Kategorie: Sitzungen

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Mittwoch, dem 06.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Kneipp-Wanderweg in Obersalbach „Im Kallenborn“
  3  Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche des Waldbereiches „Mühlenbach“ in Obersalbach-Kurhof zur Aufstellung von Bienenkästen
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 24. November 2023

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4Konzertreihe 2024
5Benennung eines besonderen Vorsitzenden
6Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
7Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
8Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
8.2Anschaffung von neuem Inventar für die Glück-Auf-Halle Holz
8.3Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
9Mitteilungen und Verschiedenes
10Personalangelegenheiten
10.1Einstellung von zwei Auszubildenden für die praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin / zum Erzieher
10.2Befristete Arbeitszeiterhöhung von zwei Hauswirtschaftskräften
10.3Arbeitszeiterhöhung einer Erzieherin
10.4Erhöhung des Arbeitszeitanteils zweier Reinigungskräfte
10.5Unbefristete Übernahme einer Auszubildenden
10.6Befristete Einstellung zweier Hausmeister für Flüchtlingsunterkünfte

Heusweiler, den 24. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 27.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Vorstellung Jahresabschluss 2022 im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation
4Prüfung Jahresabschluss 2022
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 17. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 23.11.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023
3Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
41. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan
5Wirtschaftsplan 2024 des EVS
6Wahl einer besonderen stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunalwahlen am 09.06.2024
7Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
8Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
10.2DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk
11Personalangelegenheiten
11.1Einstellung einer Hauswirtschaftskraft
11.2Einstellung einer Auszubildenden für den Beruf der Verwaltungsfachangestellten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 16. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss

Am Montag, dem 20.11.2023, um 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk
5.2Neuherstellung Aufzugsanlage Rathaus Heusweiler
6Weitere Vorgehensweise Brunnenanlage Wahlschied
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 10. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 22.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulungsraum der FFW Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 21.09.2023  (öffentlicher Teil)
  2  Zuwendungen an Vereine
  3  Informationen über die zukünftige Verkehrsführung Reisbach/Alte Reisbachstraße im Rahmen der Neusansiedlung von SVolt in Eiweiler
  4  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 21.09.2023  (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 10. November 2023

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Donnerstag, dem 16.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Zuwendungen an Vereine
  3  Weihnachtsmarkt
  4  Ausgaben Ortsratsbudget
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 04.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Verpachtung einer Teilfläche in Heusweiler zur Pflege und Nutzung als zusätzliche Vorgartenfläche gegenüber dem Anwesen Uhlandstraße 2a
  8  Verpachtung einer Teilfläche in Heusweiler zur Pflege und Nutzung als zusätzliche Vorgartenfläche gegenüber dem Anwesen Uhlandstraße 2 C
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

 

Heusweiler, 8. November 2023

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Montag, dem 13.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren Olaf Quirin
  3  Vorstellung der Leiterin der Kita Lummerland – Simone Krämer
  4  Ortsratsbudget
  5  Zuwendungen an Vereine
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Spielplatz ‚Wiesbacher Straße‘.Lieferung eines neuen Spielturms und eines Sandkastens
  9  Mitteilungen und Verschiedenes    

Heusweiler, 6. November 2023

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, dem 06.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil)
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (öffentlicher Teil)
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
61. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan
7Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
8Wirtschaftsplan 2024 des EVS
9Personalangelegenheiten
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Mittwoch, dem 18.10.2023, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 19.06.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Vorstellung Beauftragter für Menschen mit Behinderung und Senioren – Hr. Quirin
  3  Informationen zur Videoüberwachung Glück-Auf-Halle und Kita Holz
  4  Spielplatz Holz
Fitnessgeräte
Schließdienst
  5  Volkstrauertag
  6  Verwendung Ortsratsbudget
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  8  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 19.06.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  9  Veranstaltungen des Holzer Ortsrates
  10  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 10. Oktober 2023

Der Ortsvorsteher

MUND

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 16.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2023 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 und 25.09.2023  
3Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 78 % auf 80 %  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss  
5Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
7Dachsanierung Bauhof Heusweiler 2. Bauabschnitt – Dachdecker- und Fassadenarbeiten  
8Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 12.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 Besichtigung der Grundschule Heusweiler
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.11.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Info Sachstand Kita Eiweiler
5Information zur Situation der ABGgGmbH
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Oktober 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 09.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Planungsauftrag zur Gestaltung der Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Erweiterung der Leistungen
5Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 78 % auf 80 %
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Mittwoch, dem 11.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerbüro Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 10.05.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Vorstellung Leaderprojekt
  3  Seniorennachmittag Vorschau
  4  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 10.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Zuwendung an kulturtreibende Vereine
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 29. September 2023

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Donnerstag, dem 05.10.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.09.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.09.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras “ im Ortsteil Heusweiler – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.15er Urnenwand FH Heusweiler
5.2Neuherstellung einer 3er Urnenwand FH Wahlschied
5.3Neuherstellung einer 3er Urnenwand FH Kutzhof
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister