Kategorie: Sitzungen

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 12.12.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024
3Wahl einer/eines Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
4Feststellung Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Bürgermeisters
5Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler
6Konzertreihe 2025
7Aufnahme eines finanziellen Beitrags für den Erwerb des Kirchengeländes St. Erasmus Eiweiler im Doppelhaushalt 2025/2026 und Einleitung von Gesprächen mit der katholischen Kirche  – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
8Wirtschaftsstandort Heusweiler sichern – Zukunftsperspektive für SVolt-Gelände dringend klären – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
9Kindgerechte Sanierung der Toilettenanlage in der Kita Lummerschied – Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IDAL und Grüne im Gemeinderat Heusweiler
10Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 (nichtöffentlicher Teil)
12Zustimmung zu überplanmäßigen Mehraufwendungen für die Bewirtschaftung der gemeindeeigenen Immobilien im Jahr 2024 
13Vergabe von Lieferungen und Leistungen 
13.1Sanierung des Verbindungswegs zwischen Obersalbach und Hirtel 
13.2Vergabe der Dach- & Gerüstarbeiten an der Sport- und Kulturhalle Wahlschied 
14Mitteilungen und Verschiedenes 
15Personalangelegenheiten 

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 5. Dezember 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Holz

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Montag, dem 09.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
  2  Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Holz vom 03.05.2024 und 07.10.2024 (jeweils öffentlicher Teil)
  3  Ortsratsbudget
  3.1  Martinsumzug
  3.2  Mondscheinmarkt
  3.3  Präsente
  3.4  Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
  3.5  Ermächtigung des Ortsvorstehers
  4  Seniorennachmittag 2025 – Durchführung und Kosten
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Holz vom 03.05.2024 und 07.10.2024 (jeweils nichtöffentlicher Teil)
      7      Grundstücksangelegenheiten
  7.1  Veräußerung einer landwirtschaftlichen Fläche in Holz
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 2. Dezember 2024

Der Ortsvorsteher

MUND

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 09.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.11.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.11.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4Aufnahme eines finanziellen Beitrags für den Erwerb des Kirchengeländes St. Erasmus Eiweiler im Doppelhaushalt 2025/2026 und Einleitung von Gesprächen mit der katholischen Kirche – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
5Wirtschaftsstandort Heusweiler sichern – Zukunftsperspektive für SVolt-Gelände dringend klären – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
6Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1Sanierung des Verbindungswegs zwischen Obersalbach und Hirtel
6.2Vergabe der Dach- & Gerüstarbeiten an der Sport- und Kulturhalle Wahlschied
6.3Vergabe von zusätzlichen Malerarbeiten
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 2. Dezember 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Mittwoch, dem 04.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 18.09.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Zuwendung an kultur- und sporttreibende Vereine
  3  Verwendung Ortsratsbudget
  4  Ermächtigung des Ortsvorstehers
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 18.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 25. November 2024

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 02.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.11.2024 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.11.2024 (nichtöffentlicher Teil)  
4Wahl einer/eines Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren  
5Feststellung Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Bürgermeisters  
6Satzungen  
6.1Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler  
7Zustimmung zu überplanmäßigen Mehraufwendungen für die Bewirtschaftung der gemeindeeigenen Immobilien im Jahr 2024  
8Konzertreihe 2025  
9Mitteilungen und Verschiedenes  
10Personalangelegenheiten  

Heusweiler, den 22. November 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Montag, dem 25.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Gerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.10.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
  3  Ortsratsbudget
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.10.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 15. November 2024

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 25.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 27.11.2023  
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden  
3Prüfung Jahresabschluss 2023  
4Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. November 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 14.11.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024
32. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Stellenplan)
4Nutzungsordnung und Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen, sonstiger Einrichtungen und des Mobiliars der Gemeinde Heusweiler
5Wirtschaftsplan 2025 des EVS
6Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024 (nichtöffentlicher Teil)
8Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften und für die Stromlieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
9Grundstücksangelegenheiten
9.1Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss
10Mitteilungen und Verschiedenes
11Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 7. November 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 11.11.2024, um 15:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Vergabe der Durchführung des Winterdienstes im Winter 2024/25
4.2Feldwegsanierung im Bereich Oberer Hof
5Grundstücksangelegenheiten
5.1Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 31. Oktober 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demographische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 07.11.2024, um 15:00 Uhr, finden Ortsbegehungen statt. Treffpunkt ist  vor der Kita Wahlschied. Anschließend findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1Kita Wahlschied (15:00 Uhr)
1.2Kita Lummerschied (15:45 Uhr)
1.3Kita Kutzhof (16:25 Uhr)
1.4Kita Heusweiler (17:10 Uhr)

Öffentlicher Teil

2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 12.10.2023 (öffentlicher Teil)
3Mitteilungen und Verschiedenes
4Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Zusammenarbeit der Gemeinde mit der AbG Heusweiler/Riegelsberg – Kontinuierlicher Austausch sicherstellen
5Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Nachmittagsbetreuungen in der Gemeinde Heusweiler
6Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Kindergartensituation in der Gemeinde Heusweiler – fehlende Betreuungsplätze
7Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Schulwege zur Grundschule Dilsburg / Sicherheit auf dem Schulhof

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 12.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9Haushaltsberatung zur Bereisung
9.1Haushalt der Grundschulen und Kindertagesstätten der Gemeinde Heusweiler (Bereisung Teil 1)
9.2Haushalt der Grundschulen und Kindertagesstätten der Gemeinde Heusweiler (Bereisung Teil 2)
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 30. Oktober 2024

Frevel

1. Beigeordnete

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung

Am Mittwoch, dem 06.11.2024, um 15:00 Uhr, findet eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt. Treffpunkt vor Grundschule Holz

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1Grundschule Holz (15:00 Uhr)
1.2Kita Holz (15:35 Uhr)
1.3Grundschule Eiweiler (16:20 Uhr)
1.4Grundschule Heusweiler (17:00 Uhr)

Heusweiler, 30. Oktober 2024

Frevel

1. Beigeordnete

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
42. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Stellenplan)
5Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler
6Nutzungsordnung und Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen, sonstiger Einrichtungen und
7Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften und für die Stromlieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
8Wirtschaftsplan 2025 des EVS
9Mitteilungen und Verschiedenes
10Personalangelegenheiten
10.1Erhöhung der Arbeitszeit einer Reinigungskraft
10.2Unbefristete Weiterbeschäftigung zweier Beschäftigter im Hausmeisterbereich
10.3Verlängerung der befristeten Arbeitsverträge zweier Beschäftigter
10.4Ernennung einer Beamtin auf Lebenszeit

Heusweiler, den 28. Oktober 2024

i.V.

Petra Frevel

1. Beigeordnete

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Mittwoch, dem 30.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.07.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
  3  Auszahlungsermächtigung des Ortsvorstehers
  4  St. Martinsumzug
  5  Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.07.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

 

Heusweiler, 21. Oktober 2024

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 09.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Gerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder
  3  Situation Freiwillige Feuerwehr Lummerschied
  4  Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
  4.1  Anschaffung einer Küche für die Barbarahalle – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
  5  Sanierung der Barbarastraße – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
  6  Antrag für einen behindertengerechten Zugang in die Turnhalle – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
  7  Anschaffung eines mobilen Büffets sowie ein Getränkekühlschrank für die Barbarahalle – Antrag der IG IDAL-Gemeineratsfraktion Kutzhof
  8  Dauerhafte Maßnahmen in der Hofstraße und Hübelbergstraße gegen Starkregen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion
  9  Mitteilungen und Verschiedenes      

Nichtöffentlicher Teil

  10  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  11  Verpachtung von zwei gemeindeeigenen Teilflächen als landwirtschaftliche Lagerflächen und Abstellflächen für landwirtschaftliche Fahrzeuge
  12  Finanzielle Situation des Ortsrates Kutzhof
  13  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 1. Oktober 2024

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 09.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.05.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 16.09.2024 (öffentlicher Teil)
  3  Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
  4  Martinsumzug 2024
  5  Volkstrauertag 2024
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 16.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 1. Oktober 2024

Der Ortsvorsteher

WACHALL