Am Donnerstag, dem 29.04.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021 (öffentlicher Teil)
2 Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 25.03.2021
3 Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligungen, Billigung des Ent-wurfs und Beschluss der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4 Übertragung des Anbaus der Sporthalle der Gemeinschaftsschule von der Gemein-de Heusweiler auf den Regionalverband Saarbrücken – Gemeinsamer Antrag von CDU-Gemeinderatsfraktion und SPD-Gemeinderatsfraktion
5 Stellenplan 2021/2022
6 Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbe-schluss
7 Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
8 Doppelhaushalt 2021/2022
9 Vergnügungssteuer-Satzung ab 1. Januar 2021
10 Neuwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Wahlschied
11 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
12 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
13 Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1 Energetische Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlagen auf den Sportplätzen
14 Anpassung des Gaskonzessionsvertrages an den Mustervertrag des SSGT
15 Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2021
16 Personalangelegenheiten
17 Mitteilungen und Verschiedenes
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohner-fragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 21.04.2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister