Am Montag, dem 11.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.07.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1
Anschaffung von neuem Inventar für die Sport- und Kulturhalle Wahlschied
4.2
Polsterung der Stühle in der Kulturhalle Heusweiler
Am Montag, dem 04.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil)
2
Anhörung des Ortsrates zur Kündigung des Nutzungsvertrages für das ehem. Feuerwehrgerätehaus Numborn
3
Seniorennachmittag 2023
4
Martinsumzüge in Kutzhof und Lummerschied
5
Veranstaltungskalender 2024
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8
Erwerb einer Waldfläche in Kutzhof
9
Außenanlage St. Barbara Ensemble im Ortsteil Kutzhof
10
Auftragsvergabe für die Montage von neun Streetbuddys
11
Mitteilungen und Verschiedenes
Heusweiler, 28. August 2023
Der Ortsvorsteher
JAKOB
Sitzung des Ortsrates Kutzhof
Am Montag, dem 04.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil)
2
Anhörung des Ortsrates zur Kündigung des Nutzungsvertrages für das ehem. Feuerwehrgerätehaus Numborn
3
Seniorennachmittag 2023
4
Martinsumzüge in Kutzhof und Lummerschied
5
Veranstaltungskalender 2024
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8
Erwerb einer Waldfläche in Kutzhof
9
Außenanlage St. Barbara Ensemble im Ortsteil Kutzhof
10
Auftragsvergabe für die Montage von neun Streetbuddys
Am Donnerstag, dem 20.07.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023
Wahl der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren
5
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
6
Festsetzung der Kindergartenbeiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. § 10 a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9
Mitteilungen und Verschiedenes
10
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 17.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (nicht öffentlicher Teil)
Am Montag, dem 10.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.23 (nichtöffentlicher Teil)
4
Satzungen
4.1
Festsetzung der Kindergartenbeiträge der Kita´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kita-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte
4.2
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
5
Grundstücksangelegenheiten
5.1
Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes
Am Mittwoch, dem 05.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 19.04.2023 (öffentlicher Teil)
Am Montag, dem 03.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.05.2023 (öffentlicher Teil)
Am Montag, dem 03.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.04.2023 (öffentlicher Teil)
2
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
3
Beschaffung von Befestigungsmaterial für die Streetbuddys
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6
Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes
Am Donnerstag, dem 29.06.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023
3
Präsentation LEADER-Region zu Fördermöglichkeiten über das Budget, Referentin Regionalmanagerin Michaela Berg
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6
Grundstücksangelegenheiten
6.1
Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
6.2
Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
7
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1
Sanierung der Toilettenanlage im Naturpark Kallenborn (Außenanlage)
7.2
Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
7.3
Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
8
Mitteilungen und Verschiedenes
9
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 26.06.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4
Grundstücksangelegenheiten
4.1
Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
4.2
Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
5
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
5.1
Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
5.2
Sanierung der Toilettenanlage im Kallenborn (Außenanlage)
5.3
Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
Am Montag, dem 19.06.2023, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.05.2023 (öffentlicher Teil)
2
Verabschiedung ehemaliger Ortsvorsteher
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5
Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
Am Mittwoch, dem 24.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, in der Großwaldhalle in Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 26.04.2023 (öffentlicher Teil)
2
Anbringung 2. Querungshilfe in der Großwaldstraße und Neuanstrich der vorh. Querungshilfe im Kreuzungsbereich Großwald-/Jahnstraße – Gemeinsamer Antrag der CDU- u. SPD-Ortsratsfraktion Eiweiler
3
Neuanschaffung zweier Geschwindigkeitsmessgeräte mit Solarpanel zur Montage in der Großwaldstraße – Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Ortsratsfraktion Eiweiler
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 26.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 22.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023
3
Doppelhaushalt 2023/2024
3.1
Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028
5.1
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Eiweiler)
5.2
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Heusweiler)
5.3
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Holz)
5.4
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Kutzhof)
5.5
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Niedersalbach)
5.6
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Obersalbach)
5.7
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Wahlschied)
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8
Grundstücksangelegenheiten
8.1
Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler
9
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1
Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss
9.2
Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis
10
Mitteilungen und Verschiedenes
11
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 15.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.04.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4
Doppelhaushalt 2023/2024
4.1
Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
4.2
Doppelhaushalt 2023/2024
5
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1
Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis
Am Mittwoch, dem 10.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.03.2023 (öffentlicher Teil)
2
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Niedersalbach)
3
Seniorennachmittag
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6
Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
