählergruppe, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese sowie des Familiennamens, des Vornamens und des Berufes der ersten fünf Bewerberinnen und Bewerber jeden Wahlvorschlages. Bei Wahlvorschlägen, die in eine Gebietsliste und Bereichslisten gegliedert sind, sind auf der Gebietsliste und den Bereichslisten je die ersten fünf Bewerberinnen und Bewerber mit Familiennamen, Vornamen und Beruf angegeben.

          Bei der Wahl der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektors enthalten die Stimmzettel die zugelassenen Wahlvorschläge in der Reihenfolge ihrer öffentlichen Bekanntgabe unter Angabe des Namens der Partei/Wählergruppe/Einzelbewerberin/des Einzelbewerbers, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese sowie des Familiennamens, Vornamens, Berufs und der Anschrift der Bewerberin/des Bewerbers jeden Wahlvorschlags.

          Die Wählerin oder der Wähler gibt die Stimme in der Weise ab, dass sie oder er auf jedem Stimmzettel durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchen Wahlvorschlag sie oder er wählen will.

          Die Stimmzettel müssen von der Wählerin oder vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4.      Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss daran erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

5.      Wer einen Wahlschein hat, kann

          a)   durch Stimmabgabe an der

                1.     Europawahl in einem beliebigen Wahlbezirk des Regionalverbandes

                2.     Gemeinderatswahl in einem beliebigen Wahlbezirk seines Wahlbereichs (§ 15 Abs. 3 des Kommunalwahlgesetzes),

                3.     Ortsratswahl in einem beliebigen Wahlbezirk seines Gemeindebezirks (§ 56 des Kom­munalwahlgesetzes),

                4.     Regionalversammlungswahl in einem beliebigen Wahlbezirk seines Wahlbereichs (§ 65 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetzes),

                5.     Wahl der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektors in einem beliebigen Wahlbezirk des Regionalverbandes

                         oder

          b)   durch Briefwahl

          teilnehmen.

          Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Gemeindewahlleiter die amtlichen Stimmzettel, die amtlichen Wahlumschläge sowie die amtlichen Wahlbriefumschläge beschaffen und die Wahlbriefe mit den Stimmzetteln (in verschlossenen Wahlumschlägen) und den unterschriebenen Wahlscheinen so rechtzeitig der auf den Wahlbriefumschlägen angegebenen Stelle zuleiten, dass sie dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingehen. Die Wahlbriefe können auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

6.      Jede oder jeder Wahlberechtigte kann ihr oder sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes/§ 15 Abs.4 des Kommunalwahlgesetzes).

         Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter, die oder der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe ihrer oder seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der oder dem Wahlberechtigen selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussname erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der oder des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenskonflikt der Hilfsperson besteht (§ 6 Abs. 4a des Europawahlgesetzes/§ 15 Abs. 5 des Kommunalwahlgesetzes).

          Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

          Heusweiler, den 14. Mai 2024

          Der Gemeindewahlleiter

          -Redelberger-

Bekanntmachung

über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

und die Erteilung von Wahlscheinen

für die Wahl zum Gemeinderat Heusweiler, zu den Ortsräten Eiweiler, Heusweiler, Holz, Kutzhof, Niedersalbach, Obersalbach und Wahlschied, zur Regionalversammlung sowie der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektors

am 09. Juni 2024.

1.      Das Wählerverzeichnis zu den oben angegebenen Wahlen für die Gemeinde Heusweiler

         wird in der Zeit vom 20. Mai 2024 bis 24. Mai 2024 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Heusweiler, Zimmer 0.21       für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jede/Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer oder seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie oder er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß dem § 51 Abs. 1des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

         Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

         Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2.      Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 24. Mai 2024 bis 12:00 Uhr, beim Gemeindewahlleiterim Rathaus Heusweiler, Zimmer 0.21 Einspruch einlegen.

          Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3.      Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 19. Mai 2024

         eine Wahlbenachrichtigung.

         Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

4.      Wer einen Wahlschein hat, kann

          a)   durch Stimmabgabe an der

                1.     Gemeinderatswahl in einem beliebigen Wahlraum seines Wahlbereiches,

                2.     Ortsratswahl in einem beliebigen Wahlraum seines Gemeindebezirkes,

                3.     Regionalversammlungswahlin einem beliebigen Wahlraum seines Wahlbereiches,

                4.     Wahl der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektors in einem beliebigen Wahlraum des Regionalverbandes Saarbrücken

          oder

          b)   durch Briefwahl

          teilnehmen.

5.      Einen Wahlschein erhält auf Antrag

          5.1    eine in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter;

          5.2    eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

                   a)   wenn sie/er nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden/er ohne sein Verschulden die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 10 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung bis zum 24. Mai 2024 versäumt hat,

                   b)   wenn ihr/sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 6c der Kommunalwahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 10 Abs 1 der Kommunalwahlordnung entstanden ist,

                   c)   wenn ihr/sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis des Gemeindewahlleiters gelangt ist.

         Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 07. Juni 2024, 18.00 Uhr, beim Gemeindewahlleiter mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.

         Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.

         Versichert eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihr oder ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr oder ihm bis zum Tagevor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

         Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.

         Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht die Berechtigung dazu nachweisen. Wahlberechtigte mit Behinderung können sich bei der Antragstellung der Hilfe anderer Personen bedienen.

6.      Mit dem Wahlschein erhält die/der Wahlberechtigte

          1.   für die GEMEINDERATSWAHL

                einen gelben Stimmzettel,

          2.   für die ORTSRATSWAHL

                einen orangefarbenen Stimmzettel,

          3.   für die REGIONALVERSAMMLUNGSSWAHL

                einen grünen Stimmzettel,

          4. für die WAHL DER REGIONALVERBANDSDIREKTORIN/DES REGIONALVERBANDSDIREKTORS

                einen hellblauen Stimmzettel,

          5.   einen gemeinsamen gelben Stimmzettelumschlag für die vorgenannten Kommunalwahlen,

         6.   einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen hellrosafarbenen Wahlbriefumschlag für die Kommunalwahlen und

          7.   ein Merkblatt für die Briefwahl.

         Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für eine andere Person ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie dem Gemeindewahlleiter vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

         Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter, die oder der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe ihrer oder seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der oder dem Wahlberechtigen selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussname erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der oder des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenskonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

         Bei der Briefwahl muss die Wählerin oder der Wähler die Wahlbriefe mit den Stimmzetteln und den Wahlscheinen so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass sie dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingehen.

         Die Wahlbriefe werden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post unentgeltlich befördert. Sie können auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Heusweiler, den 03. Mai 2024

Der Gemeindewahlleiter

-Redelberger-                                                           

Bekanntmachung



über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Wahl zum Europäischen Parlament am 09. Juni 2024 
1.     Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Gemeinde Heusweiler
wird in der Zeit vom 20. Mai 2024 bis 24. Mai 2024 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Heusweiler, Zimmer 0.21, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jede/Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer oder seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie/er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. 
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. 
    Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
2.     Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 
16. Tag, spätestens am 24. Mai 2024 bis 12:00 Uhr, bei der Gemeindebehörde, im Rathaus Heusweiler, Zimmer 0.21 Einspruch einlegen. 
Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.
3.     Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 19. Mai
    2024 eine Wahlbenachrichtigung.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. 
Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
4.     Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Regionalverband Saarbrücken durch Stimmabgabe 
    in einem beliebigen Wahlraum des Regionalverbandes oder durch Briefwahl teilnehmen.
5.     Einen Wahlschein erhält auf Antrag
    5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein in das Wählerverzeichnis 
          eingetragener Wahlberechtigter,
5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein nicht in das 
      Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
a.     wenn sie/er nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden/er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung bis zum 19. Mai 2024 oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum 24. Mai 2024 versäumt hat,
b.     wenn ihr/sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung entstanden ist,
c.     wenn ihr/sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 07. Juni 2024, 18.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.
Versichert eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihr oder ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr oder ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.
    Wer einen Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht
nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlberechtigte mit Behinderung können sich bei der Antragstellung der Hilfe anderer Personen bedienen.
6.     Mit dem Wahlschein erhält die/der Wahlberechtigte
                        - einen amtlichen Stimmzettel,
                        - einen amtlichen weißen Stimmzettelumschlag,
    - einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten 
      Wahlbriefumschlag und
                        - ein Merkblatt für die Briefwahl.
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. 
Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht.
Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter, die oder der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe ihrer oder seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der oder dem Wahlberechtigen selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussname erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der oder des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenskonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.
Heusweiler, den 03. Mai 2024   
Die Gemeindebehörde
-Redelberger-

Seniorennachmittag des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof

Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

der diesjährige Seniorennachmittag für den Ortsteil Obersalbach-Kurhof findet am

Sonntag, dem 26. Mai 2024, um 12.00 Uhr,

im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach

statt.

Die persönlichen Einladungen dürften mittlerweile alle zugestellt sein. Trotzdem möchten wir noch einmal einladen, vor allem die Mitbürgerinnen und Mitbürger, denen unsere Einladung nicht zugegangen sein sollte.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei allen freiwilligen Helfern recht herzlich für die Ausrichtung dieses Nachmittages bedanken.

Abschließend möchten wir allen Seniorinnen und Senioren, die wegen Krankheit an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, Genesung und alles Gute wünschen.

Heusweiler, 02. Mai 2024

Thomas Redelberger                                                         Kilian Näckel

Bürgermeister                                                                     Ortsvorsteher

Wahlbekanntmachung zur Kommunalwahl am 09. Juni 2024

1. Der Gemeindewahlausschuss hat folgende eingereichte Wahlvorschläge für die Wahl zum Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler am 09. Juni 2024 zugelassen:

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 3:

Alternative für Deutschland (AfD)

Wahlvorschlag 4:

Bündnis 90 / Die Grünen (Grüne)

Wahlvorschlag 5:

Freie Demokratische Partei (FDP)

Wahlvorschlag 19:

Interessengemeinschaft „Im Dorf aktiv leben“ (IG IDAL)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Gebietsliste

Schmidt, Stefan, Gymnasiallehrer, geb. 1985, Paul-Theresia-Str. 13

Trappmann, Claudia, Diplomsportlehrerin, geb. 1958, Hübelbergstr. 9

Zimmer, Reiner, Diplom-Ingenieur, geb. 1964, In der Neuwies 15

Tomaschko, Myriel Christa Maria, Referentin Jugend- und Erwachsenenbildung, geb. 1954, Großwaldstr. 11 A

Barth, Tobias, Berufsschullehrer, geb. 1986, Charlotte-Holubars-Weg 4

Margardt, Michael, Projektleiter Sicherheitstechnik, geb. 1963, Am Heidstock 34

Mailänder, Herbert, Stadtamtsrat a.D., geb. 1953, Holunderweg 23

Neuhardt, Jörg, Diplom Betriebswirt, geb. 1977, Jakobstr. 14

Simmet, Marvin Jörn Lothar, Student, geb. 2000, Heusweilerstr. 103

Müller, Nico, Diplom Verwaltungswirt, geb. 1997, Völklinger Str. 45

Simmet, Helke Waltraud, Dipl.-Ing. Technische Informatik (FH), geb. 1966, Heusweilerstr. 103

Schabbach, Benedikt Wendelin, Unternehmensberater, geb. 2000, Albertstr. 22

Renger, Till Ole, Berufsfeuerwehrmann, geb. 1995, Vorstadtstr. 91

Trauden, Katharina, Sozialpädagogin / Sozialarbeiterin B.A., geb. 1989, Nordstr. 10

Britz, Tim, Projekt-Ingenieur, geb. 1982, Römerstr. 6

Mailänder, Rita, Kauf. Angestellte, geb. 1960, Holunderweg 23

Barth, Manuel, Diplom-Handelslehrer, geb. 1989, Charlotte-Holubars-Weg 2

Treese, Michaela, Juristin, geb. 1978, Dübelsbrunnen 23

Mund, Sascha, Bankkaufmann, geb. 1971, Nelkenweg 5

Weller, Desirée, Lehrerin, geb. 1988, Waldstr. 7

Simon, Peter, Controller, geb. 1962, Am Kleestück 14

Fahrenkamp, Jennifer, Pädagogische Fachkraft, geb. 1979, Im Rödchen 1

Mailänder-Henn, Lisa, Lehrerin an beruflichen Schulen, geb. 1989, Goethestr. 6

Müller, Rainer, OStR a.D., geb. 1957, Stockwiesstr. 41

Schabbach, Amélie Pauline, Schülerin, geb. 2005, Albertstr. 22

Schumann, Max, HVAC System Manager, geb. 1991, Lebacher Str. 8 F

Pörtner, Catherine, Fremdsprachen-Dozentin, geb. 1971, Vorstadtstr. 11

Dr. Reimann, Peter, Diplom Ingenieur, geb. 1981, Berschweilerstr. 58

André-Schmidt, Gabriela, Rentnerin, geb. 1954, Lummerschieder Str. 64

Jacobs, Jonas, Qualitätsbeauftragter, geb. 1991, Akazienweg 19

Pörtner, Holger, Rentner, geb. 1953, Wahlschieder Str. 64

Büch, Hans-Richard, Rentner, geb. 1944, Nelkenweg 6

Siegler, Klaus, Polizeibeamter a.D., geb. 1954, Saarstr. 102

Wahlvorschlag 2: CDU

Gebietsliste

Schwindling, Jörg, Bau- und Umweltingenieur, geb. 1972, Am Kleestück 9

Bernauer, Mark, Diplom Ingenieur (FH), geb. 1979, Holzer Str. 111

Kiel, Johannes, Richter, geb. 1992, Reisbachstr. 8

Bauer, Hartmut, DV-Kaufmann, geb. 1961, Am Steinhübel 20

Schulz, Jennifer, Industriekauffrau / ang. Diplom Finanzwirtin, geb. 1992, Am Hirtenbrunnen 8

Haberer, Leopold Andreas, Student, geb. 1999, Kurhofer Str. 9

Lesch, Bruno, Betriebsschlosser, geb. 1961, Saarlouiser Str. 97

Schwindling, Philipp, Student Lehramt, geb. 2004, Am Kleestück 9

Wachall, Richard, Rentner, geb. 1951, Zum Wengenwald 37

Näckel, Kilian, Rentner, geb. 1963, Schwarzenholzer Str. 38

Klein, Lisa-Marie, Verwaltungsfachwirtin, geb. 1989, Am Westfeld 24 A

Woll, Peter, Rentner, geb. 1946, Pastor-Kettel-Weg 4

Hubertus, Dominik, Informatiker, geb. 1982, Schubertstr. 6

Gaertner, Michael, Bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger / Gebäudeenergieberater, geb. 1974, Rittershofer Str. 6

Di Natali, Sandro, Betriebstechniker, geb. 1975, Am Weiher 1

Weber, Marco, Geschäftsführer, geb. 1987, Heusweilerstr. 100

Mertes, Rosarina, Sekretärin, geb. 1965, Schubertstr. 8

Jakob, Michael, Kriminalbeamter i.R., geb. 1952, Lummerschieder Str. 90

Schaefer, Katharina, Betriebswirtin, geb. 1988, Geranienstr. 25

Weber, Tatjana, Rechtsanwaltsfachangestellte, geb. 1979, Am Weiher 14

Michaelis, Friedrich, Rentner, geb. 1947, Saarlouiser Str. 14

Wommer, Jutta, Verwaltungsbeschäftigte, geb. 1963, Akazienweg 1

Raber, Wolfgang, Regierungsdirektor a.D., geb. 1949, Im Stockwald 9

Grünewald-Zimmer, Nadine, Dipl. Sozialpädagogin / Dipl. Sozialarbeiterin, geb. 1981, Hilgenbacher Höhe 10 A

Di Natali, Giosuè, Erzieher in Ausbildung, geb. 2004, Am Weiher 1

Jakob, Manuel, Groß- und Außenhandelskaufmann, geb. 1980, Lummerschieder Str. 90

Rau, Anna, Grundschullehrerin, geb. 1982, Schillerstr. 69

Schmidt, Gabriele, Redaktionsassistentin, geb. 1960, Wahlschieder Str. 18 A

Lang, Simone, Groß- und Außenhandelskauffrau, geb. 1977, Saarlouiser Str. 70

Zahler, Dustin, Standesbeamter, geb. 1996, Langgewann 12

Lehrer, Thomas, Unternehmer, geb. 1967, In der Himes 23

Hümbert, Gerhard, Beamter a.D., geb. 1943, Erlenweg 3

Chaudhry, Zain, Student BWL, geb. 2002, Uhlandstr. 10

Banaski, Ralf, Außenhandelsbetriebswirt, geb. 1958, Holunderweg 7

Kantz, Matthias, Goldschmiedemeister in Rente, geb. 1957, Am Heidstock 36

Wahlvorschlag 3: AfD

Gebietsliste

Kaninke, Werner, Rentner, geb. 1953, Saarlouiser Str. 111

Stabel, Waldemar, Dipl. Bauingenieur, geb. 1956, Matthiasstr. 4

Bickelmann, Jenny, Heizungs- Sanitärbaumeisterin, geb. 1973, Bietschieder Str. 17

Nikolay, Dirk, Kaufmann im Einzelhandel, geb. 1973, Albertstr. 45

Brück, Kathrin, Verkäuferin, geb. 1967, Wacholderweg 14

Weber, Dirk, Angestellter, geb. 1976, Nelkenweg 4

Brück, Sascha, Polier, geb. 1971, Wacholderweg 14

Leinenbach, Moritz, Student, geb. 1999, Dahlienweg 21

Wahlvorschlag 4: GRÜNE

Gebietsliste

Lafontaine, Hans Gerhard, Kaufmann, geb. 1948, Zum Schorren 9

Coumont, Raphael Herbert, Teamleiter IT-Servicemanagement, geb. 1975, Brückenstr. 8 A

Lafontaine, Anne, Hausfrau, geb. 1963, Zum Schorren 9

Wahlvorschlag 5: FDP

Gebietsliste

Luksic, Oliver, MdB / Parlamentarischer Staatssekretär, geb. 1979, Am Steinhübel 2 A

Kopp, Pascal, Fraktionsgeschäftsführer, geb. 1983, Friedhofstr. 26

Fox, Marco, Sparkassenbetriebswirt, geb. 1980, Rittershofer Str. 24

Frevel, Petra, Rechtsanwältin, geb. 1961, Schillerstr. 16

Krebs, Ulrich, Rentner, geb. 1954, Mühlenstr. 12

Burg, Pascal, Krankenpfleger, geb. 1970, Grünstr. 4

Gerstner, Susanne, Bankangestellte, geb. 1969, Burgweg 3

Guilmet-Fuchs, Carolin, Verwaltungsangestellte, geb. 1977, Am Steinhübel 18

Schöneweiß, Annika, Studentin, geb. 2001, Schillerstr. 52 A

Zimmermann, Tibor, Entwicklungsingenieur, geb. 1992, Buchenweg 2

Schütz, Markus, Techniker, geb. 1975, Holzer Str. 28

Jochum, Tim, Informatiker, geb. 1992, Stockwiesstr. 28

Weiser, Yannik, Finanzdienstleister, geb. 1994, Im Stockwald 25

Weyland, Theophil, Berufskraftfahrer, geb. 1946, Jungenwaldstr. 15

Kopp, Doris, Hausfrau, geb. 1958, Friedhofstr. 26

Zimmet, Maria-Anna, Rentnerin, geb. 1955, Auf Jung’s Wies 31

Feld, Klara, Industriekauffrau, geb. 1941, Holzer Str. 77

Dr. Holz, Wolfgang, Rentner, geb. 1946, Saarstr. 92 A

Luksic, Katharina, Kinderkrankenschwester, geb. 1987, Am Steinhübel 2A

Kopp, Engelbert, Pensionär, geb. 1955, Friedhofstr. 26

Luksic, Dorothea, Rentnerin, geb. 1949, Tannenweg 5

Deppner, Cara, Studentin, geb. 1999, Heusweilerstr. 99

König, Roswitha, Rentnerin, geb. 1955, Im Weizenfeld 6

Cecchia, Dominic, Speditionskaufmann, geb. 1980, Rödelbachstr. 15

Walter, Daniel, Heizungsbauermeister, geb. 1979, Grünstr. 27

Wahlvorschlag 19: IG IDAL

Gebietsliste

Saar, Horst, Betriebswirt (WA Dipl. Inh.), geb. 1963, Josefstr. 17

Gammel, Eva, Erzieherin, geb. 1971, Flurstr. 5

Mailänder, Nicolas, Handwerkskoordinator, geb. 1980, Mehlenbachstr. 10

Himbert, Jörg, Vorruhestand, geb. 1969, Lummerschieder Str. 5

Vogel, Julian, Betriebswirt, geb. 1982, Hofstr. 15 A

Luxenburger, Marco, Kriminalbeamter, geb. 1992, Marienstr. 2

Stephan, Jörg, IT-Referent, geb. 1968, Hübelbergstr. 2 B

Schneider, Maike, Gesundheits- und Krankenpflegerin, geb. 1985, Lummerschieder Str. 9

Schnur, Christoph, Angestellter, geb. 1967, Am Hirsch 3 B

Anschütz, Susanne, Systemadministratorin, geb. 1963, Lummerschieder Str. 25

Bauer, Stephan, Betriebswirt, geb. 1960, Burgstr. 54

2. Der Gemeindewahlausschuss hat folgende eingereichte Wahlvorschläge für die Wahl zu den Ortsräten in den sieben Gemeindebezirken der Gemeinde Heusweiler am 09. Juni 2024 zugelassen:

Ortsrat Eiweiler

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Brünet, Thomas, Hochbautechniker, geb. 1964, Alte Reisbachstr. 16

Treese, Michaela, Juristin, geb. 1978, Dübelsbrunnen 23

Weber, Manfred, Kommunalbeamter i.R., geb. 1948, Ardtstr, 45

Dietrich, Wolfgang, Beamter i.R., geb. 1957, Weißdornweg 2

Schumann, Max, HVAC Systemmanager, geb. 1991, Lebacher Str. 8 F

Wahlvorschlag 2: CDU

Wachall, Richard, Rentner, geb. 1951, Zum Wengenwald 37

Müller, Uwe, Pens. Beamter, geb. 1961, Kirschhofer Str. 11

Weber, Tatjana, Rechtsanwaltsfachangestellte, geb. 1979, Am Weiher 14

Kiel, Johannes, Richter, geb. 1992, Reisbachstr. 8

Di Natali, Sandro, Betriebstechniker, geb. 1975, Am Weiher 1

Kien, Joachim, Quality Manager Automotiv, geb. 1961, Hellenhausen 1 A

Lehrer, Thomas, Unternehmer, geb. 1967, In der Himes 23

Schmidt, Dagobert, Redakteur, geb. 1947, Oberer Hof 4

Di Natali, Giosuè, Erzieher in Ausbildung, geb. 2004, Am Weiher 1

Ziegler-Jiménez, Andrea, Sachbearbeiterin, geb. 1971, Hambacher Weg 7

Ziegler, Dirk, Betriebsschlosser, geb. 1971, Hambacher Weg 7

Dörr, Albert, Rentner, geb. 1946, Zum Vogelsborn 38

Tormann, Werner, Rentner, geb. 1955, Kirschhofer Str. 27

Paul, Rouven, Student, geb. 2000, Großwaldstr. 117

Anton, Dirk, Kaufmann / Disponent, geb. 1963, Am Kalkofen 4

Ortsrat Heusweiler

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 3:

Alternative für Deutschland (AfD)

Wahlvorschlag 4:

Bündnis 90 / Die Grünen (Grüne)

Wahlvorschlag 5:

Freie Demokratische Partei (FDP)

Wahlvorschlag 19:

Naturverbundene Ökologische Liste (NÖL)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Schmidt, Stefan, Gymnasiallehrer, geb. 1985, Paul-Theresia-Str. 13

Trauden, Katharina, Sozialpädagogin / Sozialarbeiterin B.A., geb. 1989, Nordstr. 10

Reimann, Klaus, Dipl. Ing. Bergbau, geb. 1954, Berschweilerstr. 60

Barth, Manuel, Diplom-Handelslehrer, geb. 1989, Charlotte-Holubars-Weg 2

Schabbach, Benedikt Wendelin, Unternehmensberater, geb. 2000, Albertstr. 22

Mailänder-Henn, Lisa, Lehrerin an beruflichen Schulen, geb. 1989, Goethestr. 6

Simon, Peter, Controller, geb. 1962, Am Kleestück, 14

Gläßner, Martin, Unternehmensberater, geb. 1991, Eisenbahnstr. 55

Schabbach, Amélie Pauline, Schülerin, geb. 2005, Albertstr. 22

Barth, Lothar, Rentner, geb. 1953, Siedlung 13 B

Wahlvorschlag 2: CDU

Schwindling, Jörg, Bau- und Umweltingenieur, geb. 1972, Am Kleestück 9

Bernauer, Mark, Diplom Ingenieur (FH), geb. 1979, Holzer Str. 111

Arnold, Jasmin, Angestellte Öffentlicher Dienst, geb. 1984, Brückenstr. 5

Hoffmann, Ben, Auszubildender, geb. 2004, In der Langwies 5

Heimes-Vogel, Hiltrud, Schulleiterin a.D., geb. 1957, Rittershofer Str. 25

Schwindling, Philipp, Student Lehramt, geb. 2004, Am Kleestück, 9

Gaertner, Michael, Bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger / Gebäudeenergieberater, geb. 1974, Rittershofer Str. 6

Mertes, Rosarina, Sekretärin, geb. 1965, Schubertstr. 8

Hubertus, Dominik, Informatiker, geb. 1982, Schubertstr. 6

Leinenbach, Manuel, Zeitsoldat, geb. 2001, Jakobstr. 7

Michaelis, Friedrich, Rentner, geb. 1947, Saarlouiser Str. 14

Karges, Wolfgang, Rentner, geb. 1954, Parallelstr. 5

Rau, Anna, Grundschullehrerin, geb. 1982, Schillerstr. 69

Wahlvorschlag 3: AfD

Bickelmann, Jenny, Heizungs- Sanitärbaumeisterin, geb. 1973, Bietschieder Str. 17

Stabel, Waldemar, Dipl. Bauingenieur, geb. 1956, Matthiasstr. 4

Nikolay, Dirk, Kaufmann im Einzelhandel, geb. 1973, Albertstr. 45

Krein, Volker, Industriekontrolleur, geb. 1960, Dilsburger Str. 1

Klein, Hans-Joachim, Landwirtschaftsdirektor a.D., geb. 1936, Völklinger Str. 44

Wahlvorschlag 4: GRÜNE

Coumont, Raphael Herbert, Teamleiter IT-Servicemanagement, geb. 1975, Brückenstr. 8 A

Wahlvorschlag 5: FDP

Fox, Marco, Sparkassenbetriebswirt, geb. 1980, Rittershofer Str. 24

Frevel, Petra, Rechtsanwältin, geb. 1961, Schillerstr. 16

Schütz, Markus, Techniker, geb. 1975, Holzer Str. 28

Feld, Klara, Industriekauffrau, geb. 1941, Holzer Str. 77

Krebs, Ulrich, Rentner, geb. 1954, Mühlenstr. 12

Zimmet, Maria-Anna, Rentnerin, geb. 1955, Auf Jung’s Wies, 31

Wahlvorschlag 19: NÖL

Steinrücken, Ulrich, Diplom-Agraringenieur, geb. 1958, Illinger Str. 115

Körbel, Patrick, Msc. Elektrotechnik, geb. 1994, Am Sender 2

von Elert-Steinrücken, Inken, Beamtin i.R., geb. 1963, Illinger Str. 115

Ortsrat Holz

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 5:

Freie Demokratische Partei (FDP)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Mund, Sascha, Bankkaufmann, geb. 1971, Nelkenweg 5

Margardt, Michael, Projektleiter Sicherheitstechnik, geb. 1963, Am Heidstock 34

Jacobs, Jonas, Qualitätsbeauftragter, geb. 1991, Akazienweg 19

Simmet, Helke Waltraud, Dipl.-Ing. Technische Informatik (FH), geb. 1966, Heusweilerstr. 103

Neidhart, Melanie, Erzieherin, geb. 1998, Matzenbergstr. 1

Dörr, Nicole, Bürokauffrau, geb. 1974, Heusweilerstr. 45

Siegler, Klaus, Beamter i.R., geb. 1954, Saarstr. 102

Roos, Denis, Betriebswirt, geb. 1963, Am Westfeld 7 B

Wahlvorschlag 2: CDU

Schmidt, Manfred, Regierungsbeschäftigter, geb. 1957, Wahlschieder Str. 18 A

Zöller, Thorsten, Verwaltungsangestellter, geb. 1977, Zu den Hütten 15

Wommer, Jutta, Regierungsbeschäftigte, geb. 1963, Akazienweg 1

Weber, Marco, Geschäftsführer, geb. 1987, Heusweilerstr. 100

Klein, Lisa-Marie, Verwaltungsfachwirtin, geb. 1989, Am Westfeld 24 A

Hümbert, Gerhard, Beamter a.D., geb. 1943, Erlenweg, 3

Kuns, Franz-Dieter, Beamter, geb. 1959, Am Steinhübel 7

Wahlvorschlag 5: FDP

Luksic, Katharina, Kinderkrankenschwester, geb. 1987, Am Steinhübel, 2 A

Zimmermann, Tibor, Entwicklungsingenieur, geb. 1992, Buchenweg 2

Guilmet-Fuchs, Carolin, Verwaltungsangestellte, geb. 1977, Am Steinhübel 18

Weyland, Theophil, Berufskraftfahrer, geb. 1946, Jungenwaldstr. 15

Luksic, Oliver, MdB / Parlamentarischer Staatssekretär, geb. 1979, Am Steinhübel 2 A

Dr. Holz, Wolfgang, Rentner, geb. 1946, Saarstr. 92 A

Deppner, Cara, Studentin, geb. 1999, Heusweilerstr. 99

Cecchia, Dominic, Speditionskaufmann, geb. 1980, Rödelbachstr. 15

Ortsrat Kutzhof

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 5:

Freie Demokratische Partei (FDP)

Wahlvorschlag 19:

Interessengemeinschaft „Im Dorf aktiv leben“ (IG IDAL)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Trappmann, Claudia, Diplom-Sportlehrerin, geb. 1958, Hübelbergstr. 9

Peter, Helmut, Pol. Beamter i.R., geb. 1953, Wiesbacher Str. 3

Weller, Desirée, Lehrerin, geb. 1988, Waldstr. 7

Jonzyk, Hannah, Studentin, geb. 1988, Lummerschieder Str. 64

Roos, Jennifer, Erzieherin, geb. 1979, Hübelbergstr. 19

Trappmann, Rainer, Sozialpädagoge, geb. 1951, Hübelbergstr. 9

André-Schmidt, Gabriela, Rentnerin, geb. 1954, Lummerschieder Str. 64

Wahlvorschlag 2: CDU

Jakob, Michael, Kriminalbeamter i.R., geb. 1952, Lummerschieder Str. 90

Woll, Peter, Rentner, geb. 1946, Pastor-Kettel-Weg 4

Jakob, Manuel, Groß- und Außenhandelskaufmann, geb. 1980, Lummerschieder Str. 90

Hoffmann, Bernd, Technischer Angestellter / Auditor / Dozent der HWK, geb. 1965, Wiesbacher Str. 47

Lauer, Jörg, Versicherungskaufmann, geb. 1969, Barbarastr. 41 A

Wahlvorschlag 5: FDP

Gerstner, Susanne, Bankangestellte, geb. 1969, Burgweg 3

König, Roswitha, Rentnerin, geb. 1955, Im Weizenfeld 6

Fuchs, Claudia, Unternehmensberaterin, geb. 1965, Burgstr. 74

Wahlvorschlag 19: IG IDAL

Saar, Horst, Betriebswirt (WA Dipl. Inh.), geb. 1963, Josefstr. 17

Gammel, Eva, Erzieherin, geb. 1971, Flurstr. 5

Himbert, Jörg, Vorruhestand, geb. 1969, Lummerschieder Str. 5

Leinenbach, Stefan, Industriemeister Metall, geb. 1985, Burgstr. 19

Mailänder, Nicolas, Handwerkskoordinator, geb. 1980, Mehlenbachstr. 10

Raber, Mathias, Industriemechaniker, geb. 1992, Burgstr. 59 A

Maurer, Christian, Entwicklungsingenieur, geb. 1991, Mehlenbachstr. 2 B

Bauer, Daniel, Kundendienstingenieur, geb. 1986, Burgstr. 9

Gammel, Heiko, System Card Ausbilder, geb. 1975, Flurstr. 5

Vogel, Julian, Betriebswirt, geb. 1982, Hofstr. 15 A

Schnur, Christoph, Angestellter, geb. 1967, Am Hirsch 3 B

Schneider, Maike, Gesundheits- und Krankenpflegerin, geb. 1985, Lummerschieder Str. 9

Stephan, Jörg, IT-Referent, geb. 1968, Hübelbergstr. 2 B

Ziegler, Michael, Rentner, geb. 1957, Lummerschieder Str. 48

Ortsrat Niedersalbach

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Mailänder, Herbert, Stadtamtsrat a.D., geb. 1953, Holunderweg 23

Hübsch, Jürgen, Rentner, geb. 1947, Walpershofer Str. 20

Dewi, Carmen, Kfm. Angestellte, geb. 1957, Narzissenstr. 2

Reimann, Hans, Diplom-Betriebswirt, geb. 1955, Tulpenstr. 4

Schuler, Arno, Rentner, geb. 1943, Saarlouiser Str. 90 A

Wahlvorschlag 2: CDU

Lesch, Bruno, Betriebsschlosser, geb. 1961, Saarlouiser Str. 97

Raber, Wolfgang, Regierungsdirektor a.D., geb. 1949, Im Stockwald 9

Becker, Désirée, Angestellte, geb. 1968, Saarlouiser Str. 105

Andres, Stefanie, Steuerfachangestellte, geb. 1965, Saarlouiser Str. 106

Banaski, Ralf, Außenhandelsbetriebswirt, geb. 1958, Holunderweg 7

Maas, Meike, Studienrätin Lehramt, geb. 1991, Tulpenstr. 5

Groß, Christoph, Regierungsdirektor a.D., geb. 1956, Holunderweg 19

Lesch, Sibylle, Rechtsanwaltsfachangestellte, geb. 1965, Saarlouiser Str. 97

Forster, Marcus, Produktmanager, geb. 1973, Im Stockwald 21

Feld, Günter, Pensionär, geb. 1952, Rosenstr. 19

Ortsrat Obersalbach-Kurhof

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 19:

Naturverbundene Ökologische Liste (NÖL)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Schneider-Schwinn, Ramona, Bürokauffrau, geb. 1980, Kurhofer Str. 20

Weigel, Jutta, Buchhalterin, geb. 1957, Schwarzenholzer Str. 6

Christmann, Martha, Rentnerin, geb. 1936, Kurhofer Str. 22

Wahlvorschlag 2: CDU

Näckel, Kilian, Rentner, geb. 1963, Schwarzenholzer Str. 38

Monz, Michael, Förderschullehrer, geb. 1981, Dorfstr. 24 A

Grünewald-Zimmer, Nadine, Dipl. Sozialpädagogin / Dipl. Sozialarbeiterin, geb. 1981, Hilgenbacher Höhe 10 A

Haberer, Leopold Andreas, Student, geb. 1999, Kurhofer Str. 9

Elberskirchen, Tino, Kriminalbeamter, geb. 1971, Schwarzenholzer Str. 40

Wahlvorschlag 19: NÖL

Flöhl, Rüdiger, Baumpfleger, geb. 1967, Zum Weiherwald 14

Sawan, Tarek, Kundenberater Sparkasse, geb. 1995, Zum Weiherwald 35

Gerstner, Ida, Studentin, geb. 2000, Zum Weiherwald 14

Sonnhalter, Walter, Pensionär, geb. 1952, Kurhofer Str. 17

Sonnhalter, Ewa, Yogalehrerin, geb. 1955, Kurhofer Str. 17

Gerstner, Barbara, Oberstudienrätin, geb. 1960, Zum Weiherwald 14

Ortsrat Wahlschied

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 19:

Freie Demokratische Partei (FDP) / Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Zimmer, Reiner, Diplom-Ingenieur, geb. 1964, In der Neuwies 15

Pörtner, Catherine, Fremdsprachen-Dozentin, geb. 1971, Vorstadtstr. 11

Britz, Tim, Projekt-Ingenieur, geb. 1982, Römerstr. 6

Fahrenkamp, Jennifer, Pädagogische Fachkraft, geb. 1979, Im Rödchen 1

Margardt, Felix, Elektroniker, geb. 1996, Hohlstr. 29

Bruss, Renate, Lehrerin a.D., geb. 1949, Friedhofstr. 18

Renger, Till Ole, Berufsfeuerwehrmann, geb. 1995, Vorstadtstr. 91

Brunnet, Dirk, Bezirksschornsteinfegermeister, geb. 1964, Vorstadtstr. 25

Wahlvorschlag 19: FDP/CDU

Burg, Pascal, Krankenpfleger, geb. 1970, Grünstr. 4

Gemenig, Sandra, Bankkauffrau, geb. 1983, Zum Schorren 3

Kopp, Pascal, Fraktionsgeschäftsführer, geb. 1983, Friedhofstr. 26

Ruffing, Nikolaus, Rentner, geb. 1936, Zur Bellevue 12

Jochum, Tim, Informatiker, geb. 1992, Stockwiesstr. 28

Kopp, Doris, Hausfrau, geb. 1958, Friedhofstr. 26

Walter, Daniel, Heizungsbauermeister, geb. 1979, Grünstr. 27

Kopp, Engelbert, Pensionär, geb. 1955, Friedhofstr. 26

3. Für die Wahlvorschläge der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und der Naturverbundenen Ökologische Liste (NÖL) wurde für die Wahl für den Ortsrat Obersalbach-Kurhof eine Listenverbindung erklärt. Weitere Listenverbindungen von Wahlvorschlägen für den Gemeinderat als auch für die Wahl zu den Ortsräten wurden nicht erklärt.

4. Die Wahlen für den Gemeinderat und für die Ortsräte werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt.

Am 09. Juni 2024 finden gleichzeitig fünf Wahlen statt:

Wahl zum Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler

Wahl zu den Ortsräten in den sieben Gemeindebezirken der Gemeinde Heusweiler

Wahl zur Regionalversammlung des Regionalverbandes Saarbrücken

Wahl des Regionalverbandsdirektors / der Regionalverbandsdirektorin

Wahl zum Europäischen Parlament

Der Stimmzettel für die Wahlen zum Gemeinderat ist von gelber Farbe. Der Stimmzettel für die Wahl zu den Ortsräten ist orangefarben. Der Stimmzettel für die Wahl zur Regionalversammlung ist von grüner Farbe. Der Stimmzettel für die Wahl des Regionalverbandsdirektors / der Regionalverbandsdirektorin ist von blauer Farbe. Der Stimmzettel für die Wahl zum Europäischen Parlament ist von weißer Farbe.

Gewählt wird mit den amtlichen Stimmzetteln, die dem Wähler beim Betreten des Wahllokals ausgehändigt werden. Der Wähler kennzeichnet den von ihm gewählten Wahlvorschlag mit einem Kreuz in dem dafür vorgesehenen Kreis auf den Stimmzetteln. Die Stimmzettel für die Kommunalwahl (Gemeinderat, Ortsrat, Regionalversammlung und Regionalverbandsdirektor) und den Stimmzettel für die Europawahl wirft er in die jeweils dafür vorgesehene Urne.

Wahlhandlung und Ermittlung des Ergebnisses sind öffentlich. Die vorläufigen Ergebnisse werden am Wahlabend im Rathaus Heusweiler bekanntgegeben.

Heusweiler, 12. April 2024

Der Gemeindewahlleiter

Redelberger

Beteiligungsbericht 2022

Der Personal- und Finanzausschuss Heusweiler hat in seiner Sitzung am 04. März 2024 den Beteiligungsbericht 2022 zur Kenntnis genommen.

Der Beteiligungsbericht 2022 wird vom 15. März 2024 bis zum 22. März 2024 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.04 des Rathauses öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen können auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler www.heusweiler.de eingesehen werden.

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Kommunalwahlen am 09. Juni 2024

Besondere Öffnungszeiten zur Eintragung

in Unterstützungsverzeichnisse

Was sind Unterstützungsverzeichnisse?

Der Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe, der bei der letzten Gemeinderatswahl kein Sitz im Gemeinderat oder bei der letzten Wahl zum Landtag des Saarlandes kein Sitz im Landtag zufiel sowie der Wahlvorschlag einer Einzelbewerberin/eines Einzelbewerbers bedarf der Unterstützung durch Wahlberechtigte in Höhe von mindestens der dreifachen Anzahl der zu wählenden Gemeinderatsmitglieder/Ortsratsmitglieder. Die Wahlberechtigten haben sich dazu persönlich in ein bei dem Gemeindewahlleiter in Zimmer 0.08 Bürgerbüro des Rathauses für den jeweiligen Wahlvorschlag aufliegendes Verzeichnis einzutragen. Der Unterstützung des Wahlvorschlages einer Partei bedarf es nicht, wenn diese Partei im Deutschen Bundestag seit dessen letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen vertreten ist.

Kommunalwahl 2024

Zu den Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 wurden zwischenzeitlich Wahlvorschläge eingereicht, die einer Unterstützung bedürfen und für die Unterstützungsverzeichnisse gemäß § 22 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWG) geführt werden. Die Möglichkeit zur Eintragung ist seit Einreichung des jeweiligen Wahlvorschlages arbeitstäglich während der allgemeinen Dienstzeit sowie an den vier Samstagen vor dem 66. Tag vor der Wahl (Donnerstag, 04. April 2024) und an diesem Tag selbst bis 18:00 Uhr möglich.

Nach § 17 KWO sind daher Bürgeramt und Wahlamt an folgenden Samstagen geöffnet:

Samstag                                09.03.2024                           9:00 bis 12:00 Uhr

Samstag                                16.03.2024                           9:00 bis 12:00 Uhr

Samstag                                23.03.2024                           9:00 bis 12:00 Uhr

Samstag                                30.03.2024                           9:00 bis 12:00 Uhr

An diesen Tagen ist nur die Eintragung in Unterstützungsverzeichnisse möglich (ausgenommen 09.03.2024, 10:00 bis 12:00 Uhr – reguläre Öffnungszeit des Bürgeramtes). Die anderen Dienststellen sind nicht besetzt.

Gemeinde Heusweiler

Gemeindewahlleiter

-Redelberger-

Neu bzw. Wiederwahl der Schiedsfrau / des Schiedsmannes für den Schiedsbezirk Eiweiler

Bekanntmachung

Für den Schiedsbezirk Eiweiler wird die Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsfrau bzw. eines Schiedsmannes erforderlich.

Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.

Weitere Informationen über die Aufgaben und das Amt der Schiedsleute sind aus der nachfolgenden Informationsschrift ersichtlich.

Interessenten für das Amt der Schiedsfrau / des Schiedsmannes wollen sich bitte schriftlich bis 12. März 2024 bei der Gemeindeverwaltung Heusweiler bewerben.

Heusweiler, den 05. Februar 2024

Der Bürgermeister

Redelberger

Kennen Sie die Aufgaben und das Amt eines Schiedsmannes/frau?

Der Schiedsmann ist Schlichter bei bestimmten strafrechtlichen Tatbeständen

Wenn Sie schon einmal vom Schiedsmann etwas gehört haben sollten, dann vielleicht nur im Zusammenhang mit Beleidigung, Hausfriedensbruch, leichter Körperverletzung, Bedrohung, Sachbeschädigung und Verletzung des Briefgeheimnisses. Bei all diesen Delikten müssen Sie, bevor Sie eine Privatklage beim Amtsgericht erheben, ein Sühneverfahren beim Schiedsmann durchführen lassen.

Der Schiedsmann kann auch zivilrechtliche Streitigkeiten schlichten

Es wird Ihnen aber kaum bekannt sein, dass Sie den Schiedsmann, ohne das Gericht anrufen zu müssen, auch bei zivilrechtlichen Streitigkeiten in Anspruch nehmen können, und zwar dann, wenn es sich um vermögensrechtliche Ansprüche handelt (z. B. Schadenersatz, Schmerzensgeld, Beachtung der Hausordnung oder nachbarrechtliche Streitigkeiten).

Der Schiedsmann ist ehrenamtlich tätig

Er hat die Aufgabe, zwischen den streitenden Parteien zu schlichten, einen Vergleich herbeizuführen und dadurch den Rechtsfrieden wiederherzustellen.

Das Verfahren vor dem Schiedsmann ist einfach und kostengünstig

Sie werden feststellen, dass es beim Schiedsmann unbürokratisch zugeht. Darüber hinaus sparen Sie Prozesskosten. Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen der Schiedsmannsordnung bzw. des Schiedsmannsgesetztes. Der Antrag auf Anberaumung eines Sühnetermins kann bei dem zuständigen Schiedsmann entweder schriftlich eingereicht oder mündlich zu Protokoll gegeben werden. Außer Namen und Anschriften der Parteien muss der Antrag den Grund der Beschuldigung bzw. Forderung enthalten.

Weitere Informationen, insbesondere welcher Schiedsmann für Sie zuständig ist, erteilen das Amtsgericht, die Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung und sämtliche Polizeidienststellen.

Auftaktveranstaltung Starkregenvorsorge

Unwetterwarnungen, Starkregenereignisse sind auch in Heusweiler keine Ausnahme mehr. Starkregenereignisse, mit ihren Überschwemmungen und Sturzfluten stellen Gefahren dar, die im Gegensatz zu Hochwasserereignissen nicht von der Nähe zu Fließgewässern abhängig sind. Diese können sehr plötzlich und an vielen Stellen auftreten. Mögliche Folgen reichen von Schäden an Gebäuden, landwirtschaftlichen Flächen und Verkehrswegen bis zu akuten Gefahren für Leib und Leben.

Daher lädt die Gemeinde Heusweiler im Namen von Bürgermeister Thomas Redelberger alle Bürgerinnen und Bürger zur Auftaktveranstaltung des Starkregenvorsorgekonzeptes

am Dienstag, 27.02.2024 ab 18:00 Uhr in die Kulturhalle Heusweiler ein.

Zum einen möchte die Gemeinde mit der Veranstaltung eine Einführung in das Thema Starkregenvorsorge geben, darüber hinaus soll jedoch auch der Austausch zwischen der Gemeinde, den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem beauftragten Ingenieurbüro eepi GmbH angeregt werden.

Neben dem entstehenden Starkregenvorsorgekonzept kann jedoch jeder Einzelne einen Beitrag zum Starkregenschutz leisten. Daher ist die aktive Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinde sehr wichtig. Die Gemeinde freut sich daher über eine rege und aktive Teilnahme an der Auftaktveranstaltung.

Seniorennachmittag der Ortsteile Holz und Wahlschied

Öffentliche Bekanntmachung

Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

der diesjährige Seniorennachmittag für die Ortsteile Holz und Wahlschied findet am

Samstag, dem 10. Februar 2024, um 14:30 Uhr,

in der Glück-Auf-Halle Holz

statt.

Die persönlichen Einladungen dürften mittlerweile alle zugestellt sein. Trotzdem möchten wir noch einmal einladen, vor allem die Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Holz und Wahlschied, die das 70. Lebensjahr vollendet haben und denen unsere Einladung nicht zugegangen sein sollte.

Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass zur Essensplanung eine telefonische Anmeldung, unter einer der in der Einladung aufgeführten Rufnummern, erforderlich ist.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei allen freiwilligen Helfern recht herzlich für die Ausrichtung dieses Nachmittages bedanken.

Abschließend möchten wir allen Seniorinnen und Senioren, die wegen Krankheit an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, Genesung und alles Gute wünschen.

Heusweiler, 24. Januar 2024

Bürgermeister                                                                     Ortsvorsteher

Thomas Redelberger                                                         Sascha Mund und Reiner Zimmer

Aufruf von Grabstätten zur jährlichen Einebnung auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler

Die Gemeinde Heusweiler gibt gemäß § 23 der Friedhofssatzung vom 20. Juli 2023 in der zurzeit gültigen Fassung bekannt, dass in den Monaten Februar – April 2024 auf den Gemeindefriedhöfen in allen Ortsteilen der Gemeinde Heusweiler folgende Grabstätten beseitigt und eingeebnet werden:

Friedhof Eiweiler:

Reihengrabstätten:

1. Günther Meiers                                                              1997                                     

2. Magdalena Rack geb. Zimmer                                    1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

3. Theodora Hasenfratz geb. Zimmer                             1998           

4. Martha Speicher geb. Heinz                                        1998           

Tiefengrabstätten:                                                           

5. Aloysius Engel                                                                1983              

    Eleonore Maria Engel geb. Schmitt                            1998   

6. gelöscht

7. Leo Philippi                                                                     1992              

    Katharina Philippi geb. Baldauf                                   1998                             

8. Johann Jakob Reinert                                                   1981              

    Erika Reiner geb. Junker                                               1998                             

9. Katharina Schorr geb. Schröder                                 1986              

    Wilhelm Schorr                                                               1998                             

10. Bernhard Zimmer                                                        1987              

    Margaretha Zimmer geb. Herres                                 1998                             

Familiengrabstätten:

11. Klara Maria Alt geb. Riehm                                        1993           

      Peter Ferdinand Alt                                                     1998                         

12. Wolfgang Ernst Erich Kelch                                       1998           

      2. Stelle nicht belegt

Urnenreihengrabstellen:

13. Johann Friedrich Kraß                                                1998           

      2. Stelle nicht belegt

Friedhof Heusweiler:

Reihengrabstätten:

1. Jean Pierre Dell                                                              1998           

2. Werner Klasen                                                                1998           

3. Ilse Irene Klein                                                                1998           

4. Paul Alfred Linossi                                                         1998           

5. Martha Meyer geb. Weiland                                        1998           

6. Ludwig Lothar Motsch                                                  1998           

7. Hans Ludwig Schulz                                                     1998           

8. Hedwig Caroline Schwamm geb. Franzreb              1998           

9. Klaus-Peter Fritz Zeidler                                               1998

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

10. Josef Auer                                                                     1998           

11. Karoline Barth geb. Bast                                            1998           

12. Elfriede Borgmann geb. Evermann                           1998           

13. Brigitte Engelburg Diemer geb. Breyer                    1998           

14. Margot Dittrich geb. Sander                                      1998           

15. Martha Gebhardt geb. Glessner                               1998           

16. Josefa Anna Huber geb. Ziegler                               1998           

17. Irmgard Berta Ishorst geb. Körber                            1998           

18. Karlheinz Kläs                                                              1998           

19. Maria Klein geb. Biesel                                               1998           

20. Lieselotte Hermine Klaiber geb. Arens                    1998           

21. Ernst Albrecht Kleber                                                  1998           

22. Michael Angelo Rudolf Klinkner                                1998           

23. Auguste Emilie Kullmann geb. Riehm                      1998           

24. Wilhelmina Kutsch geb. Wagner                               1998           

25. Martha Müller geb. Massem                                      1998           

26. Werner Hermann Paar                                                1998           

27. Martha Port geb. Trouvain                                         1998           

28. Gertrud Schmidt geb. Metzger                                 1998           

29. Vinzenz Michael Schwarz                                          1998           

30. Wilhelmine Spier geb. Schmidt                                 1998           

31. Maria Steffen geb. Petit                                              1998           

32. Helmut Strößner                                                           1998           

33. Friedrich Gustav Walter Strohmeier                         1998           

34. Annelise Hertha Walter geb. Steinebach                1998           

35. Ottilia Helga Weiland geb. Trouvain                         1998           

36. Wilhelmine Franziska Wenke geb. Czapiewski      1998

37. Wilhelm Hermann Woll                                              1998           

38. Margarethe Ziegler geb. Wolf                                    1998           

Rasentiefengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

39. Josef Peter Haag                                                         1998           

      2. Stelle nicht belegt

40. Franz Josef Port                                                           1998           

      2. Stelle nicht belegt

Tiefengrabstätten:

41. Viktor Altmeier                                                              1989           

      Lisbeth Anna Altmeier geb. Lipke                             1998                         

42. Basilius Bileckyj                                                           1996           

      Klara Hedwig Bileckyj geb. Ziegler                          1998

43. Walter Jakob Christmann                                          1984           

      Ida Christmann geb. Dilck                                          1998              

44. Elisabeth Anna Dahlem geb. Marquardt                  1998           

      2. Stelle nicht belegt

45. Emil Gustav Günther                                                   1994           

      Erna Günther geb. Krause                                         1998                         

      Klaus Dieter Günther (U)                                             2011                         

46. Berta Hausknecht geb. Schommer                          1983           

      Walter Hausknecht                                                      1998

47. Karl Kurtz                                                                      1990           

      Hildegard Luise Kurtz geb. Gräber                           1998              

48. Emma Elisabeth Lang geb. Röhn                             1996           

      Karl Lang                                                                       1998              

      Christel Doris Lang (U)                                                2001              

      Manfred Werner Lang (U)                                           2007              

49. Dieter Philipp Peter Lay                                              1998           

      2. Stelle nicht belegt

50. Hermann Mailänder                                                    1998           

      2. Stelle nicht belegt

51. Felix Müller                                                                   1998           

      2. Stelle nicht belegt

52. Erna Royar geb. Michler                                             1996           

      Luise Michler                                                                1998              

53. Werner Otto Voss                                                        1986           

      Juliane Katharina Voss geb. Schuft                         1998              

Familiengrabstätten:

54. Hilde Zibold geb. Schäfer                                          1995           

      Helmut Zibold                                                               1998                           

Urnenkammern in den Kolumbarien:

55. Rainer Josef Breit                                                        2008

      2. Stelle nicht belegt

56. Karlheinz Weidmann                                                   2008           

      2. Stelle nicht belegt

57. Gertrud Werft geb. Haßel                                           2008           

      2. Stelle nicht belegt

58. Kurt Emil Wittstock                                                    2008           

      2. Stelle nicht belegt

Urnenreihengrabstellen:

59. Martha Helene Harig geb. Persch                            1998           

      2. Stelle nicht belegt

60. Kurt Gustav Müller                                                      1998           

      Edeltraut Maria Müller geb. Grosser                        2003              

61. Franz Pachl                                                                  1998           

      2. Stelle nicht belegt

62. Joachim Schwarz                                                        1998           

      2. Stelle nicht belegt

63. Emilie Strähle geb. Löffler                                         1998           

      2. Stelle nicht belegt

64. Gerhard Wagner                                                          1998           

      2. Stelle nicht belegt

65. Otto Wagner                                                                 1998           

      2. Stelle nicht belegt

66. Elisabeth Emilie Martha Zander geb. Lanier           1998           

      Else Gräßer geb. Büch                                               2002           

Friedhof Holz:

Reihengrabstätten:

1. Horst Altpeter                                                                 1998           

2. Wolfgang Backes                                                           1998           

3. Dirk Dietrich                                                                    1998           

4. Winfried Richard Heydt                                                 1998           

5. Oskar Niedner                                                                1998           

6. Alfred Michael Schmidt                                                1998           

7. Hans Rudi Straßburger                                                 1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

8. Herbert Robert Franz                                                    1998           

9. Gertrud Keßler geb. Kinzer                                          1998           

10. Wolfgang Klein                                                             1998           

11. Horst Detlef Lauterbach                                             1998           

12. Rosine Frieda Lehmann geb. Bertsch                      1998           

13. Monika Susanne Lehnen geb. Geid                         1998           

14. Maria Berta Schmidt geb. Grewenig                        1998           

15. Christa Schneider geb. Woll                                      1998           

Tiefengrabstätten:                                                           

16. Josef Altmeyer                                                             1991              

      Anna Altmeyer geb. Kolz                                            1998                         

17. Wilhelm Kallenborn                                                     1990              

      Maria Kallenborn geb. Maurer                                   1998                             

18. Friedrich Kirchschlager                                              1995              

      Adelheid Kirchschlager geb. Sagasser                    1998                             

19. Walter Klein                                                                  1994              

      Else Klein geb. Feld                                                     1998                             

20. Karl Kraus                                                                     1993              

      Erna Auguste Helene Kraus geb. Schmidt              1998                         

21. Hubert Richard Kuhn                                                  1995              

      Gisela Kuhn geb. Brück                                              1998                             

22. Johanna Meiser geb. Kallenborn                              1986              

      Stefan Wilhelm Meiser                                               1998                            

23. Gisela Helena Mohrbacher geb. Derkum                1986              

      Engelbert Max Mohrbacher                                       1998                             

24. Oswald Schwindling                                                   1994              

      Elisabeth Schwindling geb. Schwindling                 1998                             

Rasentiefengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

25. August Christmann                                                     1998           

      2. Stelle nicht belegt

26. Fritz Kurz                                                                       1998           

      2. Stelle nicht belegt

27. Aloys Josef Lulka                                                        1998           

      2. Stelle nicht belegt

28. Richard Bernhard Schmidt                                        1998           

      2. Stelle nicht belegt

29. Jakob Nikolaus Walter                                              1998           

      Cäcilia Walter geb. Schulz                                         1998                         

30. Peter Walter                                                                  1998           

      Elisabeth Charlotte Walter geb. Sager (U ohne Verl.) 2012                    

Urnenreihengrabstellen:

31. Gerd Eddi Tabellion                                                    1998           

      2. Stelle nicht belegt

Urnenkammern (2-stellig) in den Kolumbarien:

32. Elisabeth Charlotte Schneider geb. Scherschel     2008

      2. Stelle nicht belegt

Friedhof Kutzhof:

Reihengrabstätten:

1. Martin Felix Dörr                                                             1998           

2. Anna Maria Leinenbach geb. Gleßner                        1998           

3. Egon Ferdinand Schnur                                                1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

4. Rosa Maria Kessler geb. Penth                                   1998           

5. Peter Karl Kleist                                                             1998           

6. Lidwina König geb. Meiser                                           1998           

7. Rosa Walter geb. Altmeyer                                          1998           

Tiefengrabstätten:                                                           

8. Emmi Maria Woll geb. Zimmer                                    1994           

    Werner Woll                                                                    1998

Friedhof Lummerschied:

Reihengrabstätten:

1. Heinrich Alt                                                                     1998           

2. Katharina Fiebranz geb. Kneib                                    1998

Friedhof Obersalbach:

Reihengrabstätten:

1. Emil Altmeyer                                                                 1998           

2. Anna Helena Brück geb. Rodner                                 1998           

3. Josef Philippi                                                                  1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

4. Maria Agnes Näckel geb. Jost                                     1998

Friedhof Wahlschied:

Reihengrabstätten:

1. Werner Altpeter                                                              1998           

2. Wilhelm Karl Gatter                                                       1998                          

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

3. Alinda Maria Barbara Brück geb. Ehrlich                   1998           

4. Wilhelm Brück                                                                1998           

5. Wilhelmine Gerstner geb. Scheidhauer                     1998           

6. Rudolf Trumm                                                                 1998           

7. Martin Wahlster                                                              1998           

Tiefengrabstätten:

8. Ludwig Friedrich Krauß                                                 1984              

    Katharina Krauß geb. Altpeter                                     1998                             

9. Jenny Hilde Uwer-Zentes geb. Walter                       1997              

    Edmund Zentes                                                              1998                             

10. Sofia Wahlster geb. Kinzer                                        1992              

      Adolf Wahlster                                                             1998                             

Familiengrabstätten:

11. Maria Magdalena Ney geb. Neu                               1993             

      Richard Jakob Ney                                                      1998                         

12. Otto Schmidt                                                                1990           

      Luise Schmidt geb. Schmidt                                     1998

Es wird darauf hingewiesen, dass die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten der aufgerufenen Grabstätten die Möglichkeit haben, je nach Lage der Grabstätte, diese auf Antrag weiter zu pflegen. Der Antrag ist schriftlich bei der Friedhofsverwaltung bis zum 15. Januar 2024 einzureichen und wird im Einzelfall anhand der Lage der Grabstätte überprüft.

Liegt kein Antrag vor, werden die Grabstätten eingeebnet.

In diesem Zusammenhang werden die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten der Grabstätten gebeten, soweit für eine weitere Verwendung vorgesehen, die Bepflanzung und sonstigen Grabschmuck bis zum 31. Januar 2024 von den Grabstätten zu entfernen.

Sollte eine weitere Nutzung von Grabmalanlagen (Steine, Abdeckplatten, Einfassungen u.a.) vorgesehen sein, weise ich darauf hin, dass der Abbau und Abtransport von Grabmalanlagen nur nach vorheriger Absprache mit der Friedhofsverwaltung zulässig ist.

Grabstätten, die bis zum 31. Januar 2024 nicht abgeräumt sind, werden vollständig durch die Gemeinde abgeräumt und eingeebnet. In diesem Falle gehen die auf den Grabstätten vorhandenen Grabmale, Pflanzen u.a. in das Eigentum der Gemeinde Heusweiler über (§ 23 Abs. 2 der Friedhofssatzung).

Dieser Aufruf zur Einebnung von Grabstätten gilt nicht für den alten Friedhof in dem Ortsteil Eiweiler.

Auf diesem Friedhof werden Grabstätten nur auf besonderen Antrag der Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten eingeebnet. Antragsformulare sind bei der Friedhofsverwaltung erhältlich.

Weitere Auskünfte erteilt die Friedhofsverwaltung, Frau John (Tel. 06806/911-156).

Der Aufruf der einzuebnenden Grabstätten kann auch in dem Informationskasten des jeweiligen Friedhofes nachgelesen werden.

66265 Heusweiler, 05. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Prüfung der Grabmalanlagen aller Grabstätten auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler

Diesjährige Überprüfung der Standsicherheit von Grabsteinen beginnt am 02. April 2024

Nachdem im Jahr 2003 erstmalig auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler Standsicherheitsüberprüfungen von Grabsteinen durchgeführt werden mussten, wird auch in diesem Jahr die Standsicherheit von Grabsteinen zum Schutze aller Friedhofsbesucher, und des auf den Friedhöfen beschäftigten Personals kontrolliert.

Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als zuständiger gesetzlicher Unfallversicherungsträger für die in kommunaler oder konfessioneller Trägerschaft stehenden Friedhöfe schreibt den Friedhofsträgern vor, die Grabmale mindestens einmal jährlich auf ihre Standfestigkeit hin zu prüfen.

Obwohl die Gemeinde nicht Eigentümer der Grabsteine ist, haftet sie dennoch wenn die vorgeschriebene Überprüfung nicht durchgeführt wird.

Wie wird geprüft?

Es findet eine Druckprobe statt, bei der festgestellt werden soll, inwieweit der Grabstein dem entsprechenden Prüfdruck standhält.

Die erforderliche Standfestigkeit ist gegeben, wenn das Grabmal unter Beachtung der gegebenen Vorsicht am oberen Ende der Breitseite mit einer Kraft von 50 kg belastet werden kann und dabei keinerlei Schwankungen aufweist. Der Prüfdruck wird dabei nach der Grabsteinhöhe definiert.

Kleinere Grabsteine müssen dabei entsprechend der geringeren Gefährdung einem geringeren Druck standhalten als größere.

Die Standsicherheitsüberprüfungen in diesem Jahr werden

ab Dienstag, den 02. April 2024,

auf dem „neuen“ Friedhof im Ortsteil Eiweiler beginnen. Die Überprüfung der Grabmalanlagen auf den anderen Friedhöfen findet danach in folgender Reihenfolge statt: Alter Friedhof Eiweiler, Heusweiler, Holz, Kutzhof, Lummerschied, Obersalbach und Wahlschied.

Das Ergebnis der Überprüfung wird schriftlich festgehalten.

Werden bei der Überprüfung Mängel festgestellt, werden durch das Friedhofspersonal unverzüglich Sicherungsmaßnahmen ergriffen.

Diese können sein:

  1. Anbringen von Hinweiszetteln an den Grabmalanlagen,
  2. Absperren der Grabstätte gegen unbefugtes Betreten,
  3. das Abnehmen und vorsichtige Umlegen des Grabsteines in schweren Fällen

Eine Nachkontrolle der Grabmalanlagen wird nach Ablauf von drei Monaten nach der Erstkontrolle durchgeführt.

Unter Berücksichtigung des Hintergrundes der Sicherheit aller Friedhofsbesucher hoffe ich für die Maßnahme auf Ihr Verständnis.

Wie bereits in den vergangenen Jahren bietet die Gemeinde Heusweiler interessierten Bürgern die Möglichkeit, die beiden ausgebildeten Mitarbeiter des Baubetriebshofes, bei der Überprüfung der Grabsteine vor Ort zu begleiten.

Bei Interesse wenden Sie sich bitte an eine der unten angegebenen Mitarbeiterinnen der Friedhofsverwaltung.

Für weitere Auskünfte stehen Ihnen Frau John und Frau Kirsch von der Friedhofsverwaltung unter den Telefonnummern 06806/911-156 sowie 911-141 zur Verfügung.

Heusweiler, 16. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes

Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017  BGBl. I S. 3634; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 28.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 221, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler in öffentlicher Sitzung am 14.12.2023 die Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes „„Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“ im Ortsteil Heusweiler gefasst hat.

Ziel der Bebauungsplanänderung ist die genauere Definition der Rahmenbedingungen für die städtebauliche Verträglichkeit von großflächigen Werbeanlagen. Die Bemühungen der Gemeinde um Verbesserung der funktionalen Gestaltung des Ortszentrums und Erhöhung der Standortqualität stehen sogenannte Fremdwerbung in Form von großen Werbeanlagen entgegen.

Die genauen Grenzen des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

Heusweiler, 20.12.2023

Der Bürgermeister

Thomas Redelberger

Bekanntmachung

Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes H27 „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen, 1. Änderung“ im Ortsteil Heusweiler

Aufgrund der §§ 14 und 16 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung vom 03.11.2017  BGBl. I S. 3634; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 28.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 221 hat der Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler in seiner Sitzung am 14. Dezember 2023 die folgende Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes H27 „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen, 1. Änderung“ im Ortsteil Heusweiler der Gemeinde Heusweiler beschlossen:

§ 1 Zweck der Veränderungssperre

Der Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.12.2023 den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans H27 „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen, 1. Änderung“ im Ortsteil Heusweiler gemäß § 2 Abs. 1 BauGB gefasst.

Die Veränderungssperre dient der Sicherung der planerischen Zielsetzung des Bebauungsplanes und damit der Sicherung der städtebaulichen Ordnung sowie der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung.

§ 2 Räumlicher Geltungsbereich

Die Veränderungssperre erstreckt sich auf den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes H27 „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen, 1. Änderung“ im Ortsteil Heusweiler

Der im Anhang beigefügte Lageplan mit der parzellenscharfen Darstellung der räumlichen Begrenzung des Geltungsbereiches ist Bestandteil dieser Satzung.

§ 3 Verbote

Auf den von der Veränderungssperre betroffenen Parzellen dürfen

  • Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden,
  • erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden.

§ 4 In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

Die Veränderungssperre tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Sie tritt außer Kraft, sobald und soweit der für den Geltungsbereich dieser Satzung aufzustellende Bebauungsplan rechtsverbindlich geworden ist, spätestens jedoch nach Ablauf von zwei Jahren gem. § 17 Abs. 1 BauGB.

Heusweiler, den 20.12.2023

(Thomas Redelberger)

Bürgermeister

Anlagen: Lageplan mit Geltungsbereich

Hinweis:

Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen der Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

Postanschrift:      Gemeinde Heusweiler, Fachgebiet 4, Bauen, Saarbrücker Straße 35, 66265 HeusweilerSprechzeiten:      Mo-Fr: 8.30-12:00 Uhr; Mo, Mi, Do:13:30-15:30 Uhr; Di: 13:30-18:00 UhrE-Mail:                 info@heusweiler.de  

Lageplan mit Geltungsbereich

Ohne Maßstab