Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 08.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
5Ersatzbeschaffung Gerätewagen LBZ Mitte
6Wassersprudler im Rathaus – Nachhaltigkeit stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes
   

Heusweiler, den 28. Oktober 2021

i.V.

(Hans-Kurt Hill)

Beigeordneter

Öffentliche Bekanntmachung

Verbot des Mitführens von Hunden auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler

In letzter Zeit häufen sich erneut die Beschwerden von Friedhofsbesuchern, dass auf den Friedhöfen der Gemeinde immer wieder Personen ihre Hunde mitführen würden, was mittlerweile zunehmend auch zu manch unerwünschten Hinterlassenschaften auf Grabstätten geführt hat.

Hierzu wird mitgeteilt, dass die Mitnahme von Tieren, ausgenommen Assistenzhunden, auf allen Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler, gem. § 5 Abs. 3 Buchst. j der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019, ausdrücklich untersagt ist, und es sich hierbei um eine Ordnungswidrigkeit handelt, die mit einer Geldbuße bis zu 200,00 Euro geahndet werden kann (§ 33 Abs. 1 Nr. 11 und Abs. 2 der Friedhofssatzung).

Ich bitte daher die betroffenen Friedhofsbesucher sich entsprechend zu verhalten und die Friedhofssatzung im Wohle aller Besucher und der Würde des Ortes zu respektieren.

Heusweiler, den 27. Oktober 2021

I.V.

Hans-Kurt Hill

Beigeordneter

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 08.11.2021 bis einschließlich 23.11.2021 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 22. Oktober 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 04.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Jahresbericht ABG
5Neubau Kita Eiweiler (Information an den Ausschuss)
6Medienausleihe 2.0 – Abschluss eines Vertrages mit dem Regionalverband über die technische Betreuung
7Entwurf Elternfragebogen zur Feststellung benötigter Betreuungszeiten in den KiTas der Gemeinde Heusweiler
8Flexible Ferien in den Kindergärten
9„Stolpersteine in Heusweiler“ – Jüdisches Leben sichtbar machen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Oktober 2021

Ulrich Krebs

Beigeordneter

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 03.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 09.06.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Nachbesprechung der Drucksache „Zu schnelles Fahren im Ort“ mit Vertretern des Ordnungsamtes
  3  Installation einer dauerhaften, bedarfsgesteuerten Ampelanlage am Fußgängerüberweg der B 268 in Hirtel – Antrag des Ortsvorstehers des Ortsteils Heusweiler
  4  Ampelanlage am Fußgängerüberweg B 268 in Höhe Hirtel – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
  5  Alltagsradverkehr in Heusweiler voranbringen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
  6  Verkehrsspiegel Jakobstraße – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
  7  Ortseingangsbeschilderung Dilsburg in der Saarbrücker Straße (Höhe Kreisel) –  Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
    8    Aktueller Stand der Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes im Ortsteil Heusweiler – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
  9  Verwendung Ortsratsbudget
  9.1  Zuwendung an Vereine
  9.2  Martinsumzüge
  9.3  Volkstrauertag
  9.4  Weihnachtsmarkt
  10  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  11  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 09.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  12  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Oktober 2021

Der Ortsvorsteher

Maas

Neue Reisepässe

Beim Bürgerbüro der Gemeinde Heusweiler sind die neuen Reisepässe eingetroffen, welche bis zum 24.09.2021 beantragt wurden.

Die Reisepässe können nur vom Reisepassinhaber selbst oder von anderen Personen gegen Vorlage einer Vollmacht abgeholt werden.

Das alte Ausweisdokument ist bei der Abholung mitzubringen. Verlorengegangene oder nicht auffindbare Pässe müssen jedoch vom Passinhaber selbst als Verlust gemeldet werden.

Bitte vereinbaren Sie zur Abholung einen Termin unter 06806-911222.

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 27.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im Dorfkrug Lummerschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 08.09.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Treppe und Eingangsbereich Kindertagesstätte Kutzhof – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Kutzhof
  3  Durchführung Martinsumzug
  4  Nikolauspräsente
  5  Sachstand zum Barbara-Ensemble
  6  Lampen für Köllertalstraße
  7  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  8  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 08.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  9  Zuschüsse an Ortsvereine
  10  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 15. Oktober 2021

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 20.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Sitzung findet eine Begehung der Reisbachstraße mit Herrn Schneider von der Gemeindeverwaltung statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr in der Reisbachstraße vor dem Anwesen Nr. 1.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.09.2021 (öffentlicher Teil)
  2  St. Martin am 12.11.2021
  3  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  5  Informationen zum Sachstand
  5.1  Lärmschutzwand Kirschhof
  5.2  Schlucht „In der Himes“
  5.3  Neuer Kindergarten/neue Schule Eiweiler
  5.4  ÖPNV – Schließen der Lücke im Busverkehr zwischen Eiweiler und Reisbach
  6  Volkstrauertag 14.11.2021
  7  Zuschüsse an die Ortsvereine
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 11. Oktober 2021

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Wahlschied, Herr Reiner Zimmer, wird in der Zeit vom 18.10.2021 bis einschließlich 07.11.2021 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Catherine Pörtner, Vorstadtstraße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 5. Oktober 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, dem 12.10.2021, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gilt Corona-bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.09.2021 (öffentlicher Teil)
2Dialog mit Vertretern der Fa. Paulus zur Einführung der Gelben Tonne in Heusweiler
3Anhörung zur Resolution des Kooperationsrates zur Baulandmobilisierung für mehr bezahlbaren Wohnraum
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
6Grundstücksangelegenheiten
6.1Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ (ehemaliger Sportplatz) in Holz
7Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
8Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
9Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
10Mitteilungen und Verschiedenes
11Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Ein-wohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 4. Oktober 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied

Aufgrund des § 12 Abs. 1 des saarländischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) vom 15. Januar 1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8/9. Dezember 2020 (Amtsbl. I S. 1341) und § 162 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), hat der Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler in seiner Sitzung vom 16.09.2021 die folgende Satzung beschlossen:

§ 1

Die Satzung der Gemeinde Heusweiler über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Dorferneuerung Wahlschied vom 13.05.1993 wird nach §§ 162 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB aufgehoben.

§ 2

Der räumliche Geltungsbereich der Aufhebung des Sanierungsgebiets umfasst alle Grundstücke und Grundstücksteile innerhalb der im anliegenden Lageplan im Maßstab 1:2300 durch eine Umgrenzungslinie dargestellten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung, dient jedoch nur zur Erläuterung des § 1 der Satzung.

§ 3

Diese Satzung wird gemäß § 162 Abs. 2 Satz 4 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Heusweiler, den 22.09.2021

Thomas Redelberger           

Bürgermeister

Hinweise:

a. Gemäß § 1 Abs. 2 der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Dorferneuerung Wahlschied vom 13.05.1993 wurde diese Sanierungsmaßnahme im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Die Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften der §§ 152 – 156 a BauGB war ausgeschlossen. Insofern findet auch das Ausgleichsbetragsrecht nach Maßgabe der §§ 154, 155 BauGB keine Anwendung.

b. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB ist eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 3 BauGB bezeichneten Verfahrensmängel und Formvorschriften und der in § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Mängel der Abwägung unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen.

c. Gemäß § 12 Abs. 6 Satz 1 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

d. Diese Aufhebungssatzung wird auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler (www.heusweiler.de) sowie in der Heusweiler Wochenpost veröffentlicht. Zusätzlich können die Satzung und die einschlägigen Vorschriften bei der Gemeinde Heusweiler, Fachgebiet Bauen & Umwelt, Zimmer 2.12, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie ist eine vorherige Terminvereinbarung unter 06806/911-105 erforderlich.