Monat: April 2023

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Mittwoch, dem 10.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.03.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen  für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Niedersalbach)
  3  Seniorennachmittag
  4  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 28. April 2023

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Mittwoch, dem 10.05.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 26.01.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
  3  Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen  für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Obersalbach)
  4  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 26.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

 

Heusweiler, 28. April 2023

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Montag, dem 08.05.2023, um 17:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
  2  Wahl eines neuen Ortsvorstehers
  3  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 16.01.2023 (öffentlicher Teil)
  4  Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
  5  Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen  für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Holz)
  6  Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK
  7  Planung Mondscheinmarkt 2023
  8  Kontaktaufnahme mit weiteren Anbietern von Glasfasertechnik – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Holz
  9  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  10  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 16.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  11  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 28. April 2023

Der stellvertretende Ortsvorsteher

MARGARDT

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 08.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2023  (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss
5Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler
6Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. April 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Donnerstag, dem 04.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im Büro des Ortsvorstehers an der Sport- un Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 17.11.2022 und  14.12.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
  3  Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen  für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Wahlschied)
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 17.11.2022 und 14.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
  7  Diskussion Hundetoilettenanlage
  8  Information Ortsratsbudget
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 21. April 2023

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Freiwillige Feuerwehr Gemeinde Heusweiler

Löschbezirk Wahlschied

Einladung:

Die Angehörigen des Löschbezirkes Wahlschied der Freiwilligen Feuerwehr Heusweiler, lade ich gemäß § 9 Abs. 1 der Brandschutzsatzung der Gemeinde Heusweiler vom 04.08.2021, in der derzeit geltenden Fassung, zu der am

Samstag, 13. Mai 2023 um 14:00 Uhr, im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses Wahlschied

stattfindenden Hauptversammlung herzlich ein.

Tagesordnungspunkte:

  1. Wahl des Löschbezirksführers
  2. Wahl des stellv. Löschbezirksführers

Stimmberechtigt sind nur aktive Feuerangehörige, die der Feuerwehr mindestens drei Monate angehören. Die Zeit in der Jugendfeuerwehr wird dabei angerechnet.

Die Angehörigen des Löschbezirkes werden gebeten, vollzählig und pünktlich an der Hauptversammlung in Dienstkleidung teilzunehmen.

Eine gesonderte Einladung ergeht nicht.

Heusweiler, 26.04.2023

Der Bürgermeister

Thomas Redelberger

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 27.04.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023  
3Stellenplan 2023/2024  
4Änderung der Geschäftsordnung – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion  
5Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
7Grundstücksangelegenheiten  
7.1Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof  
7.2Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes  
7.3Erwerb Kirchengelände in Eiweiler – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion  
8Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 18. April 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 26.04.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulungsraum der FFW in der Großwaldhalle eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 08.02.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen  für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Eiweiler)
  3  Situation Containerstandplatz
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 08.02.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Kostenübernahme Neujahrsempfang 2023 durch den Ortsrat
  7  Seniorennachmittag 2023
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 17. April 2023

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 24.04.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 13.03.2023 (öffentlicher Teil)  
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 13.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)  
4Doppelhaushalt 2023/2024  
4.1Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
4.2Doppelhaushalt 2023/2024  
4.3Stellenplan 2023/2024  
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen  
6Änderung der Geschäftsordnung – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion  
7Grundstücksangelegenheiten  
7.1Erwerb Kirchengelände in Eiweiler – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion  
7.2Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes  
8Mitteilungen und Verschiedenes  
9Personalangelegenheiten

Heusweiler, 14. April 2023

Schwindling

1. Beigeordnete

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Donnerstag, dem 20.04.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 22.03.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK
  3  Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen  für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Kutzhof)
  4  Seniorennachmittag 2023
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 22.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 13. April 2023

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Vertretung Ortsvorsteher

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 24.04.2023 bis einschließlich 07.05.2023 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 13.04.2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister