Kategorie: Ausschüsse

Am Montag, dem 27.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.02.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof
5	Information Agri-PV
6	Information ISEK
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 16. März 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 20.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 19.09.2022
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 19.09.2022
4	Aktuelles Containerstellplätze
5	Starkregenvorsorgekonzept
6	Umwelt- und Klimatage 2023
7	AG Klima
7.1	Aktuelles
7.2	Änderung der Baumschutzsatzung
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 08. März 202310. März 2023

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Am Montag, dem 13.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 27.02.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 27.02.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4	Doppelhaushalt 2023/2024
4.1	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
4.2	Doppelhaushalt 2023/2024
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Brunnenplatz Wahlschied – Vergabe Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten
5.2	Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf LED, II. BA
6	Mitteilungen und Verschiedenes
7	Personalangelegenheiten

Heusweiler, 3. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 27.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 26.01.2023 (öffentlicher Teil)
2	Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Mittelverwendung/Antrag auf Zuweisungen
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 26.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5	Doppelhaushalt 2023/2024
5.1	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
5.2	Doppelhaushalt 2023/2024
6	Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, 14. Februar 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 13.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.12.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
5	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 2. Februar 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 26.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.01.2023 (öffentlicher Teil)
2	Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2021
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.01.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5	Stellenplan 2023/2024
6	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
7	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1	Neuherstellung von Urnenbodendeckergräbern auf dem Friedhof in Heusweiler
7.2	Lieferung neuer Spielgeräte für den Spielplatz Kallenborn
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

 

Heusweiler, 18.01.2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 09.01.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.12.2022 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4 Notfallversorgung in der Gemeinde Heusweiler, z.B. im Falle eines Stromausfalls – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5 Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
6 Beschaffungen im Rahmen des Digitalpakts Schule – Erwerb von Whiteboards
7 Mitteilungen und Verschiedenes
8 Personalangelegenheiten


Heusweiler, den 29. Dezember 2022

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Am Montag, dem 12.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Fräßflickarbeiten im Gemeindebezirk
5.2	Vergabe von Dacharbeiten
5.3	Erweiterung des Baubetriebshofes – Auftragserweiterung Erd- Maurer- Betonarbeiten
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 05.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Konzertreihe 2023
6	Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
7	Jahresabschluss 2021
8	2. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022
9	Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen
10	Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken
11	Abberufung des Beauftragten für Senioren
12	Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
13	Notfallversorgung in der Gemeinde Heusweiler, z.B. im Falle eines Stromausfalls – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
14	Mitteilungen und Verschiedenes
14.1	Information Gasbeschaffung
15	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. November 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 28.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.09.2022
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Jahresabschluss 2021
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 16. November 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 14.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 und 17.10.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 und 17.10.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Obersalbach
5	Widmung Verlängerung Straße In der Neuwies
6	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
6.1	Grundschule Dilsburg – Auftragserhöhung im Gewerk EMB
6.2	Mehrkosten aufgrund Preissteigerungen beim Modulbau Grundschule Dilsburg
6.3	Mehrkosten Umzäunung Geländes VfB Heusweiler
7	Änderung des Bebauungsplans ehemalige Sportanlage Holz – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 4. November 2022

 

i.V.

(Krebs)

Beigeordneter

Am Montag, dem 07.11.2022, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 13.10.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 13.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Oktober 2022

Hill

Beigeordneter

Am Montag, dem 07.11.2022, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.10.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
5	Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
6	Bewerbung als 5. LEADER-Region im Saarland für die Förderperiode 2023-2027 und Unterstützung des zu gründenden Vereins SaarMittehoch8 e.V.
7	Nutzung der Datenplattform zur Bevölkerungsentwicklung von eGo-Saar und Polyteia – Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion
8	Schaffung von Voraussetzungen, um zugereiste Menschen in unsere gesellschaftlichen und strukturellen Systeme einbinden zu können – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
9	Wirtschaftsplan 2023 des EVS
10	Mitteilungen und Verschiedenes
11	Personalangelegenheiten
11.1	Verlängerung des sachgrundbefristeten Arbeitsvertrags einer Beschäftigten
11.2	Verlängerung des mit Sachgrund befristeten Arbeitsvertrages eines Beschäftigten
11.3	Unbefristete Übernahme einer Beschäftigten

Heusweiler, 27. Oktober 2022

Hill

Beigeordneter

Am Montag, dem 17.10.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Erhöhung der eingestellten Kosten für die Neugestaltung des Brunnenplatzes in Wahlschied
4.2	Erhöhung der eingestellten Kosten für die Anlegung eines öffentlichen Grillplatzes im Ortsteil Wahlschied
4.3	Neubau Nachmittagsbetreuung GS Holz – Information über Preissteigerungen im Gewerk Heizung/Sanitär
4.4	Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
4.5	Erweiterung Baubetriebshof – Vergabe der Elektroplanung
4.6	Erweiterung des Baubetriebshofes – Vergabe von HLS – Planung (Heizung/Lüftung/Sanitär)
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Oktober 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 13.10.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom18.07.2022 (öffentlicher Teil)
2	Vorstellung der KÖB Heusweiler
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 18.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
5	Information zur Situation der ABG gGmbH
6	Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
7	Fortschreibung Schulentwicklungsplan der Grundschulen in der Gemeinde Heusweiler
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Oktober 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister