Kategorie: Ausschüsse

Am Montag, dem 07.03.2022, um 18:00 Uhr, findet Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.02.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.02.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Ausschreibung der Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Heusweiler
5	Verlängerung Pachtvertrag des Vereins Islandpferde-Reiter Wahlschied e.V.
6	Verlängerung Pachtvertrag Nabu, Ortsgruppe Köllertal, Andreas Thiel
7	Schadensersatz Brandschaden am oberen Kallenborn-Parkplatz
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. Februar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 07.02.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 31.01.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 31.01.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
5	Stellenplan 2022
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 31. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 31.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 17.01.2022 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 17.01.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
5	Stellenplan 2022
6	Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 24.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.12.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.12.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Grundschule Heusweiler, Mehrkostenanmeldung Modulbau
4.2	Umbau von Straßenleuchten
5	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6	Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlichen Personennahverkehr vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 13. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 17.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (öffentlicher Teil)
2	Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2020
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6	Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 6. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 13.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom15.11.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.11.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten zur Herstellung einer barrierefreien Rollstuhlrampe im Bereich der Kita
5	Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (am Heidstock und Holstraße)
6 7   8	Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301 Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD)- Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 06.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4	Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
5	Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
6	Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
7	Mitteilungen und Verschiedenes
8	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 29.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.10.2021
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 15.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Einbruchschutz an der neuen Feuerwehrhauptwache – Baumängel beseitigen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
5.2	Auftragserweiterung Fa. Collet, Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 4. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 08.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4	Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
5	Ersatzbeschaffung Gerätewagen LBZ Mitte
6	Wassersprudler im Rathaus – Nachhaltigkeit stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Personalangelegenheiten
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 28. Oktober 2021

i.V.

(Hans-Kurt Hill)

Beigeordneter

Am Donnerstag, dem 04.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4	Jahresbericht ABG
5	Neubau Kita Eiweiler (Information an den Ausschuss)
6	Medienausleihe 2.0 – Abschluss eines Vertrages mit dem Regionalverband über die technische Betreuung
7	Entwurf Elternfragebogen zur Feststellung benötigter Betreuungszeiten in den KiTas der Gemeinde Heusweiler
8	Flexible Ferien in den Kindergärten
9	„Stolpersteine in Heusweiler“ – Jüdisches Leben sichtbar machen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Oktober 2021

Ulrich Krebs

Beigeordneter

Am Donnerstag, dem 07.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Information Straßenbeleuchtungsvertrag
5	Information Ausbau Landesradwegenetz in der Gemeinde Heusweiler
6	Anhörung zur Resolution des Kooperationsrates zur Baulandmobilisierung für mehr bezahlbaren Wohnraum
7	Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
8	Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
9	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
9.1	Vergabe von Fenster- und Verglasungsarbeiten (Grundschule Heusweiler)
9.2	Grundschule Heusweiler, Auftragserhöhung Statik
9.3	Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. September 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 04.10.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2020
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers
4	Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 24.09.2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 04.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.09.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4	Grundstücksangelegenheiten
4.1	Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ (ehemaliger Sportplatz) in Holz
5	Mitteilungen und Verschiedenes
6	Personalangelegenheiten

Heusweiler, 24. September 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 13.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschlüsse zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, zur Änderung des Geltungsbereiches
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Großwaldhalle Eiweiler, Sporthallenboden
5.2	Grundschule Heusweiler, Auftragserhöhung Statik
5.3	Kindertagesstätte Holz, Sanierung Fensterelemente
6	Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied
7	DSK – Instandsetzungen im Gemeindebezirk
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. September 2021

i.V.

(Jörg Schwindling)

1. Beigeordneter