Am Donnerstag, dem 23.03.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 |
| 3 | Satzungen |
| 3.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg) – Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligungen – Entwurfsbilligung – Auslegungsbeschluss |
| 4 | Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Mittelverwendung/Antrag auf Zuweisungen |
| 5 | Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS) |
| 6 | Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 8 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 9.1 | Brunnenplatz Wahlschied – Vergabe Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten |
| 9.2 | Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf LED, II. BA |
| 9.3 | Starkregenvorsorgekonzept |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 11 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 15. März 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister