Am Montag, dem 22.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 |
| 3 | Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 3.1 | Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 |
| 3.2 | Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 4 | Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK |
| 5 | Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 |
| 5.1 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Eiweiler) |
| 5.2 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Heusweiler) |
| 5.3 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Holz) |
| 5.4 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Kutzhof) |
| 5.5 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Niedersalbach) |
| 5.6 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Obersalbach) |
| 5.7 | Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Wahlschied) |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Grundstücksangelegenheiten |
| 8.1 | Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler |
| 9 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 9.1 | Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss |
| 9.2 | Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 11 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 10. Mai 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister