Am Donnerstag, dem 27.04.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 |
| 3 | Stellenplan 2023/2024 |
| 4 | Änderung der Geschäftsordnung – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 7 | Grundstücksangelegenheiten |
| 7.1 | Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof |
| 7.2 | Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes |
| 7.3 | Erwerb Kirchengelände in Eiweiler – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 18. April 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister