Am Montag, dem 25.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 27.11.2023
Am Montag, dem 11.11.2024, um 15:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1
Vergabe der Durchführung des Winterdienstes im Winter 2024/25
4.2
Feldwegsanierung im Bereich Oberer Hof
5
Grundstücksangelegenheiten
5.1
Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss
Am Donnerstag, dem 07.11.2024, um 15:00 Uhr, finden Ortsbegehungen statt. Treffpunkt ist vor der Kita Wahlschied. Anschließend findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1
Kita Wahlschied (15:00 Uhr)
1.2
Kita Lummerschied (15:45 Uhr)
1.3
Kita Kutzhof (16:25 Uhr)
1.4
Kita Heusweiler (17:10 Uhr)
Öffentlicher Teil
2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 12.10.2023 (öffentlicher Teil)
3
Mitteilungen und Verschiedenes
4
Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Zusammenarbeit der Gemeinde mit der AbG Heusweiler/Riegelsberg – Kontinuierlicher Austausch sicherstellen
5
Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Nachmittagsbetreuungen in der Gemeinde Heusweiler
6
Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Kindergartensituation in der Gemeinde Heusweiler – fehlende Betreuungsplätze
7
Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Schulwege zur Grundschule Dilsburg / Sicherheit auf dem Schulhof
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 12.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9
Haushaltsberatung zur Bereisung
9.1
Haushalt der Grundschulen und Kindertagesstätten der Gemeinde Heusweiler (Bereisung Teil 1)
9.2
Haushalt der Grundschulen und Kindertagesstätten der Gemeinde Heusweiler (Bereisung Teil 2)
Am Mittwoch, dem 06.11.2024, um 15:00 Uhr, findet eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt. Treffpunkt vor Grundschule Holz
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
Am Montag, dem 04.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4
2. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Stellenplan)
5
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler
6
Nutzungsordnung und Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen, sonstiger Einrichtungen und
7
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1
Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften und für die Stromlieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
8
Wirtschaftsplan 2025 des EVS
9
Mitteilungen und Verschiedenes
10
Personalangelegenheiten
10.1
Erhöhung der Arbeitszeit einer Reinigungskraft
10.2
Unbefristete Weiterbeschäftigung zweier Beschäftigter im Hausmeisterbereich
10.3
Verlängerung der befristeten Arbeitsverträge zweier Beschäftigter
Am Montag, dem 07.10.2024, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1
Neuherstellung einer 5er Urnenwand auf dem Friedhof in Holz
4.2
Sanierung der Fassade am Vereinsheim St. Barbarahalle Kutzhof
Am Montag, dem 30.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 09.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.06.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.06.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4
Einladung der Geschäftsführung Deutsche Glasfaser bzw. Projektleitung Gemeinde Heusweiler und Geschäftsführung Bohrunternehmen
5
Bericht der Gemeindeverwaltung zum Projekt „Bildungszentrum Eiweiler“ – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
6
Bericht der Gemeindeverwaltung, des Bistums Trier und der Leitung der Pfarrei Oberes Köllertal Heilige Familie zum aktuellen Sachstand bzgl. des Kirchengeländes in Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
7
Bericht der Gemeindeverwaltung, der Firma SVolt und der SHS-Strukturholding Saar zum aktuellen Sachstand bzgl. Modul- und Pack-Fabrik Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
8
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1
Instandsetzung der Jahnstraße in Eiweiler
8.2
Vergabe zur Herrichtung der Außenanlage an der Nachmittagsbetreuung Holz
9
Beschluss über die Nichtweiterführung der Straße „In der Neuwies“ im BPlan WA 4 „Wahlschied Süd 2. BA“
Am Donnerstag, dem 05.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.05.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes -öffentlicher Teil-
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4
Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01.August 2024 gem. § 10a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab dem 01. August 2023))
5
Windkraftanlage Hellenhausen
6
Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Deckung der Kosten zur Erweiterung Bauhof Heusweiler
7
Spielplatz Jungs Wies – Haushaltsvorgriff auf Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025
8
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1
Anschaffung eines Gebrauchtfahrzeuges für die Wohnungs- und Gebäudeverwaltung im Bereich Flüchtlingswesen
8.2
Beschaffung eines Kommandowagens für die Wehrführung der Feuerwehr Heusweiler
9
Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
10
Befristete Niederschlagung von Forderungen
11
Mitteilungen und Verschiedenes –nicht öffentlicher Teil-
Am Montag, dem 17.06.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.05.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.05.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1
Umbau und Sanierung St. Barbarahalle mit Vereinsheim – Vergabe der Fensterarbeiten im Vereinsheim
4.2
Ermächtigung von Auftragsvergaben
4.3
Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
Am Montag, dem 13.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.04.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.04.2024 (nicht öffentlicher Teil)
Vergabe der Auftragserhöhung zur TGA Fachplanung ‚Heizung, Sanitär, Lüftung‘ für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle sowie Kanalerneuerung/ Planung der Entwässerungsanlagen
5.2
Auftragserhöhung für den Abriss des Alten Salzlagers für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler
5.3
Errichtung von zwei PV-Anlagen durch die Gemeinde Heusweiler
5.4
Vergabe von Abbruch- und Fliesenarbeiten Bürgerhaus Niedersalbach
Am Montag, dem 06.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.04.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 15.04.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4
Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Neubau einer Wohnanlage mit Mehrfamilienhäusern in der Trierer Straße 7-9
5
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1
Beantragungsverfahren Fördermittel für den Breitbandausbau
5.2
Vergabe von Abbrucharbeiten Einsegnungshalle Eiweiler
5.3
Erweiterung des Baubetriebshofes – Entscheidung über den Einbau einer Emulsionsspaltanlage
5.4
Vergabe der Projektsteuerung – Lehrschwimmbecken in Eiweiler
Am Montag, dem 08.04.2024, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.03.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4
Verlängerung der Kooperation zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Stadtwerke Saarbrücken GmbH / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH
Am Montag, dem 11.03.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 29.01.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 29.01.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4
Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler
5
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1
Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Schreinerarbeiten Innentüren –