Kategorie: Ausschüsse

Am Montag, dem 15.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Einbruchschutz an der neuen Feuerwehrhauptwache – Baumängel beseitigen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
5.2	Auftragserweiterung Fa. Collet, Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 4. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 08.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4	Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
5	Ersatzbeschaffung Gerätewagen LBZ Mitte
6	Wassersprudler im Rathaus – Nachhaltigkeit stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Personalangelegenheiten
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 28. Oktober 2021

i.V.

(Hans-Kurt Hill)

Beigeordneter

Am Donnerstag, dem 04.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4	Jahresbericht ABG
5	Neubau Kita Eiweiler (Information an den Ausschuss)
6	Medienausleihe 2.0 – Abschluss eines Vertrages mit dem Regionalverband über die technische Betreuung
7	Entwurf Elternfragebogen zur Feststellung benötigter Betreuungszeiten in den KiTas der Gemeinde Heusweiler
8	Flexible Ferien in den Kindergärten
9	„Stolpersteine in Heusweiler“ – Jüdisches Leben sichtbar machen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. Oktober 2021

Ulrich Krebs

Beigeordneter

Am Donnerstag, dem 07.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Information Straßenbeleuchtungsvertrag
5	Information Ausbau Landesradwegenetz in der Gemeinde Heusweiler
6	Anhörung zur Resolution des Kooperationsrates zur Baulandmobilisierung für mehr bezahlbaren Wohnraum
7	Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
8	Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
9	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
9.1	Vergabe von Fenster- und Verglasungsarbeiten (Grundschule Heusweiler)
9.2	Grundschule Heusweiler, Auftragserhöhung Statik
9.3	Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. September 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 04.10.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2020
2	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3	Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers
4	Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 24.09.2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 04.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.09.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4	Grundstücksangelegenheiten
4.1	Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ (ehemaliger Sportplatz) in Holz
5	Mitteilungen und Verschiedenes
6	Personalangelegenheiten

Heusweiler, 24. September 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 13.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschlüsse zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, zur Änderung des Geltungsbereiches
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Großwaldhalle Eiweiler, Sporthallenboden
5.2	Grundschule Heusweiler, Auftragserhöhung Statik
5.3	Kindertagesstätte Holz, Sanierung Fensterelemente
6	Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied
7	DSK – Instandsetzungen im Gemeindebezirk
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. September 2021

i.V.

(Jörg Schwindling)

1. Beigeordneter

Am Donnerstag, dem 09.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Naturausschusses vom 12.10.2020 (öffentlicher Teil)
2	Bericht der Naturschutzbeauftragten
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Naturausschusses vom 12.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)
5	Jahresabschluss Forstbetrieb 2020
6	Kartierung der Überflutungs- und Überschwemmungsgebiete im Saarland
7	Regenrückhaltebecken Berschweiler
8	Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
9	Jagdgenossenschaft Kutzhof/Wahlschied
10	Mitteilungen und Verschiedenes

i. V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Am Montag, dem 12.07.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
5	Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler
6	Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler
7	Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler
8	Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz
9	Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10	Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
11	Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion
12	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
12.1	Nachmittagsbetreuung GS Holz, Flachdacharbeiten
12.2	Nachmittagsbetreuung GS Holz, Fensterarbeiten
12.3	Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage
12.4	Nachmittagsbetreuung GS Holz, Lüftungsanlage
12.5	Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung
12.6	Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
12.7	Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
12.8	Vergabe der Fensterbauarbeiten zum Umbau der St. Barabarahalle
12.9	Erhöhung des Auftragswertes wegen unvorhergesehener Arbeiten für die Verlegung von Betonpflastersteinen auf der Freifläche zum Umbau und Erweiterung der St. Barbarahalle und Anbau eines Feuerwehrgerätehauses
12.10	Bürgerhaus Niedersalbach, Auftragserweiterung Elektroinstallationen
12.11	Beschaffung von zwei Transportern mit Doppelkabine und Dreiseitenkipper für den Baubetriebshof
12.12	Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage
12.13	Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen
13	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. Juli 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 05.07.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.05.2021 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4 Vergabe eines Auftrags über die Erneuerung und den Umzug der Server-IT im Rechenzentrum
5 Übertragung von Geschäftszweigen an den ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten und Gewährung einer Aufwandsentschädigung
6 Mitteilungen und Verschiedenes
7 Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25.06.2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 10.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.10.2020 (öffentlicher Teil)

2 Tätigkeitsberichte Seniorenbeauftragte

3 Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 07.10.2020 (nicht-öffentlicher Teil)

5 Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG

6 Senkung der Kindergartenbeiträge – Antrag der GLN-Klimabunt

-Gemeinderatsfraktion

7 Flexible Ferien in den Kindergärten – Eltern entlasten – Antrag der SPD-

Gemeinderatsfraktion

8 Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten – Schichtdienst flexibler

ermöglichen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

9 Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Mai 2021

Ulrich Krebs
Beigeordneter

Am Montag, dem 17.05.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.04.2021 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.04.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4 Teilnahme an der LEADER Förderperiode 2023-2027 als neue 5. LEADER Region (Arbeitstitel) SAAR-PRIMS-ILL-Bogen
5 Austausch zum Thema Radwegekonzept
6 Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1 Kulturhalle Wahlschied, Zustimmung Mehrkosten Maurerarbeiten
7 Widmung der Straßen Am Kalenberg, Charlotte-Holubars-Weg und Vor den Feldern
8 Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Mai 2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Am Montag, dem 10.05.2021, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanzausschusses am 12.04.2021 und 22.04.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Personal- und Finanzausschusses am 12.04.2021 und 22.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4	Festlegung der Kriterien für den Verkauf der Bauplätze im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ im Ortsteil Holz
5	Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
6	Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteher
7	Änderung der Geschäftsordnung
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalsachen

Heusweiler, den 3. Mai 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 22.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

2	Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
3	Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
4	Doppelhaushalt 2021/2022
5	Stellenplan 2021/2022
6	Personalangelegenheiten
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 13. April 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 19.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.03.2021 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.03.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4	Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligungen, Billigung des Entwurfs und Beschluss der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Vergabe von Fenster- und Verglasungsarbeiten
5.2	Energetische Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlagen auf den Sportplätzen
5.3	Grundschule Holz, Vergabe der Elektroplanung
5.4	Kulturhalle Wahlschied, Zustimmung Mehrkosten Schreinerarbeiten
5.5	Kulturhalle Wahlschied, Zustimmung Mehrkosten Maurerarbeiten
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 8. April 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister