Monat: August 2024

Sitzung Bau- und Verkehrsausschuss am 09.09.2024

Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, dem 09.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.06.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.06.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4Einladung der Geschäftsführung Deutsche Glasfaser bzw. Projektleitung Gemeinde Heusweiler und Geschäftsführung Bohrunternehmen
5Bericht der Gemeindeverwaltung zum Projekt „Bildungszentrum Eiweiler“ – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
6Bericht der Gemeindeverwaltung, des Bistums Trier und der Leitung der Pfarrei Oberes Köllertal Heilige Familie zum aktuellen Sachstand bzgl. des Kirchengeländes in Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
7Bericht der Gemeindeverwaltung, der Firma SVolt und der SHS-Strukturholding Saar zum aktuellen Sachstand bzgl. Modul- und Pack-Fabrik Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
8Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1Instandsetzung der Jahnstraße in Eiweiler
8.2Vergabe zur Herrichtung der Außenanlage an der Nachmittagsbetreuung Holz
9Beschluss über die Nichtweiterführung der Straße „In der Neuwies“ im BPlan WA 4 „Wahlschied Süd 2. BA“
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. August 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 5. September 2024

Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 05.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.05.2024 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes -öffentlicher Teil-  

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)  
4Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01.August 2024 gem. § 10a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab dem 01. August 2023))  
5Windkraftanlage Hellenhausen  
6Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Deckung der Kosten zur Erweiterung Bauhof Heusweiler  
7Spielplatz Jungs Wies – Haushaltsvorgriff auf Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025  
8Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1Anschaffung eines Gebrauchtfahrzeuges für die Wohnungs- und Gebäudeverwaltung im Bereich Flüchtlingswesen
8.2Beschaffung eines Kommandowagens für die Wehrführung der Feuerwehr Heusweiler  
9Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen  
10Befristete Niederschlagung von Forderungen  
11Mitteilungen und Verschiedenes –nicht öffentlicher Teil-
12Personalangelegenheiten  

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Montag, dem 02.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 09.07.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
  3  Vorbereitung Seniorennachmittag
  4  Aktuelle Situation der Baumaßnahmen im Bürgerhaus
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 09.07.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 23. August 2024

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Donnerstag, dem 29.08.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.07.2024 (öffentlicher Teil)
  2  Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
  3  750 Jahr Feier
  4  Sankt Martins Umzug
  5  Weihnachtsmarkt
  6  Sachstand und Erkenntnisse der Regenereignisse – Antrag der CDU – Ortsratsfraktion
  7  Zukunftskonzept der Alten Schule an der Schillerstraße -Antrag der CDU – Ortsratsfraktion
  8  Informationen zu den Hallenöffnungszeiten – Antrag der CDU – Ortsratsfraktion
  9  Seniorenarbeit in der Gemeinde – Antrag der CDU – Ortsratsfraktion
  10  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  11  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.07.2024 (nichtöffentlicher Teil)
  12  Vertrag mit Fa. Vantage Towers AG, Funkstation auf Schachtgerüst Dilsburg
  13  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. August 2024

Der Ortsvorsteher

SCHWINDLING

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Dienstag, dem 27.08.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 28.05.2024 (öffentlicher Teil)
  3  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.07.2024 (öffentlicher Teil)
  4  Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
  5  Aktuelle Situation Jungwaldstraße
  6  Sachstandsbericht Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Antrag der FDP-Fraktion
  7  Turngeräte Sporthalle Grundschule Holz – Antrag der FDP-Fraktion
  8  Sachstand – Neugestaltung oberer Teil Marktplatz Holz
  9  Sachstand Kindertagesstätte Holz
  10  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  11  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 28.05.2024  (nichtöffentlicher Teil)
  12  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.07.2024  (nichtöffentlicher Teil)
  13  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 19. August 2024

Der Ortsvorsteher

MUND

Vertretung Ortsvorsteher

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 09.09.2024 bis einschließlich 22.09.2024 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 19.08.2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Bekanntmachung

Gemäß § 65 Abs. 1 und 4 in Verbindung mit § 56 Abs. 5 Kommunalselbstverwaltungsgesetz – KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I S.1119) wird bekanntgemacht, dass der Gemeinderat Heusweiler in seiner Sitzung am 11. Juli 2024 folgende ehrenamtliche Beigeordnete gewählt hat:

  1. Beigeordnete

Petra Frevel

wohnhaft in 66265 Heusweiler

Schillerstraße 16

weiterer Beigeordneter

Stefan Schmidt

wohnhaft in 66265 Heusweiler

Paul-Theresia-Straße 13

weiterer Beigeordneter

Horst Saar

wohnhaft in 66265 Heusweiler

Josefstraße 17

Heusweiler, 14. August 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Bekanntmachung

Gemäß § 75 Abs. 1 in Verbindung mit den §§ 65 Abs. 4 und 56 Abs. 5 Kommunalselbstverwaltungsgesetz – KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I S.1119) wird bekanntgemacht, dass

der Ortsrat Eiweiler in seiner Sitzung am 09. Juli 2024

                                               Herrn Richard Wachall

                                               wohnhaft in 66265 Heusweiler

Ortsteil Eiweiler

Zum Wengenwald 37

zum Ortsvorsteher des Ortsteiles Eiweiler gewählt hat,

der Ortsrat Heusweiler in seiner Sitzung am 08. Juli 2024

                                               Herrn Jörg Schwindling

                                               wohnhaft in 66265 Heusweiler

Ortsteil Heusweiler

Am Kleestück 9

zum Ortsvorsteher des Ortsteiles Heusweiler gewählt hat,

der Ortsrat Holz in seiner Sitzung am 08. Juli 2024

                                               Herrn Sascha Mund

                                               wohnhaft in 66265 Heusweiler

Ortsteil Holz

Nelkenweg 5

zum Ortsvorsteher des Ortsteiles Holz gewählt hat,

der Ortsrat Kutzhof in seiner Sitzung am 04. Juli 2024

                                               Herrn Michael JAKOB

                                               wohnhaft in 66265 Heusweiler

Ortsteil Kutzhof

Lummerschieder Straße 90

zum Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof gewählt hat,

der Ortsrat Niedersalbach in seiner Sitzung am 09. Juli 2024

                                               Herrn Bruno Lesch

                                               wohnhaft in 66265 Heusweiler

Ortsteil Niedersalbach

Saarlouiser Straße 97

zum Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach gewählt hat,

der Ortsrat Obersalbach-Kurhof in seiner Sitzung am 10. Juli 2024

                                               Herrn Kilian Näckel

                                               wohnhaft in 66265 Heusweiler

Ortsteil Obersalbach-Kurhof

Schwarzenholzer Straße 38

zum Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof gewählt hat und

der Ortsrat Wahlschied in seiner Sitzung am 04. Juli 2024

                                               Herrn Reiner Zimmer

                                               wohnhaft in 66265 Heusweiler

Ortsteil Wahlschied

In der Neuwies 15

zum Ortsvorsteher des Ortsteiles Wahlschied gewählt hat.

Heusweiler, 14. August 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Aufruf an die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten von Grabstätten

auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler

Folgende Grabstätten befinden sich seit längerer Zeit in einem Zustand, der nicht mehr den Bestimmungen der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom
20. Juli 2023 in der zurzeit gültigen Fassung entspricht.

Entsprechende Hinweise, die Grabstätte wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen waren bis heute erfolglos.

Friedhof Eiweiler:

Art der Grabstätte:          Verstorbene/r:                          Jahr der Belegung:

Familiengrab                        Ziegler, Ernst Albert                                               1988

                                               Ziegler, Maria Elisabeth, geb. Schirra                 2005

Friedhof Heusweiler:

Art der Grabstätte:          Verstorbene/r:                          Jahr der Belegung:

Reihengrab                           Keller, Viktor Vladimirovič                                     2003

Die heutigen Verfügungs-, Nutzungsberechtigten dieser Grabstätte sind nicht mehr bekannt bzw. nicht mehr zu ermitteln.

Es erfolgt daher gem. § 22 Abs. (5) i. V. m. § 25 (1) der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 20. Juli 2023 in der zurzeit gültigen Fassung der Aufruf zur Instandsetzung der Grabstätte in der Form der öffentlichen Bekanntmachung.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Grabstätte gem. den o. a. Bestimmungen der Friedhofssatzung nach Ablauf von 2 Monaten nach Bekanntmachung dieses Aufrufes abgeräumt und eingeebnet werden, wenn sich die/der Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigte bis dahin nicht bei der Friedhofsverwaltung gemeldet haben.

Weitere Auskünfte erteilt die Friedhofsverwaltung, Frau John (Tel. 06806/911-156).

Heusweiler, den 01.08.2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister