Am Montag, dem 07.04.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.03.2025 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am24.03.2025 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 09.04.2025, um 18:00 Uhr, findet im Gastraum der Barbarahalle eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 12.02.2025 (öffentlicher Teil)
2
Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)
3
Erhalt der Kita Lummerschied – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Kutzhof
4
Zukauf von Landfläche für den Friedhof Kutzhof – Antrag der IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
5
Vorstellung und Stand von Plänen – Antrag der IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
6
Installation eines Verkehrsspiegels – Antrag der IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
7
Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2025
8
Festlegung Standort Schautafel
9
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 12.02.2025 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 09.04.2025, um 18:00 Uhr, findet Im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 08.01.2025 (öffentlicher Teil)
2
Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)
3
Seniorennachmittag 2025
4
Zustand Schaukasten
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 08.01.2025 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 09.04.2025, um 18:00 Uhr, findet im Nebenraum der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.01.2025 (öffentlicher Teil)
2
Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)
3
Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2025
4
Maßnahmen der Verkehrsberuhigung in der Jahnstraße und in der Höhenstraße
5
Seniorennachmittag 2025
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.01.2025 (nichtöffentlicher Teil)
Am Donnerstag, dem 03.04.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 20.03.2023 (öffentlicher Teil)
2
Vorstellung des Umweltamtes: Daniel Seidel
3
Vorstellung des Försters Nils Lesch
4
Rückblick Aktion Picobello Saar
5
Starkregen-Vorsorgekonzept
6
Bericht Naturschutzbeauftragte
7
Aktuelle Waldsituation
8
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 20.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)
10
Hochwassersituation am Ende der Eisenbahnstraße – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
Am Montag, dem 31.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 13.03.2025 (öffentlicher Teil)
2
Grundsatzbeschluss Bebauungsplanteiländerung Oben am Reisweiler Weg
3
Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)
4
Projekte und Vorhaben
5
Ortsratsbudget
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 13.03.2025 (nichtöffentlicher Teil)
Am Donnerstag, dem 27.03.2025, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.02.2025 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 17.02.2025
3
Forstwirtschaftspläne 2025/2026
4
Fremdvergabe Winterdienst
5
Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler – Nächste Schritte im Umgang mit der Maßnahme.
6
Entscheidung weitere Vorgehensweise Gebäude Lummerschied
7
Stellenplan 2025/2026
8
Satzungen
8.1
Doppelhaushalt 2025/2026 1. Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2029 2. Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026
8.2
Änderung der Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
9
Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
10
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
11
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.02.2025 (nichtöffentlicher Teil)
12
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
12.1
Erweiterung Bauhof Heusweiler – Dach- und Fassadenarbeiten Neubau
13
Mitteilungen und Verschiedenes
14
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Mittwoch, dem 19.03.2025, um 18:00 Uhr, findet Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 04.12.2024 (öffentlicher Teil)
2
Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)
Am Donnerstag, dem 20.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 20.03.2023 (öffentlicher Teil)
2
Vorstellung des Sachbearbeiter des Umweltamtes Daniel Seidel
3
Vorstellung des Försters Nils Lesch
4
Aktion Picobello Saar
5
Starkregen-Vorsorgekonzept
6
Bericht Naturschutzbeauftragte
7
Berufung einer/s Naturschutzbeauftragten
8
Aktuelle Waldsituation
9
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 20.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)
11
Hochwassersituation am Ende der Eisenbahnstraße – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
Am Montag, dem 24.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.03.2025 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.03.2025 (nichtöffentlicher Teil)
4
Satzungen
4.1
Doppelhaushalt 2025/2026
5
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
6
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1
Fremdvergabe Winterdienst
6.2
Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler – Nächste Schritte im Umgang mit der Maßnahme.
6.3
Entscheidung weitere Vorgehensweise Gebäude Lummerschied
Am Montag, dem 17.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 10.02.2025 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 10.02.2025 (nichtöffentlicher Teil)
4
Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
5
Satzungen
5.1
Grundsatzbeschluss Bebauungsplanteiländerung Oben am Reisweiler Weg
6
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1
Wohngebiet Am Westfeld – Vergabe von weiteren Leistungsphasen nach HOAI
6.2
Entscheidung weitere Vorgehensweise Gebäude Lummerschied
6.3
Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler – Nächste Schritte im Umgang mit der Maßnahme.
6.4
Erweiterung Bauhof Heusweiler – Dach- und Fassadenarbeiten Neubau
Am Donnerstag, dem 13.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 13.01.2025 (öffentlicher Teil)
2
Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)
3
Informationen zu den Hallenöffnungszeiten – Antrag der CDU – Ortsratsfraktion
4
Außenanlage Grundschule Dilsburg- Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Heusweiler
5
Aktuelle Vorhabenund Fördermöglichkeiten
6
Ortsratsbudget / Haushalte
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 13.01.2025 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 10.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanz-ausschusses am 02.12.2024 und 03.02.2024 (jeweils öffentlicher Teil)
2
Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2023
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanz-ausschusses am 02.12.2024 und 03.02.2024 (jeweils nichtöffentlicher Teil)
5
Satzungen
5.1
Änderung der Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren