Am Montag, dem 10.10.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Am Donnerstag, dem 06.10.2022, um 18:00 Uhr, findet im Gastraum der Sport- und Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 03.03.2022 (öffentlicher Teil)
2
Sachstand laufende Projekte Wahlschied
2.1
Kulturhalle (Stand Lüftung, Elektrik sowie Restarbeiten)
2.2
Brunnenbau
2.3
Fußläufige Verbindung Wahlschieder Grube
2.4
Pump-Track-Platz
2.5
Grillplatz
2.6
Gehwegbau In der Neuwies zum Sportplatz
3
Ortsratsbudget
3.1
Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
3.2
Unterstützungsleistung Islandpferde-Reiter e. V.
4
Seniorennachmittag
5
St. Martin
6
Volkstrauertag
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 03.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9
Neuwahl des Naturschutzbeauftragten für den Bereich Wahlschied
Am Mittwoch, dem 05.10.2022, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulungsraum der FFW, Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 20.07.2022 (öffentlicher Teil)
2
Planungsstand neuer Kindergarten Eiweiler
3
Einebnung von 3 historischen Grabmälern auf dem alten Friedhof in Eiweiler aufgrund mangelnder Standsicherheit
4
Seniorennachmittag
5
St. Martin 12.11.2022
6
Volkstrauertag 13.11.2022
7
Verwendung Ortsrats-Restbudget 2022
8
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 20.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
10
Veräußerung von einer landwirtschaftlichen Fläche und einer Wegefläche in Eiweiler
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 22.09.2022 bis einschließlich 09.10.2022 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.
Am Donnerstag, dem 22.09.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 21.07.2022
3
Grundstücksangelegenheiten
3.1
Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
4
Satzungen
4.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Durchführungsvertrag – Abwägungsbeschluss – Satzungsbeschluss
5
Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
6
Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1
Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz
10
Satzungen
10.1
Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
10.2
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
11
Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
12
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 19.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
2
Information zur Wiederwahl der Naturschutzbeauftragten
3
Bericht der Naturschutzbeauftragten
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
6
Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7
Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8
Aktuelles Containerstellplätze
9
Jahresabschluss Forstbetrieb 2021
10
Forstwirtschaftsjahr 2023
11
Aktueller Stand Regenrückhaltebecken Berschweiler
12
Aktion Wasserzeichen
13
Arbeiten an der Himesschlucht
14
Information zur Anfrage bzgl. Baumfällungen im Langgarten Wahlschied
Am Montag, dem 12.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4
Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
5
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
6
Satzungen
6.1
Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
6.2
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
6.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof
6.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
7
Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
8
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1
Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz
8.2
Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Auftragserweiterung Fenster- und Verglasungsarbeiten
8.3
Lieferung und Verlegung neuer Hallenboden in der St. Barbara-Halle in Kutzhof
