Am Montag, dem 27.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.02.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4
Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof
Am Donnerstag, dem 23.03.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023
Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Mittelverwendung/Antrag auf Zuweisungen
5
Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6
Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1
Brunnenplatz Wahlschied – Vergabe Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten
9.2
Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf LED, II. BA
9.3
Starkregenvorsorgekonzept
10
Mitteilungen und Verschiedenes
11
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Mittwoch, dem 22.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 30.01.2023 (öffentlicher Teil)
2
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
3
Terminfestlegung und Planung des Seniorennachmittages 2023
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 30.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6
Grundstücksangelegenheiten
6.1
Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof
Am Montag, dem 20.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 19.09.2022
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 19.09.2022
Am Montag, dem 13.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 27.02.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 27.02.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4
Doppelhaushalt 2023/2024
4.1
Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
4.2
Doppelhaushalt 2023/2024
5
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1
Brunnenplatz Wahlschied – Vergabe Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten
Am Mittwoch, dem 08.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 07.12.2022 (öffentlicher Teil)
2
Vorstellung Renaturierung Salbach
3
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
4
Eröffnung Beachvolleyballfeld
5
Seniorennachmittag 2023
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 07.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
8
Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
Am Montag, dem 27.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 26.01.2023 (öffentlicher Teil)
2
Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Mittelverwendung/Antrag auf Zuweisungen
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 26.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5
Doppelhaushalt 2023/2024
5.1
Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
Am Montag, dem 13.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
5
Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
Am Mittwoch, dem 08.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.12.2022 (öffentlicher Teil)
2
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
3
Einebnung von einem historischen Grabmal auf dem alten Friedhof in Eiweiler aufgrund Beantragung durch die Nutzungsberechtigte
4
Anträge DHH – Priorisierung
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
7
Verpachtung einer Fläche im Bereich „Am Kalkofen“
8
Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
Am Montag, dem 06.02.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022 (öffentlicher Teil)
3
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022
4
Besetzung des Aufsichtsrates der Gemeindewerke Heusweiler GmbH gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages Gemeindewerke Heusweiler GmbH
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
7
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1
Beschaffungen im Rahmen des Digitalpakts Schule – Erwerb von Whiteboards
7.2
Neuherstellung von Urnenbodendeckergräbern auf dem Friedhof in Heusweiler
7.3
Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler im Jahr 2023
7.4
Lieferung neuer Spielgeräte für den Spielplatz Kallenborn
8
Mitteilungen und Verschiedenes
9
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 30.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 12.12.2022 (öffentlicher Teil)
2
Vorstellung des Konzeptes der Arbeitsgruppe Gastraum Barbarahalle
3
Festlegung der Standorte der SteetBuddys
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 12.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
6
Darstellung des Konzeptes der Dorfgemeinschaft Numborn bezügl. des Umbaus des ehemaligen FW-Gerätehauses zum Dorfgemeinschaftshaus
7
Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
Am Donnerstag, dem 26.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.01.2023 (öffentlicher Teil)
2
Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2021
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5
Stellenplan 2023/2024
6
Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
7
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1
Neuherstellung von Urnenbodendeckergräbern auf dem Friedhof in Heusweiler
7.2
Lieferung neuer Spielgeräte für den Spielplatz Kallenborn
Am Donnerstag, dem 26.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 09.11.2022 (öffentlicher Teil)
2
Seniorennachmittag 2023
3
Priorisierung Anträge Ortsrat zum Doppelhaushalt 2023/2024
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 09.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
6
Lieferung neuer Spielgeräte für den Spielplatz Kallenborn
7
Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
Am Mittwoch, dem 25.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 14.12.2022 (öffentlicher Teil)
2
Alltagsradverkehr in Heusweiler voranbringen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
Am Montag, dem 16.01.2023, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 24.10.2022 (öffentlicher Teil)
2
Seniorennachmittag 2023
3
Beratung Doppelhaushalt 2023/2024
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 24.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
6
Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofs-konzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
