Am Dienstag, dem 14.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 5 | Ankauf einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen |
| 6 | Pachtverträge |
| 6.1 | Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH |
| 6.2 | Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes |
| 7 | Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023 |
| 8 | Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung |
| 9 | Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher |
| 10 | Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022 |
| 11 | Personalangelegenheiten |
| 12 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 3. Juni 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister