Kategorie: Ausschüsse

Am Montag, dem 20.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.05.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.05.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Starkregenvorsorgekonzept
4.2	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
4.3	Deckenerneuerung im Gemeindebezirk „Am Heidstock und Hohlstr.“
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 10. Juni 2022

i.V.

( Krebs )

Beigeordneter

Am Dienstag, dem 14.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Ankauf einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen
6	Pachtverträge
6.1	Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
6.2	Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes
7	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
8	Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
9	Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
10	Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
11	Personalangelegenheiten
12	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 09.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Information zum Baugebiet ehem. Schwimmbad durch die UBA
5	Vorstellung Umbau Bauhof
6	Nachtrag Regenrückhaltebecken Berschweiler
7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
8	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Fachplanung Standsicherheitsnachweis und Wärmeschutznachweis
8.2	Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Estricharbeiten –
8.3	Grundschule Heusweiler – Auftragserhöhung Statik –
9	Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen  in der Gemeinde Heusweiler
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 28. April 2022

i.V.

( Schwindling )

1. Beigeordneter

Am Montag, dem 02.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5	Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
6	Umstellung des Fachverfahren MESO auf VOIS
7	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21.04.2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Am Montag, dem 21.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 09.09.2021
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 09.09.2021
4	Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
5	Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
6	Ergebnisse Klima AG
6.1	Fahrradschutzstreifen
6.2	Maßnahmen zum Hitzeaktionsplan
6.3	Information zum Job-Rad / Fahrradleasing
7	Jagdgenossenschaft Kutzhof-Wahlschied
8	Information zu Mountainbike-Trails in der Gemeinde Heusweiler
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 9. März 2022

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Am Donnerstag, dem 17.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 04.11.2021 (öffentlicher Teil)
2	Tätigkeitsbericht Seniorenbeauftragter
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 04.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5	Information Kita-Situation
6	Flexible Ferien in den Kindergärten
7	Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 8. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 14.03.2022, um 18:00 Uhr, findet Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 24.01.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 24.01.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Information Starkregenkartierung
5	Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss
6	Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) – Ergänzung zur Vorlage BV/0154/21
7	Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz, Vergabe von Trockenbau- und Innenputzarbeiten
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 07.03.2022, um 18:00 Uhr, findet Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.02.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.02.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Ausschreibung der Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Heusweiler
5	Verlängerung Pachtvertrag des Vereins Islandpferde-Reiter Wahlschied e.V.
6	Verlängerung Pachtvertrag Nabu, Ortsgruppe Köllertal, Andreas Thiel
7	Schadensersatz Brandschaden am oberen Kallenborn-Parkplatz
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. Februar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 07.02.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 31.01.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 31.01.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
5	Stellenplan 2022
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 31. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 31.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 17.01.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 17.01.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
5	Stellenplan 2022
6	Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 24.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.12.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.12.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Grundschule Heusweiler, Mehrkostenanmeldung Modulbau
4.2	Umbau von Straßenleuchten
5	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6	Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlichen Personennahverkehr vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 13. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 17.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (öffentlicher Teil)
2	Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2020
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6	Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 6. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 13.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom15.11.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.11.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten zur Herstellung einer barrierefreien Rollstuhlrampe im Bereich der Kita
5	Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (am Heidstock und Holstraße)
6 7   8	Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301 Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD)- Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 06.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4	Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
5	Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
6	Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 29.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.10.2021
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister