Am Montag, dem 08.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4
Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
5
Ersatzbeschaffung Gerätewagen LBZ Mitte
6
Wassersprudler im Rathaus – Nachhaltigkeit stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
Am Donnerstag, dem 04.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4
Jahresbericht ABG
5
Neubau Kita Eiweiler (Information an den Ausschuss)
6
Medienausleihe 2.0 – Abschluss eines Vertrages mit dem Regionalverband über die technische Betreuung
7
Entwurf Elternfragebogen zur Feststellung benötigter Betreuungszeiten in den KiTas der Gemeinde Heusweiler
8
Flexible Ferien in den Kindergärten
9
„Stolpersteine in Heusweiler“ – Jüdisches Leben sichtbar machen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
Am Mittwoch, dem 03.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 09.06.2021 (öffentlicher Teil)
2
Nachbesprechung der Drucksache „Zu schnelles Fahren im Ort“ mit Vertretern des Ordnungsamtes
3
Installation einer dauerhaften, bedarfsgesteuerten Ampelanlage am Fußgängerüberweg der B 268 in Hirtel – Antrag des Ortsvorstehers des Ortsteils Heusweiler
4
Ampelanlage am Fußgängerüberweg B 268 in Höhe Hirtel – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
5
Alltagsradverkehr in Heusweiler voranbringen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
6
Verkehrsspiegel Jakobstraße – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
7
Ortseingangsbeschilderung Dilsburg in der Saarbrücker Straße (Höhe Kreisel) – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
8
Aktueller Stand der Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes im Ortsteil Heusweiler – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
9
Verwendung Ortsratsbudget
9.1
Zuwendung an Vereine
9.2
Martinsumzüge
9.3
Volkstrauertag
9.4
Weihnachtsmarkt
10
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
11
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 09.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 27.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im Dorfkrug Lummerschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 08.09.2021 (öffentlicher Teil)
2
Treppe und Eingangsbereich Kindertagesstätte Kutzhof – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Kutzhof
3
Durchführung Martinsumzug
4
Nikolauspräsente
5
Sachstand zum Barbara-Ensemble
6
Lampen für Köllertalstraße
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 08.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 20.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Sitzung findet eine Begehung der Reisbachstraße mit Herrn Schneider von der Gemeindeverwaltung statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr in der Reisbachstraße vor dem Anwesen Nr. 1.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.09.2021 (öffentlicher Teil)
2
St. Martin am 12.11.2021
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5
Informationen zum Sachstand
5.1
Lärmschutzwand Kirschhof
5.2
Schlucht „In der Himes“
5.3
Neuer Kindergarten/neue Schule Eiweiler
5.4
ÖPNV – Schließen der Lücke im Busverkehr zwischen Eiweiler und Reisbach
Am Dienstag, dem 12.10.2021, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für Besucher gilt Corona-bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.09.2021 (öffentlicher Teil)
2
Dialog mit Vertretern der Fa. Paulus zur Einführung der Gelben Tonne in Heusweiler
3
Anhörung zur Resolution des Kooperationsrates zur Baulandmobilisierung für mehr bezahlbaren Wohnraum
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
6
Grundstücksangelegenheiten
6.1
Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ (ehemaliger Sportplatz) in Holz
7
Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
8
Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
9
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1
Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
10
Mitteilungen und Verschiedenes
11
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Ein-wohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Donnerstag, dem 07.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2021 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.09.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4
Information Straßenbeleuchtungsvertrag
5
Information Ausbau Landesradwegenetz in der Gemeinde Heusweiler
6
Anhörung zur Resolution des Kooperationsrates zur Baulandmobilisierung für mehr bezahlbaren Wohnraum
7
Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
8
Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
9
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
9.1
Vergabe von Fenster- und Verglasungsarbeiten (Grundschule Heusweiler)
Am Montag, dem 04.10.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2020
2
Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3
Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers
4
Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
Am Montag, dem 04.10.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.09.2021 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4
Grundstücksangelegenheiten
4.1
Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ (ehemaliger Sportplatz) in Holz
Am Mittwoch, dem 29.09.2021, um 18:30 Uhr, findet im Gastraum der Halle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.
Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 13.08.2021 (öffentlicher Teil)
2
Vorstellung der neuen Sachbearbeiterin für Umweltangelegenheiten und allgemeine Beratung von Naturschutzmaßnahmen
3
Sachstand Schulweg Wahlschieder Grube – Anfrage der BfB-Ortsratsfraktion
4
Information zur Plakatierung bei Wahlen und Reglementierung der Gemeinde
5
Antrag auf Nutzung des Wappens von Wahlschied – Antrag des Vereins Förderer des Löschbezirks Wahlschied e. V.
6
27. Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
7
Allgemeine Informationen zu Veranstaltungen
8
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 13.08.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 27.09.2021, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.06.2021 (öffentlicher Teil)
2
Anschaffung von Bodenschwellen
3
Verwendung Ortsratsbudget
4
Veranstaltungen
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
7
Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
8
Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
9
Grundstücksangelegenheiten
9.1
Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ Heusweiler
Am Donnerstag, dem 16.09.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021
3
Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
4
Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschlüsse zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, zur Änderung des Geltungsbereiches sowie zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
5
Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied
6
Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes eGo-Saar
7
Überarbeitung der Hallenöffnungspläne ab dem Jahr 2022
8
Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
9
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Mittwoch, dem 15.09.2021, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschafts-haus, Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Vor Eintritt in die Sitzung findet eine Begehung des Bücherhauses statt. Treffpunkt ist um 17:45 Uhr am Bücherhaus.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 14.12.2020 (öffentlicher Teil)
2
Aufstellung Bücherhaus
3
Beleuchtung zwischen Obersalbach und Niedersalbach
4
Seniorennachmittag
5
Martinsumzug
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 14.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 13.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2021 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.07.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4
Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschlüsse zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, zur Änderung des Geltungsbereiches
5
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1
Großwaldhalle Eiweiler, Sporthallenboden
5.2
Grundschule Heusweiler, Auftragserhöhung Statik
5.3
Kindertagesstätte Holz, Sanierung Fensterelemente
6
Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied
Am Donnerstag, dem 09.09.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Naturausschusses vom 12.10.2020 (öffentlicher Teil)
2
Bericht der Naturschutzbeauftragten
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Naturausschusses vom 12.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)
5
Jahresabschluss Forstbetrieb 2020
6
Kartierung der Überflutungs- und Überschwemmungsgebiete im Saarland
7
Regenrückhaltebecken Berschweiler
8
Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion