Monat: Juni 2024

Konstituierende Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Montag, dem 08.07.2024, um 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses die konstituierende Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung der Ortsratsmitglieder nach § 33 Abs. 2 KSVG
  2  Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3  Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin
  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 19.06.2024 (öffentlicher Teil)
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 19.06.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 28. Juni 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, den 24. Juni tagte der Gemeinderat Heusweiler zum letzten Mal in dieser Form vor der konstituierenden Sitzung am Donnerstag, dem 11. Juli 2024.

Einige Mitglieder werden ganz ausscheiden und es werden neue Mitglieder aufgrund der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 in den Gemeinderat verpflichtet.

Bürgermeister Thomas Redelberger verabschiedete jedes Gemeinderatsmitglied mit persönlichen Worten und bedankte sich bei allen für das Engagement für die Gemeinde Heusweiler ganz herzlich.

Konstituierende Sitzung des Ortsrates Holz

Am Montag, dem 08.07.2024, um 17:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz die konstituierende Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung der Ortsratsmitglieder nach § 33 Abs. 2 KSVG
  2  Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3  Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 28. Juni 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Konstituierende Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Donnerstag, dem 04.07.2024, um 18:30 Uhr, findet im Gemeindehaus Wahlschied die konstituierende Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung der Ortsratsmitglieder nach § 33 Abs. 2 KSVG
  2  Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3  Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin
  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 21.05.2024 (öffentlicher Teil)
  5  Beschluss über die Nichtweiterführung der Straße „In der Neuwies“ im BPlan WA 4 „Wahlschied Süd 2. BA“
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 21.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. Juni 2024

Redelberger

Bürgermeister

Konstituierende Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Donnerstag, dem 04.07.2024, um 17:30 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Gerätehaus Kutzhof die konstituierende Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung der Ortsratsmitglieder nach § 33 Abs. 2 KSVG
  2  Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3  Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin
  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 08.05.2024 (öffentlicher Teil)
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 08.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Windkraftanlage Hellenhausen
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. Juni 2024

Redelberger

Bürgermeister

LAG SaarMitte8 e.V. ruft zum Fotowettbewerb auf!


Unter dem Motto „Wer bist du SaarMitte8 ? –  Regionale Schönheit und Besonderheiten in unserer Heimat“ laden wir Sie 2024 zum ersten Mal dazu ein, uns die jüngste saarländische LEADER-Region aus Ihrer Perspektive zu zeigen. Seien Sie dabei und setzen Sie Ihre Umgebung in Szene. Gleichwohl ob Sie als Motiv eine Landschaft, Menschen, Gebäude, verborgene Orte oder Lieblingsplätze wählen – wir freuen uns auf Ihre kreativen Beiträge, die uns zeigen, was Sie mit der Region verbinden und was für Sie das Wahrzeichen der LEADER-Region SaarMitte8 ist.

Ab sofort können Sie bis zum 31.08.2024 Ihre Fotos per Mail an die Geschäftsstelle der LAG SaarMitte8 einreichen. Unter allen Einsendungen wählt eine Jury dreizehn eindrucksvolle Fotos aus. Diese Auswahl wird in einem regionalen Kalender 2025 veröffentlicht. Zusätzlich sind für die drei besten Fotos Geldpreise vorgesehen. Die Preisverleihung findet im Rahmen einer Veranstaltung statt, in der alle prämierten und ausgewählten Fotos in einer Ausstellung gezeigt werden.

Das Wichtigste im Überblick:

Teilnahmeberechtigte: Jugendliche und Erwachsene, die in der LEADER-Region wohnen, d.h. in den Kommunen Eppelborn, Illingen, Heusweiler, Lebach, Schmelz, Dillingen, Nalbach und Saarwellingen.

Einsendeschluss: 31.08.2024

Technische Daten: Auflösung der Bilder von min. 350dpi (2000×3000)

Hinweise: Jede Person, die im Rahmen des Wettbewerbes ein Bild (pro Teilnehmer max. 3 Bilder) einreicht, bestätigt alle Rechte an diesem zu besitzen.

Alle weiteren Informationen und notwenigen Formulare zum Fotowettbewerb finden Sie auf der Homepage der LAG.

LAG SaarMitte8 e.V

c/o Haus Eckert

Jabacher Str. 87

66822 Lebach

06881 5991051

info@saarmittehoch8.dewww.saarmittehoch8.de

Abbruch der Einsegnungshalle in Eiweiler

Die Einsegnungshalle in Eiweiler muss aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden.

In KW 25 werden die Vorarbeiten für den Abriss der Einsegnungshalle in Eiweiler

soweit fortgeschritten sein, dass diese am Dienstag den 18.06.2024 abgebrochen werden kann.

Der WC-Container wird ca. KW 26/27 geliefert und angeschlossen.  Wir bitten zu beachten,

dass es in diesem Zeitraum keine Möglichkeit zur Toilettennutzung geben wird.

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 24.06.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.05.2024 (öffentlicher Teil)  
3Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.05.2024  
4Austritt aus dem Zweckverband Elektronische Verwaltung im Saarland – eGo-Saar  
5Mitteilungen und Verschiedenes  
6Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

7Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)  
8Vergabe von Lieferungen und Leistungen  
8.1Ermächtigung von Auftragsvergaben  
8.2Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen  
8.3Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Funktionsbau mit Fahrzeughalle – Stahlbauarbeiten  
9Mitteilungen und Verschiedenes  
10Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 17. Juni 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Bekanntmachung

Gemäß § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 2019 in Verbindung mit §§ 58 und 77 Kommunalwahlordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2019 wird das vom Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung vom 11. Juni 2024 festgestellte Ergebnis der Gemeinderats- und Ortswahlen in der Gemeinde Heusweiler hiermit öffentlich bekanntgegeben.

  1. Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2024 folgendes

endgültiges Ergebnis der Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024 festgestellt:

Zahl der Wahlberechtigten:                          14.812

abgegebene Stimmen:                                 10.348

gültige Stimmen:                                           10.170

ungültige Stimmen:                                           178

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag

Wahlvorschlag 1 SPD                                   3.032 Stimmen = 29,81 %

Wahlvorschlag 2 CDU                                   3.269 Stimmen = 32,14 %

Wahlvorschlag 3 AfD                                    1.394 Stimmen = 13,71 %

Wahlvorschlag 4 Grüne                                    445 Stimmen =   4,38 %

Wahlvorschlag 5 FDP                                     1.168 Stimmen = 11,48 %

Wahlvorschlag 19 IG IDAL                               862 Stimmen =   8,48 %

Die 33 Sitze des neugewählten Gemeinderats verteilen sich wie folgt:

Wahlvorschlag 1 SPD:                                   10 Sitze über die Gebietsliste

Wahlvorschlag 2 CDU:                                  11 Sitze über die Gebietsliste

Wahlvorschlag 3 AfD:                                    4 Sitze über die Gebietsliste

Wahlvorschlag 4 Grüne:                                1 Sitz über die Gebietsliste

Wahlvorschlag 5 FDP:                                   4 Sitze über die Gebietsliste

Wahlvorschlag 19 IG IDAL:                           3 Sitze über die Gebietsliste

Dem neugewählten Gemeinderat gehören folgende Mitglieder an:

SPD

Gebietsliste:

Schmidt, Stefan                                             Paul-Theresia-Str. 13

Trappmann, Claudia,                                     Hübelbergstr. 9

Zimmer, Reiner                                              In der Neuwies 15

Tomaschko, Myriel Christa Maria                 Großwaldstr. 11 A

Barth, Tobias,                                                Charlotte-Holubars-Weg 4

Margardt, Michael                                         Am Heidstock 34

Mailänder, Herbert                                        Holunderweg 23

Neuhardt, Jörg                                              Jakobstr. 14

Simmet, Marvin Jörn Lothar                         Heusweilerstr. 103

Müller, Nico                                                   Völklinger Str. 45

CDU

Gebietsliste

Schwindling, Jörg                                         Am Kleestück 9

Bernauer, Mark                                              Holzer Str. 111

Kiel, Johannes                                               Reisbachstr. 8

Bauer, Hartmut                                              Am Steinhübel 20

Schulz, Jennifer                                             Am Hirtenbrunnen 8

Haberer, Leopold Andreas                           Kurhofer Str. 9

Lesch, Bruno                                                 Saarlouiser Str. 97

Schwindling, Philipp                                      Am Kleestück 9

Wachall, Richard                                            Zum Wengenwald 37

Näckel, Kilian                                                 Schwarzenholzer Str. 38

Klein, Lisa-Marie                                            Am Westfeld 24 A

AfD

Gebietsliste

Kaninke, Werner                                            Saarlouiser Str. 111

Stabel, Waldemar                                          Matthiasstr. 4

Bickelmann, Jenny                                        Bietschieder Str. 17

Nikolay, Dirk                                                   Albertstr. 45

GRÜNE

Gebietsliste

Lafontaine Hans Gerhard                              Zum Schorren 9

FDP

Gebietsliste

Luksic, Oliver                                                 Am Steinhübel 2 A

Kopp, Pascal                                                 Friedhofstr. 26

Fox, Marco                                                    Rittershofer Str. 24

Frevel, Petra                                                  Schillerstr. 16

IG IDAL

Gebietsliste

Saar, Horst                                                    Josefstr. 17

Gammel, Eva                                                 Flurstr. 5

Mailänder, Nicolas                                         Mehlenbachstr. 10

  1. Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2024 folgendes

endgültiges Ergebnis der Ortsratswahlen am 09. Juni 2024 festgestellt:

Ortsrat Eiweiler

Zahl der Wahlberechtigten:                           1.844

abgegebene Stimmen:                                 1.295

gültige Stimmen                                             1.217

ungültige Stimmen:                                            78

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag

Wahlvorschlag 1 SPD                                               429 Stimmen = 35,25 %

Wahlvorschlag 2 CDU                                  788 Stimmen = 64,75 %

Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Eiweiler verteilen sich wie folgt:

Wahlvorschlag 1 SPD:                                  2 Sitze

Wahlvorschlag 2 CDU:                                  5 Sitze

Dem neugewählten Ortsrat Eiweiler gehören folgende Mitglieder an:

SPD

Brünet, Thomas                                            Alte Reisbachstr. 16

Treese, Michaela                                           Dübelsbrunnen 23

CDU

Wachall, Richard                                           Zum Wengenwald 37

Müller, Uwe                                                   Kirschhofer Str. 11

Weber, Tatjana                                              Am Weiher 14

Kiel, Johannes                                               Reisbachstr. 8

Di Natali, Sandro                                           Am Weiher 1

Ortsrat Heusweiler

Zahl der Wahlberechtigten:                          5.442

abgegebene Stimmen:                                 3.557

gültige Stimmen                                             3.499

ungültige Stimmen:                                          58

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag

Wahlvorschlag 1 SPD                                               1.159 Stimmen = 33,12 %

Wahlvorschlag 2 CDU                                  1.178 Stimmen = 33,67 %

Wahlvorschlag 3 AfD                                      487 Stimmen = 13,92 %

Wahlvorschlag 4 Grüne                                   131 Stimmen =   3,74 %

Wahlvorschlag 5 FDP                                       281 Stimmen =   8,03 %

Wahlvorschlag 19 NÖL                                    263 Stimmen =  7,52 %

Die 9 Sitze des neugewählten Ortsrates Heusweiler verteilen sich wie folgt:

Wahlvorschlag 1 SPD:                                  4 Sitze

Wahlvorschlag 2 CDU:                                  4 Sitze

Wahlvorschlag 3 AfD:                                    1 Sitz

Dem neugewählten Ortsrat Heusweiler gehören folgende Mitglieder an:

SPD

Schmidt, Stefan                                            Paul-Theresia-Str. 13

Trauden, Katharina                                        Nordstr. 10

Reimann, Klaus                                             Berschweilerstr. 60

Barth, Manuel                                                Charlotte-Holubars-Weg 2

CDU

Schwindling, Jörg                                         Am Kleestück 9

Bernauer, Mark                                             Holzer Str. 111

Arnold, Jasmin                                              Brückenstr. 5

Hoffmann, Ben                                              In der Langwies 5

AfD

Bickelmann, Jenny                                        Bietschieder Str. 17

Ortsrat Holz

Zahl der Wahlberechtigten:                          2.899

abgegebene Stimmen:                                 2.019

gültige Stimmen                                            1.926

ungültige Stimmen:                                           93

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag

Wahlvorschlag 1 SPD                                                  868 Stimmen = 45,07 %

Wahlvorschlag 2 CDU                                    560 Stimmen = 29,08 %

Wahlvorschlag 5 FDP                                     498 Stimmen = 25,86 %

Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Holz verteilen sich wie folgt:

Wahlvorschlag 1 SPD:                                  3 Sitze

Wahlvorschlag 2 CDU:                                  2 Sitze

Wahlvorschlag 3 FDP:                                   2 Sitze

Dem neugewählten Ortsrat Holz gehören folgende Mitglieder an:

SPD

Mund, Sascha                                               Nelkenweg 5

Margardt, Michael                                         Am Heidstock 34

Jacobs, Jonas                                              Akazienweg 19

CDU

Schmidt, Manfred                                         Wahlschieder Str. 18 A

Zöller, Thorsten                                             Zu den Hütten 15

FDP

Luksic, Katharina                                           Am Steinhübel, 2 A

Zimmermann, Tibor                                      Buchenweg 2

Ortsrat Kutzhof

Zahl der Wahlberechtigten:                          1.695

abgegebene Stimmen:                                 1.274

gültige Stimmen                                             1.245

ungültige Stimmen:                                            29

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag

Wahlvorschlag 1 SPD                                               276 Stimmen = 22,17 %

Wahlvorschlag 2 CDU                                  376 Stimmen = 30,20 %

Wahlvorschlag 5 FDP                                     71 Stimmen =  5,70 %

Wahlvorschlag 19 IG IDAL                            522 Stimmen = 41,93 %

Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Kutzhof verteilen sich wie folgt:

Wahlvorschlag 1 SPD:                                  2 Sitze

Wahlvorschlag 2 CDU:                                  2 Sitze

Wahlvorschlag 19 IG IDAL:                           3 Sitze

Dem neugewählten Ortsrat Kutzhof gehören folgende Mitglieder an:

SPD

Trappmann, Claudia                                     Hübelbergstr. 9

Peter, Helmut                                                Wiesbacher Str. 3

CDU

Jakob, Michael                                              Lummerschieder Str. 90

Woll, Peter                                                     Pastor-Kettel-Weg 4

IG IDAL

Saar, Horst                                                     Josefstr. 17

Gammel, Eva                                                 Flurstr. 5

Himbert, Jörg                                                Lummerschieder Str. 5

Ortsrat Niedersalbach

Zahl der Wahlberechtigten:                          1.325

abgegebene Stimmen:                                    971

gültige Stimmen                                               902

ungültige Stimmen:                                            69

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag

Wahlvorschlag 1 SPD                                               348 Stimmen = 38,58 %

Wahlvorschlag 2 CDU                                  554 Stimmen = 61,42 %

Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Niedersalbach verteilen sich wie folgt:

Wahlvorschlag 1 SPD:                                  3 Sitze

Wahlvorschlag 2 CDU:                                  4 Sitze

Dem neugewählten Ortsrat Niedersalbach gehören folgende Mitglieder an:

SPD

Mailänder, Herbert                                        Holunderweg 23

Hübsch, Jürgen                                             Walpershofer Str. 20

Dewi, Carmen                                               Narzissenstr. 2

CDU

Lesch, Bruno                                                 Saarlouiser Str. 97

Raber, Wolfgang                                           Im Stockwald 9

Becker, Désirée                                             Saarlouiser Str. 105

Andres, Stefanie                                            Saarlouiser Str. 106

Ortsrat Obersalbach-Kurhof

Zahl der Wahlberechtigten:                             477

abgegebene Stimmen:                                   364

gültige Stimmen                                              354

ungültige Stimmen:                                           10

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag

Wahlvorschlag 1 SPD                                                 48 Stimmen = 13,56 %

Wahlvorschlag 2 CDU                                  231 Stimmen = 65,25 %

Wahlvorschlag 19 NÖL                                   75 Stimmen = 21,19 %

Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Obersalbach-Kurhof verteilen sich wie folgt:

Wahlvorschlag 1 SPD:                                  1 Sitz

Wahlvorschlag 2 CDU:                                  5 Sitze

Wahlvorschlag 19 NÖL                                 1 Sitz

Dem neugewählten Ortsrat Obersalbach-Kurhof gehören folgende Mitglieder an:

SPD

Schneider-Schwinn, Ramona                       Kurhofer Str. 20

CDU

Näckel, Kilian                                                 Schwarzenholzer Str. 38

Monz, Michael                                               Dorfstr. 24 A

Grünewald-Zimmer                                       Hilgenbacher Höhe 10 A

Haberer, Leopold Andreas                           Kurhofer Str. 9

Elberskirchen, Tino                                       Schwarzenholzer Str. 40

NÖL

Flöhl, Rüdiger                                                Zum Weiherwald 14

Ortsrat Wahlschied

Zahl der Wahlberechtigten:                           1.130

abgegebene Stimmen:                                     861

gültige Stimmen                                               811

ungültige Stimmen:                                          50

Von den gültigen Stimmen entfielen auf den Wahlvorschlag

Wahlvorschlag 1 SPD                                               474 Stimmen = 58,45 %

Wahlvorschlag 2 CDU/FDP                          337 Stimmen = 41,55 %

Die 7 Sitze des neugewählten Ortsrates Wahlschied verteilen sich wie folgt:

Wahlvorschlag 1 SPD:                                  4 Sitze

Wahlvorschlag 2 CDU/FDP:                         3 Sitze

Dem neugewählten Ortsrat Wahlschied gehören folgende Mitglieder an:

SPD

Zimmer, Reiner                                              In der Neuwies 15

Pörtner, Catherine                                         Vorstadtstr. 11

Britz, Tim                                                       Römerstr. 6

Fahrenkamp, Jennifer                                   Im Rödchen 1

CDU/FDP

Burg, Pascal                                                  Grünstr. 4

Gemenig, Sandra                                          Zum Schorren 3

Kopp, Pascal                                                 Friedhofstr. 26

Heusweiler, 13. Juni 2024

Der Gemeindewahlleiter

Thomas Redelberger

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 19.06.2024, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 24.04.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Neuwahl/Wiederwahl der/des Schiedsmann/frau für den Schiedsbezirk Heusweiler
  3  Container Situation in Berschweiler – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion
  4  750-Jahrfeier Heusweiler
  5  800-Jahrfeier Berschweiler
  6  Ortsratsbudget
  7  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  8  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 24.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 12. Juni 2024

Der Ortsvorsteher

MAAS

Wahlbekanntmachung

  1.  Am 23. Juni 2024

findet die Stichwahl zur Wahl der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektor

des Regionalverbandes Saarbrücken statt.

Die Wahlzeit dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

  1.  Die Gemeinde ist in 23 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.

In der Wahlbenachrichtigung, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 29. April 2024 bis 03. Mai 2024 zugesandt wurden, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die oder der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briewahlergebnisses um 15 Uhr in der Großwaldhalle Eiweiler zusammen

  1. Jede oder jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie oder er eingetragen ist.

Die Wählerinnen und Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis, Unionsbürgerinnen und Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis, oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Sollte die Wahlbenachrichtigung nicht mehr vorliegen, reicht das Vorlegen eines der v. g. Ausweisdokumente aus.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Wählerin oder jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums einen entsprechenden Stimmzettel ausgehändigt. Der Stimmzettel enthält die mit Beschluss des Regionalverbandswahlausschusses vom 12. Juni 2024 zugelassenen Wahlvorschläge für die Stichwahl.

Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

Die Wählerin oder der Wähler gibt die Stimme in der Weise ab, dass sie oder er auf dem Stimmzettel durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchen Wahlvorschlag sie oder er wählen will.

Der Stimmzettel muss von der Wählerin oder vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

  1. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss daran erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
  2. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl

a) in einem beliebigen Wahlbezirk in der Gemeinde Heusweiler (§ 15 Abs. 3 des  

    Kommunalwahlgesetzes),

    oder

b) durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Gemeindewahlleiter den amtlichen Stimmzettel, den amtlichen Stimmzettelumschlag sowie den amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbriefumschlag mit dem Stimmzettel (in verschlossenen Stimmzettelumschlag) und den unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

  1. Wahlberechtigte Personen, die erst für die Stichwahl am 23. Juni 2024 wahlberechtigt sind oder nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und bereits für die Wahl am 09. Juni 2024 einen Wahlschein bekommen haben, erhalten von Amts wegen einen Wahlschein für die Stichwahl. Wahlberechtigten Personen, die für die Wahl am 09. Juni 2024 einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erhalten haben, wird für die Stichwahl von Amts wegen wiederum ein Wahlschein mit Briefwahlunterlagen ausgestellt und zugesendet, es sei denn, aus dem Antrag ergibt sich, dass sie bei der Stichwahl in ihrem Wahlbezirk wählen wollen.
  2. Jede oder jeder Wahlberechtigte kann das Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

Heusweiler, den 10.06.2024

Der Gemeindewahlleiter 

Redelberger

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss

Am Montag, dem 17.06.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.05.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.05.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Umbau und Sanierung St. Barbarahalle mit Vereinsheim – Vergabe der Fensterarbeiten im Vereinsheim
4.2Ermächtigung von Auftragsvergaben
4.3Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
4.4Umbau Bushaltebucht Bahnsteig B Rathaus
4.5Umbau Bushaltebucht Dilsburg, Saarbrückerstraße 66
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Juni 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister