Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 10.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.23 (nichtöffentlicher Teil)
4	Satzungen
4.1	Festsetzung der Kindergartenbeiträge der Kita´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kita-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte
4.2	Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
5	Grundstücksangelegenheiten
5.1	Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes
6	Mitteilungen und Verschiedenes
7	Personalangelegenheiten

Heusweiler, 29. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 05.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 19.04.2023 (öffentlicher Teil)
2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung
3	Radwegenetz für den Gemeindebezirk Heusweiler
4	Jubiläen in 2024
4.1	750-Jahrfeier des Gemeindebezirks Heusweiler
4.2	800-Jahrfeier Berschweiler
4.3	100-Jahrfeier Feuerwehr Berschweiler
5	Seniorennachmittag am 08.10.2023 – Programm
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 19.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8	Ortsratsbudget
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. Juni 2023

Der Ortsvorsteher

Maas

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Montag, dem 03.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung
3	Zustand Toilettenanlage Im Kallenborn
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Juni 2023

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Montag, dem 03.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.04.2023 (öffentlicher Teil)
2	Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
3	Beschaffung von Befestigungsmaterial für die Streetbuddys
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6	Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Juni 2023

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 29.06.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023
3	Präsentation LEADER-Region zu Fördermöglichkeiten über das Budget, Referentin Regionalmanagerin Michaela Berg
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6	Grundstücksangelegenheiten
6.1	Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
6.2	Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
7	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1	Sanierung der Toilettenanlage im Naturpark Kallenborn (Außenanlage)
7.2	Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
7.3	Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 21. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 26.06.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	Grundstücksangelegenheiten
4.1	Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
4.2	Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
5	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
5.1	Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
5.2	Sanierung der Toilettenanlage im Kallenborn (Außenanlage)
5.3	Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Senioren-Treff des Ortsteiles Eiweiler

Öffentliche Bekanntmachung

Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

der diesjährige Senioren-Treff für den Ortsteil Eiweiler findet am

Montag, dem 10. Juli 2023, 11:00 Uhr

im Rahmen des Waldfestes 2023 des Musikvereins Eiweiler e. V.

im Wengenwald

statt.

Die persönlichen Einladungen dürften mittlerweile alle zugestellt sein. Trotzdem möchten wir noch einmal einladen, vor allem die Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Eiweiler, die das 70. Lebensjahr vollendet haben und denen unsere Einladung nicht zugegangen sein sollte.

Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass zur Essensplanung eine telefonische Anmeldung, unter einer der in der Einladung aufgeführten Rufnummern, erforderlich ist.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei allen freiwilligen Helfern recht herzlich für die Ausrichtung dieses Treffens bedanken.

Abschließend möchten wir allen Seniorinnen und Senioren, die wegen Krankheit an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, Genesung und alles Gute wünschen.

Heusweiler, 13. Juni 2023

Bürgermeister Ortsvorsteher

Thomas Redelberger Richard Wachall

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Montag, dem 19.06.2023, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Verabschiedung ehemaliger Ortsvorsteher
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5	Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
6	Planung Mondscheinmarkt
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 6. Juni 2023

Der Ortsvorsteher

MUND

Vertretung Ortsvorsteher

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Wahlschied, Herr Reiner Zimmer, wird in der Zeit vom 12.06.2023 bis einschließlich 02.07.2023 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Catherine Pörtner, Vorstadtstraße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 02.06.2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister