Kategorie: Ortsräte

Am Mittwoch, dem 20.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Sitzung findet eine Begehung der Reisbachstraße mit Herrn Schneider von der Gemeindeverwaltung statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr in der Reisbachstraße vor dem Anwesen Nr. 1.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.09.2021 (öffentlicher Teil)
2	St. Martin am 12.11.2021
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5	Informationen zum Sachstand
5.1	Lärmschutzwand Kirschhof
5.2	Schlucht „In der Himes“
5.3	Neuer Kindergarten/neue Schule Eiweiler
5.4	ÖPNV – Schließen der Lücke im Busverkehr zwischen Eiweiler und Reisbach
6	Volkstrauertag 14.11.2021
7	Zuschüsse an die Ortsvereine
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 11. Oktober 2021

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Am Mittwoch, dem 29.09.2021, um 18:30 Uhr, findet im Gastraum der Halle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 13.08.2021 (öffentlicher Teil)
2	Vorstellung der neuen Sachbearbeiterin für Umweltangelegenheiten und allgemeine Beratung von Naturschutzmaßnahmen
3	Sachstand Schulweg Wahlschieder Grube – Anfrage der BfB-Ortsratsfraktion
4	Information zur Plakatierung bei Wahlen und Reglementierung der Gemeinde
5	Antrag auf Nutzung des Wappens von Wahlschied – Antrag des Vereins Förderer des Löschbezirks Wahlschied e. V.
6	27. Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
7	Allgemeine Informationen zu Veranstaltungen
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 13.08.2021 (nichtöffentlicher Teil)
10	Geschäftsordnung Ortsrat Wahlschied
11	Information zum Ortsratsbudget und Sonstigem
12	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 17.09.2021

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Am Montag, dem 27.09.2021, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.06.2021 (öffentlicher Teil)
2	Anschaffung von Bodenschwellen
3	Verwendung Ortsratsbudget
4	Veranstaltungen
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
7	Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
8	Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
9	Grundstücksangelegenheiten
9.1	Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ Heusweiler
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 17. September 2021

Der Ortsvorsteher

PAUL

Am Mittwoch, dem 15.09.2021, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschafts-haus, Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Vor Eintritt in die Sitzung findet eine Begehung des Bücherhauses statt. Treffpunkt ist um 17:45 Uhr am Bücherhaus.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 14.12.2020 (öffentlicher Teil)
2	Aufstellung Bücherhaus
3	Beleuchtung zwischen Obersalbach und Niedersalbach
4	Seniorennachmittag
5	Martinsumzug
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 14.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. September 2021

Der Ortsvorsteher

Am Freitag, dem 13.08.2021, um 10:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 07.04.2021 (öffentlicher Teil)
2	Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 07.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5	Veräußerung von gemeindeeigenen Flächen im Bereich der Straße „In der Neuwies“
6	Terminierung nächste Ortsratssitzung
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 10. August 2021

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Am Montag, dem 12.07.2021, um 16:00 Uhr, findet Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 15.04.2021 (öffentlicher Teil)
2	Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Satzungsbeschluss
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 15.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 2. Juli 2021

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Am Donnerstag, dem 08.07.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.03.2021 (öffentlicher Teil)

2
Renaturierung Salbach

3
Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)

5
Verwendung Ortsratsbudget 2021

6
Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 30. Juni 2021

Der Ortsvorsteher
LESCH

Am Mittwoch, dem 30.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 15.04.2021 (öffentlicher Teil)

2
Vorstellung der Projekte Streetbuddys und mobile Geschwindigkeitsanzeige durch die Interessensgemeinschaft pro Lummerschied – IGpL – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Kutzhof

3
Seniorennachmittag oder ggfs. Alternative

4
Sonnensegel Spielplatz Kutzhof

5
Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 15.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)

7
Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler

8
Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Juni 2021

Der Ortsvorsteher
JAKOB

Am Dienstag, dem 08.06.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 05.05.2021 (öffentlicher Teil)

2
Neu- bzw. Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsbezirk Holz

3
Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 05.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)

5
Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz

6
Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Mai 2021

Der Ortsvorsteher
PAUL

Am Mittwoch, dem 09.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 21.04.2021 (öffentlicher Teil)

2
100-jähriges Jubiläum Obst- und Gartenbauverein Heusweiler e. V.

3
Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 21.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)

5
Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche in Heusweiler zur Eigenbe-wirtschaftung, Aufstellung von Bienenkästen und Pflanzung von Obst-bäumen

6
Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Orts-teil Heusweiler-Berschweiler

7
Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler

8
Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler

9
Kulturelles Zentrum – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken

10
Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Mai 2021

Der Ortsvorsteher
MAAS

Am Mittwoch, dem 05.05.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 14.04.2021 (öffentlicher Teil)
2	Vorstellung für das Amt des/der Schiedsmannes/frau
3	Neu- bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Holz
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 14.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
6	Festlegung der Kriterien für den Verkauf der Bauplätze im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ im Ortsteil Holz
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 23. April 2021

Der Ortsvorsteher

PAUL

Am Mittwoch, dem 21.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 04.11.2020 (öffentlicher Teil)
2	Zu schnelles Fahren im Ort – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
3	Widmung der Straßen Am Kalenberg, Charlotte-Holubars-Weg und Vor den Feldern
4	Parksituation Schlossergass
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 04.11.2020 (nichtöffentlicher Teil)
7	Errichtung einer Testantenne auf dem Schachtgerüst Dilsburg
8	Ortsratsbudget
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 12. April 2021

Der Ortsvorsteher

MAAS

Am Donnerstag, dem 15.04.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Großwaldhalle, Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 14.01.2021 (öffentlicher Teil)
2	Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung, Billigung des Entwurfs und Beschluss der Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
3	Sachstand Neubau Schallschutzwand im Ortsteil Kirschhof an der A 8
4	Aufforstung Bereich „In der Himes“ in Eiweiler – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Eiweiler
5	Modulbauweise Holz für Projekt Neubau KiTa/Schule Eiweiler Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Eiweiler
6	Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV, Schließen der Lücke zwischen Reisbach und Eiweiler – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Eiweiler
7	Seniorennachmittag 2021
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 14.01.2021 (nichtöffentlicher Teil)
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 6. April 2021

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Am Mittwoch, dem 14.04.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 26.11.2020 (öffentlicher Teil)
2	Vorstellung für das Amt des/der Schiedsmannes/frau
3	Instandsetzung Wartehäuschen Bushaltestelle Holzer Platz – Antrag SPD-Ortsratsfraktion Holz
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 26.11.2020 (nichtöffentlicher Teil)
6	Neu- bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Holz
7	Verpachtung einer gemeindeeigenen Fläche in Holz zur Nutzung als zusätzliche Gartenfläche
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 7. April 2021

Der Ortsvorsteher

PAUL

Ortsrat Holz, 14.04.2021

Ortsrat Eiweiler, 15.04.2021

Die Tagesordnungen werden zeitnah veröffentlicht.