Kategorie: Ausschüsse

Am Montag, dem 05.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Konzertreihe 2023
6	Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
7	Jahresabschluss 2021
8	2. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022
9	Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen
10	Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken
11	Abberufung des Beauftragten für Senioren
12	Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
13	Notfallversorgung in der Gemeinde Heusweiler, z.B. im Falle eines Stromausfalls – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
14	Mitteilungen und Verschiedenes
14.1	Information Gasbeschaffung
15	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. November 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 28.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.09.2022
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Jahresabschluss 2021
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 16. November 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 14.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 und 17.10.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 und 17.10.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Obersalbach
5	Widmung Verlängerung Straße In der Neuwies
6	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
6.1	Grundschule Dilsburg – Auftragserhöhung im Gewerk EMB
6.2	Mehrkosten aufgrund Preissteigerungen beim Modulbau Grundschule Dilsburg
6.3	Mehrkosten Umzäunung Geländes VfB Heusweiler
7	Änderung des Bebauungsplans ehemalige Sportanlage Holz – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 4. November 2022

 

i.V.

(Krebs)

Beigeordneter

Am Montag, dem 07.11.2022, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 13.10.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 13.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Oktober 2022

Hill

Beigeordneter

Am Montag, dem 07.11.2022, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.10.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
5	Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
6	Bewerbung als 5. LEADER-Region im Saarland für die Förderperiode 2023-2027 und Unterstützung des zu gründenden Vereins SaarMittehoch8 e.V.
7	Nutzung der Datenplattform zur Bevölkerungsentwicklung von eGo-Saar und Polyteia – Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion
8	Schaffung von Voraussetzungen, um zugereiste Menschen in unsere gesellschaftlichen und strukturellen Systeme einbinden zu können – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
9	Wirtschaftsplan 2023 des EVS
10	Mitteilungen und Verschiedenes
11	Personalangelegenheiten
11.1	Verlängerung des sachgrundbefristeten Arbeitsvertrags einer Beschäftigten
11.2	Verlängerung des mit Sachgrund befristeten Arbeitsvertrages eines Beschäftigten
11.3	Unbefristete Übernahme einer Beschäftigten

Heusweiler, 27. Oktober 2022

Hill

Beigeordneter

Am Montag, dem 17.10.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Erhöhung der eingestellten Kosten für die Neugestaltung des Brunnenplatzes in Wahlschied
4.2	Erhöhung der eingestellten Kosten für die Anlegung eines öffentlichen Grillplatzes im Ortsteil Wahlschied
4.3	Neubau Nachmittagsbetreuung GS Holz – Information über Preissteigerungen im Gewerk Heizung/Sanitär
4.4	Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
4.5	Erweiterung Baubetriebshof – Vergabe der Elektroplanung
4.6	Erweiterung des Baubetriebshofes – Vergabe von HLS – Planung (Heizung/Lüftung/Sanitär)
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Oktober 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 13.10.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom18.07.2022 (öffentlicher Teil)
2	Vorstellung der KÖB Heusweiler
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 18.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
5	Information zur Situation der ABG gGmbH
6	Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
7	Fortschreibung Schulentwicklungsplan der Grundschulen in der Gemeinde Heusweiler
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Oktober 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 10.10.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
5	Forstwirtschaftspläne 2023/2023
6	Mitteilungen und Verschiedenes
7	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 29. September 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 19.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
2	Information zur Wiederwahl der Naturschutzbeauftragten
3	Bericht der Naturschutzbeauftragten
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
6	Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8	Aktuelles Containerstellplätze
9	Jahresabschluss Forstbetrieb 2021
10	Forstwirtschaftsjahr 2023
11	Aktueller Stand Regenrückhaltebecken Berschweiler
12	Aktion Wasserzeichen
13	Arbeiten an der Himesschlucht
14	Information zur Anfrage bzgl. Baumfällungen im Langgarten Wahlschied
15	Aktuelles AG Klima
16	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 9. September 2022

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Am Montag, dem 12.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
5	Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
6	Satzungen
6.1	Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
6.2	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
6.3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof
6.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
7	Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
8	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1	Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz
8.2	Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Auftragserweiterung Fenster- und Verglasungsarbeiten
8.3	Lieferung und Verlegung neuer Hallenboden in der St. Barbara-Halle in Kutzhof
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. September 2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Am Montag, dem 05.09.2022, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2021
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers
4	Jahresabschluss 2021
5	Benennung der Mitglieder der Arbeitsgruppe
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 25. August 2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Soziales und demografische Entwicklung

Am Montag, dem 18.07.2022, um ca. 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1	Kita Heusweiler (16:00 Uhr)
1.2	Dependance Eiweiler (16:40 Uhr)
1.3	Grundschule Heusweiler (17:20 Uhr) anschließend findet die Sitzung im kleinen Sitzungssaal des Rathauses statt

Öffentlicher Teil

2	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 17.03.2022 (öffentlicher Teil)
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 17.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
5	Haushaltsberatung zur Bereisung
5.1	Bereisung der Gemeindlichen Grundschule und KiTa´s im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023/2024
5.2	Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindertagesstätte im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023/2024 (Teil 2)
6	Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 14.07.2022, um 18:00 Uhr, findet eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1	Kita Kutzhof (15:00 Uhr)
1.2	Kita Wahlschied (15:40 Uhr)
1.3	Erich-Kästner-Grundschule Holz (16:20 Uhr)
1.4	Kita Holz (17:00 Uhr)
1.5	Kita Lummerschied (17:40 Uhr)

Heusweiler, 5. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, dem 11.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.06.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.06.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Zustimmung zur Auftragserweiterung – Nachmittagsbetreuung GS Holz
5	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Metallbau- und Schlosserarbeiten
6	Neuherstellung einer 5 er Urnenwand auf dem Friedhof in Holz
7	„Vermessung der Grundstücke des „Wohngebietes Am Westfeld“
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 04.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2022 gem. § 6 Abs. 4 Verordnung zur Ausführung des Saarländischen Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsgesetzes
6	Niederschlagung von Forderungen infolge Insolvenzeröffnung
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 22. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister