Sitzung des Ortsrates Holz

Am Montag, dem 28.03.2022, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine aktuelle Testung erbracht wird. Des Weiteren besteht Maskenpflicht.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 09.12.2021 (öffentlicher Teil)
  3  QR-Code „Bestattungsorte Gefallener der Weltkriege“ an Mahnmalen
  4  Planung Mondscheinmarkt
  5  Verwendung Ortsratsbudget
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 09.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Grundstücksangelegenheiten
  8.1  Veräußerung einer Wiesenfläche im Bereich „Dahlienweg“
  8.2  Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 17. März 2022

Der Ortsvorsteher

PAUL

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 24.03.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle, Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022
3Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
4Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) – Ergänzung zur Vorlage BV/0154/21
5Flexible Ferien in den Kindergärten
6Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
7Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
8Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
9Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 (nichtöffentlicher Teil)
11Vergabe von Lieferungen und Leistungen
11.1Ausschreibung der Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Heusweiler
12Mitteilungen und Verschiedenes
13Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Am Montag, dem 21.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 09.09.2021
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 09.09.2021
4Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
5Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
6Ergebnisse Klima AG
6.1Fahrradschutzstreifen
6.2Maßnahmen zum Hitzeaktionsplan
6.3Information zum Job-Rad / Fahrradleasing
7Jagdgenossenschaft Kutzhof-Wahlschied
8Information zu Mountainbike-Trails in der Gemeinde Heusweiler
9Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 9. März 2022

Der Bürgermeister

– Redelberger

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung

Am Donnerstag, dem 17.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 04.11.2021 (öffentlicher Teil)  
2Tätigkeitsbericht Seniorenbeauftragter  
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 04.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)  
5Information Kita-Situation  
6Flexible Ferien in den Kindergärten  
7Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf  
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 8. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 14.03.2022, um 18:00 Uhr, findet Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 24.01.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 24.01.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Information Starkregenkartierung
5Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss
6Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) – Ergänzung zur Vorlage BV/0154/21
7Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz, Vergabe von Trockenbau- und Innenputzarbeiten
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 07.03.2022, um 18:00 Uhr, findet Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.02.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.02.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Ausschreibung der Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Heusweiler
5Verlängerung Pachtvertrag des Vereins Islandpferde-Reiter Wahlschied e.V.
6Verlängerung Pachtvertrag Nabu, Ortsgruppe Köllertal, Andreas Thiel
7Schadensersatz Brandschaden am oberen Kallenborn-Parkplatz
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. Februar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Donnerstag, dem 03.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Gastraum der Sport- und Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 29.09.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Sachstand Ortsratsbudget
  3  Sachstand Pumptrack
  4  Information Heidenfriedhof und Besuch von Herrn Reinhold Jost
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 13.08.2021 und 29.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Bauvoranfrage – Im Dorf, OT Wahlschied
  8  Sachstand Schulweg Wahlschieder Grube
  9  Veräußerung einer Teilfläche im Bereich des Spielplatzes „Zur Spitzeich“ im Ortsteil Wahlschied
  10  Verlängerung Pachtvertrag des Vereins Islandpferde-Reiter Wahlschied e.V.
  11  Verlängerung Pachtvertrag Nabu, Ortsgruppe Köllertal, Andreas Thiel
  12  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 23. Februar 2022

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 02.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 15.12.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BAuGB und Satzungsbeschluss
  3  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  4  Verkehrsspiegel Wiesbachstraße (B 266)
  5  Verkehrssituation Beschilderung Straße „Am Hirtenberg“
  6  Finanzierung Ruhebank, Kirche Kutzhof
  7  Ostergeschenke für Kinder der Kitas Kutzhof und Lummerschied
  8  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  9  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 15.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  10  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 18. Februar 2022

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 10.02.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021
3Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
4Stellenplan 2022
51. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6Haushaltsvorberatungen mit Arbeitsgruppen gleichstellen – Initiativantrag von CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
7Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar
8Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
9Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip
10Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
11Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

12Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
13Mitteilungen und Verschiedenes
14Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 1. Februar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 07.02.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 31.01.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 31.01.2022 (nichtöffentlicher Teil)
41. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
5Stellenplan 2022
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 31. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 31.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 17.01.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 17.01.2022 (nichtöffentlicher Teil)
41. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
5Stellenplan 2022
6Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 24.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.12.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.12.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Grundschule Heusweiler, Mehrkostenanmeldung Modulbau
4.2Umbau von Straßenleuchten
5Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlichen Personennahverkehr vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 13. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 19.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.12.2021 (öffentlicher Teil)
  2  QR-Code „Bestattungsorte Gefallener der Weltkriege“ an Mahnmalen
  3  Einrichtung Kommunaler Ordnungsdienst – Antrag der CDU-Ortsrats-fraktion Eiweiler
  4  Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss
  5  Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2022“
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 7. Januar 2022

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 17.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (öffentlicher Teil)
2Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2020
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
51. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 6. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 16.12.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG
3Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Entsorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
4Besetzung der Mitgliederversammlung des Vereins Zukunft SaarMoselle Avenir gemäß Artikel 11 der Satzung des Vereins
5Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (öffentlicher Teil)
7Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021
8Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
9Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
10Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
11Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301
12Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) –
13Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
14QR-Code „Bestattungsorte Gefallener der Weltkriege“ an Mahnmalen
15Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
17Vergabe von Lieferungen und Leistungen
17.1Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022
17.2Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (Am Heidstock und Hohlstr.)
18Mitteilungen und Verschiedenes
19Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 9. Dezember 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister