Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 23.09.2023 bis einschließlich 08.10.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 18.09.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Montag, dem 25.09.2023, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 2 | Besetzung der Ausschüsse |
| 3 | Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Ent-sorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG |
| 4 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 (öffentlicher Teil) |
| 5 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 |
| 6 | Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren |
| 7 | Grubenflutung – weitere Vorgehensweise |
| 8 | Einteilung der Gemeinde Heusweiler in Wahlbereiche für die Kommunal-wahl am 09.06.2024 |
| 9 | Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland e.V. (AGFK-SL) |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 11 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 12 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 12.1 | Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis |
| 13 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 14 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 21.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 24.05.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Präsentation LEADER Region Saar Mitte hoch 8 |
| 3 | Neubeschilderung Ortstafel Eiweiler und „Parken an der Großwaldhalle“ |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 24.05.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Grundstücksangelegenheiten |
| 6.1 | Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche im „Wengenwald“ in Eiweiler zur Aufstellung von Bienenkästen |
| 7 | Rückblick Seniorentreff 2023 |
| 8 | Ortsratsbudget |
| 9 | St. Martin 10.11.2023 |
| 10 | Volkstrauertag 19.11.2023 |
| 11 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 8. September 2023
Der Ortsvorsteher
WACHALL
Am Montag, dem 18.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 17.07.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 17.07.2023 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 4.1 | Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Vergabe der Bauleistungen |
| 4.2 | Planungsauftrag zur Gestaltung der Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Erweiterung der Leistungen |
| 4.3 | Instandsetzungsarbeiten Haus Kallenborn – Auftragsvergabe |
| 5 | Grundstücksangelegenheiten |
| 5.1 | Grubenflutung – weitere Vorgehensweise |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 7. September 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Seit dem Jahr 2020 wird nach Beschluss der Innenministerkonferenz jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September ein bundesweiter Warntag stattfinden. Am gemeinsamen Aktionstag von Bund und Ländern wird die technische Infrastruktur der Warnung in ganz Deutschland mittels einer Probewarnung getestet. Der Bundesweite Warntag soll die Funktion und den Ablauf einer amtlichen Warnung vor Gefahren verständlicher machen.
Gegen 11:00 Uhr löst das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine Probewarnung aus. Diese wird automatisch an alle angeschlossenen Warnmittel versandt, z. B. an Warn-Apps. Auch alle angeschlossenen und teilnehmenden Rundfunksender und Medienunternehmen erhalten diese Probewarnung in Form eines Warntextes. Diese versenden die Probewarnung wiederum in ihren Kanälen und Programmen an Endgeräte wie Radios oder digitale Stadtinformationstafeln.
Parallel dazu können auch kommunale Warnmittel, z. B. Sirenen und Lautsprecherwagen, geprüft werden.
Die Entwarnung wird gegen 11:45 Uhr ausgelöst. Dies erfolgt in der Regel über die Warnmittel und Endgeräte, an die zuvor auch die Warnung versendet wurde. Über den Mobilfunkdienst Cell Broadcast wird derzeit noch keine Entwarnung versendet. Die Möglichkeit, auch hier Entwarnungen zu versenden, wird derzeit u. a. von den Mobilfunknetzbetreibern (Telekom, Vodafone etc.) geprüft.
Für den Fall einer Warnung wird bundeseinheitlich ein einminütiger auf- und abschwellender Heulton verwendet, zur Entwarnung ein einminütiger Dauerton.
Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.bundesweiter-warntag.de
Öffentliche Bekanntmachung
liebe Mitbürger,
der diesjährige Seniorennachmittag für den Ortsteil Kutzhof findet am
in der Barbarahalle in Kutzhof
statt.
Die persönlichen Einladungen dürften mittlerweile alle zugestellt sein. Trotzdem möchten wir noch einmal einladen, vor allem die Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Kutzhof, die das 70. Lebensjahr vollendet haben und denen unsere Einladung nicht zugegangen sein sollte.
Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass zur Essensplanung eine telefonische Anmeldung, unter einer der in der Einladung aufgeführten Rufnummern, erforderlich ist.
Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei allen Helfern recht herzlich für die Ausrichtung dieses Nachmittages bedanken.
Abschließend möchten wir allen Seniorinnen und Senioren, die wegen Krankheit an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, Genesung und alles Gute wünschen.
Heusweiler, 28. August 2023
Thomas Redelberger Michael JAKOB
Bürgermeister Ortsvorsteher
Am Montag, dem 11.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.07.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.07.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 4.1 | Anschaffung von neuem Inventar für die Sport- und Kulturhalle Wahlschied |
| 4.2 | Polsterung der Stühle in der Kulturhalle Heusweiler |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 6 | Personalangelegenheiten |
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
In letzter Zeit häufen sich erneut die Beschwerden von Friedhofsbesuchern, dass auf den Friedhöfen der Gemeinde immer wieder Personen ihre Hunde mitführen würden, was mittlerweile zunehmend auch zu manch unerwünschten Hinterlassenschaften auf Grabstätten geführt hat.
Hierzu wird mitgeteilt, dass die Mitnahme von Tieren, ausgenommen Assistenzhunden, auf allen Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler, gem. § 5 Abs. 3 Buchst. j der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019, ausdrücklich untersagt ist, und es sich hierbei um eine Ordnungswidrigkeit handelt, die mit einer Geldbuße bis zu 200,00 Euro geahndet werden kann (§ 33 Abs. 1 Nr. 11 und Abs. 2 der Friedhofssatzung).
Ich bitte daher die betroffenen Friedhofsbesucher sich entsprechend zu verhalten und die Friedhofssatzung im Wohle aller Besucher und der Würde des Ortes zu respektieren.
Heusweiler, den 29. August 2023
Thomas Redelberger
(Bürgermeister)
Am Montag, dem 04.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Anhörung des Ortsrates zur Kündigung des Nutzungsvertrages für das ehem. Feuerwehrgerätehaus Numborn |
| 3 | Seniorennachmittag 2023 |
| 4 | Martinsumzüge in Kutzhof und Lummerschied |
| 5 | Veranstaltungskalender 2024 |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Erwerb einer Waldfläche in Kutzhof |
| 9 | Außenanlage St. Barbara Ensemble im Ortsteil Kutzhof |
| 10 | Auftragsvergabe für die Montage von neun Streetbuddys |
| 11 | Mitteilungen und Verschiedenes |
JAKOB
Sitzung des Ortsrates Kutzhof
Am Montag, dem 04.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Anhörung des Ortsrates zur Kündigung des Nutzungsvertrages für das ehem. Feuerwehrgerätehaus Numborn |
| 3 | Seniorennachmittag 2023 |
| 4 | Martinsumzüge in Kutzhof und Lummerschied |
| 5 | Veranstaltungskalender 2024 |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Erwerb einer Waldfläche in Kutzhof |
| 9 | Außenanlage St. Barbara Ensemble im Ortsteil Kutzhof |
| 10 | Auftragsvergabe für die Montage von neun Streetbuddys |
| 11 | Mitteilungen und Verschiedenes |
JAKOB
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 07.08.2023 bis einschließlich 13.08.2023 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 27.07.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Heusweiler, Herr Helmut Maas, wird in der Zeit vom 31.07.2023 bis einschließlich 27.08.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Dr. Steinrücken, Illinger Straße 115, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 21.07.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Holz, Herr Sascha Mund, wird in der Zeit vom 30.07.2023 bis einschließlich 06.08.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Margardt, Am Heidstock 34, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 19.07.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof, Herr Kilian Näckel, wird in der Zeit vom 24.07.2023 bis einschließlich 13.08.2023 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Monz, Dorfstraße 24 a, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 17. Juli 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 20.07.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 |
| 3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung |
| 4 | Wahl der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren |
| 5 | Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften |
| 6 | Festsetzung der Kindergartenbeiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. § 10 a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 8 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 10 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Bürgermeister
Am Montag, dem 17.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung |
| 5 | Vergabe Änderung Netzanschluss und Leistungserhöhung für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle |
| 6 | Ermächtigung von Auftragsvergaben – Projekt GS Holz, Neubau einer Nachmittagsbetreuung – |
| 7 | Ermächtigung von Auftragsvergaben – Projekt Dachsanierung, Kita Holz |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Bürgermeister
