Am Donnerstag, dem 26.06.2025, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung
des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2025 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2025 |
| 3 | Satzungen |
| 3.1 | Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift) |
| 3.2 | Antrag auf Ergänzungssatzung Zum Vogelsborn 3, Eiweiler |
| 3.3 | Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbilligung vorhabenbezogener Bebauungsplan „Zum Beiengarten“, Kutzhof |
| 3.4 | Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2025 gem. § 10a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz) in Kraft ab dem 01. August 2023)) |
| 4 | Hochwassersituation am Ende der Eisenbahnstraße – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 5 | Einrichtung einer Ampelanlage (Pförtnerampel) über die B 268 in Höhe Hirtel – Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, IDAL und Grüne |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2025 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Priorisierung Winterdienst |
| 9 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 9.1 | Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Elektroinstallationsarbeiten |
| 9.2 | Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Heizungsanlage und Zubehör |
| 9.3 | Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe RLT Anlage |
| 9.4 | Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Sanitärinstallation |
| 9.5 | Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Estricharbeiten |
| 9.6 | Sanierung Parkplatz Kita Barbaraensemble |
| 9.7 | Marktplatz Heusweiler Verfugen |
| 9.8 | Verabschiedungsstätte Eiweiler |
| 9.9 | Bewertungskriterien der Ausschreibung – Kita Eiweiler |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 11 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 13. Juni 2025
Thomas Redelberger
Bürgermeister