Am Montag, dem 06.10.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.09.2025 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.09.2025 (nicht öffentlicher Teil)
Am Montag, dem 29.09.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 01.09.2025 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 01.09.2025 (nichtöffentlicher Teil)
4
Änderung Brandschutzsatzung der Gemeinde Heusweiler
5
Doppelhaushalt 2025/2026 – Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
6
Grundstücksangelegenheiten
6.1
Erwerb einer bebaubaren Fläche in Kutzhof angrenzend an den Parkplatz des Friedhofes Kutzhof
7
Betrieb unserer Kita-Einrichtungen: aktuelle Personalsituation sowie weitergehende Entwicklungen
Am Donnerstag, dem 25.09.2025, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.06.2025 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.06.2025
3
Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss Ergänzungssatzung „Zum Vogelsborn 3“, Eiweiler
4
Öffnungszeiten und Anlieferungen im Wertstoffzentrum Köllertal flexibler gestalten – gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, IDAL und Grüne
5
Verschönerung der Saarbahnhaltestelle Heusweiler-Markt durch ein Graffiti-Projekt (LEADER-Projekt), Antrag der Fraktionen SPD, IDAL, Bündnis 90/Die Grünen
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.06.2025 (nichtöffentlicher Teil)
8
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1
Beschaffung der Microsoft-Softwarelizenzen infolge des auslaufenden Supports für Windows 10 sowie Migration des Microsoft Windows Serversysteme
8.2
Vergabe Winterdienst
8.3
Containerklassenräume für Sanierungsarbeiten an verschiedenen Schulen
9
Mitteilungen und Verschiedenes
10
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Mittwoch, dem 24.09.2025, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 02.07.2025 (öffentlicher Teil)
2
Anschaffung eines Schaukastens auf dem Marktplatz Holz – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion
3
Doppelhaushalt 2025/2026 – Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
4
Rückblick auf stattgefundene Veranstaltungen
4.1
Dorfflohmarkt
4.2
Mondscheinmarkt
4.3
Seniorennachmittag
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 02.07.2025 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 24.09.2025, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 09.04.2025 (öffentlicher Teil)
2
Doppelhaushalt 2025/2026 – Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
3
St. Martinsumzug
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 09.04.2025 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 22.09.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 12.06.2025 (öffentlicher Teil)
2
Doppelhaushalt 2025/2026 – Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
3
Kinder machen Kino! Filmvorführung für Kinder im Filmtheater Heusweiler – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
4
Aufwertung des Sportplatzes hinter der Friedrich-Schiller-Schule – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Heusweiler
5
Ortsratsbudget
6
Termine und Organisatorisches
7
Aktuelle Vorhaben und Projekte
8
Vereinsförderung
9
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 12.06.2025 (nichtöffentlicher Teil)
11
Berufung einer Naturschutzbeauftragten für den Ortsteil Heusweiler
Am Donnerstag, dem 18.09.2025, um 17:30 Uhr, findet im Gastraum der Sport- und Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 25.09.2024 und 10.01.2025 (öffentlicher Teil)
2
Doppelhaushalt 2025/2026 – Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
2.1
Antrag des SV Holz/Wahlschied auf Zuschuss
2.2
Doppelhaushalt 2025/2026 – Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
3
Information und Verwendung Mittel Ortsratsbudget
4
Martinsumzug 2025
5
Vorberatung Neujahrsempfang Wahlschied 2026
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 25.09.2024 und 10.01.2025 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 17.09.2025, um 18:00 Uhr, findet im Gastraum der Barbarahalle eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 25.06.2025 (öffentlicher Teil)
2
Doppelhaushalt 2025/2026 – Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
Am Donnerstag, dem 11.09.2025, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersal-bach vom 28.05.2025 (öffentlicher Teil)
2
Doppelhaushalt 2025/2026 – Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
3
Senioren-Treff 2025
4
Kücheneinbau Barbara-Hütte
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersal-bach vom 28.05.2025 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 08.09.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 16. Juni. 2025 (öffentlicher Teil)
2
Information zur Einrichtung Pförtnerampel in Höhe Hirtel durch Herrn Jungmann von der UVB
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 16. Juni 2025 (nicht öffentlicher Teil)
5
Satzungen
5.1
Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss Ergänzungssatzung „Zum Vogelsborn 3“, Eiweiler
Am Montag, dem 01.09.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 16. Juni 2025 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 16. Juni 2025 (nichtöffentlicher Teil)
4
Änderung Brandschutzsatzung der Gemeinde Heusweiler
5
Öffnungszeiten und Anlieferungen im Wertstoffzentrum Köllertal flexibler gestalten – gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, IDAL und Grüne
6
Verschönerung der Saarbahnhaltestelle Heusweiler-Markt durch ein Graffiti-Projekt (LEADER-Projekt)
Am Donnerstag, dem 26.06.2025, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2025 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2025
3
Satzungen
3.1
Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)
3.2
Antrag auf Ergänzungssatzung Zum Vogelsborn 3, Eiweiler
3.3
Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbilligung vorhabenbezogener Bebauungsplan „Zum Beiengarten“, Kutzhof
3.4
Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2025 gem. § 10a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz) in Kraft ab dem 01. August 2023))
4
Hochwassersituation am Ende der Eisenbahnstraße – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5
Einrichtung einer Ampelanlage (Pförtnerampel) über die B 268 in Höhe Hirtel – Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, IDAL und Grüne
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2025 (nichtöffentlicher Teil)
8
Priorisierung Winterdienst
9
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Elektroinstallationsarbeiten
9.2
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Heizungsanlage und Zubehör
9.3
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe RLT Anlage
9.4
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Sanitärinstallation
9.5
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Estricharbeiten
9.6
Sanierung Parkplatz Kita Barbaraensemble
9.7
Marktplatz Heusweiler Verfugen
9.8
Verabschiedungsstätte Eiweiler
9.9
Bewertungskriterien der Ausschreibung – Kita Eiweiler
10
Mitteilungen und Verschiedenes
11
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Mittwoch, dem 25.06.2025, um 18:00 Uhr, findet im Gastraum der Barbarahalle eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.04.2025 (öffentlicher Teil)
2
Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbilligung vorhabenbezogener Bebauungsplan „Zum Beiengarten“, Kutzhof
3
Kostenübernahmen über Ortsratsbudget
4
Fahrbahnschwellen Renkertsmühle
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.04.2025 (nichtöffentlicher Teil)
7
Spielplatz Pastor-Kettel-Weg; Lieferung eines neuen Spielturmes
Am Mittwoch, dem 25.06.2025, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 08.05.2025 (öffentlicher Teil)
2
Satzungen
2.1
Antrag auf Ergänzungssatzung Zum Vogelsborn 3, Eiweiler
3
Antrag auf Verkehrssicherung Unterer Holf, Kirschhof
4
Seniorennachmittag
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 08.05.2025 (nichtöffentlicher Teil)
7
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1
Verabschiedungsstätte Eiweiler
7.2
Bewertungskriterien der Ausschreibung – Kita Eiweiler
Am Montag, dem 16.06.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.05.2025 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.05.2025 (nicht öffentlicher Teil)
4
Priorisierung Winterdienst
5
Satzungen
5.1
Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)
5.2
Antrag auf Ergänzungssatzung Zum Vogelsborn 3, Eiweiler
5.3
Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbilligung vorhabenbezogener Bebauungsplan „Zum Beiengarten“, Kutzhof
6
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Elektroinstallationsarbeiten
6.2
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Dämmung technische Anlagen
6.3
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Heizungsanlage und Zubehör
6.4
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe RLT Anlage
6.5
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Sanitärinstallation
6.6
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Trockenbauarbeiten
6.7
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Innenputzarbeiten
6.8
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Estricharbeiten
6.9
Verabschiedungsstätte Eiweiler
6.10
Neugestaltung Parkplatz Kita Barbaraensemble
6.11
Marktplatz Heusweiler Verfugen
6.12
Planung Regenrückhaltebecken Sandfang Eiweiler
6.13
Bewertungskriterien der Ausschreibung – Kita Eiweiler
6.14
Wohngebiet Am Westfeld – Vergabe von weiteren Leistungsphasen nach HOAI
7
Sachstand Bebauung „Wohngebiet Am Westfeld“ – Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion
8
Hochwassersituation am Ende der Eisenbahnstraße – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
9
Einrichtung einer Ampelanlage (Pförtnerampel) über die B 268 in Höhe Hirtel – Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, IDAL und Grüne
