Am Donnerstag, dem 16.12.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 2 | Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG |
| 3 | Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Entsorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG |
| 4 | Besetzung der Mitgliederversammlung des Vereins Zukunft SaarMoselle Avenir gemäß Artikel 11 der Satzung des Vereins |
| 5 | Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG |
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (öffentlicher Teil) |
| 7 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 |
| 8 | Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses |
| 9 | Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters |
| 10 | Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022 |
| 11 | Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301 |
| 12 | Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) – |
| 13 | Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 % |
| 14 | QR-Code „Bestattungsorte Gefallener der Weltkriege“ an Mahnmalen |
| 15 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 16 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (nichtöffentlicher Teil) |
| 17 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 17.1 | Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022 |
| 17.2 | Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (Am Heidstock und Hohlstr.) |
| 18 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 19 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 9. Dezember 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister