Am Mittwoch, dem 18.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW im Gerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 25.11.2024 (öffentlicher Teil)
2
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
3
Ortsratsbudget
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 25.11.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Donnerstag, dem 12.12.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024
3
Wahl einer/eines Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
4
Feststellung Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Bürgermeisters
5
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler
6
Konzertreihe 2025
7
Aufnahme eines finanziellen Beitrags für den Erwerb des Kirchengeländes St. Erasmus Eiweiler im Doppelhaushalt 2025/2026 und Einleitung von Gesprächen mit der katholischen Kirche – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
8
Wirtschaftsstandort Heusweiler sichern – Zukunftsperspektive für SVolt-Gelände dringend klären – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
9
Kindgerechte Sanierung der Toilettenanlage in der Kita Lummerschied – Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IDAL und Grüne im Gemeinderat Heusweiler
10
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
11
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 (nichtöffentlicher Teil)
12
Zustimmung zu überplanmäßigen Mehraufwendungen für die Bewirtschaftung der gemeindeeigenen Immobilien im Jahr 2024
13
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1
Sanierung des Verbindungswegs zwischen Obersalbach und Hirtel
13.2
Vergabe der Dach- & Gerüstarbeiten an der Sport- und Kulturhalle Wahlschied
14
Mitteilungen und Verschiedenes
15
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 09.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
2
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Holz vom 03.05.2024 und 07.10.2024 (jeweils öffentlicher Teil)
3
Ortsratsbudget
3.1
Martinsumzug
3.2
Mondscheinmarkt
3.3
Präsente
3.4
Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
3.5
Ermächtigung des Ortsvorstehers
4
Seniorennachmittag 2025 – Durchführung und Kosten
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Holz vom 03.05.2024 und 07.10.2024 (jeweils nichtöffentlicher Teil)
7
Grundstücksangelegenheiten
7.1
Veräußerung einer landwirtschaftlichen Fläche in Holz
Am Montag, dem 09.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.11.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.11.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4
Aufnahme eines finanziellen Beitrags für den Erwerb des Kirchengeländes St. Erasmus Eiweiler im Doppelhaushalt 2025/2026 und Einleitung von Gesprächen mit der katholischen Kirche – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
5
Wirtschaftsstandort Heusweiler sichern – Zukunftsperspektive für SVolt-Gelände dringend klären – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
6
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
6.1
Sanierung des Verbindungswegs zwischen Obersalbach und Hirtel
6.2
Vergabe der Dach- & Gerüstarbeiten an der Sport- und Kulturhalle Wahlschied
Am Mittwoch, dem 04.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 18.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Zuwendung an kultur- und sporttreibende Vereine
3
Verwendung Ortsratsbudget
4
Ermächtigung des Ortsvorstehers
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 18.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 02.12.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.11.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.11.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4
Wahl einer/eines Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
5
Feststellung Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Bürgermeisters
6
Satzungen
6.1
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler
7
Zustimmung zu überplanmäßigen Mehraufwendungen für die Bewirtschaftung der gemeindeeigenen Immobilien im Jahr 2024
Am Montag, dem 25.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Gerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.10.2024 (öffentlicher Teil)
2
Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
3
Ortsratsbudget
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.10.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 25.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 27.11.2023
Am Donnerstag, dem 14.11.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024
3
2. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Stellenplan)
4
Nutzungsordnung und Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen, sonstiger Einrichtungen und des Mobiliars der Gemeinde Heusweiler
5
Wirtschaftsplan 2025 des EVS
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2024 (nichtöffentlicher Teil)
8
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1
Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften und für die Stromlieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
9
Grundstücksangelegenheiten
9.1
Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss
10
Mitteilungen und Verschiedenes
11
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 11.11.2024, um 15:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1
Vergabe der Durchführung des Winterdienstes im Winter 2024/25
4.2
Feldwegsanierung im Bereich Oberer Hof
5
Grundstücksangelegenheiten
5.1
Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss
Am Donnerstag, dem 07.11.2024, um 15:00 Uhr, finden Ortsbegehungen statt. Treffpunkt ist vor der Kita Wahlschied. Anschließend findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
1.1
Kita Wahlschied (15:00 Uhr)
1.2
Kita Lummerschied (15:45 Uhr)
1.3
Kita Kutzhof (16:25 Uhr)
1.4
Kita Heusweiler (17:10 Uhr)
Öffentlicher Teil
2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 12.10.2023 (öffentlicher Teil)
3
Mitteilungen und Verschiedenes
4
Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Zusammenarbeit der Gemeinde mit der AbG Heusweiler/Riegelsberg – Kontinuierlicher Austausch sicherstellen
5
Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Nachmittagsbetreuungen in der Gemeinde Heusweiler
6
Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IG IDAL und Grüne – Kindergartensituation in der Gemeinde Heusweiler – fehlende Betreuungsplätze
7
Gemeinsamer Antrag der SPD, FPD, IG IDAL und Grüne – Aktuelle Situation der Schulwege zur Grundschule Dilsburg / Sicherheit auf dem Schulhof
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 12.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9
Haushaltsberatung zur Bereisung
9.1
Haushalt der Grundschulen und Kindertagesstätten der Gemeinde Heusweiler (Bereisung Teil 1)
9.2
Haushalt der Grundschulen und Kindertagesstätten der Gemeinde Heusweiler (Bereisung Teil 2)
Am Mittwoch, dem 06.11.2024, um 15:00 Uhr, findet eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt. Treffpunkt vor Grundschule Holz
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
Am Montag, dem 04.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4
2. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Stellenplan)
5
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler
6
Nutzungsordnung und Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen, sonstiger Einrichtungen und
7
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1
Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften und für die Stromlieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
8
Wirtschaftsplan 2025 des EVS
9
Mitteilungen und Verschiedenes
10
Personalangelegenheiten
10.1
Erhöhung der Arbeitszeit einer Reinigungskraft
10.2
Unbefristete Weiterbeschäftigung zweier Beschäftigter im Hausmeisterbereich
10.3
Verlängerung der befristeten Arbeitsverträge zweier Beschäftigter
Am Mittwoch, dem 30.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.07.2024 (öffentlicher Teil)
2
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
3
Auszahlungsermächtigung des Ortsvorstehers
4
St. Martinsumzug
5
Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.07.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 09.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Gerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder
3
Situation Freiwillige Feuerwehr Lummerschied
4
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
4.1
Anschaffung einer Küche für die Barbarahalle – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
5
Sanierung der Barbarastraße – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
6
Antrag für einen behindertengerechten Zugang in die Turnhalle – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
7
Anschaffung eines mobilen Büffets sowie ein Getränkekühlschrank für die Barbarahalle – Antrag der IG IDAL-Gemeineratsfraktion Kutzhof
8
Dauerhafte Maßnahmen in der Hofstraße und Hübelbergstraße gegen Starkregen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion
9
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
11
Verpachtung von zwei gemeindeeigenen Teilflächen als landwirtschaftliche Lagerflächen und Abstellflächen für landwirtschaftliche Fahrzeuge
