Kategorie: Sitzungen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Am Montag, dem 19.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
2Information zur Wiederwahl der Naturschutzbeauftragten
3Bericht der Naturschutzbeauftragten
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022
6Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8Aktuelles Containerstellplätze
9Jahresabschluss Forstbetrieb 2021
10Forstwirtschaftsjahr 2023
11Aktueller Stand Regenrückhaltebecken Berschweiler
12Aktion Wasserzeichen
13Arbeiten an der Himesschlucht
14Information zur Anfrage bzgl. Baumfällungen im Langgarten Wahlschied
15Aktuelles AG Klima
16Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 9. September 2022

Der Bürgermeister

– Redelberger –

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 12.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
5Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
6Satzungen
6.1Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
6.2Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
6.3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof
6.4Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg)
7Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
8Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz
8.2Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Auftragserweiterung Fenster- und Verglasungsarbeiten
8.3Lieferung und Verlegung neuer Hallenboden in der St. Barbara-Halle in Kutzhof
9Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. September 2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Donnerstag, dem 08.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 13.06.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  3  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 13.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  4  Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 30. August 2022

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 07.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 20.07.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“
  3  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“
  4  Beratung Doppelhaushalt 2023/2024
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 20.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
  8  Lieferung eines neuen Spielturmes für den Spielplatz Nordstraße
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 25. August 2022

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 07.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW – Barbara-Ensemble eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.07.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“
  3  Seniorennachmittag 2022
  4  Martinsumzüge Kutzhof und Lummerschied
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
  8  Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche in Lummerschied zur Arrondierung der Vorgartenfläche bzw. Zuwegung zum Anwesen
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 25. August 2022

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 05.09.2022, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2021
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers
4Jahresabschluss 2021
5Benennung der Mitglieder der Arbeitsgruppe
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 25. August 2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Montag, dem 25.07.2022, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 28.03.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Beschlag- und vereisungsfreier Verkehrsspiegel- Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Holz
  3  Errichtung einer neuen Urnenwand
  4  Seniorennachmittag
  5  Verwendung Ortsratsbudget
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 28.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Neuwahl des Naturschutzbeauftragten für den Bereich Holz
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 14. Juli 2022

Der Ortsvorsteher

PAUL

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 21.07.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022
3Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2022 gem. § 6 Abs. 4 Verordnung zur Ausführung des Saarländischen Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsgesetzes(AVO-SBEBG)
4Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
7Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1Zustimmung zur Auftragserweiterung – Nachmittagsbetreuung GS Holz
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung Ortsrat Eiweiler

Am Mittwoch, dem 20.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 18.05.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Planungsstand neuer Kindergarten Eiweiler
  3  Gehweg Großwaldhalle, Parkplatz an der Großwaldhalle – Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Ortsratsfraktion Eiweiler
  4  Seniorennachmittag 2022
  5  Neukauf Jahrbücher Eiweiler
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 18.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Neuwahl des Naturschutzbeauftragten für den Bereich Eiweiler
  9  Lieferung und Montage einer neuen Bank-Tisch-Kombination auf dem Spielplatz Langgewann
  10  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 11. Juli 2022

Der Ortsvorsteher

Wachall

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 20.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Sitzung findet eine Begehung der Barbara-Halle statt. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr vor dem Eingang der Halle. Im Anschluss an die Begehung findet die Sitzung statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 16.05.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Vorstellung der Naturschutzbeauftragten
  3  Abfallbehälter an Ruhebänken
  4  Aufstellung von Hundetoiletten
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 16.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Berufung eines neuen Naturschutzbeauftragten
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 11. Juli 2022

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur,

Soziales und demografische Entwicklung

Am Montag, dem 18.07.2022, um ca. 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1Kita Heusweiler (16:00 Uhr)
1.2Dependance Eiweiler (16:40 Uhr)
1.3Grundschule Heusweiler (17:20 Uhr) anschließend findet die Sitzung im kleinen Sitzungssaal des Rathauses statt

Öffentlicher Teil

2Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 17.03.2022 (öffentlicher Teil)
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 17.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
5Haushaltsberatung zur Bereisung
5.1Bereisung der Gemeindlichen Grundschule und KiTa´s im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023/2024
5.2Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindertagesstätte im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023/2024 (Teil 2)
6Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales

und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 14.07.2022, um 18:00 Uhr, findet eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1Kita Kutzhof (15:00 Uhr)
1.2Kita Wahlschied (15:40 Uhr)
1.3Erich-Kästner-Grundschule Holz (16:20 Uhr)
1.4Kita Holz (17:00 Uhr)
1.5Kita Lummerschied (17:40 Uhr)

Heusweiler, 5. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, dem 11.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.06.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.06.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Zustimmung zur Auftragserweiterung – Nachmittagsbetreuung GS Holz
5Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Metallbau- und Schlosserarbeiten
6Neuherstellung einer 5 er Urnenwand auf dem Friedhof in Holz
7„Vermessung der Grundstücke des „Wohngebietes Am Westfeld“
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 06.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 11.05.2022 (öffentlicher Teil)
  3  Alltagsradverkehr in Heusweiler voranbringen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
  4  Fahren für Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
  5  Schild „Parken auf dem Gehweg (Verkehrszeichen 315)“ – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 11.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Aufrechterhaltung öffentlicher Sicherheit und Ordnung im Zentrum von Heusweiler
  9  Ausgaben aus dem Ortsratsbudget
  10  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 27. Juni 2022

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 04.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 14.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2022 gem. § 6 Abs. 4 Verordnung zur Ausführung des Saarländischen Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsgesetzes
6Niederschlagung von Forderungen infolge Insolvenzeröffnung
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 22. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister