Am Donnerstag, dem 10.04.2025, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 06.11.2024 und 07.11.2024 (jeweils öffentlicher Teil)
2	Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren
3	Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Zusammenarbeit der Gemeinde mit der ABG gGmbH Heusweiler/Riegelsberg – Kontinuierlicher Austausch sicherstellen
4	Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Nachmittagsbetreuungen in der Gemeinde Heusweiler
5	Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Kindergarten-situation in der Gemeinde Heusweiler – fehlende Betreuungsplätze
6	Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Schulwege zur Grundschule Dilsburg / Sicherheit auf dem Schulhof
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 06.11.2024 und 07.11.2024 (jeweils nichtöffentlicher Teil)
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 2. April 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 10.04.2025, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.03.2025 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.03.2025
3	Entscheidung weitere Vorgehensweise Gebäude Lummerschied
4	Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Satzungen
5.1	Doppelhaushalt 2025/2026 1. Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2029 2. Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026
5.2	Grundsatzbeschluss Bebauungsplanteiländerung Oben am Reisweiler Weg
6	Hochwassersituation am Ende der Eisenbahnstraße – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.03.2025 (nichtöffentlicher Teil)
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 2. April 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Aufgrund einer Fortbildungsveranstaltung ist das Gewerbeamt am 26.03.2025 geschlossen.

Heusweiler, den 20.03.2025

Der Bürgermeister

als Ortspolizeibehörde

Redelberger

Bürgermeister

Der Personal- und Finanzausschuss Heusweiler hat in seiner Sitzung am 10. März 2025 den Beteiligungsbericht 2023 zur Kenntnis genommen.

Der Beteiligungsbericht 2023 wird vom 19. März 2025 bis 26. März 2025 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.04 des Rathauses öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen können auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler www.heusweiler.de eingesehen werden.

Thomas Redelberger Bürgermeister

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

aufgrund einer internen Schulungsmaßnahme bleibt das Bürgerbüro am 18.02.2025 ganztägig geschlossen.

Heusweiler, 10. Februar 2025

Der Bürgermeister Thomas Redelberger

Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

der gemeinsame Seniorennachmittag für die Ortsteile Holz und Wahlschied findet am

Faschingssamstag, dem 1. März 2025 ab 14:00 Uhr,

in der Glück-Auf-Halle, Holz

statt.

Die persönlichen Einladungen dürften mittlerweile alle zugestellt sein. Trotzdem möchten wir noch einmal einladen, vor allem die Mitbürgerinnen und Mitbürger, denen unsere Einladung nicht zugegangen sein sollte.

Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass eine telefonische Anmeldung unter einer der in der Einladung aufgeführten Rufnummern erforderlich ist.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei allen freiwilligen Helfern recht herzlich für die Ausrichtung dieses Seniorennachmittages bedanken.

Abschließend möchten wir allen Seniorinnen und Senioren, die wegen Krankheit an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, Genesung und alles Gute wünschen.

Heusweiler, 06.02.2025

Thomas Redelberger                     Sascha Mund                      Reiner Zimmer Bürgermeister                                  Ortsvorsteher                       Ortsvorsteher

Entlastung des Bürgermeisters

Der Gemeinderat Heusweiler hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2024 den geprüften Jahresabschluss 2023 festgestellt und dem Bürgermeister uneingeschränkte Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss 2023 sowie die Berichte über die Prüfung des Jahres-abschlusses werden vom 6. Januar 2025 bis 13. Januar 2025 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.03 des Rathauses öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen können auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler unter www.heusweiler.de/rathaus-buergerservice/verwaltung/zahlen-daten-fakten/finanzen eingesehen werden.

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Bitte beachten Sie, dass telefonisch keine Brennholzbestellungen angenommen werden. 

Aufgrund der anhaltend hohen Nachfrage nach Brennholz ist eine Anpassung des Reservierungsvorganges notwendig.

Künftig werden Brennholzanfragen ausschließlich per Mail angenommen und bearbeitet.

Brennholzinteressenten richten Ihre Anfrage bitte mit folgenden Daten:

– Name

– Anschrift

– Telefonische Erreichbarkeit

– Benötigte Menge (derzeit beschränkt auf 10 Raummeter)

– Laubholz oder Nadelholz

an: forst@saarwellingen.de

Sobald das unverbindlich reservierte Brennholz verfügbar ist, bekommt der Interessent eine verbindliche Bestätigung per Mail und hat vier Wochen Zeit das Holz in der Sprechstunde käuflich via Zahlung mit EC-Karte zu erwerben.

Aufgrund der § 87 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I S. 1119) hat der Gemeinderat am 14. November 2024 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird festgesetzt		1. Nachtrag 2024	2. Nachtrag 2024
1.	im Ergebnishaushalt mit
	dem Gesamtbetrag der Erträge auf	37.423.210 EUR	37.423.210 EUR	unverändert
	dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	42.924.212 EUR	42.924.212 EUR	unverändert
	im Saldo der Erträge und Aufwendungen auf	-5.501.002 EUR	-5.501.002 EUR	unverändert
2.	im Finanzhaushalt mit
	den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf	4.673.722 EUR	4.673.722 EUR	unverändert
	den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf	11.721.880 EUR	11.721.880 EUR	unverändert
	dem Saldo aus Investitionstätigkeit auf	-7.048.158 EUR	-7.048.158 EUR	unverändert
	den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf	7.190.933 EUR	7.190.933 EUR	unverändert
	den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf	814.000 EUR	814.000 EUR	unverändert
	dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit auf	6.376.933 EUR	6.376.933 EUR	unverändert
§ 2
Der in der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2024 festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird nicht geändert.
§ 3
Der bisher festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert.
§ 4
Der bisherige Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird nicht geändert.
§ 5
Die bisherigen Festsetzungen zur Verringerung der Ausgleichsrücklage und der allgemeinen Rücklage werden nicht geändert.
§ 6
Die Hebesätze für die Realsteuern werden nicht geändert.
§ 7
Es gilt der vom Gemeinderat am 14. November 2024 beschlossene Stellenplan.
Heusweiler, den 15. November 2024 Redelberger Bürgermeister
Der Stellenplan im 2. Nachtrag für das Haushaltsjahr 2024 liegt in der Zeit vom 12. bis 19. Dezember 2024 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.03 des Rathauses öffentlich aus. Die Unterlagen können auch auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler www.heusweiler.de eingesehen werden.

Gemäß § 5 Abs. 4 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) sowie § 4 Saarländisches Straßengesetz vom 17. Dezember 1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 1977, in der derzeit gültigen Fassung wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Inneres, Bauen und Sport die Ortsdurchfahrtsgrenze auf der B 268 zwischen dem Ortsteil Heusweiler und dem Ortsteil Eiweiler mit Beschluss vom 21. November 2024 neu festgesetzt.

Gemäß § 4 Abs. 2 Saarländisches Straßengesetz vom 17. Dezember 1964, geändert mit der Bekanntmachung vom 15. Oktober 1977 (Amtsblatt S. 969) in der derzeit gültigen Fassung, wird der o. g. Beschluss in der Zeit

vom 16. Januar 2025 bis einschließlich 30. Januar 2025

öffentlich, während den Dienststunden im Rathaus Heusweiler, Zimmer 2.13 zur Einsicht für die Bürger ausgelegt.

Es wird um Kenntnisnahme gebeten.

Heusweiler, 03. Dezember 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

von Flurstücksgrenzen in der Gemeinde Heusweiler

Im Zusammenhang mit einer in der Gemarkung Lummerschied Flur 03 (Lummerschieder Straße) durchgeführten Liegenschaftsvermessung wurden die Grenzen des Flurstückes Nr. 57/10 und 57/11 festgestellt und abgemarkt.

Über die Bestimmung und Abmarkung der Flurstücksgrenzen wurde am 27.11.2024 ein Grenztermin durchgeführt.

Gemäß § 19 Abs. 3 Satz 1 Saarländisches Vermessungs- und Katastergesetz (SVermKatG) werden den Eigentümerinnen, Eigentümern und Erbbauberechtigten der Flurstücke, die im Grenztermin nicht anwesend waren, die Verwaltungsentscheidungen öffentlich bekannt gegeben.

Der verfügende Teil der im Grenztermin angefertigten Grenzniederschrift hat folgenden Wortlaut:

Entscheidung des Verhandlungsleiters

Die Flurstücksgrenzen werden so wiederhergestellt und festgestellt wie es die Ermittlung der alten Flurstücksgrenzen ergeben hat und wie es aus der Skizze ersichtlich ist.

Abmarkung der Grenzpunkte

Die Abmarkung der Grenzpunkte erfolgt in der aus der Skizze ersichtlichen Weise.

Die Niederschrift über den Grenztermin ist in der Zeit vom 05.12.2024-30.01.2025 Geschäftszimmer Nr. 2 (Nr. 011) in den Diensträumen des Landesamtes für Vermessung, Geoinformation und Landentwicklung, Zentrale Außenstelle, Kaibelstr. 4-6 in 66740 Saarlouis ausgelegt und kann während der Dienststunden montags bis donnerstags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15:30 Uhr, sowie freitags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr eingesehen werden.

Die Verwaltungsentscheidung gilt nach § 41 Abs. 4 Satz 3 Saarländisches Verwaltungsverfahrensgesetz (SVwVfG) nach Ablauf von zwei Wochen nach der Bekanntmachung als bekannt gegeben.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen die Bestimmung der Flurstücksgrenzen und die Abmarkung der Grenzpunkte kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht des Saarlandes, Kaiser-Wilhelm-Straße 15, 66740 Saarlouis erhoben werden.

Die Klage muss die Klägerin / den Kläger, die Beklagte / den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und einen bestimmten Antrag enthalten. Der Klage soll zudem der angefochtene Bescheid beigefügt werden. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben werden.

Die Erhebung der Klage kann schriftlich, zur Niederschrift der Urkundsbeamtin / des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des Gerichts oder in elektronischer Form nach Maßgabe der für den elektronischen Rechtsverkehr mit der Verwaltungsgerichtsbarkeit geltenden Regelungen erfolgen.

Soweit die Klageerhebung schriftlich oder zur Niederschrift erfolgt, sind der Klage so viele Abschriften der Klage einschließlich Anlagen beizufügen, dass alle übrigen Beteiligten eine Ausfertigung erhalten können.

Saarlouis, den 02.12.2024

gez. Müller A. (Vermessungsoberinspektor)

Landesamt für Vermessung, Geoinformation und Landentwicklung,

Zentrale Außenstelle

Kaibelstr. 4-6, 66740 Saarlouis

Tel.: 0681/ 9712 343

Aufgrund der § 87 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I S. 1119) hat der Gemeinderat am 7. Oktober 2024 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
		erhöht um	vermindert um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschl. der Nachträge
				gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf
		EUR	EUR	EUR	EUR
a)	im Ergebnishaushalt
	die Erträge			37.423.210 EUR	37.423.210 EUR
	die Aufwendungen			42.924.212 EUR	42.924.212 EUR
	der Saldo der Erträge und Aufwendungen			-5.501.002 EUR	-5.501.002 EUR
b)	im Finanzhaushalt
	die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit			4.673.722 EUR	4.673.722 EUR
	die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit	1.030.000 EUR		10.691.880 EUR	11.721.880 EUR
	der Saldo aus Investitionstätigkeit		1.030.000 EUR	-6.018.158 EUR	-7.048.158 EUR
	die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit	1.030.000 EUR		6.160.933 EUR	7.190.933 EUR
	die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit			814.000 EUR	814.000 EUR
	der Saldo aus Finanzierungstätigkeit	1.030.000 EUR		5.346.933 EUR	6.376.933 EUR
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von					6.018.158 EUR
neu festgesetzt auf					7.048.158 EUR
§ 3
Der bisher festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert.
§ 4
Der bisherige Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird nicht geändert.
§ 5
Die bisherigen Festsetzungen zur Verringerung der Ausgleichsrücklage und der allgemeinen Rücklage werden nicht geändert.
§ 6
Die Hebesätze für die Realsteuern werden nicht geändert.
§ 7
Es gilt der vom Gemeinderat am 23. November 2023 beschlossene Stellenplan.

Heusweiler, den 8. Oktober 2024

Redelberger

Bürgermeister

Am 18. November 2024 wurde die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Heusweiler für das Haushaltsjahr 2024 durch das Landesverwaltungsamt St. Ingbert mit folgendem Wortlaut genehmigt:

„Im Rahmen der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Heusweiler genehmige ich gemäß § 92 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG)

1. den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen für 2024 in Höhe von 7.048.158,– €.

Meine am 27.06.2023 für das Haushaltsjahr 2024 erteilte Genehmigung des Gesamtbetrages der Kredite für Investitionen wird hiermit aufgehoben.“

Der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 liegt in der Zeit vom 9. bis 16. Dezember 2024 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.03 des Rathauses öffentlich aus.

Die Unterlagen können auch auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler www.heusweiler.de eingesehen werden.