Am Donnerstag, dem 14.12.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 |
| 3 | Benennung eines besonderen Vorgesetzten |
| 4 | Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 5 | Konzertreihe 2024 |
| 6 | Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS) |
| 7 | Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“ im Ortsteil Heusweiler |
| 8 | Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“ |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 10 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 11 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 11.1 | Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers |
| 11.2 | Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel |
| 12 | Grundstücksangelegenheiten |
| 12.1 | Veräußerung des Wohnhauses „Saarbrücker Straße 87, 66265 Heusweiler“ |
| 13 | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025 |
| 14 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 15 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 6. Dezember 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister