Kategorie: Sitzungen

Öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 20.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 20.03.2023 (öffentlicher Teil)
2Vorstellung des Sachbearbeiter des Umweltamtes Daniel Seidel
3Vorstellung des Försters Nils Lesch
4Aktion Picobello Saar
5Starkregen-Vorsorgekonzept
6Bericht Naturschutzbeauftragte
7Berufung einer/s Naturschutzbeauftragten
8Aktuelle Waldsituation
9Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 20.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
11Hochwassersituation am Ende der Eisenbahnstraße – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion  
12Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 17. März 2025

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 24.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.03.2025 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.03.2025 (nichtöffentlicher Teil)
4Satzungen
4.1Doppelhaushalt 2025/2026
5Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
6Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1Fremdvergabe Winterdienst
6.2Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler – Nächste Schritte im Umgang mit der Maßnahme.
6.3Entscheidung weitere Vorgehensweise Gebäude Lummerschied
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 17. März 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschsses

Am Montag, dem 17.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 10.02.2025 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 10.02.2025 (nichtöffentlicher Teil)
4Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
5Satzungen
5.1Grundsatzbeschluss Bebauungsplanteiländerung Oben am Reisweiler Weg
6Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1Wohngebiet Am Westfeld – Vergabe von weiteren Leistungsphasen nach HOAI
6.2Entscheidung weitere Vorgehensweise Gebäude Lummerschied
6.3Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler – Nächste Schritte im Umgang mit der Maßnahme.
6.4Erweiterung Bauhof Heusweiler – Dach- und Fassadenarbeiten Neubau
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. März 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Donnerstag, dem 13.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 13.01.2025 (öffentlicher Teil)
  2  Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge – Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)
  3  Informationen zu den Hallenöffnungszeiten – Antrag der CDU – Ortsratsfraktion
  4  Außenanlage Grundschule Dilsburg- Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Heusweiler
  5  Aktuelle Vorhabenund Fördermöglichkeiten
  6  Ortsratsbudget / Haushalte
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  8  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 13.01.2025 (nichtöffentlicher Teil)
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 7. März 2025

Der Ortsvorsteher

SCHWINDLING

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, dem 10.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanz-ausschusses am 02.12.2024 und 03.02.2024 (jeweils öffentlicher Teil)  
2Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2023  
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanz-ausschusses am 02.12.2024 und 03.02.2024 (jeweils nichtöffentlicher Teil)  
5Satzungen  
5.1Änderung der Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren  
5.2Doppelhaushalt 2025/2026  
6Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026  
7Stellenplan 2025/2026  
8Mitteilungen und Verschiedenes  
9Personalangelegenheiten  

Heusweiler, den 28. Februar 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 17.02.2025, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.01.2025 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.01.2025
3Lärmaktionsplanung 4. Runde
4Saarlandpaktgesetz (SPaktG) / Antrag auf Zuweisungen und Mittelver-wendung
5Wirtschaftsplan 2025 des Zweckverbandes eGo-Saar
6Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.01.2025 (nichtöffentlicher Teil)
8Grundstücksangelegenheiten
8.1Verpachtung gemeindeeig. Flächen im Rahmen eines Grundstücksnutzungs-vertrages zur Errichtung u. des Betriebes des „Agri-Solarparks Obersalbach-Kurhof-Hirtel“ u. Vertrag zur Verlegung von Anschlussleitungen u. der Er-richtung einer Übergabestation
9Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1Beschlussvorlage Instandsetzung nach Hochwasserereignis
10Mitteilungen und Verschiedenes
11Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 7. Februar 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 12.02.2025, um 18:00 Uhr, findet im Gastraum des Barbarhalle Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 18.12.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Neuwahl der/des Schiedsfrau/Schiedsmannes für den Schiedsbezirk Kutzhof
  3  Beleuchtung Radweg zwischen Berschweiler und Kutzhof L 265
Gemeinsamer Antrag der CDU-  und SPD-Ortsratsfraktion Kutzhof
  4  Errichtung einer Naturhecke als Sichtschutz zur Turnhalle aus Richtung Barbarastraße – Antrag der IDAL- Ortsratsfraktion Kutzhof
  5  Beschriftung und Querstreifen an allen Ortseingängen zu den Hauptverbindungen Kutzhof und Lummerschied – Antrag der IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
  6  Terminfestlegung Seniorennachmittag 2025
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  8  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 18.12.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. Februar 2025

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 10.02.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrs-ausschusses vom 09.12.2024 und 20.01.2025 (jeweils öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrs-ausschusses vom 09.12.2024 und 20.01.2025 (jeweils nicht öffentlicher Teil)  
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
4.1Beschlussvorlage Instandsetzung nach Hochwasserereignis  
4.2Wohngebiet Am Westfeld – Vergabe von weiteren Leistungsphasen nach HOAI  
5Lärmaktionsplanung 4. Runde  
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. Februar 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 29.01.2025, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 09.10.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Einrichtung und Nutzung des neuen Vereinsarchives
  3  Ermächtigung des Ortsvorstehers
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 09.10.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Nicht bearbeitete Anträge aus den Jahren 2023/2024
  7  Grundstücksangelegenheiten
  7.1  Verpachtung von 2 gemeindeeigenen Teilflächen im „Großwald“ in Eiweiler als persönlichen Beitrag für die Belange der Natur
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 20. Januar 2025

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 27.01.2025, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle in Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2Besetzung der Ausschüsse
3Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2024 (öffentlicher Teil)
5Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2024
6Satzungen
6.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ Satzungsbeschluss
7Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens innerorts an der L 141 im Ortsteil Heusweiler
8Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2024 (nichtöffentlicher Teil)
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Erweiterung Bauhof Heusweiler – Auftragserhöhung Neubau Entwässerungs-anlagen
10.2Auftragsvergabe: Beleuchtung Radweg zwischen Kutzhof und Berschweiler
11Personalangelegenheiten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 20. Januar 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 20.01.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 09.12.2024 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 09.12.2024 (nicht öffentlicher Teil)  
4Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens innerorts an der L 141 im Ortsteil Heusweiler  
5Satzungen  
5.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ Satzungsbeschluss  
6Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
6.1Auftragsvergabe: Beleuchtung Radweg zwischen Kutzhof und Berschweiler  
6.2Erweiterung Bauhof Heusweiler – Auftragserhöhung Neubau Entwässerungsanlagen  
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 13. Januar 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Freitag, dem 10.01.2025, um 18:00 Uhr, findet im Gastraum der Sport- und Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
  2  Planung und Terminfestlegung Neujahrsempfang
  3  Ermächtigung Ortsvorsteher – Verfügung über Ortsratsbudget
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 6. Januar 2025

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Montag, dem 13.01.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.10.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Satzungen
  2.1  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ Satzungsbeschluss
  3  Neubau der Brücke auf dem Wanderweg über den Rödelbach – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion
  4  Sanierung des Sieben-Dörfer-Wanderweges – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
  5  Sicherheit und Ordnung für Schüler an den Saarbahnhaltepunkten gewährleisten – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Heusweiler
  6  Hol-, Bring- und Parksituation am Parkplatz der Schillerschule neben der Sporthalle in Hinblick auf Nutzungskreis und Nutzungsart überdenken und optimieren – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Heusweiler
  7  Ortsratsbudget
  8  Ermächtigung des Ortsvorstehers
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  10  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.10.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  11  Vergabe Spielgeräte Spielplatz „Am Schwimmbad“
  12  Verpachtung gemeindeeig. Flächen im Rahmen eines Grundstücksnutzungsvertrages zur Errichtung u. des Betriebes des „Agri-Solarparks Obersalbach-Kurhof-Hirtel“ u. Vertrag zur Verlegung von Anschlussleitungen u. der Errichtung einer Übergabestation
  13  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 6. Januar 2025

Der Ortsvorsteher

SCHWINDLING

Sitzung Ortsrat Obersalbach-Kurhof

Am Mittwoch, dem 08.01.2025, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 30.10.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ Satzungsbeschluss
  3  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 30.10.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  5  Verpachtung gemeindeeig. Flächen im Rahmen eines Grundstücks-nutzungsvertrages zur Errichtung u. des Betriebes des „Agri-Solarparks Obersalbach-Kurhof-Hirtel“ u. Vertrag zur Verlegung von Anschlussleitungen u. der Errichtung einer Übergabestation
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

 

Heusweiler, 6. Januar 2025

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 18.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW im Gerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 25.11.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
  3  Ortsratsbudget
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 25.11.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 16. Dezember 2024

Der Ortsvorsteher

JAKOB