Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Donnerstag, dem 07.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Information Straßenbeleuchtungsvertrag
5Information Ausbau Landesradwegenetz in der Gemeinde Heusweiler
6Anhörung zur Resolution des Kooperationsrates zur Baulandmobilisierung für mehr bezahlbaren Wohnraum
7Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
8Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
9Vergaben von Lieferungen und Leistungen
9.1Vergabe von Fenster- und Verglasungsarbeiten (Grundschule Heusweiler)
9.2Grundschule Heusweiler, Auftragserhöhung Statik
9.3Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. September 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 04.10.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2020
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers
4Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 24.09.2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.09.2021 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)  
4Grundstücksangelegenheiten  
4.1Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ (ehemaliger Sportplatz) in Holz  
5Mitteilungen und Verschiedenes  
6Personalangelegenheiten  

Heusweiler, 24. September 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Mittwoch, dem 29.09.2021, um 18:30 Uhr, findet im Gastraum der Halle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 13.08.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Vorstellung der neuen Sachbearbeiterin für Umweltangelegenheiten und allgemeine Beratung von Naturschutzmaßnahmen
  3  Sachstand Schulweg Wahlschieder Grube – Anfrage der BfB-Ortsratsfraktion
  4  Information zur Plakatierung bei Wahlen und Reglementierung der Gemeinde
  5  Antrag auf Nutzung des Wappens von Wahlschied – Antrag des Vereins Förderer des Löschbezirks Wahlschied e. V.
  6  27. Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
  7  Allgemeine Informationen zu Veranstaltungen
  8  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  9  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 13.08.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  10  Geschäftsordnung Ortsrat Wahlschied
  11  Information zum Ortsratsbudget und Sonstigem
  12  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 17.09.2021

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Montag, dem 27.09.2021, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.06.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Anschaffung von Bodenschwellen
  3  Verwendung Ortsratsbudget
  4  Veranstaltungen
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
  8  Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
  9  Grundstücksangelegenheiten
  9.1  Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ Heusweiler
  10  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 17. September 2021

Der Ortsvorsteher

PAUL

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 16.09.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021
3Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
4Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschlüsse zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, zur Änderung des Geltungsbereiches sowie zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
5Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied
6Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes eGo-Saar
7Überarbeitung der Hallenöffnungspläne ab dem Jahr 2022
8Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
9Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021 (nichtöffentlicher Teil)
11Personalangelegenheiten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 8. September 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Mittwoch, dem 15.09.2021, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschafts-haus, Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Vor Eintritt in die Sitzung findet eine Begehung des Bücherhauses statt. Treffpunkt ist um 17:45 Uhr am Bücherhaus.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 14.12.2020 (öffentlicher Teil)
  2  Aufstellung Bücherhaus
  3  Beleuchtung zwischen Obersalbach und Niedersalbach
  4  Seniorennachmittag
  5  Martinsumzug
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 14.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. September 2021

Der Ortsvorsteher

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 13.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschlüsse zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, zur Änderung des Geltungsbereiches
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Großwaldhalle Eiweiler, Sporthallenboden
5.2Grundschule Heusweiler, Auftragserhöhung Statik
5.3Kindertagesstätte Holz, Sanierung Fensterelemente
6Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied
7DSK – Instandsetzungen im Gemeindebezirk
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. September 2021

i.V.

(Jörg Schwindling)

1. Beigeordneter

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz

Am Donnerstag, dem 09.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Naturausschusses vom 12.10.2020 (öffentlicher Teil)
2Bericht der Naturschutzbeauftragten
3Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Naturausschusses vom 12.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)
5Jahresabschluss Forstbetrieb 2020
6Kartierung der Überflutungs- und Überschwemmungsgebiete im Saarland
7Regenrückhaltebecken Berschweiler
8Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
9Jagdgenossenschaft Kutzhof/Wahlschied
10Mitteilungen und Verschiedenes

i. V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 06.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.07.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.07.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes eGo-Saar
5Überarbeitung der Hallenöffnungspläne ab dem Jahr 2022
6Mitteilungen und Verschiedenes
7Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 27. August 2021

i.V.

(Jörg Schwindling)

1. Beigeordneter

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 08.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 29.07.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Vermietung des ehem. Feuerwehrgerätehauses Numborn
  3  Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschlüsse zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, zur Änderung des Geltungsbereiches sowie zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 29.07.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Zuschüsse an Vereine
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. August 2021

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 01.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 12.07.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschlüsse zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, zur Änderung des Geltungsbereiches sowie zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  3  Information zu umgesetzten Maßnahmen im Ortsteil Eiweiler
  4  Lärmschutzwand OT Kirschhof – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Eiweiler
  5  Installation von Schwellen oder gleichgeeigneter Aufpflasterungen zur Verkehrsberuhigung in der Reisbachstraße sowie eines weiteren Verkehrszeichens 325.1 – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Eiweiler
  6  Seniorennachmittag 2021
  7  Martinsumzug 2021
  8  Kostenbeteiligung Ortseingangstafel
  9  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

10Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 12.07.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  11  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 24. August 2021

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Freitag, dem 13.08.2021, um 10:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 07.04.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied
  3  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 07.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  5  Veräußerung von gemeindeeigenen Flächen im Bereich der Straße „In der Neuwies“
  6  Terminierung nächste Ortsratssitzung
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 10. August 2021

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 15.07.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes / Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (öffentlicher Teil)
3Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021
4Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Satzungsbeschluss
5Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG
6Flexible Ferien in den Kindergärten – Eltern entlasten – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten – Schichtdienst flexibler ermöglichen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
9Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
10Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion
11Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

12Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)  
13Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler
14Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler
15Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler
16Vergabe von Lieferungen und Leistungen
17Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz
17.1Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung
17.2Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage
17.3Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
17.4Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
17.5Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage
17.6Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen
17.7Jahresabschluss 2020 – Bestellung eines Abschlussprüfers
18Mitteilungen und Verschiedenes
19Personalangelegenheiten
  
  

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 7. Juli 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 12.07.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
5Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler
6Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler
7Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler
8Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz
9Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
11Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion
12Vergaben von Lieferungen und Leistungen
12.1Nachmittagsbetreuung GS Holz, Flachdacharbeiten
12.2Nachmittagsbetreuung GS Holz, Fensterarbeiten
12.3Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage
12.4Nachmittagsbetreuung GS Holz, Lüftungsanlage
12.5Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung
12.6Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
12.7Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
12.8Vergabe der Fensterbauarbeiten zum Umbau der St. Barabarahalle
12.9Erhöhung des Auftragswertes wegen unvorhergesehener Arbeiten für die Verlegung von Betonpflastersteinen auf der Freifläche zum Umbau und Erweiterung der St. Barbarahalle und Anbau eines Feuerwehrgerätehauses
12.10Bürgerhaus Niedersalbach, Auftragserweiterung Elektroinstallationen
12.11Beschaffung von zwei Transportern mit Doppelkabine und Dreiseitenkipper für den Baubetriebshof
12.12Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage
12.13Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen
13Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. Juli 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister