Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 18.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 17.07.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 17.07.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Vergabe der Bauleistungen
4.2	Planungsauftrag zur Gestaltung der Schulhoferweiterung Grundschule Dilsburg – Erweiterung der Leistungen
4.3	Instandsetzungsarbeiten Haus Kallenborn – Auftragsvergabe
5	Grundstücksangelegenheiten
5.1	Grubenflutung – weitere Vorgehensweise
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 7. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Bundesweiter Warntag am 14. September 2023

Seit dem Jahr 2020 wird nach Beschluss der Innenministerkonferenz jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September ein bundesweiter Warntag stattfinden. Am gemeinsamen Aktionstag von Bund und Ländern wird die technische Infrastruktur der Warnung in ganz Deutschland mittels einer Probewarnung getestet. Der Bundesweite Warntag soll die Funktion und den Ablauf einer amtlichen Warnung vor Gefahren verständlicher machen.

Gegen 11:00 Uhr löst das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine Probewarnung aus. Diese wird automatisch an alle angeschlossenen Warnmittel versandt, z. B. an Warn-Apps. Auch alle angeschlossenen und teilnehmenden Rundfunksender und Medienunternehmen erhalten diese Probewarnung in Form eines Warntextes. Diese versenden die Probewarnung wiederum in ihren Kanälen und Programmen an Endgeräte wie Radios oder digitale Stadtinformationstafeln.

Parallel dazu können auch kommunale Warnmittel, z. B. Sirenen und Lautsprecherwagen, geprüft werden.

Die Entwarnung wird gegen 11:45 Uhr ausgelöst. Dies erfolgt in der Regel über die Warnmittel und Endgeräte, an die zuvor auch die Warnung versendet wurde. Über den Mobilfunkdienst Cell Broadcast wird derzeit noch keine Entwarnung versendet. Die Möglichkeit, auch hier Entwarnungen zu versenden, wird derzeit u. a. von den Mobilfunknetzbetreibern (Telekom, Vodafone etc.) geprüft.

Für den Fall einer Warnung wird bundeseinheitlich ein einminütiger auf- und abschwellender Heulton verwendet, zur Entwarnung ein einminütiger Dauerton.

Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.bundesweiter-warntag.de

Seniorennachmittag des Ortsteiles Kutzhof

Öffentliche Bekanntmachung

Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

der diesjährige Seniorennachmittag für den Ortsteil Kutzhof findet am

Samstag, dem 30. September 2023, um 14:30 Uhr,

in der Barbarahalle in Kutzhof

statt.

Die persönlichen Einladungen dürften mittlerweile alle zugestellt sein. Trotzdem möchten wir noch einmal einladen, vor allem die Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Kutzhof, die das 70. Lebensjahr vollendet haben und denen unsere Einladung nicht zugegangen sein sollte.

Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass zur Essensplanung eine telefonische Anmeldung, unter einer der in der Einladung aufgeführten Rufnummern, erforderlich ist.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei allen Helfern recht herzlich für die Ausrichtung dieses Nachmittages bedanken.

Abschließend möchten wir allen Seniorinnen und Senioren, die wegen Krankheit an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, Genesung und alles Gute wünschen.

Heusweiler, 28. August 2023

Thomas Redelberger Michael JAKOB

Bürgermeister Ortsvorsteher

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 11.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.07.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Anschaffung von neuem Inventar für die Sport- und Kulturhalle Wahlschied
4.2	Polsterung der Stühle in der Kulturhalle Heusweiler
5	Mitteilungen und Verschiedenes
6	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 1. September 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Verbot des Mitführens von Hunden auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler

Öffentliche Bekanntmachung

In letzter Zeit häufen sich erneut die Beschwerden von Friedhofsbesuchern, dass auf den Friedhöfen der Gemeinde immer wieder Personen ihre Hunde mitführen würden, was mittlerweile zunehmend auch zu manch unerwünschten Hinterlassenschaften auf Grabstätten geführt hat.

Hierzu wird mitgeteilt, dass die Mitnahme von Tieren, ausgenommen Assistenzhunden, auf allen Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler, gem. § 5 Abs. 3 Buchst. j der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019, ausdrücklich untersagt ist, und es sich hierbei um eine Ordnungswidrigkeit handelt, die mit einer Geldbuße bis zu 200,00 Euro geahndet werden kann (§ 33 Abs. 1 Nr. 11 und Abs. 2 der Friedhofssatzung).

Ich bitte daher die betroffenen Friedhofsbesucher sich entsprechend zu verhalten und die Friedhofssatzung im Wohle aller Besucher und der Würde des Ortes zu respektieren.

Heusweiler, den 29. August 2023

Thomas Redelberger

(Bürgermeister)

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Montag, dem 04.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil)
2	Anhörung des Ortsrates zur Kündigung des Nutzungsvertrages für das ehem. Feuerwehrgerätehaus Numborn
3	Seniorennachmittag 2023
4	Martinsumzüge in Kutzhof und Lummerschied
5	Veranstaltungskalender 2024
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8	Erwerb einer Waldfläche in Kutzhof
9	Außenanlage St. Barbara Ensemble im Ortsteil Kutzhof
10	Auftragsvergabe für die Montage von neun Streetbuddys
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 28. August 2023

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Montag, dem 04.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil)
2	Anhörung des Ortsrates zur Kündigung des Nutzungsvertrages für das ehem. Feuerwehrgerätehaus Numborn
3	Seniorennachmittag 2023
4	Martinsumzüge in Kutzhof und Lummerschied
5	Veranstaltungskalender 2024
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8	Erwerb einer Waldfläche in Kutzhof
9	Außenanlage St. Barbara Ensemble im Ortsteil Kutzhof
10	Auftragsvergabe für die Montage von neun Streetbuddys
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 28. August 2023

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 07.08.2023 bis einschließlich 13.08.2023 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 27.07.2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Heusweiler, Herr Helmut Maas, wird in der Zeit vom 31.07.2023 bis einschließlich 27.08.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Dr. Steinrücken, Illinger Straße 115, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 21.07.2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 10.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.23 (nichtöffentlicher Teil)
4	Satzungen
4.1	Festsetzung der Kindergartenbeiträge der Kita´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kita-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte
4.2	Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
5	Grundstücksangelegenheiten
5.1	Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes
6	Mitteilungen und Verschiedenes
7	Personalangelegenheiten

Heusweiler, 29. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 05.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 19.04.2023 (öffentlicher Teil)
2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung
3	Radwegenetz für den Gemeindebezirk Heusweiler
4	Jubiläen in 2024
4.1	750-Jahrfeier des Gemeindebezirks Heusweiler
4.2	800-Jahrfeier Berschweiler
4.3	100-Jahrfeier Feuerwehr Berschweiler
5	Seniorennachmittag am 08.10.2023 – Programm
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 19.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8	Ortsratsbudget
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. Juni 2023

Der Ortsvorsteher

Maas

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Montag, dem 03.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung
3	Zustand Toilettenanlage Im Kallenborn
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Juni 2023

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Montag, dem 03.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.04.2023 (öffentlicher Teil)
2	Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
3	Beschaffung von Befestigungsmaterial für die Streetbuddys
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6	Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Juni 2023

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 29.06.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023
3	Präsentation LEADER-Region zu Fördermöglichkeiten über das Budget, Referentin Regionalmanagerin Michaela Berg
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6	Grundstücksangelegenheiten
6.1	Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
6.2	Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
7	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1	Sanierung der Toilettenanlage im Naturpark Kallenborn (Außenanlage)
7.2	Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
7.3	Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 21. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 26.06.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	Grundstücksangelegenheiten
4.1	Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
4.2	Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
5	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
5.1	Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
5.2	Sanierung der Toilettenanlage im Kallenborn (Außenanlage)
5.3	Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. Juni 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Senioren-Treff des Ortsteiles Eiweiler

Öffentliche Bekanntmachung

Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

der diesjährige Senioren-Treff für den Ortsteil Eiweiler findet am

Montag, dem 10. Juli 2023, 11:00 Uhr

im Rahmen des Waldfestes 2023 des Musikvereins Eiweiler e. V.

im Wengenwald

statt.

Die persönlichen Einladungen dürften mittlerweile alle zugestellt sein. Trotzdem möchten wir noch einmal einladen, vor allem die Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Eiweiler, die das 70. Lebensjahr vollendet haben und denen unsere Einladung nicht zugegangen sein sollte.

Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass zur Essensplanung eine telefonische Anmeldung, unter einer der in der Einladung aufgeführten Rufnummern, erforderlich ist.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei allen freiwilligen Helfern recht herzlich für die Ausrichtung dieses Treffens bedanken.

Abschließend möchten wir allen Seniorinnen und Senioren, die wegen Krankheit an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, Genesung und alles Gute wünschen.

Heusweiler, 13. Juni 2023

Bürgermeister Ortsvorsteher

Thomas Redelberger Richard Wachall