Am Donnerstag, dem 22.09.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 21.07.2022 |
| 3 | Grundstücksangelegenheiten |
| 3.1 | Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit |
| 4 | Satzungen |
| 4.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Durchführungsvertrag – Abwägungsbeschluss – Satzungsbeschluss |
| 5 | Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 6 | Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 8 | Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 9.1 | Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz |
| 10 | Satzungen |
| 10.1 | Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach |
| 10.2 | Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied) |
| 11 | Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler |
| 12 | Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren |
| 13 | Personalangelegenheiten |
| 14 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 14. September 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister