Kategorie: Ausschüsse

Am Montag, dem 10.10.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
5	Forstwirtschaftspläne 2023/2023
6	Mitteilungen und Verschiedenes
7	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 29. September 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 19.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
2	Information zur Wiederwahl der Naturschutzbeauftragten
3	Bericht der Naturschutzbeauftragten
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
6	Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8	Aktuelles Containerstellplätze
9	Jahresabschluss Forstbetrieb 2021
10	Forstwirtschaftsjahr 2023
11	Aktueller Stand Regenrückhaltebecken Berschweiler
12	Aktion Wasserzeichen
13	Arbeiten an der Himesschlucht
14	Information zur Anfrage bzgl. Baumfällungen im Langgarten Wahlschied
15	Aktuelles AG Klima
16	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 9. September 2022

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Am Montag, dem 12.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
5	Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
6	Satzungen
6.1	Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
6.2	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
6.3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof
6.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
7	Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
8	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1	Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz
8.2	Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Auftragserweiterung Fenster- und Verglasungsarbeiten
8.3	Lieferung und Verlegung neuer Hallenboden in der St. Barbara-Halle in Kutzhof
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. September 2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Am Montag, dem 05.09.2022, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2021
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers
4	Jahresabschluss 2021
5	Benennung der Mitglieder der Arbeitsgruppe
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 25. August 2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Soziales und demografische Entwicklung

Am Montag, dem 18.07.2022, um ca. 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1	Kita Heusweiler (16:00 Uhr)
1.2	Dependance Eiweiler (16:40 Uhr)
1.3	Grundschule Heusweiler (17:20 Uhr) anschließend findet die Sitzung im kleinen Sitzungssaal des Rathauses statt

Öffentlicher Teil

2	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 17.03.2022 (öffentlicher Teil)
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 17.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
5	Haushaltsberatung zur Bereisung
5.1	Bereisung der Gemeindlichen Grundschule und KiTa´s im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023/2024
5.2	Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindertagesstätte im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023/2024 (Teil 2)
6	Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 14.07.2022, um 18:00 Uhr, findet eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1	Kita Kutzhof (15:00 Uhr)
1.2	Kita Wahlschied (15:40 Uhr)
1.3	Erich-Kästner-Grundschule Holz (16:20 Uhr)
1.4	Kita Holz (17:00 Uhr)
1.5	Kita Lummerschied (17:40 Uhr)

Heusweiler, 5. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, dem 11.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.06.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.06.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Zustimmung zur Auftragserweiterung – Nachmittagsbetreuung GS Holz
5	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Metallbau- und Schlosserarbeiten
6	Neuherstellung einer 5 er Urnenwand auf dem Friedhof in Holz
7	„Vermessung der Grundstücke des „Wohngebietes Am Westfeld“
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 04.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2022 gem. § 6 Abs. 4 Verordnung zur Ausführung des Saarländischen Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsgesetzes
6	Niederschlagung von Forderungen infolge Insolvenzeröffnung
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 22. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 20.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.05.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.05.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Starkregenvorsorgekonzept
4.2	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
4.3	Deckenerneuerung im Gemeindebezirk „Am Heidstock und Hohlstr.“
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 10. Juni 2022

i.V.

( Krebs )

Beigeordneter

Am Dienstag, dem 14.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Ankauf einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen
6	Pachtverträge
6.1	Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
6.2	Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes
7	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
8	Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
9	Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
10	Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
11	Personalangelegenheiten
12	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 09.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Information zum Baugebiet ehem. Schwimmbad durch die UBA
5	Vorstellung Umbau Bauhof
6	Nachtrag Regenrückhaltebecken Berschweiler
7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
8	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Fachplanung Standsicherheitsnachweis und Wärmeschutznachweis
8.2	Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Estricharbeiten –
8.3	Grundschule Heusweiler – Auftragserhöhung Statik –
9	Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen  in der Gemeinde Heusweiler
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 28. April 2022

i.V.

( Schwindling )

1. Beigeordneter

Am Montag, dem 02.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5	Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
6	Umstellung des Fachverfahren MESO auf VOIS
7	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21.04.2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Am Montag, dem 21.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 09.09.2021
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 09.09.2021
4	Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
5	Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
6	Ergebnisse Klima AG
6.1	Fahrradschutzstreifen
6.2	Maßnahmen zum Hitzeaktionsplan
6.3	Information zum Job-Rad / Fahrradleasing
7	Jagdgenossenschaft Kutzhof-Wahlschied
8	Information zu Mountainbike-Trails in der Gemeinde Heusweiler
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 9. März 2022

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Am Donnerstag, dem 17.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 04.11.2021 (öffentlicher Teil)
2	Tätigkeitsbericht Seniorenbeauftragter
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 04.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5	Information Kita-Situation
6	Flexible Ferien in den Kindergärten
7	Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 8. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 14.03.2022, um 18:00 Uhr, findet Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 24.01.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 24.01.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4	Information Starkregenkartierung
5	Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss
6	Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) – Ergänzung zur Vorlage BV/0154/21
7	Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz, Vergabe von Trockenbau- und Innenputzarbeiten
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister