Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Wahlschied, Herr Reiner Zimmer, wird in der Zeit vom 18.11.2024 bis einschließlich 08.12.2024 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Catherine Pörtner, Vorstadtstraße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 18.11.2024
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Montag, dem 25.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Gerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.10.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Zuwendungen an kulturtreibende Vereine |
| 3 | Ortsratsbudget |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.10.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
JAKOB
Am Montag, dem 25.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 27.11.2023 |
| 2 | Benennung eines besonderen Vorsitzenden |
| 3 | Prüfung Jahresabschluss 2023 |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Bürgermeister
Liebe Steuerzahler, bitte denken Sie daran, die am 15.11.2024 fällig gewesenen Steuern und Abgaben zu zahlen.
Heusweiler, den 13.11.2024
Gemeindekasse Heusweiler als Vollstreckungsbehörde
Anlässlich einer in der Gemarkung Lummerschied Flur 3 beantragten Liegenschaftsvermessung findet für die Flurstücke Nr. 57/10 und 57/11
ein Grenztermin statt.
Hierbei werden die bestehenden Grenzen auf ihre Übereinstimmung mit dem Katasternachweis untersucht. Anschließend erfolgt die örtliche Kennzeichnung und Sicherung der Grenzen mit festen und dauerhaften Grenzzeichen (Abmarkung).
Im Grenztermin erfolgt die Anhörung der Eigentümerinnen, den Eigentümern und Erbbauberechtigten der Flurstücke (Beteiligte) über die Bestimmung und Abmarkung der Flurstücksgrenzen.
Der Grenztermin findet statt am:
Mittwoch, 27.11.2024 um 16:30 Uhr
Ort / Treffpunkt:
vor Haus Lummerschieder Straße 70
Wenn Beteiligte nicht am Grenztermin anwesend sind, werden die Flurstücksgrenzen auch ohne ihre Anwesenheit bestimmt und abgemarkt. Die Bekanntgabe der Bestimmung und Abmarkung von Flurstücksgrenzen wird dann schriftlich oder durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen.
Entstehende Kosten für die Teilnahme am Grenztermin können nicht erstattet werden.
Saarlouis, den 07.11.2024
Landesamt für Vermessung, Geoinformation und Landentwicklung.
Zentrale Außenstelle Saarlouis
Kaibelstraße 4-6; 66740Saarlouis
i. A. A. Müller
Am Donnerstag, dem 14.11.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024 |
| 3 | 2. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Stellenplan) |
| 4 | Nutzungsordnung und Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen, sonstiger Einrichtungen und des Mobiliars der Gemeinde Heusweiler |
| 5 | Wirtschaftsplan 2025 des EVS |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 8.1 | Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften und für die Stromlieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler |
| 9 | Grundstücksangelegenheiten |
| 9.1 | Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 11 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Bürgermeister
Am Montag, dem 11.11.2024, um 15:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2024 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 4.1 | Vergabe der Durchführung des Winterdienstes im Winter 2024/25 |
| 4.2 | Feldwegsanierung im Bereich Oberer Hof |
| 5 | Grundstücksangelegenheiten |
| 5.1 | Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 07.11.2024, um 15:00 Uhr, finden Ortsbegehungen statt. Treffpunkt ist vor der Kita Wahlschied. Anschließend findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten |
| 1.1 | Kita Wahlschied (15:00 Uhr) |
| 1.2 | Kita Lummerschied (15:45 Uhr) |
| 1.3 | Kita Kutzhof (16:25 Uhr) |
| 1.4 | Kita Heusweiler (17:10 Uhr) |
Öffentlicher Teil
| 2 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 12.10.2023 (öffentlicher Teil) |
| 3 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 4 | Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Zusammenarbeit der Gemeinde mit der AbG Heusweiler/Riegelsberg – Kontinuierlicher Austausch sicherstellen |
| 5 | Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Nachmittagsbetreuungen in der Gemeinde Heusweiler |
| 6 | Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Kindergartensituation in der Gemeinde Heusweiler – fehlende Betreuungsplätze |
| 7 | Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Schulwege zur Grundschule Dilsburg / Sicherheit auf dem Schulhof |
Nichtöffentlicher Teil
| 8 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 12.10.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Haushaltsberatung zur Bereisung |
| 9.1 | Haushalt der Grundschulen und Kindertagesstätten der Gemeinde Heusweiler (Bereisung Teil 1) |
| 9.2 | Haushalt der Grundschulen und Kindertagesstätten der Gemeinde Heusweiler (Bereisung Teil 2) |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
1. Beigeordnete
Am Mittwoch, dem 06.11.2024, um 15:00 Uhr, findet eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt. Treffpunkt vor Grundschule Holz
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten |
| 1.1 | Grundschule Holz (15:00 Uhr) |
| 1.2 | Kita Holz (15:35 Uhr) |
| 1.3 | Grundschule Eiweiler (16:20 Uhr) |
| 1.4 | Grundschule Heusweiler (17:00 Uhr) |
1. Beigeordnete
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 11.11.2024 bis einschließlich 17.11.2024 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Claudia Trappmann, 06806-85353, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 30.10.2024
Petra Frevel
1. Beigeordnete
Am Montag, dem 04.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | 2. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Stellenplan) |
| 5 | Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler |
| 6 | Nutzungsordnung und Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen, sonstiger Einrichtungen und |
| 7 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 7.1 | Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften und für die Stromlieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler |
| 8 | Wirtschaftsplan 2025 des EVS |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 10 | Personalangelegenheiten |
| 10.1 | Erhöhung der Arbeitszeit einer Reinigungskraft |
| 10.2 | Unbefristete Weiterbeschäftigung zweier Beschäftigter im Hausmeisterbereich |
| 10.3 | Verlängerung der befristeten Arbeitsverträge zweier Beschäftigter |
| 10.4 | Ernennung einer Beamtin auf Lebenszeit |
i.V.
1. Beigeordnete
Am Mittwoch, dem 30.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.07.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 |
| 3 | Auszahlungsermächtigung des Ortsvorstehers |
| 4 | St. Martinsumzug |
| 5 | Zuwendungen an kulturtreibende Vereine |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.07.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
NÄCKEL
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Holz, Herr Sascha Mund, wird in der Zeit vom 21.10.2024 bis einschließlich 27.10.2024 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Katharina Luksic, Am Steinhübel 2a, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 11.10.2024
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Mittwoch, dem 09.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Gerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder |
| 3 | Situation Freiwillige Feuerwehr Lummerschied |
| 4 | Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 |
| 4.1 | Anschaffung einer Küche für die Barbarahalle – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof |
| 5 | Sanierung der Barbarastraße – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof |
| 6 | Antrag für einen behindertengerechten Zugang in die Turnhalle – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof |
| 7 | Anschaffung eines mobilen Büffets sowie ein Getränkekühlschrank für die Barbarahalle – Antrag der IG IDAL-Gemeineratsfraktion Kutzhof |
| 8 | Dauerhafte Maßnahmen in der Hofstraße und Hübelbergstraße gegen Starkregen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 10 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 11 | Verpachtung von zwei gemeindeeigenen Teilflächen als landwirtschaftliche Lagerflächen und Abstellflächen für landwirtschaftliche Fahrzeuge |
| 12 | Finanzielle Situation des Ortsrates Kutzhof |
| 13 | Mitteilungen und Verschiedenes |
JAKOB
Am Mittwoch, dem 09.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.05.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 16.09.2024 (öffentlicher Teil) |
| 3 | Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 |
| 4 | Martinsumzug 2024 |
| 5 | Volkstrauertag 2024 |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.05.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 16.09.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
WACHALL
