Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 21.04.2022 bis einschließlich 07.05.2022 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.
Am Montag, dem 02.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4
Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5
Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
6
Umstellung des Fachverfahren MESO auf VOIS
7
Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
Aufgrund der § 87 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 60 des Gesetzes vom 8. Dezember 2021 (Amtsbl. S. 2629) hat der Gemeinderat am 10. Februar 2022 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:
Beim Bürgerbüro der Gemeinde Heusweiler sind die neuen Reisepässe eingetroffen, welche bis zum 02.03.2022 beantragt wurden.
Die Reisepässe können nur vom Reisepassinhaber selbst oder von anderen Personen gegen Vorlage einer Vollmacht abgeholt werden.
Das alte Ausweisdokument ist bei der Abholung mitzubringen. Verlorengegangene oder nicht auffindbare Pässe müssen jedoch vom Passinhaber selbst als Verlust gemeldet werden.
Bitte vereinbaren Sie zur Abholung einen Termin unter termine.heusweiler.de oder telefonisch unter 06806-911222.
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 21.04.2022 bis einschließlich 29.04.2022 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 25.04.2022 bis einschließlich 15.05.2022 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.
Am Mittwoch, dem 13.04.2022, um 18:00 Uhr, findet in der Kulturhalle, Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (öffentlicher Teil)
2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
3
Fahren für Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
4
Information Fahrradschutzstreifen Illinger Straße
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
7
Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
8
Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung im Zentrum von Heusweiler
Am Mittwoch, dem 13.04.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 02.03.2022 (öffentlicher Teil)
2
Neuwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Kutzhof
3
Seniorennachmittag
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 02.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 06.04.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 01.12.2021 (öffentlicher Teil)
2
Pläne zur Verschiebung der Haushaltsmittel zum Hochwasserschutz – Antrag der DBO-Ortsratsfraktion Obersalbach-Kurhof
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 01.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5
Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Wahlschied, Herr Reiner Zimmer, wird in der Zeit vom 04.04.2022 bis einschließlich 24.04.2022 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Catherine Pörtner, Vorstadtstraße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.
Am Montag, dem 28. März 2022, findet um 17:00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt. Einziger Punkt der Tagesordnung ist die Feststellung des Ergebnisses der Landtagswahl in der Gemeinde Heusweiler. Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.
Am Donnerstag, dem 31.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Nebenraum der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 19.01.2022 (öffentlicher Teil)
Am Montag, dem 28.03.2022, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine aktuelle Testung erbracht wird. Des Weiteren besteht Maskenpflicht.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 09.12.2021 (öffentlicher Teil)
3
QR-Code „Bestattungsorte Gefallener der Weltkriege“ an Mahnmalen
4
Planung Mondscheinmarkt
5
Verwendung Ortsratsbudget
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 09.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
8
Grundstücksangelegenheiten
8.1
Veräußerung einer Wiesenfläche im Bereich „Dahlienweg“
8.2
Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
Am Donnerstag, dem 24.03.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle, Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022
3
Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
4
Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) – Ergänzung zur Vorlage BV/0154/21
5
Flexible Ferien in den Kindergärten
6
Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
7
Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
8
Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
9
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 (nichtöffentlicher Teil)
11
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
11.1
Ausschreibung der Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Heusweiler
12
Mitteilungen und Verschiedenes
13
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 21.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.
Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 09.09.2021
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 09.09.2021
4
Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
5
Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
6
Ergebnisse Klima AG
6.1
Fahrradschutzstreifen
6.2
Maßnahmen zum Hitzeaktionsplan
6.3
Information zum Job-Rad / Fahrradleasing
7
Jagdgenossenschaft Kutzhof-Wahlschied
8
Information zu Mountainbike-Trails in der Gemeinde Heusweiler