Am Donnerstag, dem 24.03.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle, Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 |
| 3 | Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss |
| 4 | Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) – Ergänzung zur Vorlage BV/0154/21 |
| 5 | Flexible Ferien in den Kindergärten |
| 6 | Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf |
| 7 | Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion |
| 8 | Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 10 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 11 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 11.1 | Ausschreibung der Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Heusweiler |
| 12 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 13 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 15. März 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister