Am Mittwoch, dem 06.11.2024, um 15:00 Uhr, findet eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt. Treffpunkt vor Grundschule Holz
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Bereisung der gemeindlichen Grundschulen und Kindergärten
Am Montag, dem 04.11.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 30.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4
2. Nachtragshaushaltssatzung 2024 (Stellenplan)
5
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler
6
Nutzungsordnung und Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen, sonstiger Einrichtungen und
7
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
7.1
Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften und für die Stromlieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
8
Wirtschaftsplan 2025 des EVS
9
Mitteilungen und Verschiedenes
10
Personalangelegenheiten
10.1
Erhöhung der Arbeitszeit einer Reinigungskraft
10.2
Unbefristete Weiterbeschäftigung zweier Beschäftigter im Hausmeisterbereich
10.3
Verlängerung der befristeten Arbeitsverträge zweier Beschäftigter
Am Mittwoch, dem 30.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.07.2024 (öffentlicher Teil)
2
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
3
Auszahlungsermächtigung des Ortsvorstehers
4
St. Martinsumzug
5
Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.07.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 09.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Gerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder
3
Situation Freiwillige Feuerwehr Lummerschied
4
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
4.1
Anschaffung einer Küche für die Barbarahalle – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
5
Sanierung der Barbarastraße – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
6
Antrag für einen behindertengerechten Zugang in die Turnhalle – Antrag der IG IDAL-Ortsratsfraktion Kutzhof
7
Anschaffung eines mobilen Büffets sowie ein Getränkekühlschrank für die Barbarahalle – Antrag der IG IDAL-Gemeineratsfraktion Kutzhof
8
Dauerhafte Maßnahmen in der Hofstraße und Hübelbergstraße gegen Starkregen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion
9
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
11
Verpachtung von zwei gemeindeeigenen Teilflächen als landwirtschaftliche Lagerflächen und Abstellflächen für landwirtschaftliche Fahrzeuge
Am Mittwoch, dem 09.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.05.2024 (öffentlicher Teil)
2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 16.09.2024 (öffentlicher Teil)
3
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
4
Martinsumzug 2024
5
Volkstrauertag 2024
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 16.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Dienstag, dem 08.10.2024, um 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Heusweiler vom 08.07.2024 und 29.08.2024 (jeweils öffentlicher Teil)
2
Zukunftskonzept der Alten Schule an der Schillerstraße -Antrag der CDU – Ortsratsfraktion
3
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
4
Vorgehensweise Planung Spielplatz Am Schwimmbad
5
Volkstrauertag
6
Systematik zum Stellen von Anträgen
7
Adäquate Verkehrsberuhigung auf innerörtlichen Straßen/Wohnstraßen – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Heusweiler
8
Mehr Verkehrssicherheit – Ortseingang von Berschweiler (L 265) verlegen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
9
Neubau eines kombinierten Fuß- und Radweges zwischen Heusweiler und Holz (L 136) – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Heusweiler
10
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
11
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Heusweiler vom 08.07.2024 und 29.08.2024 (jeweils nichtöffentlicher Teil)
12
Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss
Am Montag, dem 07.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.09.2024
3
Bericht Deutsche Glasfaser
4
Bericht der Gemeindeverwaltung der Firma SVolt und der SHS-Strukturholding Saar zum aktuellen Sachstand bzgl. Modul- und Pack-Fabrik Eiweiler
5
Bericht der Gemeindeverwaltung, des Bistum Trier und der Leitung der Pfarrei Oberes Köllertal Heilige Familie zum aktuellen Sachstand bzgl. des Kirchengeländes in Eiweiler
6
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2024
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
9
Mitteilungen und Verschiedenes
10
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 07.10.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 03.05.2024 (öffentlicher Teil)
2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 28.05.2024 (öffentlicher Teil)
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.07.2024 (öffentlicher Teil)
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 27.08.2024 (öffentlicher Teil)
5
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
6
Ausrichtung des Holzer Dorfflohmarktes 2025 – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Holz
7
Kostenübernahme für den Dorfflohmarkt 2024 – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Holz
8
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 03.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
10
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 28.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
11
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 08.07.2024 (nichtöffentlicher Teil)
12
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 27.08.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 07.10.2024, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1
Neuherstellung einer 5er Urnenwand auf dem Friedhof in Holz
4.2
Sanierung der Fassade am Vereinsheim St. Barbarahalle Kutzhof
Am Montag, dem 30.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.09.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 25.09.2024, um 18:30 Uhr, findet im Gastraum der Sport- und Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 21.05.2024 und 04.07.2024 (jeweils öffentlicher Teil)
2
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
3
Martinsumzug 2024
4
Volkstrauertag 2024
5
Neujahrsempfang 2025
6
Anfrage des KV Hilaritas auf Aufstellung eines abschließbaren Standschrankes im Vorraum (EG) der alten Grundschule Wahlschied
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 21.05.2024 und 04.07.2024 (jeweils nichtöffentlicher Teil)
9
Antrag auf Aufstellung von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen – Grundsatzbeschluss
Am Donnerstag, dem 19.09.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.07.2024 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemein-derates vom 11.07.2024
3
Bericht der Gemeindeverwaltung, des Bistums Trier und der Leitung der Pfarrei Oberes Köllertal Heilige Familie zum aktuellen Sachstand bzgl. des Kirchen-geländes in Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
4
Bericht der Gemeindeverwaltung, der Firma SVolt und der SHS-Strukturholding Saar zum aktuellen Sachstand bzgl. Modul- und Pack-Fabrik Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
5
Beschluss über die Nichtweiterführung der Straße „In der Neuwies“ im BPlan WA 4 „Wahlschied Süd 2. BA“
6
Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01.August 2024 gem. § 10a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab dem 01. August 2023))
7
Grubenwasserflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
8
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.07.2024 (nichtöffentlicher Teil)
10
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1
Spielplatz Jungs Wies – Haushaltsvorgriff auf Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025
11
Grundstücksangelegenheiten
11.1
Windkraftanlage Hellenhausen
12
Anschaffung eines Gebrauchtfahrzeuges für die Wohnungs- und Gebäudeverwaltung im Bereich Flüchtlingswesen
13
Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Deckung der Kosten zur Erweiterung Bauhof Heusweiler
14
Mitteilungen und Verschiedenes
15
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Mittwoch, dem 18.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes
2
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Niedersalbach vom 09.07.2024 und 02.09.2024 (jeweils öffentlicher Teil)
3
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
4
Vorbereitungen Seniorennachmittag
5
Aktuelle Situation der Baumaßnahme im Bürgerhaus
6
Zuwendungen an Vereine
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Niedersalbach vom 09.07.2024 und 02.09.2024 (jeweils nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 16.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im Nebenraum der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor der Sitzung findet eine Ortsbegehung statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr an der Haltestelle „Auf der Werth“.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.05.2024 (öffentlicher Teil)
2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 09.07.2024 (öffentlicher Teil)
3
Neuen Friedhof Eiweiler bürgerfreundlich wiederherstellen – Antrag der CDU Ortsratsfraktion
4
Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
5
Rückblick Seniorentreff 2024
6
Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2025
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 29.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
9
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 09.07.2024 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 09.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.06.2024 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.06.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4
Einladung der Geschäftsführung Deutsche Glasfaser bzw. Projektleitung Gemeinde Heusweiler und Geschäftsführung Bohrunternehmen
5
Bericht der Gemeindeverwaltung zum Projekt „Bildungszentrum Eiweiler“ – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
6
Bericht der Gemeindeverwaltung, des Bistums Trier und der Leitung der Pfarrei Oberes Köllertal Heilige Familie zum aktuellen Sachstand bzgl. des Kirchengeländes in Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
7
Bericht der Gemeindeverwaltung, der Firma SVolt und der SHS-Strukturholding Saar zum aktuellen Sachstand bzgl. Modul- und Pack-Fabrik Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
8
Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1
Instandsetzung der Jahnstraße in Eiweiler
8.2
Vergabe zur Herrichtung der Außenanlage an der Nachmittagsbetreuung Holz
9
Beschluss über die Nichtweiterführung der Straße „In der Neuwies“ im BPlan WA 4 „Wahlschied Süd 2. BA“
