Am Montag, dem 27.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift
2
Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3
Vorstellung Jahresabschluss 2022 im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation
Am Donnerstag, dem 23.11.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023
3
Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 20.11.2023, um 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4
Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
Am Mittwoch, dem 22.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulungsraum der FFW Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 21.09.2023 (öffentlicher Teil)
2
Zuwendungen an Vereine
3
Informationen über die zukünftige Verkehrsführung Reisbach/Alte Reisbachstraße im Rahmen der Neusansiedlung von SVolt in Eiweiler
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 21.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Heusweiler, 10. November 2023
Der Ortsvorsteher
WACHALL
Sitzung des Ortsrates Heusweiler
Am Donnerstag, dem 16.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil)
2
Zuwendungen an Vereine
3
Weihnachtsmarkt
4
Ausgaben Ortsratsbudget
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 04.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
7
Verpachtung einer Teilfläche in Heusweiler zur Pflege und Nutzung als zusätzliche Vorgartenfläche gegenüber dem Anwesen Uhlandstraße 2a
8
Verpachtung einer Teilfläche in Heusweiler zur Pflege und Nutzung als zusätzliche Vorgartenfläche gegenüber dem Anwesen Uhlandstraße 2 C
Am Montag, dem 13.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2023 (öffentlicher Teil)
2
Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren Olaf Quirin
3
Vorstellung der Leiterin der Kita Lummerland – Simone Krämer
4
Ortsratsbudget
5
Zuwendungen an Vereine
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8
Spielplatz ‚Wiesbacher Straße‘.Lieferung eines neuen Spielturms und eines Sandkastens
Am Montag, dem 06.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil)
2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (öffentlicher Teil)
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 18.10.2023, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 19.06.2023 (öffentlicher Teil)
2
Vorstellung Beauftragter für Menschen mit Behinderung und Senioren – Hr. Quirin
3
Informationen zur Videoüberwachung Glück-Auf-Halle und Kita Holz
4
Spielplatz Holz Fitnessgeräte Schließdienst
5
Volkstrauertag
6
Verwendung Ortsratsbudget
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 19.06.2023 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 16.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2023 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 und 25.09.2023
3
Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 78 % auf 80 %
4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
7
Dachsanierung Bauhof Heusweiler 2. Bauabschnitt – Dachdecker- und Fassadenarbeiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Donnerstag, dem 12.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Besichtigung der Grundschule Heusweiler
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.11.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 09.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1
Planungsauftrag zur Gestaltung der Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Erweiterung der Leistungen
5
Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 78 % auf 80 %
Am Mittwoch, dem 11.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerbüro Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 10.05.2023 (öffentlicher Teil)
2
Vorstellung Leaderprojekt
3
Seniorennachmittag Vorschau
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 10.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
Am Donnerstag, dem 05.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.09.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.09.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
Am Mittwoch, dem 04.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 05.07.2023 (öffentlicher Teil)
2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
3
Informationen zum Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen im Saarland e.V.
4
Vorschläge zur Förderung für die kommunale Radinfrastruktur
5
Martinsumzüge
6
Volkstrauertag
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 05.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 25.09.2023, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2
Besetzung der Ausschüsse
3
Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Ent-sorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 (öffentlicher Teil)
5
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023
6
Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren
7
Grubenflutung – weitere Vorgehensweise
8
Einteilung der Gemeinde Heusweiler in Wahlbereiche für die Kommunal-wahl am 09.06.2024
9
Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland e.V. (AGFK-SL)
10
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
11
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
12
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
12.1
Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis
13
Mitteilungen und Verschiedenes
14
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
