Kategorie: Ausschüsse

Am Montag, dem 07.04.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 24.03.2025 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am24.03.2025 (nichtöffentlicher Teil)
4	Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
5	Doppelhaushalt 2025/2026
6	Mitteilungen und Verschiedenes
7	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 31. März 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 03.04.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 20.03.2023 (öffentlicher Teil)
2	Vorstellung des Umweltamtes: Daniel Seidel
3	Vorstellung des Försters Nils Lesch
4	Rückblick Aktion Picobello Saar
5	Starkregen-Vorsorgekonzept
6	Bericht Naturschutzbeauftragte
7	Aktuelle Waldsituation
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 20.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)
10	Hochwassersituation am Ende der Eisenbahnstraße – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 26. März 2025

Der Bürgermeister

Redelberger

Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 20.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 20.03.2023 (öffentlicher Teil)
2	Vorstellung des Sachbearbeiter des Umweltamtes Daniel Seidel
3	Vorstellung des Försters Nils Lesch
4	Aktion Picobello Saar
5	Starkregen-Vorsorgekonzept
6	Bericht Naturschutzbeauftragte
7	Berufung einer/s Naturschutzbeauftragten
8	Aktuelle Waldsituation
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 20.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)
11	Hochwassersituation am Ende der Eisenbahnstraße – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
12	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 17. März 2025

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Am Montag, dem 24.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.03.2025 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.03.2025 (nichtöffentlicher Teil)
4	Satzungen
4.1	Doppelhaushalt 2025/2026
5	Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
6	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1	Fremdvergabe Winterdienst
6.2	Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler – Nächste Schritte im Umgang mit der Maßnahme.
6.3	Entscheidung weitere Vorgehensweise Gebäude Lummerschied
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 17. März 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 17.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 10.02.2025 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 10.02.2025 (nichtöffentlicher Teil)
4	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
5	Satzungen
5.1	Grundsatzbeschluss Bebauungsplanteiländerung Oben am Reisweiler Weg
6	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1	Wohngebiet Am Westfeld – Vergabe von weiteren Leistungsphasen nach HOAI
6.2	Entscheidung weitere Vorgehensweise Gebäude Lummerschied
6.3	Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler – Nächste Schritte im Umgang mit der Maßnahme.
6.4	Erweiterung Bauhof Heusweiler – Dach- und Fassadenarbeiten Neubau
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. März 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, dem 10.03.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanz-ausschusses am 02.12.2024 und 03.02.2024 (jeweils öffentlicher Teil)
2	Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2023
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanz-ausschusses am 02.12.2024 und 03.02.2024 (jeweils nichtöffentlicher Teil)
5	Satzungen
5.1	Änderung der Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
5.2	Doppelhaushalt 2025/2026
6	Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
7	Stellenplan 2025/2026
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 28. Februar 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 10.02.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrs-ausschusses vom 09.12.2024 und 20.01.2025 (jeweils öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrs-ausschusses vom 09.12.2024 und 20.01.2025 (jeweils nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Beschlussvorlage Instandsetzung nach Hochwasserereignis
4.2	Wohngebiet Am Westfeld – Vergabe von weiteren Leistungsphasen nach HOAI
5	Lärmaktionsplanung 4. Runde
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. Februar 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 20.01.2025, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 09.12.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsaus-schusses vom 09.12.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens innerorts an der L 141 im Ortsteil Heusweiler
5	Satzungen
5.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ Satzungsbeschluss
6	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1	Auftragsvergabe: Beleuchtung Radweg zwischen Kutzhof und Berschweiler
6.2	Erweiterung Bauhof Heusweiler – Auftragserhöhung Neubau Entwässerungsanlagen
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 13. Januar 2025

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 09.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.11.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.11.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Aufnahme eines finanziellen Beitrags für den Erwerb des Kirchengeländes St. Erasmus Eiweiler im Doppelhaushalt 2025/2026 und Einleitung von Gesprächen mit der katholischen Kirche – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
5	Wirtschaftsstandort Heusweiler sichern – Zukunftsperspektive für SVolt-Gelände dringend klären – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
6	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1	Sanierung des Verbindungswegs zwischen Obersalbach und Hirtel
6.2	Vergabe der Dach- & Gerüstarbeiten an der Sport- und Kulturhalle Wahlschied
6.3	Vergabe von zusätzlichen Malerarbeiten
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 2. Dezember 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 02.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.11.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.11.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4	Wahl einer/eines Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
5	Feststellung Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Bürgermeisters
6	Satzungen
6.1	Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler
7	Zustimmung zu überplanmäßigen Mehraufwendungen für die Bewirtschaftung der gemeindeeigenen Immobilien im Jahr 2024
8	Konzertreihe 2025
9	Mitteilungen und Verschiedenes
10	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 22. November 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 25.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 27.11.2023
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Prüfung Jahresabschluss 2023
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. November 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 11.11.2024, um 15:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Vergabe der Durchführung des Winterdienstes im Winter 2024/25
4.2	Feldwegsanierung im Bereich Oberer Hof
5	Grundstücksangelegenheiten
5.1	Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 31. Oktober 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 07.11.2024, um 15:00 Uhr, finden Ortsbegehungen statt. Treffpunkt ist  vor der Kita Wahlschied. Anschließend findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1	Kita Wahlschied (15:00 Uhr)
1.2	Kita Lummerschied (15:45 Uhr)
1.3	Kita Kutzhof (16:25 Uhr)
1.4	Kita Heusweiler (17:10 Uhr)

Öffentlicher Teil

2	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 12.10.2023 (öffentlicher Teil)
3	Mitteilungen und Verschiedenes
4	Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Zusammenarbeit der Gemeinde mit der AbG Heusweiler/Riegelsberg – Kontinuierlicher Austausch sicherstellen
5	Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Nachmittagsbetreuungen in der Gemeinde Heusweiler
6	Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Kindergartensituation in der Gemeinde Heusweiler – fehlende Betreuungsplätze
7	Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Schulwege zur Grundschule Dilsburg / Sicherheit auf dem Schulhof

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 12.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9	Haushaltsberatung zur Bereisung
9.1	Haushalt der Grundschulen und Kindertagesstätten der Gemeinde Heusweiler (Bereisung Teil 1)
9.2	Haushalt der Grundschulen und Kindertagesstätten der Gemeinde Heusweiler (Bereisung Teil 2)
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 30. Oktober 2024

Frevel

1. Beigeordnete

Am Mittwoch, dem 06.11.2024, um 15:00 Uhr, findet eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt. Treffpunkt vor Grundschule Holz

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1	Grundschule Holz (15:00 Uhr)
1.2	Kita Holz (15:35 Uhr)
1.3	Grundschule Eiweiler (16:20 Uhr)
1.4	Grundschule Heusweiler (17:00 Uhr)

Heusweiler, 30. Oktober 2024

Frevel

1. Beigeordnete

Am Montag, dem 04.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4	2. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Stellenplan)
5	Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler
6	Nutzungsordnung und Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen, sonstiger Einrichtungen und
7	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1	Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften und für die Stromlieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
8	Wirtschaftsplan 2025 des EVS
9	Mitteilungen und Verschiedenes
10	Personalangelegenheiten
10.1	Erhöhung der Arbeitszeit einer Reinigungskraft
10.2	Unbefristete Weiterbeschäftigung zweier Beschäftigter im Hausmeisterbereich
10.3	Verlängerung der befristeten Arbeitsverträge zweier Beschäftigter
10.4	Ernennung einer Beamtin auf Lebenszeit

Heusweiler, den 28. Oktober 2024

i.V.

Petra Frevel

1. Beigeordnete