Am Montag, den 24. Juni tagte der Gemeinderat Heusweiler zum letzten Mal in dieser Form vor der konstituierenden Sitzung am Donnerstag, dem 11. Juli 2024.
Einige Mitglieder werden ganz ausscheiden und es werden neue Mitglieder aufgrund der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 in den Gemeinderat verpflichtet.
Bürgermeister Thomas Redelberger verabschiedete jedes Gemeinderatsmitglied mit persönlichen Worten und bedankte sich bei allen für das Engagement für die Gemeinde Heusweiler ganz herzlich.
Am Montag, dem 08.07.2024, um 17:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz die konstituierende Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung der Ortsratsmitglieder nach § 33 Abs. 2 KSVG |
| 2 | Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin |
| 3 | Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 04.07.2024, um 18:30 Uhr, findet im Gemeindehaus Wahlschied die konstituierende Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung der Ortsratsmitglieder nach § 33 Abs. 2 KSVG |
| 2 | Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin |
| 3 | Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin |
| 4 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 21.05.2024 (öffentlicher Teil) |
| 5 | Beschluss über die Nichtweiterführung der Straße „In der Neuwies“ im BPlan WA 4 „Wahlschied Süd 2. BA“ |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 21.05.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Redelberger
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 04.07.2024, um 17:30 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Gerätehaus Kutzhof die konstituierende Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung der Ortsratsmitglieder nach § 33 Abs. 2 KSVG |
| 2 | Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin |
| 3 | Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin |
| 4 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 08.05.2024 (öffentlicher Teil) |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 08.05.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 7 | Windkraftanlage Hellenhausen |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Redelberger
Bürgermeister
Unter dem Motto „Wer bist du SaarMitte8 ? – Regionale Schönheit und Besonderheiten in unserer Heimat“ laden wir Sie 2024 zum ersten Mal dazu ein, uns die jüngste saarländische LEADER-Region aus Ihrer Perspektive zu zeigen. Seien Sie dabei und setzen Sie Ihre Umgebung in Szene. Gleichwohl ob Sie als Motiv eine Landschaft, Menschen, Gebäude, verborgene Orte oder Lieblingsplätze wählen – wir freuen uns auf Ihre kreativen Beiträge, die uns zeigen, was Sie mit der Region verbinden und was für Sie das Wahrzeichen der LEADER-Region SaarMitte8 ist.
Ab sofort können Sie bis zum 31.08.2024 Ihre Fotos per Mail an die Geschäftsstelle der LAG SaarMitte8 einreichen. Unter allen Einsendungen wählt eine Jury dreizehn eindrucksvolle Fotos aus. Diese Auswahl wird in einem regionalen Kalender 2025 veröffentlicht. Zusätzlich sind für die drei besten Fotos Geldpreise vorgesehen. Die Preisverleihung findet im Rahmen einer Veranstaltung statt, in der alle prämierten und ausgewählten Fotos in einer Ausstellung gezeigt werden.
Das Wichtigste im Überblick:
Teilnahmeberechtigte: Jugendliche und Erwachsene, die in der LEADER-Region wohnen, d.h. in den Kommunen Eppelborn, Illingen, Heusweiler, Lebach, Schmelz, Dillingen, Nalbach und Saarwellingen.
Einsendeschluss: 31.08.2024
Technische Daten: Auflösung der Bilder von min. 350dpi (2000×3000)
Hinweise: Jede Person, die im Rahmen des Wettbewerbes ein Bild (pro Teilnehmer max. 3 Bilder) einreicht, bestätigt alle Rechte an diesem zu besitzen.
Alle weiteren Informationen und notwenigen Formulare zum Fotowettbewerb finden Sie auf der Homepage der LAG.
LAG SaarMitte8 e.V
c/o Haus Eckert
Jabacher Str. 87
66822 Lebach
06881 5991051
info@saarmittehoch8.dewww.saarmittehoch8.de
Die Einsegnungshalle in Eiweiler muss aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden.
In KW 25 werden die Vorarbeiten für den Abriss der Einsegnungshalle in Eiweiler
soweit fortgeschritten sein, dass diese am Dienstag den 18.06.2024 abgebrochen werden kann.
Der WC-Container wird ca. KW 26/27 geliefert und angeschlossen. Wir bitten zu beachten,
dass es in diesem Zeitraum keine Möglichkeit zur Toilettennutzung geben wird.
Am Montag, dem 24.06.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 2 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.05.2024 (öffentlicher Teil) |
| 3 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.05.2024 |
| 4 | Austritt aus dem Zweckverband Elektronische Verwaltung im Saarland – eGo-Saar |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 6 | Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.05.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 8.1 | Ermächtigung von Auftragsvergaben |
| 8.2 | Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen |
| 8.3 | Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Funktionsbau mit Fahrzeughalle – Stahlbauarbeiten |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 10 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Bürgermeister
Gemäß § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 2019 in Verbindung mit §§ 58 und 77 Kommunalwahlordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2019 wird das vom Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung vom 11. Juni 2024 festgestellte Ergebnis der Gemeinderats- und Ortswahlen in der Gemeinde Heusweiler hiermit öffentlich bekanntgegeben.
endgültiges Ergebnis der Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024 festgestellt:
Zahl der Wahlberechtigten: 14.812
abgegebene Stimmen: 10.348
gültige Stimmen: 10.170
ungültige Stimmen: 178
Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag
Wahlvorschlag 1 SPD 3.032 Stimmen = 29,81 %
Wahlvorschlag 2 CDU 3.269 Stimmen = 32,14 %
Wahlvorschlag 3 AfD 1.394 Stimmen = 13,71 %
Wahlvorschlag 4 Grüne 445 Stimmen = 4,38 %
Wahlvorschlag 5 FDP 1.168 Stimmen = 11,48 %
Wahlvorschlag 19 IG IDAL 862 Stimmen = 8,48 %
Die 33 Sitze des neugewählten Gemeinderats verteilen sich wie folgt:
Wahlvorschlag 1 SPD: 10 Sitze über die Gebietsliste
Wahlvorschlag 2 CDU: 11 Sitze über die Gebietsliste
Wahlvorschlag 3 AfD: 4 Sitze über die Gebietsliste
Wahlvorschlag 4 Grüne: 1 Sitz über die Gebietsliste
Wahlvorschlag 5 FDP: 4 Sitze über die Gebietsliste
Wahlvorschlag 19 IG IDAL: 3 Sitze über die Gebietsliste
Dem neugewählten Gemeinderat gehören folgende Mitglieder an:
SPD
Gebietsliste:
Schmidt, Stefan Paul-Theresia-Str. 13
Trappmann, Claudia, Hübelbergstr. 9
Zimmer, Reiner In der Neuwies 15
Tomaschko, Myriel Christa Maria Großwaldstr. 11 A
Barth, Tobias, Charlotte-Holubars-Weg 4
Margardt, Michael Am Heidstock 34
Mailänder, Herbert Holunderweg 23
Neuhardt, Jörg Jakobstr. 14
Simmet, Marvin Jörn Lothar Heusweilerstr. 103
Müller, Nico Völklinger Str. 45
CDU
Gebietsliste
Schwindling, Jörg Am Kleestück 9
Bernauer, Mark Holzer Str. 111
Kiel, Johannes Reisbachstr. 8
Bauer, Hartmut Am Steinhübel 20
Schulz, Jennifer Am Hirtenbrunnen 8
Haberer, Leopold Andreas Kurhofer Str. 9
Lesch, Bruno Saarlouiser Str. 97
Schwindling, Philipp Am Kleestück 9
Wachall, Richard Zum Wengenwald 37
Näckel, Kilian Schwarzenholzer Str. 38
Klein, Lisa-Marie Am Westfeld 24 A
AfD
Gebietsliste
Kaninke, Werner Saarlouiser Str. 111
Stabel, Waldemar Matthiasstr. 4
Bickelmann, Jenny Bietschieder Str. 17
Nikolay, Dirk Albertstr. 45
GRÜNE
Gebietsliste
Lafontaine Hans Gerhard Zum Schorren 9
FDP
Gebietsliste
Luksic, Oliver Am Steinhübel 2 A
Kopp, Pascal Friedhofstr. 26
Fox, Marco Rittershofer Str. 24
Frevel, Petra Schillerstr. 16
IG IDAL
Gebietsliste
Saar, Horst Josefstr. 17
Gammel, Eva Flurstr. 5
Mailänder, Nicolas Mehlenbachstr. 10
endgültiges Ergebnis der Ortsratswahlen am 09. Juni 2024 festgestellt:
Ortsrat Eiweiler
Zahl der Wahlberechtigten: 1.844
abgegebene Stimmen: 1.295
gültige Stimmen 1.217
ungültige Stimmen: 78
Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag
Wahlvorschlag 1 SPD 429 Stimmen = 35,25 %
Wahlvorschlag 2 CDU 788 Stimmen = 64,75 %
Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Eiweiler verteilen sich wie folgt:
Wahlvorschlag 1 SPD: 2 Sitze
Wahlvorschlag 2 CDU: 5 Sitze
Dem neugewählten Ortsrat Eiweiler gehören folgende Mitglieder an:
SPD
Brünet, Thomas Alte Reisbachstr. 16
Treese, Michaela Dübelsbrunnen 23
CDU
Wachall, Richard Zum Wengenwald 37
Müller, Uwe Kirschhofer Str. 11
Weber, Tatjana Am Weiher 14
Kiel, Johannes Reisbachstr. 8
Di Natali, Sandro Am Weiher 1
Ortsrat Heusweiler
Zahl der Wahlberechtigten: 5.442
abgegebene Stimmen: 3.557
gültige Stimmen 3.499
ungültige Stimmen: 58
Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag
Wahlvorschlag 1 SPD 1.159 Stimmen = 33,12 %
Wahlvorschlag 2 CDU 1.178 Stimmen = 33,67 %
Wahlvorschlag 3 AfD 487 Stimmen = 13,92 %
Wahlvorschlag 4 Grüne 131 Stimmen = 3,74 %
Wahlvorschlag 5 FDP 281 Stimmen = 8,03 %
Wahlvorschlag 19 NÖL 263 Stimmen = 7,52 %
Die 9 Sitze des neugewählten Ortsrates Heusweiler verteilen sich wie folgt:
Wahlvorschlag 1 SPD: 4 Sitze
Wahlvorschlag 2 CDU: 4 Sitze
Wahlvorschlag 3 AfD: 1 Sitz
Dem neugewählten Ortsrat Heusweiler gehören folgende Mitglieder an:
SPD
Schmidt, Stefan Paul-Theresia-Str. 13
Trauden, Katharina Nordstr. 10
Reimann, Klaus Berschweilerstr. 60
Barth, Manuel Charlotte-Holubars-Weg 2
CDU
Schwindling, Jörg Am Kleestück 9
Bernauer, Mark Holzer Str. 111
Arnold, Jasmin Brückenstr. 5
Hoffmann, Ben In der Langwies 5
AfD
Bickelmann, Jenny Bietschieder Str. 17
Ortsrat Holz
Zahl der Wahlberechtigten: 2.899
abgegebene Stimmen: 2.019
gültige Stimmen 1.926
ungültige Stimmen: 93
Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag
Wahlvorschlag 1 SPD 868 Stimmen = 45,07 %
Wahlvorschlag 2 CDU 560 Stimmen = 29,08 %
Wahlvorschlag 5 FDP 498 Stimmen = 25,86 %
Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Holz verteilen sich wie folgt:
Wahlvorschlag 1 SPD: 3 Sitze
Wahlvorschlag 2 CDU: 2 Sitze
Wahlvorschlag 3 FDP: 2 Sitze
Dem neugewählten Ortsrat Holz gehören folgende Mitglieder an:
SPD
Mund, Sascha Nelkenweg 5
Margardt, Michael Am Heidstock 34
Jacobs, Jonas Akazienweg 19
CDU
Schmidt, Manfred Wahlschieder Str. 18 A
Zöller, Thorsten Zu den Hütten 15
FDP
Luksic, Katharina Am Steinhübel, 2 A
Zimmermann, Tibor Buchenweg 2
Ortsrat Kutzhof
Zahl der Wahlberechtigten: 1.695
abgegebene Stimmen: 1.274
gültige Stimmen 1.245
ungültige Stimmen: 29
Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag
Wahlvorschlag 1 SPD 276 Stimmen = 22,17 %
Wahlvorschlag 2 CDU 376 Stimmen = 30,20 %
Wahlvorschlag 5 FDP 71 Stimmen = 5,70 %
Wahlvorschlag 19 IG IDAL 522 Stimmen = 41,93 %
Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Kutzhof verteilen sich wie folgt:
Wahlvorschlag 1 SPD: 2 Sitze
Wahlvorschlag 2 CDU: 2 Sitze
Wahlvorschlag 19 IG IDAL: 3 Sitze
Dem neugewählten Ortsrat Kutzhof gehören folgende Mitglieder an:
SPD
Trappmann, Claudia Hübelbergstr. 9
Peter, Helmut Wiesbacher Str. 3
CDU
Jakob, Michael Lummerschieder Str. 90
Woll, Peter Pastor-Kettel-Weg 4
IG IDAL
Saar, Horst Josefstr. 17
Gammel, Eva Flurstr. 5
Himbert, Jörg Lummerschieder Str. 5
Ortsrat Niedersalbach
Zahl der Wahlberechtigten: 1.325
abgegebene Stimmen: 971
gültige Stimmen 902
ungültige Stimmen: 69
Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag
Wahlvorschlag 1 SPD 348 Stimmen = 38,58 %
Wahlvorschlag 2 CDU 554 Stimmen = 61,42 %
Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Niedersalbach verteilen sich wie folgt:
Wahlvorschlag 1 SPD: 3 Sitze
Wahlvorschlag 2 CDU: 4 Sitze
Dem neugewählten Ortsrat Niedersalbach gehören folgende Mitglieder an:
SPD
Mailänder, Herbert Holunderweg 23
Hübsch, Jürgen Walpershofer Str. 20
Dewi, Carmen Narzissenstr. 2
CDU
Lesch, Bruno Saarlouiser Str. 97
Raber, Wolfgang Im Stockwald 9
Becker, Désirée Saarlouiser Str. 105
Andres, Stefanie Saarlouiser Str. 106
Ortsrat Obersalbach-Kurhof
Zahl der Wahlberechtigten: 477
abgegebene Stimmen: 364
gültige Stimmen 354
ungültige Stimmen: 10
Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag
Wahlvorschlag 1 SPD 48 Stimmen = 13,56 %
Wahlvorschlag 2 CDU 231 Stimmen = 65,25 %
Wahlvorschlag 19 NÖL 75 Stimmen = 21,19 %
Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Obersalbach-Kurhof verteilen sich wie folgt:
Wahlvorschlag 1 SPD: 1 Sitz
Wahlvorschlag 2 CDU: 5 Sitze
Wahlvorschlag 19 NÖL 1 Sitz
Dem neugewählten Ortsrat Obersalbach-Kurhof gehören folgende Mitglieder an:
SPD
Schneider-Schwinn, Ramona Kurhofer Str. 20
CDU
Näckel, Kilian Schwarzenholzer Str. 38
Monz, Michael Dorfstr. 24 A
Grünewald-Zimmer Hilgenbacher Höhe 10 A
Haberer, Leopold Andreas Kurhofer Str. 9
Elberskirchen, Tino Schwarzenholzer Str. 40
NÖL
Flöhl, Rüdiger Zum Weiherwald 14
Ortsrat Wahlschied
Zahl der Wahlberechtigten: 1.130
abgegebene Stimmen: 861
gültige Stimmen 811
ungültige Stimmen: 50
Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag
Wahlvorschlag 1 SPD 474 Stimmen = 58,45 %
Wahlvorschlag 2 CDU/FDP 337 Stimmen = 41,55 %
Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Wahlschied verteilen sich wie folgt:
Wahlvorschlag 1 SPD: 4 Sitze
Wahlvorschlag 2 CDU/FDP: 3 Sitze
Dem neugewählten Ortsrat Wahlschied gehören folgende Mitglieder an:
SPD
Zimmer, Reiner In der Neuwies 15
Pörtner, Catherine Vorstadtstr. 11
Britz, Tim Römerstr. 6
Fahrenkamp, Jennifer Im Rödchen 1
CDU/FDP
Burg, Pascal Grünstr. 4
Gemenig, Sandra Zum Schorren 3
Kopp, Pascal Friedhofstr. 26
Heusweiler, 13. Juni 2024
Der Gemeindewahlleiter
Thomas Redelberger
Am Mittwoch, dem 19.06.2024, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 24.04.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Neuwahl/Wiederwahl der/des Schiedsmann/frau für den Schiedsbezirk Heusweiler |
| 3 | Container Situation in Berschweiler – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion |
| 4 | 750-Jahrfeier Heusweiler |
| 5 | 800-Jahrfeier Berschweiler |
| 6 | Ortsratsbudget |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 8 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 24.04.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
MAAS
findet die Stichwahl zur Wahl der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektor
des Regionalverbandes Saarbrücken statt.
Die Wahlzeit dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.
In der Wahlbenachrichtigung, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 29. April 2024 bis 03. Mai 2024 zugesandt wurden, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die oder der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briewahlergebnisses um 15 Uhr in der Großwaldhalle Eiweiler zusammen
Die Wählerinnen und Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis, Unionsbürgerinnen und Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis, oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Sollte die Wahlbenachrichtigung nicht mehr vorliegen, reicht das Vorlegen eines der v. g. Ausweisdokumente aus.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Wählerin oder jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums einen entsprechenden Stimmzettel ausgehändigt. Der Stimmzettel enthält die mit Beschluss des Regionalverbandswahlausschusses vom 12. Juni 2024 zugelassenen Wahlvorschläge für die Stichwahl.
Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.
Die Wählerin oder der Wähler gibt die Stimme in der Weise ab, dass sie oder er auf dem Stimmzettel durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchen Wahlvorschlag sie oder er wählen will.
Der Stimmzettel muss von der Wählerin oder vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
a) in einem beliebigen Wahlbezirk in der Gemeinde Heusweiler (§ 15 Abs. 3 des
Kommunalwahlgesetzes),
oder
b) durch Briefwahl
teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Gemeindewahlleiter den amtlichen Stimmzettel, den amtlichen Stimmzettelumschlag sowie den amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbriefumschlag mit dem Stimmzettel (in verschlossenen Stimmzettelumschlag) und den unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Heusweiler, den 10.06.2024
Der Gemeindewahlleiter
Redelberger
Am Montag, dem 17.06.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.05.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.05.2024 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 4.1 | Umbau und Sanierung St. Barbarahalle mit Vereinsheim – Vergabe der Fensterarbeiten im Vereinsheim |
| 4.2 | Ermächtigung von Auftragsvergaben |
| 4.3 | Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen |
| 4.4 | Umbau Bushaltebucht Bahnsteig B Rathaus |
| 4.5 | Umbau Bushaltebucht Dilsburg, Saarbrückerstraße 66 |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Bürgermeister
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Eiweiler, Herr Richard Wachall, wird in der Zeit vom 10.06.2024 bis einschließlich 30.06.2024 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Uwe Müller, Kirschhofer Straße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 28.05.2024
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Auf Grund der Unwetterschäden vom 17. Mai ist der 7-Dörfer-Weg im gesamten Bereich „Hahnheck“ bis auf Weiteres gesperrt. Die Verkehrssicherheit ist für die Wanderinnen und Wanderer entlang der Wahlbachschlucht nicht gewährleistet. Ich bitte um Beachtung.
Redelberger, Bürgermeister
Am Mittwoch, dem 29.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulraum der FFW eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 18.04.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 13.03.2024 (öffentlicher Teil) |
| 3 | Aussprache zum Besuch des parlamentarischen Staatssekretärs Herrn Oliver Luksic in Eiweiler |
| 4 | Fehlender Gehweg im Bereich Winterscheidt-Straße/Am Kappelberg |
| 5 | Seniorennachmittag 2024 |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 18.04.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 13.03.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
WACHALL
Am Dienstag, dem 28.05.2024, um 17:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Hinweis: Die Ortsratssitzung beginnt um 17:00 Uhr mit einer Ortsbegehung in der Fischbachstraße, 66265 Heusweiler. Um 17:30 Uhr findet eine weitere Ortsbegehung an der Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz statt.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 03.05.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Anschaffung einer Sitzgelegenheit vor dem Multifunktionsfeld im Ortsteil Holz – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion |
| 3 | Anschaffung einer Kleinkinderschaukel auf dem Mehrgenerationen-Spielplatz im Ortsteil Holz – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion |
| 4 | Tempo 30 in der Fischbachstraße – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion |
| 5 | Bericht der Verwaltung zur Nachmittagsbetreuung Holz / Sachstandsbericht Bauarbeiten – Antrag der FDP-Ortsratsfraktion |
| 6 | Anschaffung zweier Bühnentreppen mit Geländer für die Glück-Auf-Halle Holz – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 8 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 03.05.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
MUND
