Am Montag, dem 13.01.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.10.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Satzungen |
| 2.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ Satzungsbeschluss |
| 3 | Neubau der Brücke auf dem Wanderweg über den Rödelbach – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion |
| 4 | Sanierung des Sieben-Dörfer-Wanderweges – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler |
| 5 | Sicherheit und Ordnung für Schüler an den Saarbahnhaltepunkten gewährleisten – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Heusweiler |
| 6 | Hol-, Bring- und Parksituation am Parkplatz der Schillerschule neben der Sporthalle in Hinblick auf Nutzungskreis und Nutzungsart überdenken und optimieren – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Heusweiler |
| 7 | Ortsratsbudget |
| 8 | Ermächtigung des Ortsvorstehers |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 10 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.10.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 11 | Vergabe Spielgeräte Spielplatz „Am Schwimmbad“ |
| 12 | Verpachtung gemeindeeig. Flächen im Rahmen eines Grundstücksnutzungsvertrages zur Errichtung u. des Betriebes des „Agri-Solarparks Obersalbach-Kurhof-Hirtel“ u. Vertrag zur Verlegung von Anschlussleitungen u. der Errichtung einer Übergabestation |
| 13 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 6. Januar 2025
Der Ortsvorsteher
SCHWINDLING