Kategorie: Ausschüsse

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 17.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung
5Vergabe Änderung Netzanschluss und Leistungserhöhung für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle
6Ermächtigung von Auftragsvergaben – Projekt GS Holz, Neubau einer Nachmittagsbetreuung –
7Ermächtigung von Auftragsvergaben – Projekt Dachsanierung, Kita Holz
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 06. Juli 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 10.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.2023 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.23 (nichtöffentlicher Teil)  
4Satzungen  
4.1Festsetzung der Kindergartenbeiträge der Kita´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kita-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte  
4.2Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften  
5Grundstücksangelegenheiten  
5.1Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes  
6Mitteilungen und Verschiedenes  
7Personalangelegenheiten

Heusweiler, 29. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 26.06.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Grundstücksangelegenheiten
4.1Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
4.2Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
5Vergabe von Lieferungen und Leistungen
5.1Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
5.2Sanierung der Toilettenanlage im Kallenborn (Außenanlage)
5.3Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 15.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.04.2023 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
4Doppelhaushalt 2023/2024  
4.1Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
4.2Doppelhaushalt 2023/2024  
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
5.1Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis  
6Personalangelegenheiten  
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 4. Mai 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 08.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2023  (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss
5Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler
6Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. April 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 26.04.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulungsraum der FFW in der Großwaldhalle eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 08.02.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen  für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Eiweiler)
  3  Situation Containerstandplatz
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 08.02.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Kostenübernahme Neujahrsempfang 2023 durch den Ortsrat
  7  Seniorennachmittag 2023
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 17. April 2023

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 24.04.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 13.03.2023 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 13.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
4Doppelhaushalt 2023/2024  
4.1Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
4.2Doppelhaushalt 2023/2024  
4.3Stellenplan 2023/2024  
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
6Änderung der Geschäftsordnung – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion  
7Grundstücksangelegenheiten  
7.1Erwerb Kirchengelände in Eiweiler – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion  
7.2Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes  
8Mitteilungen und Verschiedenes  
9Personalangelegenheiten

Heusweiler, 14. April 2023

Schwindling

1. Beigeordnete

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 27.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.02.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof
5Information Agri-PV
6Information ISEK
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 16. März 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Am Montag, dem 20.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 19.09.2022
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 19.09.2022
4Aktuelles Containerstellplätze
5Starkregenvorsorgekonzept
6Umwelt- und Klimatage 2023
7AG Klima
7.1Aktuelles
7.2Änderung der Baumschutzsatzung
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 08. März 202310. März 2023

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 13.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 27.02.2023 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 27.02.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
4Doppelhaushalt 2023/2024  
4.1Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
4.2Doppelhaushalt 2023/2024  
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
5.1Brunnenplatz Wahlschied – Vergabe Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten  
5.2Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf LED, II. BA  
6Mitteilungen und Verschiedenes  
7Personalangelegenheiten  

Heusweiler, 3. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 27.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 26.01.2023 (öffentlicher Teil)  
2Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Mittelverwendung/Antrag auf Zuweisungen  
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 26.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
5Doppelhaushalt 2023/2024  
5.1Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
5.2Doppelhaushalt 2023/2024  
6Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar  
7Mitteilungen und Verschiedenes  
8Personalangelegenheiten  

Heusweiler, 14. Februar 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 13.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
5Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 2. Februar 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Donnerstag, dem 26.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.01.2023 (öffentlicher Teil)  
2Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2021  
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
5Stellenplan 2023/2024  
6Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
7Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
7.1Neuherstellung von Urnenbodendeckergräbern auf dem Friedhof in Heusweiler  
7.2Lieferung neuer Spielgeräte für den Spielplatz Kallenborn  
8Mitteilungen und Verschiedenes  
9Personalangelegenheiten

 

Heusweiler, 18.01.2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 09.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.12.2022 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4 Notfallversorgung in der Gemeinde Heusweiler, z.B. im Falle eines Stromausfalls – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5 Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
6 Beschaffungen im Rahmen des Digitalpakts Schule – Erwerb von Whiteboards
7 Mitteilungen und Verschiedenes
8 Personalangelegenheiten


Heusweiler, den 29. Dezember 2022

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 12.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Fräßflickarbeiten im Gemeindebezirk
5.2Vergabe von Dacharbeiten
5.3Erweiterung des Baubetriebshofes – Auftragserweiterung Erd- Maurer- Betonarbeiten
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister