Amtliche Bekanntmachungen

Einladung:

Die Angehörigen des Löschbezirkes Ost der Freiwilligen Feuerwehr Heusweiler, lade ich gemäß § 9 Abs. 1 der Brandschutzsatzung der Gemeinde Heusweiler vom 04.08.2021, in der derzeit geltenden Fassung, zu der am

Samstag, den 05. Juli 2025 um 16:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Ost

stattfindenden Hauptversammlung herzlich ein.

Tagesordnungspunkte:

1. Wahl des Löschbezirksführers
2. Wahl des 1. stellv. Löschbezirksführers
3. Wahl des 2. stellv. Löschbezirksführers

Stimmberechtigt sind nur aktive Feuerangehörige, die der Feuerwehr mindestens drei Monate angehören. Die Zeit in der Jugendfeuerwehr wird dabei angerechnet.

Die Angehörigen des Löschbezirkes werden gebeten, vollzählig und pünktlich an der Hauptversammlung in Dienstkleidung teilzunehmen.

Eine gesonderte Einladung ergeht nicht.

Heusweiler, 11.06.2025

Der Bürgermeister

Thomas Redelberger

Einladung:

Die Angehörigen des Löschbezirkes Berschweiler der Freiwilligen Feuerwehr Heusweiler, lade ich gemäß § 9 Abs. 1 der Brandschutzsatzung der Gemeinde Heusweiler vom 04.08.2021, in der derzeit geltenden Fassung, zu der am

Samstag, den 05. Juli 2025 um 14:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Ost

stattfindenden Hauptversammlung herzlich ein.

Tagesordnungspunkte:

1. Wahl des Löschbezirksführers
2. Wahl des stellv. Löschbezirksführers

Stimmberechtigt sind nur aktive Feuerangehörige, die der Feuerwehr mindestens drei Monate angehören. Die Zeit in der Jugendfeuerwehr wird dabei angerechnet.

Die Angehörigen des Löschbezirkes werden gebeten, vollzählig und pünktlich an der Hauptversammlung in Dienstkleidung teilzunehmen.

Eine gesonderte Einladung ergeht nicht.

Heusweiler, 11.06.2025

Der Bürgermeister

Thomas Redelberger

Aufgrund der §§ 84 ff. des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Dezember 2024 (Amtsbl. I S. 1086, 1087) hat der Gemeinderat am 10. April 2025 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1
Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 wird festgesetzt			2025	2026
1.	im Ergebnishaushalt mit
	dem Gesamtbetrag der Erträge auf		40.633.320 EUR	40.523.251 EUR
	dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf		44.873.076 EUR	46.047.851 EUR
	im Saldo der Erträge und Aufwendungen auf		-4.239.756 EUR	-5.524.600 EUR
2.	im Finanzhaushalt mit
	den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf		1.866.868 EUR	3.138.418 EUR
	den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf		6.143.900 EUR	6.096.100 EUR
	dem Saldo aus Investitionstätigkeit auf		-4.277.032 EUR	-2.957.682 EUR
	den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf		4.277.032 EUR	2.957.682 EUR
	den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf		616.500 EUR	849.800 EUR
	dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit auf		3.660.532 EUR	2.107.882 EUR
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird festgesetzt auf			4.277.032 EUR	2.957.682 EUR
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf			0 EUR	200.000 EUR
§ 4
Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf			3.000.000 EUR	3.000.000 EUR
§ 5
Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushalts wird festgesetzt auf Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushalts wird festgesetzt auf			4.239.756 EUR   0 EUR	1.456.129 EUR   4.068.471 EUR
§ 6
Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
1.	Grundsteuer	a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe    (Grundsteuer A)	260 v.H.	260 v.H.
		b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)	360 v.H.	360 v.H.
2.	Gewerbesteuer		428 v.H.	428 v.H.
§ 7
Es gilt der vom Gemeinderat am 7. März 2025 beschlossene Stellenplan

Am 2. Juni 2025 wurde die Haushaltssatzung der Gemeinde Heusweiler für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 durch das Landesverwaltungsamt St. Ingbert mit folgendem Wortlaut genehmigt:

Heusweiler, den 10. April 2025
Redelberger
Bürgermeister

„Im Rahmen der Haushaltssatzung 2025/2026 der Gemeinde Heusweiler genehmige ich gemäß § 92 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG)

            den Gesamtbetrag der 4.277.032,–€

            und für 2026 in Höhe von 2.957.682,–€.“

Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 liegt in der Zeit vom 13. bis 23. Juni 2025 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.03 des Rathauses öffentlich aus.

Die Unterlagen können auch auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler www.heusweiler.de eingesehen werden.

Wegen einer internen Veranstaltung sind das Rathaus Heusweiler, der Gemeindebauhof Heusweiler sowie die Kindertagesstätten Holz, Kutzhof, Lummerschied und Wahlschied und die Kindertagesstätte Kleine-Leute-Haus in Heusweiler

am Mittwoch, den 18. Juni 2025 geschlossen.

Ich bitte die Bevölkerung um Verständnis.

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Liebe Steuerzahler, bitte denken Sie daran, die am 15.05.2025 fällig gewesenen Steuern und Abgaben zu zahlen.

Heusweiler, den 26.05.2025
Gemeindekasse Heusweiler
als Vollstreckungsbehörde

Am Mittwoch, dem 28.05.2025, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 19.03.2025 (öffentlicher Teil)
2	Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)
3	Seniorennachmittag
4	Förderungsantrag Barbarahütte
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 19.03.2025 (nichtöffentlicher Teil)
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 19. Mai 2025

Der Ortsvorsteher

LESCH

Anlässlich einer in der Gemarkung Niedersalbach, Flur 01 (In den Meiwiesen) beantragten Liegenschaftsvermessung findet für das Flurstück Nr. 192 ein Grenztermin statt.

Hierbei werden die bestehenden Grenzen auf ihre Übereinstimmung mit dem Katasternachweis untersucht und – wenn beantragt – neue Grenzen festgelegt. Anschließend erfolgt die örtliche Kennzeichnung und Sicherung der Grenzen mit festen und dauerhaften Grenzzeichen (Abmarkung).

Im Grenztermin erfolgt die Anhörung der Eigentümerinnen, Eigentümer und Erbbauberechtigten der Flurstücke (Beteiligte) über die Bestimmung und Abmarkung der Flurstücksgrenzen.

Der Grenztermin findet statt am: 10.06.2025 um 15:30 Uhr

Treffpunkt: vor Wohnhaus – Wiesenstraße 4, Niedersalbach

Wenn Beteiligte nicht im Grenztermin anwesend sind, werden die Flurstücksgrenzen auch ohne ihre Anwesenheit bestimmt und abgemarkt. Die Bekanntgabe der Bestimmung und Abmarkung von Flurstücksgrenzen wird dann schriftlich oder durch eine öffentliche Bekanntmachung erfolgen.

Entstehende Kosten für die Teilnahme am Grenztermin können nicht erstattet werden.

Heusweiler, den 15.05.2025

Dipl.-Ing. Thomas Rickmann,

Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur