Am Donnerstag, dem 15.12.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 |
| 3 | Jahresabschluss 2021 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters |
| 4 | 2. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 |
| 5 | Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) |
| 6 | Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken |
| 7 | ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV |
| 8 | Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren |
| 9 | Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 11 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 12 | Grundstücksangelegenheiten |
| 12.1 | Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen |
| 13 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 13.1 | Vergabe von Dacharbeiten |
| 14 | Abberufung des Beauftragten für Senioren |
| 15 | Konzertreihe 2023 |
| 16 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 6. Dezember 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister