Am Donnerstag, dem 14.07.2022, um 18:00 Uhr, findet eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
Am Montag, dem 11.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.06.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.06.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4
Zustimmung zur Auftragserweiterung – Nachmittagsbetreuung GS Holz
5
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Metallbau- und Schlosserarbeiten
6
Neuherstellung einer 5 er Urnenwand auf dem Friedhof in Holz
7
„Vermessung der Grundstücke des „Wohngebietes Am Westfeld“
Am Mittwoch, dem 06.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 11.05.2022 (öffentlicher Teil)
3
Alltagsradverkehr in Heusweiler voranbringen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
4
Fahren für Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
5
Schild „Parken auf dem Gehweg (Verkehrszeichen 315)“ – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 11.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
8
Aufrechterhaltung öffentlicher Sicherheit und Ordnung im Zentrum von Heusweiler
Am Montag, dem 04.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4
Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5
Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2022 gem. § 6 Abs. 4 Verordnung zur Ausführung des Saarländischen Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsgesetzes
6
Niederschlagung von Forderungen infolge Insolvenzeröffnung
Am Mittwoch, dem 29.06.2022, um 20:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022
3
Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
4
Starkregenvorsorgekonzept
5
Erhöhung der Sitzungsgelder und Monatspauschalen – gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
6
Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9
Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
10
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
10.2
Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 20.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.05.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.05.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1
Starkregenvorsorgekonzept
4.2
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
4.3
Deckenerneuerung im Gemeindebezirk „Am Heidstock und Hohlstr.“
Am Montag, dem 13.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 01.12.2021 (öffentlicher Teil)
2
Seniorennachmittag 2022
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 01.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Am Dienstag, dem 14.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4
Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5
Ankauf einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen
6
Pachtverträge
6.1
Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
6.2
Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes
7
Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
8
Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
9
Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
Am Mittwoch, dem 18.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, Großwaldhalle Eiweilerr eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor der Sitzung findet eine Begehung des Parkplatzes Großwaldhalle statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Tagungsraum.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegen-heit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 31.03.2022 (öffentlicher Teil)
2
Informationen zu nachfolgen Themen:
2.1
Himesschlucht
2.2
PKW-Verkehr an Grundschule Eiweiler
2.3
Zebrastreifen in Großwaldstraße/ Lebacher Straße
2.4
Neuer Kindergarten Eiweiler
2.5
Schallschutzwand auf dem Kirschhof
3
Neue Abfalleimer Parkplatz neuer Friedhof, Parkplatz Tennisheim, Ruhebank zum Wengenwald
4
Seniorennachmittag 2022
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 31.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 16.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.04.2022 (öffentlicher Teil)
2
Neuwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Kutzhof
3
Ruhebank vor der Kirche Kutzhof
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.04.2022 (nichtöffentlicher Teil)
6
Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes
Am Donnerstag, dem 12.05.2022, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022
3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4
Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5
Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen in der Gemeinde Heusweiler
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
8
Grundstücksangelegenheiten
8.1
Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Mittwoch, dem 11.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Begehung der Grundschule Dilsburg statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr vor dem Eingang der Grundschule Dilsburg.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (öffentlicher Teil)
3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4
Schild „Parken auf dem Gehweg (Verkehrszeichen 315)“ – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
5
Information Fahrradschutzstreifen Illinger Straße
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
8
Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung im Zentrum von Heusweiler
9
Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
10
Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
Am Montag, dem 09.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4
Information zum Baugebiet ehem. Schwimmbad durch die UBA
5
Vorstellung Umbau Bauhof
6
Nachtrag Regenrückhaltebecken Berschweiler
7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
8
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1
Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Fachplanung Standsicherheitsnachweis und Wärmeschutznachweis
8.2
Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Estricharbeiten –
Am Montag, dem 02.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4
Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5
Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
6
Umstellung des Fachverfahren MESO auf VOIS
7
Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
Am Mittwoch, dem 13.04.2022, um 18:00 Uhr, findet in der Kulturhalle, Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (öffentlicher Teil)
2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
3
Fahren für Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
4
Information Fahrradschutzstreifen Illinger Straße
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
7
Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
8
Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung im Zentrum von Heusweiler
